26.10.2016 Drucksache 6/2894Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 22. November 2016 Einsatzbereitschaft bei der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit und den übrigen Hundertschaften der Thüringer Polizei Die Kleine Anfrage 1417 vom 2. September 2016 hat folgenden Wortlaut: Die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) der Bereitschaftspolizei unterstützt andere Polizeikräfte im Rahmen von Einsätzen gegen gewalttätige Störer und führt beweissichere Festnahmen durch. Die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit wird auch bei Großveranstaltungen, bei denen es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommen kann (Fußballspiele, Demonstrationen, Musikkonzerte) eingesetzt. Neben der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit bestehen bei der Thüringer Polizei noch zwei weitere Hundertschaften. Nach meinen Informationen sind bei der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit derzeit weniger als 60 Beamte einsatzbereit. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Beamte sind bei der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit und den übrigen zwei Hundertschaften einsatzbereit (bitte seit dem 1. Januar 2015 nach Kalenderwochen aufschlüsseln)? 2. Welche Dienstausfallzeiten entstanden bei der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit und den übrigen zwei Hundertschaften durchschnittlich (pro Beamten) und insgesamt im Jahr 2015 sowie im Jahr 2016 (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln sowie die Gründe für den Dienstausfall [Krankheiten, Dienstunfälle und so weiter] benennen)? 3. Wie viele Dienstposten sind bei der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit und den übrigen zwei Hundertschaften unbesetzt (bitte jeweils den Stand für Mitte des Jahres 2015 und Mitte des Jahres 2016 angeben)? 4. Wie viele Einsätze hatte die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit und die übrigen zwei Hundertschaften im Jahr 2015 sowie im Jahr 2016 zu bewältigen (bitte nach Jahresscheiben sowie nach Einsatztypus aufschlüsseln [Sportereignis, Demonstration, Musikkonzert unter andere])? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2894 Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 26. Oktober 2016 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die hinterfragte BFE wird im Sinne der Fragestellungen des Abgeordneten Henke als "Beweissicherungsund Festnahmehundertschaft" (BFHu) bezeichnet. Diese setzt sich aus drei Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) zusammen. Die Fragen wurden jeweils für die Hundertschaften der Thüringer Bereitschaftspolizei beantwortet. Zu 1.: Die Einsatzbereitschaft der Einsatzhundertschaften der Thüringer Bereitschaftspolizei ist mit den der Landesregierung zur Verfügung stehenden Daten nur monatlich darstellbar. Vorab ist allgemein festzustellen: Im Jahr 2015 waren durchschnittlich 317 Polizeivollzugsbeamte einsatzbereit. Davon entfielen 119 Beamte auf die BFHu, 80 Beamte auf die 1. Bereitschaftspolizeihundertschaft (BPH) und 118 Beamte auf die 2. BPH. Im Jahr 2016 waren bis einschließlich August durchschnittlich 316 Polizeivollzugsbeamte einsatzbereit. Davon entfielen 119 Beamte auf die BFHu, 81 Beamte auf die 1. BPH und 116 Beamte auf die 2. BPH. Monatlich aufgeschlüsselt stellen sich die Einsatzstärken wie folgt dar: Personalstärken (tatsächliche Ist-Stärken) der Einsatzhundertschaften der Thüringer Bereitschaftspolizei Einsatzhundert - schaft 2015 Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Mittelwert 1. BPH 77 77 75 74 73 73 73 71 72 111 90 89 79,6 2. BPH 117 117 117 117 117 118 119 118 119 127 113 113 117,7 BFHu 120 119 120 120 119 117 119 119 121 122 117 118 119,3 Summe: 316,5 Einsatzhundert - schaft 2016 Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Mittelwert 1. BPTh 85 84 84 83 83 76 76 75 80,8 2. BPTh 116 116 116 116 115 115 115 117 115,8 BFHu 116 117 118 117 117 121 123 121 118,8 Summe: 315,3 Die Abweichung der Personalstärke im Monat Oktober resultiert aus dem turnusmäßigen Personalwechsel in der Bereitschaftspolizei Thüringen (BPTh), welcher aufgrund der nicht zeitgleichen Zu- bzw. Abversetzung der Beamtinnen/Beamten eine kurzzeitige Erhöhung der Personalstärke verursacht. Zu 2.: Im Jahr 2015 fielen in der 1. BPH insgesamt 1.208 Tage Dienstausfall an. Davon resultierten 146 Tage (durchschnittlich 1,8 Tage je Beamter) aus Dienstunfällen und 1.062 Tage (durchschnittlich 13,3 Tage) aus sonstigen Krankheiten. Für die 2. BPH beliefen sich die Dienstausfallzeiten im Jahr 2015 auf gesamt 2.445 Tage (davon 178 (durchschnittlich 1,5) Tage nach Dienstunfall und 2.267 (durchschnittlich 19,2) Tage infolge sonstiger Erkrankungen). In der BFHu fielen 2015 gesamt 2.185 Tage Dienstausfall (davon 428 (durchschnittlich 3,6) Tage nach Dienstunfällen und 1.757 (durchschnittlich 14,8) Tage infolge sonstiger Erkrankungen) an. Im Jahr 2016 fielen bis einschließlich August in der 1. BPH insgesamt 2.559 Tage Dienstausfall an. Davon resultierten 71 Tage (durchschnittlich 0,9 Tage je Beamter) aus Dienstunfällen und 2.488 Tage (durchschnittlich 18,4 Tage) aus sonstigen Krankheiten. 3 Drucksache 6/2894Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Für die 2. BPH beliefen sich die Dienstausfallzeiten im Jahr 2016 auf derzeit 2.995 Tage (davon 212 (durchschnittlich 1,8) Tage nach Dienstunfall und 2.783 (durchschnittlich 24,0) Tage infolge sonstiger Erkrankungen). In der BFHu fielen 2016 bislang 2.843 Tage Dienstausfall (davon 662 (durchschnittlich 5,6) Tage nach Dienstunfällen und 2.181 (durchschnittlich 18,3) Tage infolge sonstiger Erkrankungen) an. Zu 3.: In den drei Hundertschaften der Thüringer Bereitschaftspolizei waren Mitte 2015 56 Planstellen/Stellen unbesetzt . Dies betrifft 33 Planstellen/Stellen der 1. BPH, 12 Planstellen/Stellen der 2. BPH und 11 Planstellen /Stellen der BFHu. Mitte des Jahres 2016 waren in der 1. BPH unverändert 33, in der 2. BPH 14 und der BFHu 8 (gesamt 55) Planstellen/Stellen unbesetzt. Zu 4.: Vorangestellt weise ich darauf hin, dass die Einsatzzahlen für die jeweiligen Hundertschaften ausgewiesen werden, sofern wenigstens ein Einsatzzug der Hundertschaft zum Einsatz kam. Da regelmäßig mehrere Hundertschaften gleichzeitig zum Einsatz kommen, entstehen bei dieser Zählweise größere Schnittmengen zwischen den Hundertschaften. Für das Jahr 2015 wurden folgende Einsatzzahlen erfasst: 1. BPH • 75 Demonstrationen/Versammlungslagen • 35 Sportveranstaltungen und • 67 sonstige Einsatzanlässe 2. BPH • 100 Demonstrationen/Versammlungslagen • 40 Sportveranstaltungen und • 180 sonstige Einsatzanlässe BFHu • 91 Demonstrationen/Versammlungslagen • 40 Sportveranstaltungen und • 53 sonstige Einsatzanlässe. Im Jahr 2016 wurden bislang folgende Einsätze erfasst: 1. BPH • 46 Demonstrationen/Versammlungslagen • 12 Sportveranstaltungen und • 94 sonstige Einsatzanlässe 2. BPH • 69 Demonstrationen/Versammlungslagen • 28 Sportveranstaltungen und • 125 sonstige Einsatzanlässe BFHu • 65 Demonstrationen/Versammlungslagen • 29 Sportveranstaltungen und • 95 sonstige Einsatzanlässe. Dr. Poppenhäger Minister Einsatzbereitschaft bei der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit und den üb-rigen Hundertschaften der Thüringer Polizei Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: