24.11.2016 Drucksache 6/3082Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 20. Dezember 2016 Projekt "miteinanders" Die Kleine Anfrage 1548 vom 4. Oktober 2016 hat folgenden Wortlaut: Laut der Antwort auf die Kleine Anfrage 1193 in der Drucksache 6/2475 ist dem Thüringer Ministerium für Bildung , Jugend und Sport "derzeit nicht bekannt, dass das Projekt 'miteinanders' in Schulen durchgeführt wird". Bei dem Projekt "miteinanders" handelt es sich um ein sogenanntes Aufklärungsprojekt des Vereins "Vielfalt Leben - QueerWeg Verein für Jena & Umgebung e. V.", der in Jena ansässig ist. Laut des Internetauftritts bereitet das Projekt bei einem monatlichen Projekttreffen Schultermine vor. Auf dem Internetauftritt des Vereins QueerWeg e. V. wird das Projekt damit vorgestellt, dass Schulen besucht werden, "um über lesbische , schwule, bisexuelle, transgender und intersexuelle Lebensweisen auf[zu]klären". Daneben ist das Projekt "miteinanders" Veranstalter der Fachtagung zum Thema "sexuelle und geschlechtliche Vielfalt" im Rahmen der Hirschfeldtage 2016, die aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit aus dem Thüringer Landeshaushalt finanziert werden. Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe wurde a) das Projekt "miteinanders" und b) der Träger "Vielfalt Leben - QueerWeg Verein für Jena & Umgebung e. V." seit dem Jahr 2010 durch Landesmittel gefördert (bitte einzeln nach Jahresscheiben auflisten und Haushaltstitel angeben)? 2. An welchen Schulen in Thüringen und in welchen Klassenstufen wurde das Projekt "miteinanders" bereits durchgeführt (bitte einzeln auflisten)? Welche Materialien wurden verwendet? Welche Referenten haben das Projekt jeweils durchgeführt? Welche Inhalte wurden vermittelt? Durch wen erfolgt die Überprüfung der Inhalte, die an den Schulen vermittelt werden? 3. Falls die Landesregierung nicht über Kenntnisse bezüglich der Durchführung des Projekts verfügt: Wieso hat die Landesregierung keinen Überblick darüber, welche Projekte an Thüringer Schulen durchgeführt werden? Wie erklärt sich die Landesregierung, dass das Projekt, getragen durch den Thüringer Verein "Vielfalt Leben - QueerWeg Verein für Jena & Umgebung e. V.", auf dem Internetauftritt damit wirbt, dass Schulen besucht werden? 4. Welche konkreten Inhalte wird die "Fachtagung sexuelle und geschlechtliche Vielfalt" nach Kenntnis der Landesregierung haben, die durch das Aufklärungsprojekt "miteinanders" veranstaltet wird? 5. Welche weiteren Kooperationspartner veranstalten nach Kenntnis der Landesregierung diese Fachtagung? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3082 6. Nach welchen Gesichtspunkten wurden nach Kenntnis der Landesregierung die Veranstalter der Fachtagung ausgewählt? 7. Welche Ergebnisse werden von der Fachtagung erwartet? 8. Wie sollen die Ergebnisse der Fachtagung in den Unterricht an Thüringer Schulen eingebracht werden? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 23. November 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: a) 2014 724,26 Euro aus dem Haushaltstitel 08 06 684 01 2016 3.492,40 Euro aus dem Haushaltstitel 04 31 684 82 (im Rahmen der Hirschfeld-Tage, der Betrag ist in b) enthalten) b) 2016 34.444,25 Euro aus dem Haushaltstitel 04 31 684 82 Zu 2.: Das Projekt wurde aus organisatorischen und finanziellen Gründen überwiegend im Raum Jena-Weimar- Erfurt angeboten und durchgeführt, da die Referentinnen und Referenten ehrenamtlich tätig sind. Das Projekt ist für einen Einsatz ab Klassenstufe 8 vorgesehen. Jahr Schulform Klassenstufe Anzahl der Projektdurchführungen 2013 Gemeinschaftsschule 8 3 Regelschule 9 und 10 1 Gymnasium 9 2 Staatliches Förderzentrum 10 1 Hochschule - 1 Außerschulisch - 1 2014 Gemeinschaftsschule 8-10 3 Regelschule 8 1 Gymnasium 8-11 4 Staatliches Förderzentrum - - Hochschule - - Außerschulisch - 3 2015 Gemeinschaftsschule 8 5 Regelschule 8-10 2 Gymnasium 7-9 8 Staatliches Förderzentrum 10 3 Hochschule - 2 Außerschulisch - 4 2016 Gemeinschaftsschule 8-9 4 Regelschule - - Gymnasium 8 5 Staatliches Förderzentrum 8-10 1 Hochschule - 1 Berufsschule - 1 Außerschulisch - 2 Erfolgt der Einsatz in Thüringer Schulen, liegt die Gestaltung des Unterrichts in der pädagogischen Verantwortung der Lehrerinnen und Lehrer im Rahmen der Umsetzung der Thüringer Lehrpläne und des Thüringer Bildungsplans. 3 Drucksache 6/3082Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Die im Rahmen eines Projekteinsatzes vermittelten Inhalte und verwendeten Methoden werden zielgruppenspezifisch nach dem aus dem Vorgespräch mit den Lehrkräften ermittelten Bedarf hinsichtlich Vorkenntnis , Bildungsstand, ggf. aktuellen Vorkommnissen und Interessenlagen der Schülerinnen und Schüler ausgewählt . Unter Beachtung des § 47 Abs. 4 Thüringer Schulgesetz (ThürSchulG) orientieren sie sich an dem Ziel, durch Aufklärung über sexuelle Orientierungen, Geschlechtsidentitäten und Beziehungsformen möglicherweise bestehende Vorurteile und Klischees abzubauen sowie eine vorurteils- und diversitätsbewusste Haltung zu vermitteln. Es kommen unterschiedliche Methoden zum Einsatz, die sich nach den Qualitätsstandards des Queere Bildung e.V., Bundesverband für Bildungs- und Aufklärungsarbeit im Bereich sexueller und geschlechtlicher Vielfalt, richten. Weiterhin werden Methoden und Materialien eingesetzt, die insbesondere aus Aus- und Weiterbildungsangeboten des oben genannten Bundesverbandes, Ausbildungsmodulen für Lehrämter und für Soziale Arbeit der Hochschulen, Unterrichtsvorschlägen der UNESCO, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, der Bundeszentrale für politische Bildung und der Berliner Senatsinitiative "Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt" stammen. Die Methoden werden an den konkreten Einsatz angepasst, um alters- und wissensadäquate Angebote einzusetzen. Übergreifend werden sexualethische Aspekte, insbesondere der Einvernehmlichkeit und Formulierung individueller Grenzen thematisiert. Die eingesetzten Referentinnen und Referenten sind geschult und bilden sich regelmäßig weiter. Die hohe menschliche Sensibilität, die im Bereich der sexualpädagogischen Arbeit zu fordern ist, gebietet im Verhältnis der Schülerinnen und Schüler, der Erziehungsberechtigten, der Lehrerinnen und Lehrer und der im Projekt engagierten Akteure, Referentinnen und Referenten die Schaffung von Vertrauen und dem Empfinden eines geschützten Raumes. Dies gilt auch ohne hier auf datenschutzrechtliche Belange verweisen zu müssen. Eine namentliche Benennung von Referentinnen und Referenten kommt schon deshalb nicht in Betracht. Jede Veranstaltung wird durch ein Vorgespräch mit den Lehrkräften vorbereitet. Die Eltern werden entsprechend § 31 Abs. 4 und § 47 Abs. 5 ThürSchulG durch einen Elternbrief über die Veranstaltung informiert. Im Anschluss an jede Veranstaltung erfolgen eine Evaluation anhand eines anonymen Schülerfragebogens und die Auswertung mit dem Lehrer. Die Schule oder (Bildungs-)Einrichtung erhält eine Zusammenfassung der ausgewerteten Befragung. Zu 3.: Die Entscheidung über den Einsatz von Unterrichtsmaterialien und die Unterrichtsgestaltung liegt nach dem sich aus dem Thüringer Schulrecht ergebenden Leitbild der pädagogischen Eigenverantwortung bei jeder Lehrerin und jedem Lehrer. Allgemeine Abfragen zu eingesetzten Unterrichtsmaterialien, der Unterrichtsgestaltung oder zur Durchführung einzelner Projekte an konkreten Schulen werden deshalb vom Ministerium nicht durchgeführt. Unsere Lehrerinnen und Lehrer sind verpflichtet, die Inhalte der Thüringer Lehrpläne umzusetzen und den Thüringer Bildungsplan bis 18 Jahre zu beachten, es besteht für die Landesregierung keine Veranlassung das dabei in sie gesetzte Vertrauen durch staatliche Kontrolle und Reglementierung zu ersetzen. Zu 4.: Ausweislich des öffentlichen Programms der Hirschfeldtage 2016 (Seite 32, 33) geht es inhaltlich bei dem Fachtag um "Heterogenität von Kindern & Jugendlichen am Beispiel sexueller und geschlechtlicher Vielfalt ". Für die konkreten Inhalte ist grundsätzlich der jeweilige Veranstalter verantwortlich. Vorliegend geht es mit Blick auf die Zielgruppe der pädagogisch Tätigen im Wesentlichen darum, über die vorhandenen Dimensionen sexueller und geschlechtlicher Vielfalt und ihrer Relevanz für Bildung und Erziehung vertieft zu informieren und Möglichkeiten zur Selbstreflexion und Weiterentwicklung der professionellen Haltung und Analysekompetenz anzubieten sowie pädagogische Strategien und Materialien für Vielfalt und gegen Diskriminierung vorzustellen. Der pädagogisch Tätige soll damit in die Lage versetzt werden, sein Lernangebot optimierter an den individuellen Bedürfnissen der ihnen anvertrauten Kinder- und Jugendlichen ausrichten zu können. Zu 5.: Ein Kooperationspartner wurde vom Veranstalter im Programm der Hirschfeldtage 2016 nicht benannt. 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3082 Zu 6.: Die im Rahmen der von der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld in drei Bundesländern durchgeführten "Hirschfeldtage 2016" ausgewählten Veranstaltungen liegen in der Verantwortung der jeweiligen Ausrichter . Für Thüringen waren QueerWeg e.V., AIDS-Hilfe Weimar & Ostthüringen sowie der LSVD Thüringen Partner der Bundesstiftung. Zu 7.: Hinsichtlich der Zielsetzung wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Zu 8.: Hinsichtlich der möglichen Einflüsse des Fachtags wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Voraussetzung ist insoweit die freiwillige Teilnahme von Lehrerinnen und Lehrern. Dr. Klaubert Ministerin