08.11.2016
Drucksache 6/2993Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 2. Dezember 2016

Konzeption Zivile Verteidigung (KZV)

Die Kleine Anfrage 1444 vom 5. September 2016 hat folgenden Wortlaut:

Infolge der Terroranschläge 2001 und des Sommerhochwassers 2002 einigten sich Bund und Länder in 
der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) im Jahr 2002 auf eine "Neue 
Strategie zum Schutz der Bevölkerung". Ziel war eine bessere Unterstützung der Länder durch den Bund 
bei der Vorbereitung auf (friedenszeitliche) Großschadenslagen und deren Bewältigung.
Durch eine Neufassung des Notfallplans aktualisiert die Bundesregierung das Konzept für den Schutz der 
Zivilbevölkerung bei Katastrophen. Das Konzept enthält unter anderem die Empfehlung, privat Vorräte anzulegen
, damit sich die Zivilbevölkerung bei Versorgungsengpässen mehrere Tage selbst versorgen kann. Die 
Gefahr von Stromausfällen wird als eine Ursache für das Auftreten von Versorgungsengpässen angeführt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Ist der Landesregierung bekannt, mit welchem energiewirtschaftlichen Krisenszenario die Überarbeitung 
des Notfallplans begründet wird?

2. Inwiefern ist die Gefahr von Stromausfällen aufgrund von Stromnetzinstabilitäten durch fluktuierende 
Stromeinspeisung und fehlenden Reservekraftwerken mit ursächlich für die Überarbeitung des Notfallplans
?

3. Mit welchen Maßnahmen reagiert die Landesregierung auf die Gefahr entsprechender Störungen in den 
Energieversorgungsnetzen des Freistaats Thüringen?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 7. November 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Die Energiewirtschaft stellt einen Teil der kritischen Infrastrukturen dar und ist deshalb von der "Konzeption 
Zivile Verteidigung" (KZV) umfasst. Bezüglich der einzelnen Erwägungsgründe ihrer Erarbeitung wird auf 
die KZV selbst, insbesondere auf Punkt 3.2, verwiesen.

Zu 2.:
Anlass für die KZV ist die Änderung des sicherheitspolitischen Umfelds im Bereich der zivilen Verteidigung 
und der zivilen Notfallvorsorge des Bundes in seiner Gesamtheit. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage
 1 verwiesen.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Möller (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



2
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2993

Zu 3.:
Die Landesregierung, insbesondere das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMU-
EN), steht im Rahmen der Energieaufsicht in ständigem Kontakt mit den für die Energieversorgung nach 
dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Verantwortlichen. In einem kontinuierlichen Beratungsprozess werden
 die Abläufe analysiert. Der Fokus liegt auf Maßnahmen, die im Falle einer Störung zu einer schnellstmöglichen
 Wiederherstellung der normalen Versorgung führen sollen. Dies betrifft u.a. die Sicherstellung der 
Mobilität der Technikfahrzeuge sowie die Gewährleistung der Kommunikation zwischen den an der Energieversorgung
 beteiligten Einrichtungen in Krisensituationen.

Dr. Poppenhäger 
Minister