06.12.2016 Drucksache 6/3175Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 3. Januar 2017 Verkehrserziehung in Erfurt und Thüringen Die Kleine Anfrage 1562 vom 6. Oktober 2016 hat folgenden Wortlaut: In der 63. Plenarsitzung des Thüringer Landtags am 29. September 2016 wurde unter TOP 14 "Das Thüringer Verkehrssicherheitsprogramm bis 2020 - Halbzeitbilanz und Handlungsoptionen" behandelt. In ihren Ausführungen verwies Ministerin Keller des Öfteren auf die hervorragende Rolle der Polizei bei der Verkehrserziehung von Kindern und Jugendlichen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamte wurden von der Polizeiinspektion Erfurt-Süd in den Jahren 2006 bis 2016 jeweils für den Bereich der Verkehrserziehung eingesetzt (bitte einzeln auflisten)? 2. Wie viele Stunden wurden Polizeibeamte der Polizeiinspektion Erfurt-Süd in den Jahren 2006 bis 2016 in diesem Bereich eingesetzt (bitte einzeln auflisten)? 3. Wie viele Thüringer Polizeibeamte wurden jeweils in den Jahren 2006 bis 2016 in dem Bereich der Verkehrserziehung eingesetzt (bitte einzeln und nach Jahren gegliedert auflisten)? 4. Für wie viele Stunden wurden Polizeibeamte in Thüringen in den Jahren 2006 bis 2016 im Bereich der Verkehrserziehung eingesetzt (bitte einzeln auflisten)? 5. Wie viele Haushaltsmittel wurden der Thüringer Polizei in den Jahren 2006 bis 2016 für den Bereich der Verkehrserziehung zur Verfügung gestellt (bitte einzeln und nach Jahren gegliedert auflisten)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 5. Dezember 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Aufgrund einer abweichenden Aufgabenzuweisung in der Landeshauptstadt lag die Verantwortung für die polizeiliche Verkehrssicherheitsberatung Erfurt bei der Verkehrspolizeiinspektion Erfurt, so dass in den Jahren 2006 bis 2011 von der Polizeiinspektion Erfurt-Süd keine Polizeibeamten für Verkehrserziehung eingesetzt wurden. Seit dem Inkrafttreten der Neustruktur der Thüringer Polizei im Jahre 2012 sind für den Inspektionsdienst Erfurt-Süd sowie Erfurt-Nord je zwei Dienstposten Mitarbeiter/-innen Prävention ausgewiesen. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3175 Für den Bereich der Landeshauptstadt Erfurt sind die Mitarbeiter/-innen beim Inspektionsdienst Erfurt-Süd zusammengeführt. Darüber hinaus wurde von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, im Rahmen einer lagebezogenen Schwerpunktsetzung weiteres Personal in diesem Tätigkeitsfeld temporär einzusetzen. Bis zum Jahr 2015 waren ganzjährig sieben Mitarbeiter/-innen eingesetzt und seit 2016 sechs Mitarbeiter/-innen. Zu 2.: Die Einsatzstunden der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, die im Bereich der Verkehrsprävention tätig sind, werden statistisch nicht erhoben. Zu 3.: In den Jahren 2006 bis 2011 waren 51 Polizeivollzugsbeamte/-innen im Bereich der Verkehrssicherheitsberatung tätig. Seit dem Inkrafttreten der Neustruktur der Thüringer Polizei im Jahre 2012 sind für die Mitarbeiter/-innen Prävention insgesamt 49 Dienstposten des mittleren Polizeivollzugsdienstes ausgewiesen (landeseinheitlich zwei je Polizeiinspektion beziehungsweise Inspektionsdienst sowie ein Dienstposten in der Autobahnpolizeiinspektion). Im Rahmen einer lagebezogenen Schwerpunktsetzung nutzen einige Dienststellen die Möglichkeit, weiteres Personal in diesem Tätigkeitsfeld einzusetzen. Seit dem Inkrafttreten der Neustruktur der Thüringer Polizei waren im Jahr 2012 – 54 Mitarbeiter/-innen, im Jahr 2013 – 54 Mitarbeiter/-innen, im Jahr 2014 – 54 Mitarbeiter/-innen, im Jahr 2015 – 54 Mitarbeiter/-innen und im Jahr 2016 (Stand: Oktober) – 53 Mitarbeiter/-innen im Bereich der Verkehrssicherheitsprävention tätig. Zu 4.: Auf die Antwort zu Frage 2 wird verwiesen. Zu 5.. In den Jahren 2006 bis 2014 wurden im Titel "Verkehrserziehung" des Einzelplan 03 des Innenressorts folgende Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt: 2006: 25.600 Euro 2007: 25.600 Euro 2008: 20.000 Euro 2009: 25.600 Euro 2010: 25.600 Euro 2011: 25.600 Euro 2012: 25.600 Euro 2013: 25.600 Euro 2014: 25.600 Euro Ab 2015 wurden die Haushaltsmittel für Prävention, Beratung und dergleichen, in denen auch Verkehrserziehung enthalten ist, zusammengefasst. Sie betragen für das Jahr 2015 und 2016 jeweils 47.600 Euro. Davon stehen für Maßnahmen der Verkehrserziehung in etwa die gleichen Haushaltsmittel wie in den Vorjahren zur Verfügung. Dr. Poppenhäger Minister Verkehrserziehung in Erfurt und Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5..