09.11.2016 Drucksache 6/3006Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 9. Dezember 2016 Mittelstandsbericht Thüringen - nachgefragt Die Kleine Anfrage 1552 vom 5. Oktober 2016 hat folgenden Wortlaut: Laut der Antwort auf die Kleine Anfrage 821 des Fragestellers (vergleiche Drucksache 6/1899) ist mit der Vorlage des Mittelstandsberichts im aktuellen Quartal zu rechnen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann genau ist mit der Vorlage des neuen Mittelstandsberichts zu rechnen? 2. Wann und wo wird der Mittelstandsbericht der Öffentlichkeit präsentiert? 3. An wen wurde der Auftrag zur Erstellung vergeben? 4. Welche Bewerber für die Erstellung des Mittelstandsberichts gab es? 5. Wo und wie wurde die Erstellung des Mittelstandsberichts ausgeschrieben? 6. Aus welchen Gründen fiel die Entscheidung auf den Ersteller? 7. Welche Kosten hat der Mittelstandsbericht verursacht? 8. Wofür wurden die Mittel im Einzelnen verwendet? 9. Welche Schwerpunkte setzt der aktuelle Mittelstandsbericht? 10. Mit Hilfe welcher wissenschaftlichen Methode wurde der Mittelstandsbericht erarbeitet? 11. Wie wurden Vertreter der Wirtschaft in die Erstellung einbezogen? 12. Mit Hilfe welcher Mittel erfolgt die Evaluation des neuen Mittelstandsberichts? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Brandner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3006 Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 7. November 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der Mittelstandsbericht wird voraussichtlich am 6. Dezember 2016 dem Kabinett vorliegen und noch in diesem Kalenderjahr dem Landtag zugeleitet. Zu 2.: Der Mittelstandsbericht wird noch in diesem Jahr dem Landtag zugeleitet. Ob und wann eine Vorstellung des Berichts für die Öffentlichkeit stattfindet, ist noch nicht entschieden. Zu 3.: Der Auftrag wurde an das Fraunhofer Institut für System- und Innovationsforschung (ISI), Karlsruhe, vergeben. Zu 4.: Das Fraunhofer Institut für System- und Innovationsforschung (ISI) war der einzige Bewerber. Zu 5.: Die Erstellung des Mittelstandsberichtes wurde im Rahmen einer Freihändigen Vergabe ohne öffentlichen Teilnahmewettbewerb vergeben. Dabei wurden insgesamt acht Institute zur Abgabe eines Angebots aufgefordert . Weitere Informationen zu dem o.g. Vergabeverfahren befinden sich öffentlich zugänglich auf der Homepage des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG). Zu 6.: Das Angebot des Fraunhofer ISI entsprach vollumfänglich den inhaltlichen und finanziellen Vorstellungen des Auftraggebers. Außerdem verfügt das Fraunhofer ISI angesichts seiner Befragungsergebnisse "Modernisierung der Produktion 2015" über besondere Einblicke in die Produktionsstruktur mittelständischer Betriebe im Verarbeitenden Gewerbe. Zu 7.: Das Angebot des Fraunhofer ISI weist für die Erstellung des Mittelstandsberichts Gesamtkosten von 75.500 Euro zuzüglich 7 Prozent Umsatzsteuer aus. Zu 8.: Personalkosten (72.100 Euro) bilden die mit Abstand größte Kostenposition. Zusätzliche Aufwendungen entstehen durch Reise- (1.900 Euro) sowie Sachkosten (1.500 Euro). Die zu zahlende Umsatzsteuer (7 Prozent ) beträgt 5.285 Euro. Zu 9.: Der Mittelstandsbericht stellt die Entwicklung des Thüringer Mittelstandes im Berichtszeitraum 2010 bis 2015 dar und analysiert ausführlich die im Berichtszeitraum vom Freistaat Thüringen angebotene Mittelstandsförderung . Darüber hinaus wertet der Bericht selbsterhobene Daten des Fraunhofer ISI für das Verarbeitende Gewerbe hinsichtlich der sechs Themen "Wachstum und Unternehmensstrategie", "Forschung, Technologie , Innovation", "Kooperationen, Netzwerke, Cluster", "Digitalisierung", "Außenhandel" sowie "Fachkräfte und Qualifizierung" aus und unterbreitet der Landesregierung Handlungsempfehlungen für die weitere Mittelstandspolitik . Zu 10.: Im Mittelstandsbericht 2015 werden Sekundärdaten der amtlichen Statistik sowie vom TMWWDG zur Verfügung gestellte Förderdaten quantitativ und qualitativ analysiert. Darüber hinaus werden die Thüringen-spezifischen Daten der Befragung Modernisierung der Produktion 2015 des Fraunhofer ISI, die Kernaussagen zum mittelständischen Verarbeitenden Gewerbe zulassen, ausgewertet. Diese Analyse wird durch Erkenntnisse aus telefonischen Expertengesprächen mit 13 Vertreterinnen und Vertretern der Thüringer Unternehmerschaft sowie unterstützender und intermediärer Einrichtungen in Thüringen ergänzt. Zu 11.: Einzelne Vertreter der Thüringer Wirtschaft, der Kammern sowie wirtschaftsnaher Verbände wurden im Rahmen der telefonischen Experteninterviews befragt. 3 Drucksache 6/3006Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 12.: Die Erstellung des Mittelstandsberichts wurde durch das TMWWDG kritisch begleitet. Eine Evaluierung des Berichtes durch Dritte ist nicht vorgesehen. Tiefensee Minister