30.11.2016 Drucksache 6/3134Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 21. Dezember 2016 Förderung aus Landesmitteln von in der Flüchtlingsbetreuung tätigen Geraer Institutionen und von deren Kooperationspartnern? - nachgefragt zum Verein Akzeptanz ! e. V. Gera Die Kleine Anfrage 1543 vom 4. Oktober 2016 hat folgenden Wortlaut: Aus der Beantwortung der Kleinen Anfrage 1308 (vergleiche Drucksache 6/2725) bezüglich des Vereins Akzeptanz ! e. V. Gera haben sich einige Nachfragen ergeben. Ich frage die Landesregierung: 1. Aus welchen Haushaltstiteln hat der Verein Akzeptanz! e. V. Gera Zuwendungen aus Landesmitteln erhalten (bitte einzeln auflisten nach Jahr und Förderzweck)? 2. Welche konkreten Inhalte haben die einzelnen geförderten Projekte (siehe Antwort auf Frage 1 der Kleinen Anfrage 1308)? 3. Wie wurden die Mittel, die für einzelne Projekte (analog Frage 2) bereitgestellt wurden (beispielsweise Aufbau "Integrationsgarten") konkret verwendet? Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 28. November 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Zahlungen erfolgten aus folgenden Haushaltstiteln: Jahr Betrag in Euro Kapitel/Titel 2015 5.000,00 1716 / 685 04 2015 317,50 0824 / 684 76 2015 1.000,00 0431 / 684 82 2015 1.000,00 0431 / 684 82 2015 8.500,00 0431 / 633 82 2015 5.000,00 1716 / 685 04 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Brandner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3134 Jahr Betrag in Euro Kapitel/Titel 2016 774,11 0205 / 533 01 2016 8.990,00 1716 / 685 04 2016 835,00 0502 / 684 72 2016 57.669,07 0502 / 684 72 2016 6.450,00 0502 / 684 01 Zu 2.: Jahr Betrag in Euro Förderzweck 2015 5.000,00 Ausstattung Büros und Begegnungsstätte Das geförderte Projekt beinhaltete den Erwerb von Büromöbeln, EDV - Zubehör, Bürotechnik und Bürobedarf . 2015 317,50 Fortbildung zum Aufenthaltsgesetz, Asylverfahrensgesetz und Asylbewerberleistungsgesetz Mit dem oben genannten Betrag wurde eine Fortbildung für ehrenamtlich tätige Personen zu den Themen Aufenthaltsgesetz, Asylverfahrensgesetz, Asylbewerberleistungsgesetz in Verbindung mit SGB II/III, europäische Richtlinien und DublinVerordnung organisiert und durchgeführt. 2015 1.000,00 Projekt "Junge Flüchtlinge aktiv integriert" Das Projekt "Junge Flüchtlinge aktiv integriert" hatte das gemeinsame Kochen der jungen Asylbewerber , das gemeinsame Begehen des traditionellen Zuckerfestes sowie den Austausch untereinander und mit deutschen Bürgern zum Inhalt. Über das gemeinsame Kochen und Essen hinaus, wurde ein ganzer Tag voller vielfältiger Aktionen geplant und durchgeführt. Die Flüchtlinge, junge Männer und Frauen sowie auch Kinder, verbrachten zusammen mit Mitgliedern und Unterstützern des Vereins Akzeptanz! e. V. den Sonntag im "Abenteuerland Thüringen" an der Aumatalsperre in Weida. Ebenso wurde versucht, behinderte Kinder aus Irak und Syrien in alle Aktivitäten einzubinden. Gemeinsam lernten die jungen Flüchtlinge und deutschen Vereinsmitglieder sich selbst, die eigene Leistungsfähigkeit, Kreativität und Geschicklichkeit kennen, aber auch wie wichtig es ist, als Team zusammen zu arbeiten, egal ob weiblich, männlich, welche Nationalität oder mit Handicap. 2015 1.000,00 Projekt "Flüchtlingsgeschichten und deren Hintergründe - Ausstellungstafeln " In Interviews mit Flüchtlingen aus Syrien, Somalia, Eritrea, Afghanistan, Albanien, aus dem Irak, aus dem Kosovo und mit Palästinensern wurden über mehrere Wochen zehn individuelle Lebens- und Fluchtgeschichten gesammelt. Der Fokus lag dabei nicht nur auf der Flucht selbst, sondern erfragt wurde auch der persönliche Alltag vor dem Verlassen der Heimat und der Neustart in Deutschland. Die Vereinsmitglieder und ehrenamtlich Engagierte haben die Inhalte der Interviews gesammelt und grafisch in elf "RollUps" aufgearbeitet. Die erarbeiteten Ausstellungstafeln wurden bei verschiedenen Veranstaltungen präsentiert. 2015 8.500,00 Projekt "Café Akzeptanz Nachhaltige Integration - Sprach- und Bildungsbrücke" Das Café Akzeptanz ist ein niederschwelliges Integrationsprojekt zwischen Flüchtlingen und Deutschen. Hier werden Treffen, Gespräche, Beratungen, Hilfe im Alltag und gemeinsame Höhepunkte und Feste organisiert . Hilfe zur Selbsthilfe wird mit der Sprachbrücke (besonders für Frauen) mit Spenden (Sachen, Haushaltsgegenstände et cetera) umgesetzt. Deutsche Lebensgewohnheiten und deutsche Sprache werden alltagstauglich miteinander erfahren und geübt. Gemeinsame Begegnungen finden hier Raum. 2015 5.000,00 Sprachkurse Zuwendungen zur Durchführung von Deutsch-Unterrichtsstunden, die der Verein für Flüchtlinge und Migranten organisiert, sowie zum Erwerb der Ausstattung der dafür notwendigen Räume und für den Kauf von Lehr- und Lernmaterialien. 3 Drucksache 6/3134Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode 2016 774,11 Ausstellungsprojekt "Flüchtlingsschicksale in Porträts und Geschichten " In der Ausstellung "Flüchtlingsschicksale in Porträts und Geschichten" werden auf neun Aufstellern zehn konkrete Flüchtlingsschicksale, der jeweilige Fluchtverlauf und die Gegenwarts- und Zukunftshoffnungen der porträtierten Menschen dokumentiert. Die Dokumentation wurde von Fachleuten (Text: Journalist, Porträts : Fotografin) erarbeitet und gestaltet, die Ergebnisse auf "RollUps" in Wort und Bild transparent und zugänglich gemacht. Ziel der Ausstellung ist es, anhand konkreter Beispiele über Fluchtursachen aufzuklären , über Fluchtwege und -umstände zu informieren und die aktuelle Situation, in der sich die betroffenen Menschen nach Ankunft in Deutschland befinden, darzustellen. Die "RollUps" wurden und werden bei Veranstaltungen und im Rahmen von Ausstellungen der Öffentlichkeit gezeigt. Bisher wurden diese " RollUps" zum Beispiel im Metropol Kino Gera, der TAG Wohnen in Gera und Magdeburg, zur Interkulturellen Woche 2016 in Gera und 2015 in Greiz und zum Tag der offenen Tür 2016 bei Akzeptanz! e.V. Gera öffentlich ausgestellt. Weitere Termine und Ausstellungsorte sind bereits geplant. 2016 8.990,00 Anschaffung gebrauchter Transporter für Flüchtlingshilfe Inhalt gemäß Zweck selbsterklärend 2016 835,00 Übersetzungskosten Im Rahmen der Betreuung der Flüchtlinge hat sich die Hinzuziehung von Übersetzern erforderlich gemacht. 2016 57.669,07 Projekt "Akzeptanz!" Entsprechend der oben genannten Richtlinie wird durch den Freistaat Thüringen ein Projekt des Akzeptanz ! e.V. gefördert, welches eine Beratung von Flüchtlingen in sozialen und ausländerrechtlichen Fragen, eine Unterstützung im Umgang mit Behörden und Gerichten sowie ein Einzelfallmanagement anbietet. Außerdem werden verschiedene Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder und Erwachsene zur Verfügung gestellt sowie eine Begegnungsstätte für Menschen mit und ohne Migrationshintergrund betrieben. 2016 6.450,00 Aufbau "Integrationsgarten" Inhalt des Projektes ist der Aufbau eines Integrationsgartens zur Begegnung und Zusammenarbeit von Zugezogenen und deutschen benachteiligten Kindern und Jugendlichen in einer natürlichen Umgebung. In der Umgebung des Gartens und der gemeinsamen Arbeit soll der Austausch von interkulturellem Wissen erfolgen und gegenseitige interkulturelle Toleranz entwickelt werden. Zu 3.: Jahr Betrag in Euro Förderzweck 2015 5.000,00 Ausstattung Büros und Begegnungsstätte siehe Antwort zu Frage 2 2015 317,50 Fortbildung zum Aufenthaltsgesetz, Asylverfahrensgesetz und Asylbewerberleistungsgesetz Die Mittel wurden zur Begleichung des Honorars für den Dozenten und für Fahrtkosten verwendet. 2015 1.000,00 Projekt "Junge Flüchtlinge aktiv integriert" Die Mittel wurden verwendet für eine Tour durch das Abenteuerland, Verpflegung, Musik sowie den Transport Gera-Weida-Gera 2015 1.000,00 Projekt "Flüchtlingsgeschichten und deren Hintergründe - Ausstellungstafeln " Die Mittel wurden für die Herstellung der "RollUps", Faltblätter und Visitenkarten verwendet. 2015 8.500,00 Projekt "Café Akzeptanz - Nachhaltige Integration - Sprach- und Bildungsbrücke" Die Mittel wurden verwendet für: Honorare/Personalkosten, Raummiete, Ausstattung Küche, Lebensmittel , Büromaterial/Porto/Telefon und Flyer 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3134 Jahr Betrag in Euro Förderzweck 2015 5.000,00 Sprachkurse Die Mittel wurden verwendet für: Raum- und Büroausstattung, Hard- und Software sowie Lehr- und Lernmittel . 2016 774,11 Ausstellungsprojekt "Flüchtlingsschicksale in Porträts und Geschichten " Die Mittel wurden auf Grundlage der Rechnungsstellung des Akzeptanz e.V. zur Bezahlung der Druckkosten für neun "RollUps" und 2.700 Flyer (zwei verschiedene Varianten) inklusive der Versandkosten verwendet. 2016 8.990,00 Anschaffung gebrauchter Transporter für Flüchtlingshilfe siehe Antwort zu Frage 2 2016 835,00 Übersetzungskosten siehe Antwort zu Frage 2 2016 57.669,07 Projekt "Akzeptanz!" Über die konkrete Verwendung der Mittel liegen zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Angaben vor, da ein Verwendungsnachweis erst nach Abschluss des Projekts am 31. Dezember 2016 zu erbringen ist. 2016 6.450,00 Aufbau "Integrationsgarten" Die Mittel wurden erst im August 2016 bewilligt. Der Verwendungsnachweis ist zum 30. Juni 2017 vorzulegen . Über die konkrete Verwendung der Mittel liegen zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Angaben vor. Lauinger Minister Förderung aus Landesmitteln von in der Flüchtlingsbetreuung tätigen Geraer Ins titutionen und von deren Kooperationspartnern? - nachgefragt zum Verein Akzep tanz! e. V. Gera Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: