25.02.2015
Drucksache 6/292Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 5. März 2015

Verwaltungs- und Gebietsreform

Die Kleine Anfrage 91 vom 12. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut:

Die Landesregierung plant nach eigenen Angaben eine Verwaltungs- und Gebietsreform. Hierzu soll bis 
Ende 2015 ein "kommunales Leitbild" für Thüringen erarbeitet werden.

Am 6. Januar 2015 äußerten sich die Altenburger Landrätin Michaele Sojka und ihr künftiger 1. Beigeordneter
 Matthias Bergmann laut MITTELDEUTSCHEM RUNDFUNK (MDR) skeptisch zu den Überlegungen 
für eine neue Kreisgebietsreform in Thüringen.

Herr Bergmann erklärte gegenüber dem MDR, größere Landkreisstrukturen gefährdeten die Nähe zwischen 
Verwaltung und Bürger, zudem sei er nicht davon überzeugt, dass Einspareffekte erzielt werden könnten. 
Ebenso bezweifelte Frau Sojka, dass es Vorteile einer rasch angebahnten Kreisgebietsreform gäbe.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Überlegungen und Vorstellungen zu einer neuen Kreisgebietsreform, der Zahl der Kreise und 
einer neuen Struktur in Thüringen gibt es seitens der Landesregierung und welche konkreten Ziele werden
 mit den Überlegungen jeweils verbunden?

2. Macht sich die Landesregierung die von der Landrätin Michaele Sojka und dem künftigen Beigeordneten 
Matthias Bergmann geäußerten Bedenken zu eigen?

3. Wie gestaltet sich der Zeitplan der Landesregierung für die Kreisgebietsreform und für das vorgeschaltete 
kommunale Leitbild?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 24. Februar 2015 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Für die Landesregierung ist die erfolgreiche Durchführung der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform
 eine der herausgehobenen Aufgabenstellungen in dieser Legislaturperiode. Ziel ist es, die Zukunftsfähigkeit
 Thüringens zu sichern.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Krumpe (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/292

Im Verlauf des Jahres 2015 wird die Landesregierung Leitvorstellungen über zukunftsfähige staatliche und 
kommunale Verwaltungsstrukturen in Thüringen unter Beteiligung einer breiten Öffentlichkeit entwickeln 
und festlegen. 

Die Koalitionspartner haben sich darauf verständigt, darüber hinaus ein Vorschaltgesetz zur Verwaltungs-, 
Funktional- und Gebietsreform zu erarbeiten, in dem u.a. Vorgaben für freiwillige Zusammenschlüsse normiert
 werden. Dabei sollen die Ergebnisse der Debatte über das kommunale Leitbild "Zukunftsfähiges Thüringen
" Berücksichtigung finden.

Gegenwärtig ist die Meinungsbildung der Landesregierung hierzu noch nicht abgeschlossen.

Zu 2.:
Die Landesregierung hält es nicht für angebracht, Medienberichte zu kommentieren.

Zu 3.:
Die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform soll so vorangetrieben werden, dass sie spätestens zu 
den kommenden Kreistags- und Gemeinderatswahlen wirksam wird.

Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.

Dr. Poppenhäger
Minister