07.12.2016 Drucksache 6/3186Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 5. Januar 2017 Situation der Wasserspeicher in Thüringen - Teil 2 Die Kleine Anfrage 1538 vom 29. September 2016 hat folgenden Wortlaut: Sowohl für die Trinkwasserversorgung als auch für den Hochwasserschutz beziehungsweise in niederschlagsarmen Zeiten, für die Gewährleistung eines aus ökologischen Gründen erforderlichen Mindestabflusses im Unterlauf der angestauten Fließgewässer, haben die Stauseen und Speicher in Thüringen eine erhebliche Bedeutung. Daneben treten vielfältige weitere Nutzungen, wie etwa zur Energieerzeugung, für die Landwirtschaft, für den Tourismus, für den Naturschutz oder als Angel- und Fischereigewässer. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche weiteren Nutzungen bestehen an dem jeweiligen Wasserspeicher? In welchem prozentualen Anteil finden diese statt? 2. Werden für diese Nutzungen im Sinne von Frage 1 Entschädigungen beziehungsweise Kostenbeteiligungen gezahlt? Wenn ja, in welcher Höhe, von wem und an wen (bitte anlagenbezogen und gesondert bezüglich der Jahre 2011, 2012, 2013, 2014 und 2015 sowie Ansatz des Jahres 2016)? 3. Wie hoch sind die jährlichen Kosten (gegliedert nach Kapitalkosten [Abschreibungen und Zinsen] sowie Betriebs-/Unterhaltungskosten) der jeweiligen Anlage? Wer trägt diese (bitte anlagenbezogen und gesondert bezüglich der Jahre 2011, 2012, 2013, 2014 und 2015 sowie Ansatz des Jahres 2016)? 4. Gab es in den letzten zehn Jahren besondere Investitionen in die einzelnen Anlagen? Wenn ja, welche, in welcher Höhe, wann und wofür? 5. Welche Investitionen sind in den kommenden fünf Jahren für die einzelnen Anlagen geplant? Wer soll diese Kosten in welcher Höhe und wofür tragen? 6. Welche Nutzungsaufgaben/Nutzungsänderungen sind an welchem Speicher in den zurückliegenden Jahren (seit dem Jahr 2011) eingetreten? 7. Welche Nutzungsaufgaben/Nutzungsänderungen sind an welchem Speicher in den nächsten Jahren beabsichtigt? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Geibert (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3186 Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 6. Dezember 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Es wird Bezug genommen auf die Beantwortung der Fragen 4 und 6 der Kleinen Anfrage 1537, die darauf abhebt, dass die vielfältigen Nutzungsarten einer Talsperre weder genau definiert, noch exakt gegeneinander abgrenzbar sind und insbesondere deren Umfang oder Anteil an der Gesamtnutzung grundsätzlich nicht bestimmbar ist. Dies trifft umso mehr auf die teilweise indirekten oder auch nur zeitweiligen Nebennutzungen an Talsperren zu. Insoweit kann in Beantwortung der Frage analog zur Beantwortung der Frage 4 der Kleinen Anfrage 1537 lediglich informatorisch, ohne Gewähr für Vollständigkeit und durchgängige Aktualität, die den Behörden bekannten sogenannten "Nebennutzungen" berichtet werden. Diese können der Spalte "Nebennutzungen" der Tabelle 1 in der Anlage zu dieser Beantwortung entnommen werden. Zu 2.: Entschädigungen beziehungsweise Kostenbeteiligungen im Sinne der Frage werden grundsätzlich nur an den gemischt genutzten Trinkwassertalsperren der Thüringer Fernwasserversorgung (TFW) entrichtet. Dies betrifft jedoch regelmäßig nur die in der Kleinen Anfrage 1537 aufgeführten Nutzungen "Niedrigwasseraufhöhung " beziehungsweise "Hochwasserrückhalt", die wiederum nur im Ausnahmefall unter die Kategorie der Nebennutzungen fallen. Darüber hinaus erzielen die Talsperrenbetreiber an ihren Talsperren verschiedene Einnahmen, etwa durch die Verpachtung von Ufergrundstücken zur touristischen Nutzung oder der mit Wasser bespannten Grundstücke zu fischereilichen Zwecken. Diese Einnahmen werden regelmäßig auch ganz oder teilweise zur Gegenfinanzierung der Kosten verwendet, es handelt sich jedoch weder um Entschädigungen noch um Kostenerstattungen im eigentlichen Sinn. Dies sowie die regelmäßig nicht gegebene genauere Abgrenzbarkeit und den Umfang der Nebennutzungen zusammennehmend, können im Rahmen dieser Beantwortung keine nebennutzungsbezogenen Kostenbeteiligungen oder Entschädigungen berichtet werden. Eigene Daten und Informationen liegen der Landesregierung und den nachgeordneten Behörden hierzu nicht vor. Zu 3.: Der Landesregierung liegen hierzu nur Angaben der landeseigenen Talsperren vor. Hier können allerdings wegen der kameralistischen Finanzierung aus dem Landeshaushalt nur Betriebskosten und diese auch nur teilweise anlagen- beziehungsweise zeitdifferenziert ausgewiesen werden. Für die fünf Teiche der Naturschutzverwaltung (Fürstenteich, Hausteich, Mittelteich, Mahlteich, Moorteich) erfolgt die Unterhaltung im Rahmen eines weitere Naturschutzflächen umfassenden Liegenschaftsbewirtschaftungsvertrages des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz mit einem Dienstleister . Wegen der weiteren Liegenschaften, deren Verwaltung und Unterhaltung dieser Vertrag umfasst, und die Art der Abrechnung ist weder eine anlagen- noch eine zeitspezifizierte Kostenzuordnung im Rahmen dieser Anfrage möglich. Für die Talsperren nach § 67 Abs. 5 ThürWG, die von der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG) betrieben werden, gibt diese aus dem summarischen Haushaltsansatz resultierende regelmäßige Betriebs- und Unterhaltungskosten (unter anderem für Regelüberwachung, Grasmahd, Schädlingsbekämpfung ) in Höhe von rund 15.000 Euro pro Anlage und Jahr an. Darüber hinaus sind an diesen Talsperren besondere Unterhaltungs- oder Betriebsmaßnahmen erfolgt, für die über die oben genannten Kosten hinaus gesonderte Kosten angefallen sind. Diese können der Tabelle 2 der Anlage entnommen werden. Die TFW hat für alle ihre Talsperren berichtet, wobei auch hier wegen der letztlich kameralistischen Finanzierung der Nicht-Trinkwassertalsperren nur für die Trinkwassertalsperren und nur für den gewerblichen Anteil Kapitalkosten ausgewiesen werden können. Die näheren Angaben können der Tabelle 3 in der Anlage entnommen werden. Die Finanzierung der dort aufgeführten Kapitalkosten erfolgt durch die Einnahmen aus dem Fernwasserverkauf . Die Betriebskosten werden für die Trinkwassertalsperren anteilig nach einem anlagenspezifischen Kostenschlüssel sowohl aus den Fernwasserverkaufseinnahmen als auch im Rahmen der Aufwandsentschädigung nach § 17 Abs. 2 ThürFWG aus dem Landeshaushalt sowie den gegengerechneten sonstigen Einnahmen an diesen Anlagen finanziert. Weitere Angaben hierzu finden sich in den Antworten zu Frage 6 3 Drucksache 6/3186Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode und 7 der Kleinen Anfrage 1537. Auch bei den Betriebskosten der Nicht-Trinkwassertalsperren erfolgt die Finanzierung nach § 17 Abs. 2 ThürFWG aus dem Landeshaushalt, die sonstigen Einnahmen werden auch hier gegengerechnet. Abschließend ist darauf zu verweisen, dass die Angaben zu Betriebs- und Kapitalkosten unternehmensspezifisch sehr unterschiedliche Kostenarten und Kostenstellen umfassen. Vergleichenden Betrachtungen sind somit enge Grenzen gesetzt, sie können regelmäßig allenfalls groben Übersichtszwecken dienen. Zu 4.: Der Landesregierung liegen hierzu nur Angaben für die Talsperren des Landes und der TFW sowie der von der TLUG unterhaltenen Talsperren vor. Im Rahmen dieser Anfrage wird unterstellt, dass "besondere Investitionen " einen Umfang von rund einer Millionen Euro bei den großen Talsperren der Klasse I oder aber rund 0,35 Millionen Euro bei den kleineren Talsperren der Klasse II umfassen. Die von der TFW berichteten Investitionen in diesem Sinne können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. Stauanlage Jahr (der Aktivierung) aktivierte Baukosten Betrag [Euro] Zweck HRB Grimmelshausen 2011/2012 4.921.176,40 Umbau zur Herstellung der Hochwassersicherheit TS Leibis/Lichte 2010 115.217.189,47 Neubau Trinkwassertalsperre HRB Angelroda 2010 5.200.045,76 Neubau Hochwasserrückhaltebecken Die Kosten für abgeschlossene beziehungsweise nahezu fertiggestellte besondere Investitionsvorhaben der TLUG können der Tabelle 4 der Anlage entnommen werden. Darüber hinaus berichtet die TLUG, dass insgesamt für Investitionen zur Instandsetzung beziehungsweise Gefahrlosstellung der von ihr unterhaltenen Talsperren in den Jahren 2011 bis 2016 Kosten von rund 3,8 Millionen Euro angefallen sind. Für die Teiche der Naturschutzverwaltung können die Einzelinvestitionen der Tabelle 5 entnommen werden. Zu 5.: Auf die Eingangsbemerkungen zur Beantwortung der Frage 4 wird auch hier verwiesen. Weiterhin ergeht der Hinweis, dass es sich bei den mitgeteilten Vorhaben um den derzeitigen Planungsstand handelt, der unter dem Vorbehalt der Finanzierung steht. Insbesondere stehen diese Planungen unter dem Vorbehalt der Zurverfügungstellung entsprechender Haushaltsmittel durch den Gesetzgeber. Seitens der TFW wird in diesem Sinne hierzu berichtet. Die Angaben können der Tabelle 6 der Anlage entnommen werden. Die TLUG beabsichtigt, in den kommenden fünf Jahren die Talsperren Gahma, Steinermühlenteich, Gießübel , Oberlemnitz, Elsterschenke, Nerkewitz und Blintendorf instand zu setzen beziehungsweise zu beseitigen . Sie teilt mit, dass für eine Instandsetzung pro Anlage Kosten in Höhe von rund 0,5 Millionen Euro angesetzt werden müssen, wobei die betreffende anlagenübernehmende Gemeinde davon einen Eigenanteil von rund 0,1 bis 0,15 Millionen Euro zu tragen hat. Bei einer Anlagenbeseitigung sind durchschnittliche Kosten von rund 0,35 Millionen Euro einzuplanen. Angaben zu zukünftigen Investitionen an den fünf Teichen der Naturschutzverwaltung liegen nicht vor. Zu 6.: Auf die in den Eingangsbemerkungen zu Frage 1 ausgeführte grundsätzliche Problematik der Daten und Informationen zur Nutzung von Talsperren ist auch hier hinzuweisen. Der Landesregierung liegen hierzu keine konkreten Angaben vor. Für die Talsperren des Landes und der TFW sowie der von der TLUG unterhaltenen Talsperren können zu Orientierungszwecken folgende Angaben gemacht werden: 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3186 Die TFW berichtet die folgenden Nutzungsänderungen (teilweise vor 2011): Stauanlage Änderung/Maßnahme TS Tambach-Dietharz vorläufige Aufgabe der Rohwasserbereitstellung Wasserkraftnutzung TS Noßbach Vorbereitung zum Rückbau Damm wurde bei einem Dauerregenereignis stark beschädigt TS Weida dauerhafte Aufgabe der Rohwasserbereitstellung aktuell ist über Generalinstandsetzung oder Rückbau zu entscheiden SP Roth I Vorbereitung zum Rückbau, entleert TS Krebsbach Rückbau 2007, aktuell Entwicklungspflege im ehemaligen Stauraum TS Erletor vorläufige Aufgabe der Rohwasserbereitstellung SP Haina Vorbereitung zum Rückbau, Schlitzung wegen Gefahrenabwehranordnung TS Zeulenroda dauerhafte Aufgabe der Rohwasserbereitstellung aktuell Nutzung für Tourismus, Wassersport und Naherholung TS Lössau dauerhafte Aufgabe der Rohwasserbereitstellung TS Schmalwasser vorläufige Aufgabe der Rohwasserbereitstellung Wasserkraftnutzung TS Leibis/Lichte Alleinversorgung des Fernwassersystems Ostthüringen mit Rohwasser seit 2012 Von der TLUG wird hierzu mitgeteilt, dass sich die Nutzungen wie folgt an den Anlagen geändert haben: Anlage Nutzung - vorher Nutzung - nachher Möckern Freizeit, Angelsport Keine (Anlage beseitigt) Greiz-Aubachtal Angelsport Hochwasserschutz, Angelsport Zoppoten Erholung Löschwasserbereitstellung, Erholung Zu 7.: Auf die Eingangsbemerkungen zu Frage 6 wird hingewiesen. In diesem Sinne berichtet die TFW, dass sie aktuell prüft, ob bestehende kleine Stauanlagen mit ausschließlich lokaler Hochwasserschutzfunktion zukünftig an die jeweiligen Städte oder Gemeinden abgegeben werden können, um von diesen betrieben und unterhalten zu werden. Für die Talsperren Tambach-Dietharz und Schmalwasser, die perspektivisch nicht mehr für die öffentliche Wasserversorgung erforderlich sind, bestehen derzeit bei der TFW Überlegungen zu einer intensivierten Wasserkraftnutzung, einer Brauchwassernutzung und einer touristischen Nutzung. In einzelnen Fällen wird es an vorhandenen Stauanlagen ohne wirtschaftliche Nutzung, die die aktuellen Anforderungen der anerkannten Regeln der Technik nicht erfüllen oder die bereits Schäden aufweisen und deren Sanierung nicht verhältnismäßig ist, ggf. zu einer kompletten Nutzungsaufgabe und zum Rückbau der Stauanlage kommen. Genauere Angaben können hierzu derzeit jedoch nicht gemacht werden. Von der TLUG wird mitgeteilt, dass der Rückbau der Talsperre Gahma geplant ist. Siegesmund Ministerin Anlagen* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage zur Kleinen Anfrage 1538 - Situation der Wasserspeicher in Thüringen (Teil 2) Tabelle 1 – zu Frage 1: Nebennutzungen lfd Nr. Reg.- Nr. Name Nebennutzungen 1 001 Fürstenteich Erholung, Naturschutz 2 002 Schiedungen 3 003 Pörmitzteich Fischerei, Erholung 4 004 Cumbach I u. II Naturschutz 5 005 Steinermühlenteich Naturschutz 6 006 Wilhelmsthaler See 7 007 Hausteich Erholung, 8 008 Giessübel Angelsport 9 009 Neustadt 10 010 Tambach-Dietharz Wasserkraft, Angelsport 11 011 Bleiloch 12 012 Burgkhammer 13 013 Wisenta NW-aufhöhg 14 014 Auma/Eisenhammer NW-aufhöhg, Erholung, Angelsport 15 015 Lütsche Wasserkraft, Angelsport, Erholung, Tourismus 16 016 Noßbach 17 017 Walsburg 18 018 Hohenwarte I 19 019 Scheibe-Alsbach Angelsport 20 020 Eichicht 21 021 Iberg Angelsport 22 022 Windischleuba Angelsport, Erholung, Naturschutz 23 023 Greiz-Dölau 24 024 Luhne-Lengefeld 25 025 Greiz/Aubachtal Angelsport 26 026 Buchenhof Erholung, Fischerei 27 027 Weida Angelsport 28 028 Regis-Serbitz Naturschutz 29 029 Neuhof Angelsport 30 030 Straußfurt Erholung, Naturschutz, Angelsport 31 032 Hohenwarte II/OB 32 033 Roth I 33 036 Roth II 34 037 Neunhofen 35 038 Reinhardtsbrunn Erholung 36 039 Rehmen 37 041 Röttersdorf 38 042 Ohra Angelsport 39 043 Hohenfelden 40 045 Friemar Erholung, Angelsport 41 046 Alsmannsdorf Fischerei 42 047 Kelbra Naturschutz 43 048 Erletor Angelsport 44 050 Haina keine 45 051 Weltwitz 46 052 Westhausen Angelsport 47 053 Greußen Angelsport 48 054 Herschdorf Erholung, Fischerei 49 056 Frohndorf Erholung, Angelsport 2 50 057 Schwickershausen Erholung, Angelsport 51 058 Schwerstedt Erholung, Angelsport 52 059 Roemhild Erholung, Angelsport 53 060 Oppurg Fischerei 54 061 Schömbach Naturschutz 55 062 Bachra Angelsport 56 063 Heichelheim Angelsport 57 064 Eckardts Angelsport 58 065 Loßnitz Angelsport 59 066 Uebelroda Übungszwecke 60 067 Burkhardtroda 61 068 Vippachedelhausen Angelsport 62 069 Kromsdorf Angelsport 63 070 Großstöbnitz 64 071 Oberlemnitz BW, Erholung 65 072 Großbrembach Erholung, Angelsport 66 073 Triebes Angelsport 67 074 Großengottern Angelsport 68 075 Zeulenroda Erholung, Tourismus, Angelsport 69 076 Schönbrunn Angelsport 70 077 Brahmenau Angelsport, Erholung 71 078 Seebach Angelsport, Erholung, Tourismus 72 079 Dachwig Angelsport 73 080 Friesauer Grund 74 082 Waltersdorf Angelsport 75 083 Engerda Angelsport 76 084 Letzendorf Angelsport, Erholung 77 085 Pfotenbach 78 086 Thal 79 087 Tüngeda/Wangenh. Angelsport 80 088 Möckern keine 81 089 Hopfgarten Angelsport 82 090 Salzteich Kolba 83 091 Oettersdorf Erholung, Angelsport 84 092 Hirschbach 85 093 Spielmes Fischerei 86 094 Seubtendorf Fischerei 87 095 Blankenburg Erholung, Angelsport 88 096 Vieselbach Angelsport 89 097 Lauter Angelsport 90 098 Oberböhmsdorf Fischerei 91 099 Elsterschänke BW, Erholung 92 100 Marisfeld 93 101 Mönchgrün/Floßbach Angelsport, Erholung 94 102 Wittchendorf Angelsport, Erholung 95 103 Zoppoten LW, Erholung 96 104 Triptis Angelsport 97 105 Neuer Teich Erholung 98 106 Jüchsen Angelsport 99 107 Boehlitz 100 108 Grimmelbach Naturschutz, Erholung 101 109 Dockenteich 102 110 Bremsnitz Angelsport, BW 103 111 Seifersdorf 104 112 Lothra Erholung 3 105 113 Wechmar Fischerei 106 114 Steinbach 107 115 Heßberg/Weitersroda 108 116 Camburg 109 117 Hohenleuben Angelsport, Erholung, 110 118 Weidig/Jüchsen Erholung 111 119 Ratscher Angelsport, Erholung, Tourismus 112 120 Brandrübel Fischerei, Angelsport 113 121 Külzenteich Erholung 114 122 Koseltal HWS 115 123 Rottenbach Fischerei 116 124 Katzbach 117 125 Podelsatz 118 126 Bauerbach 119 128 Ammerbach 120 130 Spichra 121 131 Gera-Langenberg 122 132 Kirchnerbach Naturschutz 123 133 Lössau NW-aufhöhg, Angelsport, Erholung 124 134 Pohlen Angelsport 125 135 Bad Berka/Tiefengr. 126 136 Nerkewitz 127 137 Berka v.d.Hainich 128 138 Blintendorf Angelsport 129 139 Birkungen 130 140 Ahlenbach 131 141 Teistungen 132 142 Tremnitz 133 144 Kirchremda Angelsport, Erholung, 134 145 Asbach Angelsport, Erholung 135 146 Heyda 136 147 Bischofroda I 137 148 Schöna Erholung, 138 149 Herrenteich Neundf. 139 150 Hellingen 1 Angelsport, Erholung 140 150.0 Hellingen 2 Angelsport, Erholung 141 151 Tanna/Frankendf. Angelsport 142 152 Holbach 143 153 Bischofroda II 144 154 Schlotheim 145 155 Farnbach/Bairoda 146 156 Krellsen 147 158 Gera-Türkengr.1 148 158.0 Gera-Türkengr. 2 149 159 Grimmelshausen Angelsport, 150 160 Watzdorf 151 161 Schkölen/Kiefengr. 152 162 Mengelrode 153 163 Heubach 154 164 Ottmannsdorf 155 165 Wingerode 156 166 Honigbach 157 167 Gebersdorf Angelsport 158 168 Meura 159 169 Ettenhausen Angelsport 4 160 170 Schmalwasser Angelsport 161 171 Leibis/Lichte Angelsport 162 172 Goldisthal 163 172.0 Goldisthal-Oberbeck. 164 173 Albersdorf Fischerei 165 174 Gera-Bieblach 166 175 Michelsbach 167 176 Röhrbach 168 177 Mockzig keine 169 179 Collerstädter Grund Übungszwecke, Naturschutz 170 180 Angelroda 171 181 Weira 172 182 Quaschwitz LW 173 183 Gahma keine 174 184 Beulwitz 175 185 Mittelteich Erholung 176 186 Mahlteich Erholung 177 187 Moosteich Erholung 178 188 Niedertrebra Angelsport, Erholung 179 189 Rabental 180 190 Eselsgraben 181 191 Z – unbenannt 182 192 Greiz-Ringelbach 183 193 Mühlfeld Hauröden 184 195 Döllstedt 185 196 Hessenbach II 186 197 Alter Teich Erholung 187 198 Laskau Fischerei 188 199 Büna keine 189 200 Falka Angelsport 190 201 Schellbach/Aga 191 202 Rabenbuschteich Fischerei 192 203 Forstteich Pöllwitz Angelsport 193 204 Großer Pfaffenteich 194 205 Langenwiesenteich Fischzucht 195 206 Goche-Teich 196 207 Kohlungsteich 1 u. 2 197 208 Meisgeier-Teich Erholung 198 209 Semmler-Gruppen-T. 199 210 Rommel-Teich 200 211 Roter Hielteich 201 212 Dörringen-Teich 202 213 Gr.-Hasenhege-Teich 203 214 Kohlungsteich 204 215 Genscherodteich 205 216 Roter Hielteich II 206 217 Etzenbach Abkürzungen: HWS Hochwasserschutz, BW Brauchwasser, LW Löschwasser, NW-aufhöhg Niedrigwasseraufhöhung, Anlage zur Kleinen Anfrage 1538 - Situation der Wasserspeicher in Thüringen (Teil 2) Tabelle 2 – zu Frage 3: besondere, zusätzliche Unterhaltungskosten der TLUG Name Talsperre 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Maßnahmen Steinermühlenteich 21,7 2,8 Provisorische Instandsetzung Hochwasserentlastungsanlage und Tosbacken Loßnitz 3,3 18,8 0,6 Provisorische Instandsetzung Dammfuß Waltersdorf 14,6 1,4 Provisorische Instandsetzung Sickerwasserfassung Letzendorf 20,0 3,0 Freilegung des zugesetzten Grundablasseinlauf Mönchgrün/Floßbach 20,2 14,3 Reparatur Hochwasserentlastungsanlage Boehlitz 2,8 23,3 Ersatz Grundablassschieber u. Reparatur wasserseitige Deckschicht Kirchnerbach 28,6 Herstellung provisorische Sickerwasserfassung Nerkewitz 19,2 68,3 Provisorische Erweiterung Hochwasserentlastungsanlage Mockzig 8,5 Teilausbau Grundablassschieber, Sicherung des Einlaufbauwerkes Angaben in T EUR Anlage zur Kleinen Anfrage 1538 - Situation der Wasserspeicher in Thüringen (Teil 2) Tabelle 3 – zu Frage 3: Kapital-, Betriebskosten der Talsperren der TFW Kapitalkosten = kalkulatorische Abschreibungen Betriebskosten ohne Personalkosten Kostenangaben bis zum Stand 07.11.2016 in Euro Reg.- Nr. Talsperre Kostenarten 2011 2012 2013 2014 2015 2016 009 TS Neustadt Betriebskosten 127.623,85 67.797,38 96.040,38 68.806,93 65.299,58 64.976,32 Kapitalkosten 365.796,96 363.396,91 363.662,69 360.418,93 356.901,56 357.000,00 010 TS Tambach-Dietharz Betriebskosten 37.462,97 55.202,64 46.655,32 70.647,83 57.062,30 36.290,10 Kapitalkosten 4.082,65 4.069,13 4.069,11 4.211,64 6.993,72 6.200,00 014 TS Auma/Eisenhammer Betriebskosten 3.159,54 28.350,88 16.461,41 4.254,88 17.509,86 5.577,28 015 TS Lütsche Betriebskosten 37.106,55 39.805,30 274.642,60 94.505,89 167.273,77 30.088,49 016 TS Noßbach Betriebskosten 140.046,53 217.623,18 21.381,50 1.291,36 40.769,98 11.193,30 019 TS Scheibe-Alsbach Betriebskosten 46.937,81 50.338,37 38.910,49 58.354,07 116.281,82 45.035,34 Kapitalkosten 90.424,34 89.047,37 88.781,59 88.620,96 89.162,68 91.000,00 021 HRB Iberg Betriebskosten 17.575.94 3.887,55 151.715,27 167.666,51 37.059,88 7.631,28 023 SP Greiz-Dölau Betriebskosten 61.222,13 28.302,04 69.306,71 35.969,41 31.112,98 23.266,48 024 HRB Luhne-Lengefeld Betriebskosten 9.962,16 8.719,17 82.789,48 49.383,14 185.418.02 24.803,26 026 SP Buchenhof Betriebskosten 2.752,58 3.455,96 2.265,97 2.015,96 2..015,96 999,60 027 TS Weida Betriebskosten 46.505,40 294.675,73 148.166,41 109.398,93 91.900,54 54.368,34 029 SP Neuhof Betriebskosten 990,86 9.826,74 857,00 607,00 1.937,00 1.099,10 030 RHB Straußfurt Betriebskosten 127.281,99 193.526,03 164.520,37 251.529,06 568.897,96 215.854,84 033 SP Roth I Betriebskosten 18.980,45 5.612,64 269,80 261,80 29.248,09 4.144,26 034 TS Krebsbach Betriebskosten 22.347,16 32.858,70 25.838,43 17.200,01 14.934,62 6.466,80 036 SP Roth II Betriebskosten 3.748,60 12.501,75 35.302,16 47.444,55 7.788,83 1.126,60 042 Ohra Betriebskosten 118.538,85 123.881,88 181.776,83 184.908,96 263.327,66 103.225,22 Kapitalkosten 1.658.177,31 1.658.797,53 1.663.599,57 1.666.138,74 1.677.232,31 1.656.000,00 2 045 SP Friemar Betriebskosten 28.135,56 5.540,96 24.557,72 20.705,53 48.989,51 1.374,85 048 Erletor Betriebskosten 13.539,04 16.161,84 15.465,55 9.585,13 16.741,47 10.296,01 Kapitalkosten 77.370,54 77.250,91 77.262,14 77.262,17 77.379,16 78.000,00 050 SP Haina Betriebskosten 22.749,47 1.114,68 14.699,08 273,70 273,70 156.973,59 052 SP Westhausen Betriebskosten 1.143,81 3.407,50 5.100,61 2.123,06 2.123,06 1.498,10 053 SP Greußen Betriebskosten 9.342,75 6.095,02 7.607,01 3.387,68 12.534,06 12.868,01 056 TS Frohndorf Betriebskosten 42.725,37 33.481,98 31.417,45 68.053,62 56.339,34 30.297,40 057 TS Schwickershausen Betriebskosten 4.403,96 6.278,24 5.141,12 4.636,89 5.555,82 3.694,23 058 SP Schwerstedt Betriebskosten 10.666,01 5.768,94 7.688,31 4.446,01 6.573,33 2.089,24 059 SP Römhild Betriebskosten 18.049,18 37.812,73 76.367,68 34.161,22 46.933,03 200.958,69 062 TS Bachra Betriebskosten 40.552,73 19.451,17 3.159,11 6.916,02 4.355,35 4.819,15 064 SP Eckardts Betriebskosten 7.327,65 773,70 9.066,38 1.558,14 60.934,01 903,81 068 TS Vippachedelhausen Betriebskosten 33.427,05 33.975,12 32.780,37 32.905,85 42.255,98 15.395,57 070 HRB Großstöbnitz Betriebskosten 14.608,32 4.259,34 23.605,72 10.694,23 53.820,24 11.347,21 072 TS Großbrembach Betriebskosten 17.032,81 13.248,66 17.270,08 18.082,36 13.916,27 6.643,39 074 TS Großengottern Betriebskosten 12.878,29 16.376,26 18.155,66 12.017,76 27.102,21 15.829,66 075 TS Zeulenroda Betriebskosten 46.439,19 422.053,59 335.828,18 1.679.338,02 1.312.597,52 232.324,10 076 TS Schönbrunn Betriebskosten 162.914,50 724.466,32 220.431,13 178.486,16 200.407,14 109.528,88 Kapitalkosten 1.122.858,23 1.119.647,59 1.116.281,02 1.112.946,70 1.035.240,44 980.000,00 078 TS Seebach Betriebskosten 75.727,43 88.610,79 74.200,25 75.770,76 62.733,48 47.110,80 079 TS Dachwig Betriebskosten 6.995,06 26.156,98 2.989,32 6.578,70 4.362,83 7.369,94 083 TS Engerda Betriebskosten 7.352,65 41.050,08 10.486,99 6.832,70 38.506,93 17.535,79 087 TS Tüngeda Wangenheim Betriebskosten 6.868,18 9.809,39 10.647,45 26.459,82 45.606,14 20.104,42 089 TS Hopfgarten Betriebskosten 49.637,20 13.979,61 11.326,85 39.049,90 27.398,93 13.709,64 096 TS Vieselbach Betriebskosten 3.932,06 5.599,31 8.703,16 2.578,37 2.271,85 2.729,31 097 SP Lauter Betriebskosten 8.031,42 2.603,24 4.426,41 3.276,50 2.242,06 1.297,10 104 TS Triptis Betriebskosten 6.047,03 22.332,21 12.267,19 73.059,36 29.837,59 84.834,21 106 SP Jüchsen Betriebskosten 8.301,90 4.692,71 3.735,26 3.040,80 4.842,68 1.237,60 113 TS Wechmar Betriebskosten 11.413,64 8.785.74 5.060,99 26.210,45 122.285,85 2.771,34 3 116 HRB Camburg Betriebskosten 5.145,92 9.157,64 92.760,10 16.136,40 4.777,35 1.526,94 117 TS Hohenleuben Betriebskosten 64.943,30 67.645,59 69.058,06 89.126,54 160.556,59 195.248,09 119 HRB Ratscher Betriebskosten 43.417,04 54.919,60 44.461,69 25.964,44 160.509,82 43.547,79 128 HRB Ammerbach Betriebskosten 7.025,40 3.878,58 14.416,74 32.386,51 9.310,35 1.734,91 130 HRB Spichra Betriebskosten 9.844,36 8.747,79 2.044,91 2.707,41 8.520,00 18.083,33 131 HRB Gera-Langenberg Betriebskosten 7.743,41 4.961,96 25.802,04 12.891,92 2.890,36 4.508,05 133 TS Lössau Betriebskosten 55.467,82 36.038,48 43.661,87 47.390,59 34.096,65 29.046,55 137 HRB Berka v.d.H. Betriebskosten 8.110,85 4.072,23 10.008,27 8.827,92 4.589,84 1.243,01 145 HRB Asbach Betriebskosten 1.939,75 6.086,18 1.937,37 646,66 180,18 440,29 146 TS Heyda Betriebskosten 76.088,89 91.817,43 22.671,79 84.565,38 66.925,43 16.961,68 147 HRB Bischofroda I Betriebskosten 4.045,57 9.754,38 3.141,70 686,14 5.691,36 546,60 152 HRB Holbach Betriebskosten 7.387,34 828,81 251,90 1.322,81 472,05 222,53 153 HRB Bischofroda II Betriebskosten 1.952,72 9.029,67 3.431,91 1.002,53 3.792,32 538,60 159 HRB Grimmelshausen Betriebskosten 9.140,06 9.555,48 14.649,43 11.552,48 14.145,91 17.260,56 160 HRB Watzdorf Betriebskosten 12.307,72 19.025,95 7.403,73 28.821,30 16.019,21 6.522,96 161 HRB Schkölen/Kieferngrund Betriebskosten 2.607,62 4.169,42 24.055,50 3.287,85 4.750,91 59.820,88 162 HRB Mengelrode Betriebskosten 6.064,97 4.291,12 6.018,70 1.878,63 9.400,29 1.490,35 170 Schmalwasser Betriebskosten 121.464,98 271.428,15 204.723,10 189.099,03 158.101,56 196.102,41 Kapitalkosten 270.319,50 270.650,19 270.790,07 272.362,25 281.679,48 282.000,00 171 Leibis/Lichte Betriebskosten 20.631.666,86 428.810,57 1.566.030,19 617.011,98 674.662,65 304.661,10 Kapitalkosten 1.957.962,59 2.808.277,04 2.463.158,04 2.267.599,24 2.276.879,14 2.310.000,00 180 HRB Angelroda Betriebskosten 2.336,38 1.716,22 2.545,84 7.733,57 29.455,64 9.289,46 Anlage zur Kleinen Anfrage 1538 - Situation der Wasserspeicher in Thüringen (Teil 2) Tabelle 4 – zu Frage 4: besondere Investitionen der TLUG Name Talsperre 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Maßnahme, Kostenträger (TLUG) Andere Kostenträger Greiz/Aubachtal 70,2 68,7 43,6 19,2 294,3 2,2 804,5 333,6 185,0 25,1 Instandsetzung und Umbau in HRB, TLUG Stadt Greiz Möckern 119,5 182,6 42,0 15,0 15,0 Gefahrlosstellung, TLUG Hirschbach 178,8 Unterhaltungskosten (§ 67 Abs. 5 Satz 4 ThürWG), TLUG Zoppoten 24,6 33,0 262,8 92,8 94,9 1,5 170,0 Instandsetzung, TLUG VLF Lothra 20,2 20,0 7,1 34,6 746,5 274,0 90,0 15,0 Instandsetzung, TLUG Gahma 105,0 25,0 Gefahrlosstellung, TLUG Angaben in T EUR Abkürzungen: HRB Hochwasserrückhaltebecken, VLF Verband für Landentwicklung und Flurneuordnung Thüringen Anlage zur Kleinen Anfrage 1538 - Situation der Wasserspeicher in Thüringen (Teil 2) Tabelle 5 – zu Frage 4: besondere Einzelinvestitionen an den Teichen der Naturschutzverwaltung Name 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Maßnahmen Fürstenteich 316,5 136,4 Verkehrssicherung Hausteich 105,6 Teilinstandsetzung, Betriebseinrichtungen erneuern Mittelteich 79,2 Teilinstandsetzung, Dammböschung u. Böschungsfuß erneuern Mahlteich 331,4 231,0 Verkehrssicherung Moosteich 250,0 Sanierung Angaben in T EUR Anlage zur Kleinen Anfrage 1538 - Situation der Wasserspeicher in Thüringen (Teil 2) Tabelle 6 – zu Frage 5: Planung der mittelfristigen Investitionen an Stauanlagen der TFW Investitionsmaßnahmen an Stauanlagen der TFW Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 brutto Finanzbudget brutto Finanzbudget brutto Finanzbudget brutto Finanzbudget brutto Finanzbudget gesamt hh gew. gesamt hh gew. gesamt hh gew. gesamt hh gew. gesamt hh gew. netto netto netto netto netto HRB Grimmelshausen - Umbau 30 30 30 0 1.029 1.029 1.029 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 HRB Iberg - GI 0 0 0 0 20 20 20 0 70 70 70 0 910 910 910 0 930 930 930 0 TS Heyda - Neubau Zu- und Ablaufpegel 0 0 0 0 0 0 0 0 40 40 40 0 350 350 350 0 0 0 0 0 TS Leibis/Lichte - Restleistungen und LBP 1.200 1.056 300 756 2.560 2.317 640 1.678 1.609 1.417 402 1.015 305 269 76 193 305 269 76 193 TS Lütsche - Sanierung Mauerkrone 0 0 0 0 20 20 20 0 50 50 50 0 70 70 70 0 70 70 70 0 TS Scheibe-Alsbach - Neubau Dammfußentwässerung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300 261 59 203 0 0 0 0 TS Schönbrunn - GI 420 364 69 295 1.110 962 183 779 310 269 51 218 1.310 1.135 216 920 2.075 1.798 342 1.456 TS Weida - GI/R 1.425 1.425 1.425 0 950 950 950 0 6.145 6.145 6.145 0 12.145 12.145 12.145 0 13.245 13.245 13.245 0 Sonstige Investitionen an Talsperren 329 307 194 114 75 72 54 18 100 93 58 36 110 110 68 36 170 170 128 36 Summe [in T EUR] 3.404 3.183 2.018 1.165 5.764 5.370 2.895 2.475 8.324 8.084 6.816 1.268 15.500 15.244 13.893 1.351 16.795 16.476 14.790 1.685 Erläuterungen hh = hoheitlicher Anteil, Finanzierung erfolgt durch den Freistaat Thüringen gew. = gewerblicher Anteil, Finanzierung erfolgt durch die Einnahmen der TFW GI = Generalinstandsetzung GI/R = Generalinstandsetzung / Rückbau TS = Talsperre HRB = Hochwasserrückhaltebecken LBP = landschaftspflegerischer Begleitplan Situation der Wasserspeicher in Thüringen - Teil 2 Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: