05.12.2016 Drucksache 6/3166Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 30. Dezember 2016 Sexualerziehung durch Externe an Thüringer Schulen Die Kleine Anfrage 1624 vom 27. Oktober 2016 hat folgenden Wortlaut: Eine Reihe externe Anbieter stellen sich für Projekte zur Sexualerziehung an Schulen zur Verfügung. Diese unterscheiden sich inhaltlich stark. Zu nennen sind beispielsweise pro Familia, MFM Deutschland e. V. und "Vielfalt leben - QueerWeg e. V.". Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Anbieter haben an Thüringer Schulen seit dem Jahr 2010 Veranstaltungen (zum Beispiel Vorträge , Projekte et cetera) durchgeführt, die der Sexualerziehung dienten (bitte Veranstaltungen einzeln nach Jahresscheiben und Schulbezeichnung auflisten, Klassenstufen und Inhalte der Veranstaltung angeben)? 2. Nach welchen Gesichtspunkten werden die externen Anbieter durch wen ausgewählt? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 2. Dezember 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Schulen haben die Möglichkeit, zum Beispiel über Fördervereine, Projektförderung für unterrichtsbegleitende und außerunterrichtliche schulische Maßnahmen an Thüringer Schulen zu erhalten. Eine Übersicht über die seit dem Jahr 2010 über die entsprechende Richtlinie vergebenen Projektmittel im Sinne der Fragestellung kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. Weitere Informationen im Sinne der Fragestellung liegen der Landesregierung nicht vor. Jahr Nr. Vorhaben/Inhalt Anbieter Klassen stufe Schule 2010 51 MFM-Projekt - Gesundheitsprävention /sexual-pädagogische geschlechtsgetrennte Projekte für 10 - 12 jährige Schüler/innen zu je 6 Std.; "Zyklusshow" für Mädchen und "Agenten auf dem Weg" für Jungen My Fertility Matters MFM Deutschland e.V., Rotwandstraße 14, 82178 Puchheim 6 Staatliche Regelschule "Lorenz Kellner", Lindenallee 23, 37308 Heiligenstadt K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3166 Jahr Nr. Vorhaben/Inhalt Anbieter Klassen stufe Schule 2010 203 s.o. s.o. 6 Staatliche Regelschule "Lorenz Kellner", Lindenallee 23, 37308 Heiligenstadt 2012 149 s.o. s.o. 6 Staatliche Regelschule "Lorenz Kellner", Lindenallee 23, 37308 Heiligenstadt 2013 57 s.o. s.o. 6 Staatliche Regelschule "Johann Wolf", Bahnhofstraße 79, 37351 Dingelstädt 2013 122 s.o. s.o. 6 Kathol isches Gym - nasium "Edith Stein", Trommsdorffstraße 26, 99084 Erfurt 2014 8 s.o. s.o. 6 Staatliche Regelschule "Lorenz Kellner", Lindenallee 23, 37308 Heiligenstadt 2014 81 s.o. s.o. 6 Staatliche Regelschule "Johann Wolf", Bahnhofstraße 79, 37351 Dingelstädt 2016 47 s.o. s.o. 5 Kathol isches Gym - nasium "Edith Stein", Trommsdorffstraße 26, 99084 Erfurt Zu 2.: Entsprechend § 34 des Thüringer Schulgesetzes unterrichtet und erzieht der Lehrer beziehungsweise die Lehrerin die Schülerinnen und Schüler in eigener pädagogischer Verantwortung. Dabei sind die geltenden Rechts und Verwaltungsvorschriften, die Konferenzbeschlüsse und die Anordnungen der Schulaufsicht verbindlich. Im § 40b des Thüringer Schulgesetzes ist geregelt, dass die Schule den Unterricht, die Erziehung und das Schulleben im Rahmen der geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften eigenverantwortlich gestaltet. Aufgrund der beiden vorgenannten Paragraphen liegt die Entscheidung über den Einsatz von Unterrichtsmaterialien und die Unterrichtsgestaltung in der pädagogischen Verantwortung jedes einzelnen Lehrers beziehungsweise jeder einzelnen Lehrerin. Die Lehrerinnen und Lehrer sind verpflichtet, die Inhalte der Thüringer Lehrpläne umzusetzen und den Thüringer Bildungsplan bis 18 Jahre zu beachten. Es ist somit die Pflicht der Lehrerinnen und Lehrer, ergänzende Angebote, auch durch externe Anbieter so einzusetzen, dass kein Kind in seinen Rechten verletzt wird. Dr. Klaubert Ministerin Sexualerziehung durch Externe an Thüringer Schulen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: