28.11.2016 Drucksache 6/3092Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 19. Dezember 2016 ÖPNV - Zugverkehr auf dem Saale-Thüringen-Südharz-Netz Die Kleine Anfrage 1517 vom 28. September 2016 hat folgenden Wortlaut: Im Dezember 2015 hat die Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH den Zugverkehr auf dem Saale-Thüringen -Südharz-Netz übernommen. Die Zufriedenheit der Reisenden bezüglich des Reisekomforts, der Bedienungsfreundlichkeit , der angebotenen Direktverbindungen sowie der Zugfrequenz scheint grundsätzlich hoch zu sein. An den Schnittstellen zur Deutschen Bahn und anderen Zweckverbänden ergeben sich für den Kunden jedoch eine Reihe von Problemen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt die Landesregierung die Vergabe des Zugverkehrs auf dem Saale-Thüringen-Südharz-Netz an die Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH? 2. Trifft es zu und was sind gegebenenfalls die Gründe, dass es zum Beispiel auf der Strecke von Leipzig nach Eisenach unterschiedliche Angebote zwischen den einzelnen Zweckverbänden und der Deutschen Bahn hinsichtlich: a) Gruppenermäßigung; b) Berücksichtigung von Ermäßigung der BahnCard; c) Mitnahme von Fahrrädern; d) Mitnahme von Hunden; e) anderen Ermäßigungen gibt (Antworten bitte einzeln nach den jeweiligen Unterpunkten angeben)? 3. Warum können Fahrkarten, beispielsweise von Naumburg nach Leipzig, nicht im Verkehrsverbund als Online-Ticket gebucht werden? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 25. November 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Im Rahmen der europaweiten Ausschreibung hatte Abellio das wirtschaftlichste Angebot bei gleichzeitiger Erfüllung der hohen Qualitätsanforderungen abgegeben und aufgrund dessen den Zuschlag erhalten. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Dr. Voigt (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3092 Die Vorbereitungen zur Betriebsaufnahme verliefen grundsätzlich problemlos. Nach anfänglichen Problemen im Bereich der Pünktlichkeit aufgrund der umfangreichen Baumaßnahmen der DB Netz AG, insbesondere im Bereich des Knotens Halle, sieht die Landesregierung die Vergabe der Verkehrsleistungen an die Abellio Rail Mitteldeutschland als Erfolg. Zu 2.: Unter der Annahme, dass mit den unterschiedlichen Angeboten von Zweckverbänden die Tarifangebote der Verkehrsverbünde gemeint sind, wird hierzu folgende Antwort gegeben: Für Verbund übergreifende Fahrten gelten unabhängig vom Betreiber grundsätzlich einheitliche Tarif- und Beförderungsbestimmungen. Richtig ist, dass auf der Strecke von Leipzig nach Eisenach unterschiedliche Verbünde berührt werden, welche auf Grund der regionalen Besonderheiten unterschiedlich ausgestaltet sind. Das gilt für alle angefragten Unterpunkte außer c). Das liegt jeweils darin begründet, dass die Gestaltungshoheit für diese Tarife bei unterschiedlichen Akteuren liegt, verschiedene räumliche Bereiche abgedeckt werden und mit der Gestaltung der Tarife verschiedene Zielgruppen angesprochen werden sollen. Die Landesregierung weist darauf hin, dass die Tarif- und Beförderungsbestimmungen im Verantwortungsbereich der Eisenbahnverkehrsunternehmen liegen, die ihre Zusammenarbeit über Tarif- und Vertriebskooperationen sowie über den Tarifverband der Bundeseigenen und Nichtbundeseigenen Eisenbahnen in Deutschland (TBNE) regeln. Die Verbundtarife liegen jeweils im Verantwortungsbereich der jeweiligen Verbundgesellschaften ; entlang der Strecke Leipzig - Eisenach sind das der Mitteldeutsche Verkehrsverbund GmbH (MDV) und die Verkehrsverbund Mittelthüringen GmbH (VMT). Eine Ausnahme bildet die in Unterpunkt c) genannte Mitnahme von Fahrrädern. Diese ist in den Ländern Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie im Gebiet des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig - somit auch auf der Strecke von Leipzig nach Eisenach im STS-Netz - kostenfrei im Rahmen der verfügbaren Platzkapazitäten möglich. Diese einheitliche Regelung basiert auf entsprechenden verkehrspolitischen Vorgaben der betroffenen Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs. Zu 3.: Die genannte Reiseverbindung liegt innerhalb des MDV und damit in der Zuständigkeit der Länder Sachsen und Sachsen-Anhalt. Den aktuellen Tarifinformationen des MDV zufolge sind MDV-Fahrscheine u. a. online via www.mdv.de oder vom Handy mittels der App "easy.go" erhältlich. Nähere Informationen können der Internetseite https://www.mdv.de/tickets/ ticketkauf/ entnommen werden. Keller Ministerin ÖPNV - Zugverkehr auf dem Saale-Thüringen-Südharz-Netz Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: