01.11.2016
Drucksache 6/2940Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 25. November 2016

Vorfall in einer Geraer Straßenbahn in der Nacht vom 10. auf den 11. September 2016

Die Kleine Anfrage 1483 vom 19. September 2016 hat folgenden Wortlaut:

Ein Bürger berichtete im Netz am 12. September 2016 folgendes: "Gera: In der Nacht von Samstag auf 
Sonntag. Mein Sohn sitzt in der Straßenbahn. Ein Haufen Migranten stürmt pöbelnd und randalierend die 
Bahn ..., die gerade voller Russlanddeutscher ist. ... Es fliegen die Fetzen. ... Der Straßenbahnfahrer macht 
das Licht in der Bahn aus und schließt sich verängstigt im Fahrerhaus ein und ruft die Polizei, die dann auch 
bald zum Großeinsatz kommt. ..."

Ich frage die Landesregierung:

1. Was genau hat sich in der Nacht vom 10. auf den 11. September 2016 in Gera ereignet?

2. Wie viele Polizeikräfte waren wegen des oben geschilderten Vorfalls im Einsatz?

3. Wie viele Ermittlungsverfahren wegen welcher Tatbestände wurden im Zusammenhang mit dem Vorfall 
gegen Personen mit welchem Alter, welchen Geschlechts und welcher Staatsangehörigkeit (bitte sämtliche
, auch gegebenenfalls vorherige) eingeleitet?

4. Sind die Tatverdächtigen, gegen die Ermittlungsverfahren eingeleitet worden sind, bereits in der Vergangenheit
 polizeilich auffällig geworden (Vorstrafen)? Wie war gegebenenfalls deren Aufenthaltsstatus?

5. Wurde privates oder öffentliches Eigentum infolge des Vorfalls beschädigt (wenn ja, bitte die Schadenssumme
 hinsichtlich des privaten Eigentums, soweit der Landesregierung bekannt, aufführen und auflisten
, wer für die Begleichung des Schadens aufkommt)?

Das Thüringer Ministerium  für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 28. Oktober 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1. bis 5.:
Nach Mitteilung der zuständigen Polizeiinspektion Gera liegen keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellungen
 vor, da der Vorfall dort nicht bekannt ist.

Dr. Poppenhäger
Minister

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Brandner (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales


	_GoBack