15.11.2016 Drucksache 6/3030Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 12. Dezember 2016 Außenwirtschaft Thüringen Die Kleine Anfrage 1563 vom 6. Oktober 2016 hat folgenden Wortlaut: Im Rahmen des neunten Thüringer Außenwirtschaftstags 2015 wurde die neue Außenwirtschaftskonzeption vorgestellt. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wann und wo findet der zehnte Außenwirtschaftstag statt? 2. In welchen Abständen werden künftig Außenwirtschaftstage stattfinden und warum wurde dieser Turnus gewählt? 3. Welche Bedeutung misst die Landesregierung Außenwirtschaftstagen bei? Welche Schwerpunktthemen sollen aus welchen Gründen für kommende Außenwirtschaftstage gewählt werden? 4. Durch wen wurde die Außenwirtschaftskonzeption erstellt und welche weiteren Bewerber gab es? 5. Aus welchen Gründen fiel die Wahl auf den Ersteller? 6. Welche Kosten waren mit der Erstellung verbunden (bitte detailliert auflisten)? 7. Wie und wo wird die Außenwirtschaftskonzeption der Öffentlichkeit zugänglich gemacht? 8. Wie wurden Vertreter der Wirtschaft in die Erstellung der Außenwirtschaftskonzeption einbezogen? 9. Welche wissenschaftlichen Methoden wurden bei der Erstellung der Außenwirtschaftskonzeption angewandt und welche Gründe gab es jeweils dafür? 10. Wie werden Vertreter der Wirtschaft über Inhalte, Empfehlungen et cetera der Thüringer Außenwirtschaftskonzeption informiert? 11. Werden oder wurden in dieser Legislaturperiode auch zusätzliche Studien bezüglich der Außenwirtschaft erstellt (zum Beispiel Potentialanalysen; bitte einzeln nach Jahresscheiben und Thema aufgliedern und Fundstelle angeben)? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Brandner und Möller (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3030 Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 14. November 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der 10. Thüringer Außenwirtschaftstag findet am 1. März 2017 im "Haus der Wirtschaft" in Suhl statt. Zu 2.: Die Außenwirtschaftstage sollen wie in den vergangenen Jahren praktiziert als jährliche Veranstaltung stattfinden . Ab dem kommenden Jahr sollen die Außenwirtschaftstage im ersten Quartal stattfinden, um die Angebote des Freistaats und der Thüringer Industrie- und Handelskammern im Bereich der Außenwirtschaftsförderung noch effektiver bewerben zu können. Aufgrund der Ausrichtung der Deutsch-Brasilianischen-Wirtschaftstage in Erfurt und Weimar wurde in diesem Jahr von der Ausrichtung eines zusätzlichen Außenwirtschaftstages abgesehen. Zu 3.: Die Thüringer Außenwirtschaftstage sind ein etabliertes und von der Thüringer Wirtschaft nachgefragtes Instrument, um die Thüringer Unternehmen über aktuelle Fragen der Außenwirtschaftspolitik oder die Potentiale bestimmter Wirtschaftsregionen zu informieren. Zudem bieten die Veranstaltungen einen geeigneten Rahmen, um die Thüringer Unternehmen auf die Angebote der Außenwirtschaftsförderung aufmerksam zu machen. Die Themen der Außenwirtschaftstage richten sich nach aktuellen wirtschaftspolitischen Themen. Beim 10. Thüringer Außenwirtschaftstag sollen unter dem Titel "Exportmärkte im Wandel - Herausforderungen einer zukunftsfähigen deutschen Exportwirtschaft" unter anderem das Thema "Protektionismus vs. Freihandel " erörtert werden. Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Weltmärkte erscheint eine langfristige Festlegung der Themen nicht angezeigt. Zu 4.: Die Thüringer Außenwirtschaftsstrategie "Export beginnt innen" wurde von der Landesregierung gemeinsam mit den Thüringer Industrie- und Handelskammern und der für das Projekt "Thüringen International" verantwortlichen Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) erarbeitet. Somit fand für die Erstellung der Strategie kein Vergabeprozess statt. Zu 5.: Siehe Antwort zu Frage 4. Zu 6.: Durch die interne Erstellung der Strategie waren keine zusätzlichen Kosten verbunden. Zu 7.: Die Thüringer Außenwirtschaftsstrategie sowie die Angebote der Außenwirtschaftsförderung des Freistaats Thüringen wurden der Öffentlichkeit im Rahmen des 9. Thüringer Außenwirtschaftstages am 12. November 2015 vorgestellt und sind öffentlich unter www.aussenwirtschaft.thueringen.de zugänglich. Zu 8.: Die Thüringer Industrie- und Handelskammern zählen zu den zentralen Akteuren der Thüringer Außenwirtschaftsförderung . In der aktuellen Außenwirtschaftsstrategie wurden die Ziele und Schwerpunkte der Außenwirtschaftsförderung gemeinsam erarbeitet. Zu 9.: Die Thüringer Außenwirtschaftsstrategie basiert auf der Zielsetzung, bedarfsgerechte Förderangebote zu erarbeiten, die eine effektive Etablierung Thüringer Unternehmen auf internationalen Märkten unterstützen sollen. 3 Drucksache 6/3030Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zudem sollen - auch durch die explizite Öffnung anderer Förderinstrumente für Aspekte der Internationalisierung - die Exportfähigkeit der Thüringer Unternehmen insgesamt erhöht werden. Diese Zielsetzung basiert unter anderem auf den Ergebnissen einer im Auftrag der Landesregierung erstellten Evaluierung der Instrumente der Außenwirtschaftsförderung, die unter anderem eine Unternehmensbefragung beinhaltete. Zudem wurden Empfehlungen von bestehenden Gutachten, die im Auftrag der Landesregierung erarbeitet wurden (bspw. der Studie "Wachstumspotentiale im Thüringer Mittelstand") aufgegriffen. Zu 10.: Siehe Antwort zu Frage 7 Zu 11.: Der Erstellung der Thüringer Außenwirtschaftsstrategie war eine im Jahr 2015 abgeschlossene Evaluierung der bisherigen Strategie und Instrumente vorgeschaltet. Das Gutachten "Weiterentwicklung der Thüringer Außenwirtschaftsstrategie" ist auf der Internetseite www.aussenwirtschaft.thueringen.de verfügbar. Tiefensee Minister