14.11.2016 Drucksache 6/3020Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 8. Dezember 2016 Sanierungsstau an Thüringer Schulen Die Kleine Anfrage 1460 vom 13. September 2016 hat folgenden Wortlaut: Bereits im Mai 2016 wurde in einem Artikel der Thüringer Allgemeinen berichtet, dass es allein in Erfurt im Bereich der Schulsanierung einen Sanierungsstau von über 220 Millionen Euro gäbe. Zusätzlich zu dieser immensen Summe kommen noch einmal rund 60 Millionen Euro für die Sanierung der Schulsporthallen der Landeshauptstadt. Derzeit stellt der Freistaat Thüringen eine jährliche Schulinvestitionspauschale von 15 Millionen Euro für die Behebung der gröbsten Mängel zur Verfügung. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist der Sanierungsstau im Schulbereich in allen kreisfreien Städten des Freistaats (bitte einzeln auflisten)? 2. Wie beurteilt die Landesregierung den bau- und sicherheitstechnischen Zustand der Thüringer Schulgebäude ? 3. An wie vielen Schulen wurden durch die entsprechenden Fachämter sicherheitsrelevante und gesundheitsgefährdende Mängel festgestellt (Name der Schule und Art des Mangels bitte einzeln auflisten)? 4. Welche zusätzlichen Möglichkeiten sieht die Landesregierung, den vorhandenen Sanierungsstau zu beheben ? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 14. November 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der Investitionsbedarf an den Schulen wurde von drei kreisfreien Städten gemeldet. Er beträgt insgesamt 95,6 Millionen Euro. In Einzelnen sind dies: • Stadt Eisenach 20,4 Millionen Euro, • Stadt Gera 61 Millionen Euro, • Stadt Suhl 14,2 Millionen Euro. Die übrigen kreisfreien Städte haben sich diesbezüglich nicht geäußert. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Möller (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3020 Zu 2.: Seit dem Jahr 1991 wurden in Thüringen bereits mehr als 1,1 Milliarden Euro Fördermittel der Schulbauförderung in den Bau und die Sanierung von Schulgebäuden und Schulsporthallen investiert. Damit konnte der bau- und sicherheitstechnische Zustand von verschiedenen Schulstandorten verbessert werden. Jedoch ist der Landesregierung bewusst, dass an vielen Schulgebäuden noch umfangreiche Investitionen erforderlich sind. Zu 3.: Zur Beantwortung dieser Frage wurden die Schulträger angefragt. Die entsprechenden Antworten sind aus der in der Anlage beigefügten Übersicht zu entnehmen. Zu 4.: Der Landesregierung ist bekannt, dass ein hoher Investitionsbedarf an Schulgebäuden und Schulsporthallen im Freistaat vorhanden ist. Aus diesem Grund hat sie wie im Koalitionsvertrag festgelegt, ein Schulinvestitionsprogramm für staatliche Schulen aufgelegt und bereits im Jahr 2015 die ersten Bewilligungen vorgenommen. Mit diesem Projektförderprogramm sollen bis zum Jahr 2019 die geplanten Fördermittel in Höhe von 150 Millionen Euro für Bauvorhaben an Schulgebäuden und Schulsporthallen bewilligt werden. Daneben werden den Schulträgern jährlich 15 Millionen Euro als Schulinvestitionspauschale zur Verfügung gestellt. Für die freien Schulträger gibt es ein eigenes Projektförderprogramm mit einer Mittelbereitstellung von 2 Millionen Euro pro Jahr. Keller Ministerin Anlage* * Hinweis Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Kleine Anfrage Nr. 1460 des Abgeordneten Möller (AfD) - Sanierungsstau an Thüringer Schulen - Anlage zu Frage 3 Schulträger Schulbezeichnung/Anschrift Art des festgestellten sicherheitsrelevanten bzw. gesundheitsgefährdenden Mangels Stadt Eisenach 6. Staatliche Grundschule „Hörselschule“, Eisenach Schulgelände: Teilweise Erneuerung der Einfriedung Schulsporthalle: - Erneuerung der Dacheindeckung des Sanitärtraktes - Sanierung Heizungs- und Lüftungsanlage Stadt Eisenach 8. Staatliche Grundschule „Mosewaldschule“ , Eisenach - Herstellen des 2. baul. Rettungsweges - Installation Sicherheitsbeleuchtung und Rettungswegzeichen - Erneuerung der Haustechnik- Herstellen der Barrierefreiheit, Einbau Personenaufzug Stadt Eisenach Staatliches regionales Förderzentrum, Eisenach - Herstellen des 2. baul. Rettungsweges - Installation Sicherheitsbeleuchtung, Rettungswegzeichen, Alarmierungsanlage - Erneuerung der Haustechnik - Außenanlagen - Herstellen der Barrierefreiheit, Einbau Personenaufzug Stadt Eisenach 4. Staatliche Regelschule „Johann Wolfgang von Goethe“, Eisenach Umsetzung der Maßnahmen lt. Brandschutzkonzept Stadt Eisenach 5. Staatliche Regelschule „Geschwister-Scholl“, Eisenach - Erneuerung Fenster und Außentüren - Erneuerung von Bodenbelägen - Erneuerung Dacheindeckung und Dachentwässerung Stadt Eisenach Thüringer Gemeinschaftsschule „Oststadtschule“, Eisenach Umsetzung noch ausstehender Mängel aus Brandschutzgutachten Anbau zur Erweiterung und Herstellung Barrierefreiheit Stadt Eisenach Ernst-Abbe-Gymnasium, Haus I, Wartburgallee 60, 99817 Eisenach - Ersatzneubau entsprechend des bestehenden Stadtratsbeschlusses (Zusammenführung beider Schulteile zur Vermeidung sonst notwendiger Brandschutzmaßnahmen) - Herstellung zweiter baulicher Rettungsweg im westlichen Gebäudeteil Stadt Eisenach Staatliches Berufsschulzentrum „Ludwig Erhard“ Schulteil 2, Siebenbornstr. 175, Eisenach - Erfüllung der Brandschutzauflagen und den damit verbundenen Um- u. Sanierungsarbeiten des Hauses 1 - Abriss der Brandruine und Gestaltung der Freifläche - Sanierung der Holzwerkstatt Stadt Eisenach Staatliches Berufsschulzentrum „Ludwig Erhard“ Schulteil 3, Nordplatz 2, Eisenach - Brandschutzmaßnahmen bei Nutzung des gesamten Gebäudes - Erneuerung der Haustechnik Stadt Gera Staatliche Grundschule „Otto Dix“, Staatliche Regelschule „Otto Dix“, Gera Fassadenschäden Stadt Gera H.-Christian-Andersen-Grundschule, Gera Fassadenschäden Seite 1 von 11 Kleine Anfrage Nr. 1460 des Abgeordneten Möller (AfD) - Sanierungsstau an Thüringer Schulen - Anlage zu Frage 3 Schulträger Schulbezeichnung/Anschrift Art des festgestellten sicherheitsrelevanten bzw. gesundheitsgefährdenden Mangels Stadt Gera Erich-Kästner-Grundschule, Gera Fassadenschäden Stadt Gera Staatliche Integrierte Gesamtschule IGS, Ahornstr. 3, Gera Sanierung Zaun Schulgelände Stadt Gera Pfortener Schule, Gera Fenster- und Türsanierungen, Fassadensanierung Stadt Gera Staatliches regionales Förderzentrum „Am Brahmetal“, Gera Fenstersanierung, Sanierung Treppenanlage Stadt Gera Zabel-Gymnasium Gera, Schulteil 1 Fenstersanierung Stadt Gera Zabel-Gymnasium Gera, Schulteil 2 Fenstersanierung Stadt Gera betroffene Schulstandorte Brandschutzmaßnahmen Stadt Suhl Staatl. Berufsbildungszentrum Suhl/Zella-Mehlis, Suhl Trinkwasserversorgung Internat und Schule erneuern; Sanitäranlagen Internat erneuern Stadt Suhl Grundschule Heinrichs, Suhl Separate Versorgung Küche/Aula, Rückbau Schwimmbad und Warmwasserspeicher Stadt Suhl Lautenbergschule Suhl, Suhl Erneuerung Wasserversorgung, Reduzierung Speicherkapazität Stadt Altenburg Gebrüder-Reichenbach-Schule, Staatliche Regelschule, Altenburg Brandschutzmängel Stadt Altenburg Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Staatliche Regelschule, Altenburg Brandschutzmängel Stadt Altenburg Karolinum-Schule, Staatliche Grundschule, Altenburg Brandschutzmängel; Putzschäden an der Fassade Stadt Altenburg Staatliche Grundschule Platanenstr. 5a, Altenburg Brandschutzmängel Stadt Altenburg Martin-Luther-Schule, Staatliche Grundschule, Altenburg Brandschutzmängel; Putzschäden an der Fassade Stadt Altenburg Wilhelm-Busch-Schule, Staatliche Grundschule, Altenburg Brandschutzmängel Stadt Altenburg Erich-Mäder-Schule, Staatliche Gemeinschaftsschule, Altenburg Brandschutzmängel LK Gotha Regelschule Molschleben, Molschleben baulicher Brandschutz Stadt Gotha Stadt Waltershausen Grundschule „Emsetal“, Schwarzhausen, Waltershausen brandschutztechnische Anforderungen (Schule, Sporthalle) LK Greiz Grundschule Auma, Auma-Weidatal Brandschutz, Mauerwerkstrockenlegung LK Greiz Grundschule Bad Köstritz, Bad Köstritz Schulhof – Trittsicherheit/Sturzgefahr LK Greiz Grundschule Frießnitz, Harth-Pöllnitz Tierkotbeseitigung in der Dachbodendämmung LK Greiz Grundschule Mohlsdorf, Mohlsdorf-Teichwolframsdorf Mauerwerkstrockenlegung, Fußbodensanierung keine Mängel Seite 2 von 11 Kleine Anfrage Nr. 1460 des Abgeordneten Möller (AfD) - Sanierungsstau an Thüringer Schulen - Anlage zu Frage 3 Schulträger Schulbezeichnung/Anschrift Art des festgestellten sicherheitsrelevanten bzw. gesundheitsgefährdenden Mangels LK Greiz Grundschule Ronneburg, Ronneburg Komplettsanierung LK Greiz Grundschule Rückersdorf, Rückersdorf Mauerwerkstrockenlegung, Warmwasseraufbereitung LK Greiz Grundschule Weida-Liebsdorf, Weida Warmwasseraufbereitung LK Greiz Grundschule Brahmenau, Brahmenau Warmwasseraufbereitung LK Greiz Grundschule „Am Erlbach“, Kraftsdorf Sanierung Fußboden, Warmwasseraufbereitung LK Greiz Grundschule Wünschendorf, Wünschendorf Warmwasseraufbreitung LK Greiz Grundschule Hohenleuben, Hohenleuben Treppenanlage - Trittsicherheit LK Greiz Grundschule Greiz-Irchwitz, Greiz Teilsanierung hat im Schuljahr 2016/17 begonnen LK Greiz Grundschule Teichwolframsdorf, Mohlsdorf- Teichwolframsdorf Warmwasseraufbereitung LK Greiz Grundschule Greiz-Pohlitz, Greiz Komplettsanierung oder Immobilientausch notwendig LK Greiz Regelschule „Franz Kolbe“, Auma, Auma-Weidatal Mauerwerkstrockenlegung, Warmwasseraufbereitung, Sanierung Fußboden LK Greiz Regelschule „Hans Settegast“, Bad Köstritz Warmwasseraufbereitung LK Greiz Regelschule Münchenbernsdorf, Münchenbernsdorf Ersatzneubau Haus II LK Greiz Regelschule Ronneburg, Ronneburg Komplettsanierung LK Greiz Regelschule „Im Ländereck“, Seelingstädt Warmwasseraufbereitung, Schulhofsanierung LK Greiz Ulf-Merbold-Gymnasium, Greiz Warmwasseraufbereitung, Trockenlegung des Kellers LK Greiz Georg-Samuel-Dörffel-Gymnasium, Weida Warmwasseraufbereitung LK Greiz Gymnasium „Friedrich Schiller“, Zeulenroda, Zeulenroda-Triebes Brandschutz – Schließung Haus II mit Schaffung von Ersatz LK Greiz Osterlandgymnasium, Gera Warmwasseraufbereitung, Fußboden-sanierung LK Greiz Berufsbildungszentrum Greiz-Zeulenroda, Schulteil Zeulenroda-Triebes Warmwasseraufbereitung Kyffhäuserkreis Staatliche Grundschule „Am Königstuhl“, Artern Hygienische Mängel in der Turnhalle Kyffhäuserkreis Kurstadt-Grundschule Bad Frankenhausen, Staatliche Grundschule Elektroanlage, TÜV Kyffhäuserkreis Staatliche Grundschule Udersleben Elektro-Anlagen, Außenanlagen entsprechen nicht dem aktuellen Stand der Technik, TÜV Kyffhäuserkreis Staatliche Grundschule Bottendorf TÜV Kyffhäuserkreis Staatliche Grundschule „Adolph Diesterweg“, Ebeleben Elektro-Anlagen, Außenanlagen entsprechen nicht dem aktuellen Stand der Technik, TÜV Kyffhäuserkreis Staatliche Grundschule Hohenebra Elektro-Anlagen, Außenanlagen entsprechen nicht dem aktuellen Stand der Technik, TÜV Kyffhäuserkreis Kyffhäuserland-Grundschule, Staatliche Grundschule Rottleben Elektro-Anlagen, Außenanlagen entsprechen nicht dem aktuellen Stand der Technik, TÜV Seite 3 von 11 Kleine Anfrage Nr. 1460 des Abgeordneten Möller (AfD) - Sanierungsstau an Thüringer Schulen - Anlage zu Frage 3 Schulträger Schulbezeichnung/Anschrift Art des festgestellten sicherheitsrelevanten bzw. gesundheitsgefährdenden Mangels Kyffhäuserkreis Staatliche Grundschule „Östertal“, Sondershausen Elektro-Anlagen, Außenanlagen entsprechen nicht dem aktuellen Stand der Technik, TÜV Kyffhäuserkreis Staatliche Grundschule Westerengel Elektro-Anlagen, Außenanlagen entsprechen nicht dem aktuellen Stand der Technik, TÜV, erheblicher Mangel beim Arbeits-und Gesundheitsschutz (Schallschutz im Gebäude) Kyffhäuserkreis Grundschule „Am alten Wald“, Staatliche Grundschule Wiehe Elektro-Anlagen, Außenanlagen entsprechen nicht dem aktuellen Stand der Technik, TÜV Kyffhäuserkreis Johann-Gottfried-Borlach-Schule Artern, Staatliche Gemeinschaftsschule Elektro-Anlagen, Außenanlagen entsprechen nicht dem aktuellen Stand der Technik, TÜV Kyffhäuserkreis Juri-Gagarin-Schule Bad Frankenhausen, Staatliche Regelschule TÜV Kyffhäuserkreis Staatliche Gemeinschaftsschule Ebeleben TÜV Kyffhäuserkreis Staatliche Regelschule „Gerhart Hauptmann“, Roßleben TÜV Kyffhäuserkreis Staatliche Regelschule Franzberg, Sondershausen Neubau 2017/2018 Kyffhäuserkreis Staatliche Regelschule „Johann Karl Wezel“ Östertal, Sondershausen TÜV Kyffhäuserkreis Staatliches Gymnasium „Geschwister Scholl“, Sondershausen Elektro-Anlagen, Außenanlagen entsprechen nicht dem aktuellen Stand der Technik, TÜV Kyffhäuserkreis Dreifelderhalle TÜV Kyffhäuserkreis Kyffhäusergymnasium Bad Frankenhausen, Staatliches Gymnasium Elektro-Anlagen, Außenanlagen entsprechen nicht dem aktuellen Stand der Technik, TÜV Kyffhäuserkreis Staatliches Berufsschulzentrum Kyffhäuserkreis, Schulteil Artern TÜV Kyffhäuserkreis Staatliches Berufsschulzentrum Kyffhäuserkreis, Schulteil Sondershausen (Haus I-Bibschule) Elektro-Anlagen, Außenanlagen entsprechen nicht dem aktuellen Stand der Technik, TÜV Kyffhäuserkreis Staatliches Berufsschulzentrum Kyffhäuserkreis, Schulteil Sondershausen Haus II (Salzstraße) Elektro-Anlagen, Außenanlagen entsprechen nicht dem aktuellen Stand der Technik, TÜV Kyffhäuserkreis Staatliche Gemeinschaftsschule Greußen Elektro-Anlagen, Außenanlagen entsprechen nicht dem aktuellen Stand der Technik, TÜV Kyffhäuserkreis Staatliches regionales Förderzentrum Artern Elektro-Anlagen, Außenanlagen entsprechen nicht dem aktuellen Stand der Technik, TÜV Kyffhäuserkreis Staatliches regionales Förderzentrum „Johann Heinrich Pestalozzi“, Sondershausen Brandschutzmängel in der Turnhalle, TÜV Saale-Holzland-Kreis Staatliche Grundschule „Hermann Sachse“, Bad Klosterlausnitz Entwässerung, Spielgerät, Treppen/Geländer Haupteingang, Sportanlage, Turnhalle, Essensausgabe Seite 4 von 11 Kleine Anfrage Nr. 1460 des Abgeordneten Möller (AfD) - Sanierungsstau an Thüringer Schulen - Anlage zu Frage 3 Schulträger Schulbezeichnung/Anschrift Art des festgestellten sicherheitsrelevanten bzw. gesundheitsgefährdenden Mangels Saale-Holzland-Kreis Friedensschule Hermsdorf, Staatliche Grundschule 2. baulicher Rettungsweg, Rauchschutztüren, Hausalarm, Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung, Gesimse/Fassade, elektrische Anlage, statische Probleme, Essensausgabe Saale-Holzland-Kreis Tälerschule Ottendorf, Staatliche Grundschule Rauchschutztüren, Hausalarm, Rauchableitung, Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung, elektrische Anlage, Treppen/Geländer, Fußböden, Turnhalle Saale-Holzland-Kreis Staatliche Grundschule „Milo Barus“, Stadtroda Rauchschutztüren, Hausalarm (teilweise), Rauchableitung, Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung, Entwässerung, Gesimse/Fassade, Wasserleitung, elektrische Anlage, Treppen/Geländer, Fußböden Saale-Holzland-Kreis Staatliche Grundschule „Martin Luther“, Eisenberg Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung, elektrische Anlage, Fußböden Saale-Holzland-Kreis Staatliche Grundschule „In der Waldsiedlung“, Hermsdorf Rauchschutztüren, Hausalarm, Rauchableitung, Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung, Entwässerung (Beh.WC), elektrische Anlage, Fußböden Saale-Holzland-Kreis Staatliche Grundschule „Herzog Christian“, Eisenberg Gesimse/Fassade Hort, Spielgerät Saale-Holzland-Kreis Staatliche Grundschule „Im Saaletal“, Camburg 2. baulicher Rettungsweg (teilweise), Essensausgabe Saale-Holzland-Kreis Friedensschule Kahla, Staatliche Grundschule Hausalarm (teilweise), Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung, elektrische Anlage, Fußböden, Essensausgabe Saale-Holzland-Kreis Staatliche Grundschule „Talblick“, Stiebritz Rauchschutztüren (teilweise), Hausalarm, Rauchableitung, Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung, elektrische Anlage, Fußböden, Turnhalle, Essensausgabe Saale-Holzland-Kreis Staatliche Grundschule „Novalis“, Schlöben Hausalarm, Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung, Wasserleitung, elektrische Anlage, Fußböden, Sportanlage, Turnhalle, Essensausgabe Saale-Holzland-Kreis Staatliche Grundschule „Kleine Europäer“, Milda Rauchschutztüren, Hausalarm, Rauchableitung, Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung Saale-Holzland-Kreis Staatliche Grundschule „Hügelland“, Tröbnitz Rauchschutztüren (teilweise), Hausalarm, KKA, elektrische Anlage, Fußböden Saale-Holzland-Kreis Staatliche Grundschule „Im Gleistal“, Golmsdorf Hausalarm, Sicherheitsstromversorgung, Entwässerung, elektrische Anlage, Fußböden, Sportanlage, Turnhalle, Essensausgabe Saale-Holzland-Kreis Staatliche Grundschule „Am Trompeterfelsen“, Rothenstein 2. baulicher Rettungsweg, Rauchschutztüren, Hausalarm, Rauchableitung, Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung, Spielgerät, elektrische Anlage, Fußböden, Turnhalle Saale-Holzland-Kreis Staatliche Grundschule „Heinrich Heine“, Königshofen, Heideland 2. baulicher Rettungsweg, Rauchschutztüren, Hausalarm, Rauchableitung, Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung, KKA, Entwässerung, elektrische Anlage, Fußböden, Essensausgabe Saale-Holzland-Kreis Altstadtschule, Staatliche Grundschule Kahla 2. baulicher Rettungsweg (teilweise), Rauchschutztüren, Hausalarm, Rauchableitung, Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung, elektrische Anlage, Fußböden, Essensausgabe Seite 5 von 11 Kleine Anfrage Nr. 1460 des Abgeordneten Möller (AfD) - Sanierungsstau an Thüringer Schulen - Anlage zu Frage 3 Schulträger Schulbezeichnung/Anschrift Art des festgestellten sicherheitsrelevanten bzw. gesundheitsgefährdenden Mangels Saale-Holzland-Kreis Staatliche Grundschule „Saaletalblick“, Orlamünde Rauchschutztüren, Hausalarm, Rauchableitung, Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung Saale-Holzland-Kreis Staatliche Grundschule „Am Stadtpark“, Staatliche Regelschule „Am Stadtpark“, Schkölen Rauchschutztüren, Hausalarm, Rauchableitung, Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung, KKA, Spielgerät, elektrische Anlage (Küche), Fußböden, Turnhalle Saale-Holzland-Kreis Staatliche Grundschule „Elstertal“, Staatliche Regelschule „Elstertal“, Crossen Rauchschutztüren, Hausalarm (teilweise), Rauchableitung, Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung, elektrische Anlage, Fußböden, Essensausgabe Saale-Holzland-Kreis Staatliche Gemeinschaftsschule Bürgel Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung, elektrische Anlage (Altbau) Saale-Holzland-Kreis Staatliche Regelschule „Am Hermsdorfer Kreuz“, Hermsdorf Aufzug, Essensausgabe Saale-Holzland-Kreis Staatliche Regelschule „Unter den Dornburger Schlössern“, Dorndorf 2. baulicher Rettungsweg (teilweise), Rauchschutztüren, Hausalarm, Rauchableitung (teilweise), Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung, elektrische Anlage, Treppen/Geländer, Fußböden, Essensausgabe Saale-Holzland-Kreis Staatliche Regelschule „Karl Christian Friedrich Krause“, Eisenberg 2. baulicher Rettungsweg (teilweise), Rauchschutztüren, Hausalarm, Rauchableitung, Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung, Gesimse/Fassade, elektrische Anlage, Fußböden Saale-Holzland-Kreis Friedrich-Schiller-Gymnasium Eisenberg, Staatliches Gymnasium Gesimse/Fassade, Aufzug, Fußböden, Turnhalle, Essensausgabe Saale-Holzland-Kreis Staatliches Gymnasium „Leuchtenburg“, Kahla Rauchschutztüren (teilweise), Hausalarm, Rauchableitung (teilweise), Sicherheitsbeleuchtung (teilweise), Sicherheitsstromversorgung, Wasserleitung, elektrische Anlage, Fußböden, Essensausgabe Saale-Holzland-Kreis Staatliches Holzland-Gymnasium, Hermsdorf 2. baulicher Rettungsweg (teilweise), Rauchschutztüren (teilweise), Hausalarm, Rauchableitung (teilweise), Sicherheitsbeleuchtung (teilweise), Sicherheitsstromversorgung, elektrische Anlage, Fußböden, Essensausgabe Saale-Holzland-Kreis Staatliches Gymnasium „J. H. Pestalozzi“, Stadtroda Hausalarm (teilweise), Rauchableitung, Sicherheitsbeleuchtung, Sicherheitsstromversorgung, Gesimse/Fassade, Wasserleitung, elektrische Anlage, Fußböden, statische Probleme, Turnhalle Saale-Holzland-Kreis Staatliches Berufsschulzentrum Hermsdorf Aufzug Saale-Holzland-Kreis Staatliches regionales Förderzentrum Hainspitz Aufzug Saale-Holzland-Kreis Staatliches regionales Förderzentrum „Siegfried Schaffner“, Kahla Aufzug Seite 6 von 11 Kleine Anfrage Nr. 1460 des Abgeordneten Möller (AfD) - Sanierungsstau an Thüringer Schulen - Anlage zu Frage 3 Schulträger Schulbezeichnung/Anschrift Art des festgestellten sicherheitsrelevanten bzw. gesundheitsgefährdenden Mangels Saale-Holzland-Kreis Christophorus-Schule Hermsdorf, Staatliches regionales Förderzentrum Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Aufzug, Fußböden Gemeinde Weißenborn LK Saalfeld-Rudolstadt Grundschule Leutenberg Akustikmaßnahmen LK Saalfeld-Rudolstadt Grundschule Kamsdorf Planung und Realisierung Brandschutzmaßnahmen LK Saalfeld-Rudolstadt Grundschule Dittrichshütte, Saalfelder Höhe Erhöhung Treppengeländer LK Saalfeld-Rudolstadt Grundschule Bad Blankenburg Nachrüstung Setzstufen LK Saalfeld-Rudolstadt Grundschule Gräfenthal Hangsicherung hinter Schulgebäude LK Saalfeld-Rudolstadt Regelschule Königsee, Königsee-Rottenbach Sanierung Kellergeschoss - Brandschutz, HLS, ELT LK Saalfeld-Rudolstadt Regelschule Bad Blankenburg Innentüren mit Drahtglas - Erneuerung LK Saalfeld-Rudolstadt Regelschule Gräfenthal Hangsicherung vor Schulgebäude LK Saalfeld-Rudolstadt Regelschule Lichte Verglasung Aula (kein Sicherheitsglas) LK Saalfeld-Rudolstadt Gymnasium „Erasmus Reinhold“, Saalfeld Turnhalle: Fluchtwege zu schmal, Dach nicht isoliert, stark sanierungsbedürftige Umkleiderräume (Hygiene, Gesundheit) LK Saalfeld-Rudolstadt Staatliches Berufsbildungszentrum des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt, Schulteil Rudolstadt Akustikmaßnahmen LK Saalfeld-Rudolstadt Staatliches Berufsbildungszentrum des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt, Schulteil Unterwellenborn Erhöhung Treppengeländer, Rest Haus E , 1. Treppenhaus LK Saalfeld-Rudolstadt Gemeinschaftsschule Kaulsdorf Einige Leitungsdurchbrüche sind nicht brandschutzgerecht vollständig geschlossen, Sanierung ELT 3. BA (Brandschutz, Hausalarmanlage) LK Saalfeld-Rudolstadt Jettina-Schule Saalfeld-Gorndorf, Staatliches regionales Förderzentrum Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Sanierung ELT 2. BA (Brandschutz) LK Saalfeld-Rudolstadt Staatliches regionales Förderzentrum „Johann Heinrich Pestalozzi“, Rudolstadt 2. Rettungsweg im Obergeschoss fehlt Stadt Rudolstadt Staatliche Grundschule „Anton Sommer“, Rudolstadt Feinstaubbelastung des Gebäudes und des Schulhofes durch Kreuzungsbereich zweier Bundesstraßen; Aufbindung BMA der Turnhalle; Einfriedung, Lärmschutzwand; Fußbodensanierung Klassenzimmer - Böden gerissen - erhebliche Unfallgefahr; Fußbodensanierung Gang Erdgeschoss - keine Rutschhemmung; unzulässige Beleuchtung der Klassenzimmer; Dichtung Fenster - unzureichende Isolierung gegen Feinstaub und Kälte; Verschattung der Klassenzimmer - im Sommer erhebliche Wärmebelastung Stadt Rudolstadt Staatliche Grundschule Schwarza, Rudolstadt Einfriedung, Bolzplatz (Durchwurzelung), Aufbindung BMA keine Mängel Seite 7 von 11 Kleine Anfrage Nr. 1460 des Abgeordneten Möller (AfD) - Sanierungsstau an Thüringer Schulen - Anlage zu Frage 3 Schulträger Schulbezeichnung/Anschrift Art des festgestellten sicherheitsrelevanten bzw. gesundheitsgefährdenden Mangels Stadt Rudolstadt Staatliche Grundschule Rudolstadt-West Außenanlagen einschließlich Einfriedung sanierungsbedürftig, Einfriedung z.T. nicht vorhanden Stadt Saalfeld LK Schmalkalden- Meiningen Grundschule Benshausen Gebäude I – Brandschutzkonzept/Brandschutztechnische Ertüchtigung (z. B. Abtrennung Treppenhaus/Flure) erforderlich LK Schmalkalden- Meiningen Grundschule Brotterode Brandschutztechnische Abtrennung Treppenhäuser/Flure; Abtrennung zum Kellergeschoss LK Schmalkalden- Meiningen Sporthalle Floh Zweiflüglige Tür vom Flur zur Halle dicht- und selbstschließend herstellen, Handauslöser RWA richtlinienkonform herstellen LK Schmalkalden- Meiningen Grundschule Frankenheim Handauslöser RWA richtlinienkonform herstellen, BMZ F30 einhausen, Brandschutztüren selbstschließend herstellen, Beseitigung Naphtalingeruch (Protokoll der Umweltmessung) in der Aula LK Schmalkalden- Meiningen Grundschule Henneberg Offene Wand- und Deckendurchbrüche schließen, Stahlträger im Kellergeschoss F30 verkleiden, Holztäfelungen entfernen, Einbau der mit Brandschutzkonzept vom 01/2011 geforderten RS-Tür/T90-Tür im Flur noch offen LK Schmalkalden- Meiningen Grundschule Herpf Rauchmelder nachrüsten, Bodenluke in F30 ausführen, Brandschutzkonzept von 2009 noch nicht vollständig umgesetzt (z. B. Eingangsbereich) LK Schmalkalden- Meiningen Staatliche Grundschule „Am Hahnberg„, Oepfershausen Brandschutztechnische Abtrennung Treppenhäuser/Flure, Bodenluke in F30 ausführen, Brandschutzkonzept LK Schmalkalden- Meiningen Grundschule Roßdorf Offene Wand- und Deckendurchbrüche schließen, Brandschutztechnische Abtrennung Treppenhäuser/Flure, Rauchabschnittstrennung, Abtrennung Aula/Bibliothek in F30 ausführen, 2. baulicher Rettungsweg Aula errichten, Brandschutzkonzept LK Schmalkalden- Meiningen Grundschule Wernshausen Türen vom Treppenhaus zu Nutzungseinheiten dicht- und selbstschließend, T-30RS Tür zum nichtausgebauten Dachgeschoss, RWA im Treppenhaus, Brandschutzkonzept LK Schmalkalden- Meiningen Haseltal-Grundschule, Steinbach-Hallenberg Rauchmelder in Fluren Erdgeschoss und Obergeschoss nachrüsten, Rauchabschnittstrennung im Obergeschoss, RWA im Foyer, Brandschutzkonzept LK Schmalkalden- Meiningen Grundschule Vachdorf Brandschutzkonzept, Sicherung des 1. Rettungsweges: Abtrennung Treppenhaus/Flure, Errichtung 2. baulicher Rettungsweg, Rauchmelder nachrüsten, Sicherheitsbeleuchtung nachrüsten, 2. Feuerwehrzufahrt herstellen LK Schmalkalden- Meiningen Grundschule Friedrich-Schiller, Zella-Mehlis Brandschutzkonzept, Abtrennung Treppenhaus/Flure, Offene Leitungstrassen verkleiden, Erneuerung gesamte elektrische Anlage keine Mängel Seite 8 von 11 Kleine Anfrage Nr. 1460 des Abgeordneten Möller (AfD) - Sanierungsstau an Thüringer Schulen - Anlage zu Frage 3 Schulträger Schulbezeichnung/Anschrift Art des festgestellten sicherheitsrelevanten bzw. gesundheitsgefährdenden Mangels LK Schmalkalden- Meiningen Regelschule Bettenhausen Brandschutzkonzept, Hausalarmierung, RWA im Treppenhaus, Abtrennung Treppenhaus/Flure, Türen vom Treppenhaus zu Nutzungseinheiten dicht- und selbstschließend, 2. baulicher Rettungsweg, Offene Wand- und Deckendurchbrüche schließen LK Schmalkalden- Meiningen Regelschule Floh, Floh-Seligenthal BMZ F30 einhausen, Offene Wand- und Deckendurchbrüche schließen LK Schmalkalden- Meiningen Regelschule „Martin Luther“, Zella-Mehlis Schule: Zurzeit Umsetzung Brandschutzkonzept, Turnhalle: Mittlere und hohe Konzentration von Legionellen beseitigen LK Schmalkalden- Meiningen Heinrich-Erhardt-Gymnasium, Zella-Mehlis Panikschließung für Computerkabinett nachrüsten, Rauchmelder in BMZ/Lagerraum installieren, Treppengeländer 2. Handlauf anbringen, BMZ in F30 einhausen LK Schmalkalden- Meiningen Regionales Förderzentrum Schmalkalden „Ludwig- Bechstein“/„Pestalozzi“, Schmalkalden BMA ist zu erneuern, Wanddurchbrüche fachgerecht schotten, Treppe zum UG – 2. Handlauf nachrüsten, Wand Maschinenaufzugsraum in F90, T30-Tür zum elektrischen Betriebsraum UG, Abtrennung Treppenhaus/Flure sowie Rauchabschnittstrennung, RWA Eingangshalle, Brandschutzkonzept LK Schmalkalden- Meiningen Berufsbildungszentrum Meiningen, Staatliche Berufsbildende Schule Haus 1: 2. baulicher Rettungsweg, Leitungstrassen in Flur verkleiden, Archivräume im DG an BM anschließen, Verkehrssicherheit Treppe Außenanlagen herstellen; Haus 2: Funktionsfähigkeit der Fluchttüren herstellen; Mitteltrakt: Offene Wand- und Deckendurchbrüche schließen, Rampe entsprechend DIN 1024 herstellen; Internat: Mittlere und hohe Konzentration von Legionellen beseitigen; TH BBZ Gartenstraße: Mittlere und hohe Konzentration von Legionellen beseitigen LK Schmalkalden- Meiningen Berufsbildungszentrum Schmalkalden RS-Türen OG Haus 5 selbstschließend herstellen, 2. baulicher Rettungsweg jeweils in den Obergeschossen Haus 1 - 5, Brandschutzkonzept LK Sömmerda Staatliche Grundschule Großrudestedt Hausalarmanlage fehlt, Geländer zu niedrig LK Sömmerda Grundschule im Grünen, Staatliche Grundschule Guthmannshausen 2. Rettungsweg an Hortgebäude fehlt LK Sömmerda Wippertus-Schule Kölleda, Staatliche Grundschule Sanierung Brandschutz LK Sömmerda Staatliche Grundschule „Adolph Diesterweg“, Sömmerda Schulhofsanierung LK Sömmerda Lindenschule Sömmerda, Staatliche Grundschule Türen im Hauptgebäude zu niedrig, Treppengeländer teilweise zu niedrig, Schulhofsanierung LK Sömmerda Grundschule im Schlosspark, Staatliche Grundschule Straußfurt Flucht- und Rettungswegepläne fehlen teilweise, keine Brandabschnitte vorhanden im Haus 1 Seite 9 von 11 Kleine Anfrage Nr. 1460 des Abgeordneten Möller (AfD) - Sanierungsstau an Thüringer Schulen - Anlage zu Frage 3 Schulträger Schulbezeichnung/Anschrift Art des festgestellten sicherheitsrelevanten bzw. gesundheitsgefährdenden Mangels LK Sömmerda Staatliche Regelschule „Prof. Gräfe“, Buttstädt keine Brandabschnitte vorhanden und kein 2. Rettungsweg (Großemsener Weg) LK Sömmerda Staatliche Regelschule „Friedrich Ludwig Jahn“, Kölleda teilweise keine Brandschutzeinrichtungen vorhanden LK Sömmerda Staatliche Regelschule Schloßvippach Schulhofsanierung LK Sömmerda Staatliche Regelschule Straußfurt keine Brandschutzeinrichtungen vorhanden LK Sömmerda Staatliches Gymnasium „Prof. Fritz Hofmann“, Kölleda Brandschutzmaßnahmen Hauptgebäude, Schulhofsanierung LK Sömmerda Staatliches Gymnasium „Albert Schweitzer“, Sömmerda Brandschutzmaßnahmen LK Sömmerda Staatliches Gymnasium „Albert Schweitzer“, Außenstelle Fichtestr. Sömmerda Brandschutzmaßnahmen LK Sömmerda Rothenbachschule Sömmerda, Staatliches regionales Förderzentrum keine Brandschutzeinrichtungen vorhanden, Sanierung Eingangsbereich (Gehweg usw.), Fußbodensanierung im gesamten Gebäude Stadt Weißensee Grundschule Traumzauberbaumschule, Weißensee Schimmelbildung LK Sonneberg Grundschule Föritz Brandschutz LK Sonneberg Grundschule Rauenstein, Frankenblick Brandschutz LK Sonneberg Grundschule Mengersgereuth-Hämmern, OT Mengersgereuth-Hämmern, Frankenblick Brandschutz LK Sonneberg Grundschule Oberlind, Sonneberg Brandschutz LK Sonneberg Grundschule Lauscha Brandschutz LK Sonneberg Gemeinschaftsschule Steinach Brandschutz LK Sonneberg Regelschule Cuno-Hoffmeister, Sonneberg Brandschutz LK Sonneberg Gemeinschaftsschule Köppelsdorf, Sonneberg Brandschutz Gemeinde Herbsleben Thüringer Gemeinschaftsschule Herbsleben Raumbelüftung Keller Wartburgkreis Staatliche Grundschule „Am Hainich“, Behringen, Hörselberg-Hainich Brandschutz Wartburgkreis Parkschule Bad Salzungen, Staatliche Grundschule, Bad Salzungen Brandschutz Wartburgkreis Staatliche Grundschule Barchfeld, Barchfeld-Immelborn Brandschutz Wartburgkreis Staatliche Grundschule Berka vor dem Hainich Brandschutz sowie weitere bauliche Maßnahmen Wartburgkreis Staatliche Regelschule „Thomas Müntzer“, Mihla, Außenstelle Creuzburg Brandschutz Seite 10 von 11 Kleine Anfrage Nr. 1460 des Abgeordneten Möller (AfD) - Sanierungsstau an Thüringer Schulen - Anlage zu Frage 3 Schulträger Schulbezeichnung/Anschrift Art des festgestellten sicherheitsrelevanten bzw. gesundheitsgefährdenden Mangels Wartburgkreis Staatliche Regelschule Wutha-Farnroda Brandschutz Wartburgkreis Staatliche Regelschule „Werratal“, Bad Salzungen Brandschutz Wartburgkreis Staatliche Regelschule Dermbach Brandschutz Wartburgkreis Rhön-Ulstertal-Schule Geisa, Staatliche Regelschule, Geisa Brandschutz Wartburgkreis Staatliche Grundschule und Staatliche Regelschule „Andreas Fack“, Kaltennordheim Brandschutz Wartburgkreis Feldatalschule Stadtlengsfeld, Staatliche Regelschule, Stadtlengsfeld Brandschutz Wartburgkreis Staatliches Gymnasium „Albert Schweitzer“, Ruhla Brandschutz Wartburgkreis Staatliches Dr.-Sulzberger-Gymnasium, Bad Salzungen Brandschutz Wartburgkreis Paul-Geheeb-Schule, Staatliches regionales Förderzentrum Bad Salzungen, Förderschwerpunkt geistige Entwicklung, Bad Salzungen Brandschutz Wartburgkreis Christian-Ludwig-Wucke-Schule, Staatliches regionales Förderzentrum Bad Salzungen Brandschutz Die übrigen Schulträger haben sich nicht an der Abfrage beteiligt. 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