10.11.2016
Drucksache 6/3017Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 8. Dezember 2016

Besuche von Abgeordneten und Ministern sowie deren Mitarbeitern an Schulen des 
Landkreises Greiz und der Stadt Gera

Die Kleine Anfrage 1507 vom 27. September 2016 hat folgenden Wortlaut:

Der Besuch von Mandatsträgern in Schulen dient meist der Information über die Praxis schulpolitischer Ar
beit. Daneben existieren auch politische Veranstaltungen an Schulen, bei denen Abgeordnete sich konkret 
über bestimmte politische Sachverhalte informieren beziehungsweise diskutieren.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Abgeordneten des Thüringer Landtags oder eines anderen Parlaments (anderer Landtag, Bun
destag, europäisches Parlament, außerdeutsche Parlamente) aus jeweils welcher Fraktion haben nach 
Kenntnis der Landesregierung seit dem Jahr 2012 Besuche an Schulen in Trägerschaft des Landkrei
ses Greiz und der Stadt Gera durchgeführt (wenn ja, bitte nach Jahren, Schulnamen und Gegenstand/
Thema des Besuchs auflisten)?

2. Welche Minister oder Mitarbeiter von Ministerien haben seit dem Jahr 2012 Besuche an Schulen im 
Landkreis Greiz und der Stadt Gera durchgeführt (bitte auflisten wie in Frage 1)?

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 9. November 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Hierüber liegen der Landesregierung keine Angaben vor.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Brandner (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport



2
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3017

Zu 2.:
Der nachfolgenden Tabelle können die erbetenen Angaben für die laufende Legislatur entnommen werden.

2015
Ministerin Taubert RS GreizPohlitz Europapolitik
Ministerin Taubert RS "G.E. Lessing" Greiz Europapolitik
Ministerin Taubert RS "G.E. Lessing" Greiz Projekttag "Vielfalt leben"
Ministerin Dr. Klaubert Ostschule Gera Arbeitsbesuch
Minister Tiefensee IGS Gera 9. EUProjekttag
Minister Lauinger Grundschule Wilhelm Busch Gera Teilnahme an Veranstaltung der 

Jugendverkehrsschule Gera, Ver
kehrsschulung für Flüchtlings
kinder

2016
Ministerin Taubert Goethe.Gymnasium Gera 10. EUProjekttag
Ministerin Siegesmund OttoDixSchule Gera Einweihung Wasserspender
Staatsekretärin Ohler RS "Die Vierte" Gera Arbeitsbesuch
Ministerin Dr. Klaubert KarlTheodorLiebeGymnasi

um Gera
Eröffnung Schülerforschungs
zentrum

Ministerin Dr. Klaubert KarlTheodorLiebeGymnasi
um Gera

Auftaktveranstaltung Gesprächs
reihe der TLM: "Wie können wir 
uns wehren? Sicher und verant
wortungsvoll online in Zeiten von 
Social Media und Big Data"

Für den Zeitraum der 5. Legislatur liegen der Landesregierung keine Angaben vor. 

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des TMBJS führen im Rahmen der Schulaufsicht Schulbesuche durch; die
se werden jedoch statistisch nicht erhoben.

Dr. Klaubert 
Ministerin