07.12.2016 Drucksache 6/3188Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 5. Januar 2017 Situation der Hallen- und Freibäder in Thüringen Die Kleine Anfrage 1619 vom 25. Oktober 2016 hat folgenden Wortlaut: Das Baden in öffentlichen Badeeinrichtungen und an Seen erfreut sich großer Beliebtheit. Damit Gefah rensituationen minimiert werden können und der ungetrübte Spaß beim Baden bleibt, sollte jedes Kind am Ende der Grundschulzeit schwimmen können. Um den Schwimmunterricht zu realisieren braucht es flä chendeckend Hallen- und Freibäder. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Schwimmbäder (Hallen- und Freibäder) gibt es nach Kenntnis der Landesregierung aktuell in Thüringen und wer ist deren Träger beziehungsweise Betreiber (bitte alle Einrichtungen einzeln nach Landkreisen und kreisfreien Städten gegliedert aufführen)? 2. Wie viele Menschen besuchten nach Kenntnis der Landesregierung in den letzten fünf Jahren jährlich diese Einrichtungen (bitte für alle Einrichtungen einzeln jahresbezogen nach Landkreisen und kreisfrei en Städten gegliedert aufführen)? 3. Wann wurden nach Kenntnis der Landesregierung diese Einrichtungen gebaut und wie hoch ist der jet zige Sanierungsbedarf (bitte alle Einrichtungen einzeln nach Landkreisen und kreisfreien Städten ge gliedert aufführen)? 4. Wie unterstützt die Landesregierung Investitionen in Schwimmhallen und Freibäder in Thüringen (bitte konkret nach Haushaltsstellen aufschlüsseln)? 5. Bei welchen Hallen- und Freibädern werden aktuell Sanierungen durchgeführt? 6. Wie viele Hallen- und Freibäder wurden in den letzten fünf Jahren geschlossen? 7. Wie gestaltet sich die Nutzung durch Vereine und welche Entgelte entrichten Vereine durchschnittlich für die Nutzung? 8. Beabsichtigt die Landesregierung im nächsten Haushalt einen Titel zur Sanierung der Hallen- und Frei bäder einzustellen? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Grob (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3188 Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 6. Dezember 2016 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Thüringer Sportfördergesetz (ThürSportFG) erfüllen die Gemeinden die Pflicht zur Förderung des Sports im eigenen Wirkungskreis (demgemäß auch Bau und Betrieb von Sportanlagen und Bädern). Die badbetreibenden Kommunen sind nicht verpflichtet, der Landesregierung aktuelle Daten zu liefern. Demzufolge werden auch keine Statistiken zu Bädern geführt. Allein zu beantragten beziehungs weise erfolgten Investitionen an den Bädern, die gemäß Nr. 2.1 der Förderrichtlinie1 bezuschusst wurden beziehungsweise werden können, liegen gegebenenfalls Informationen vor. Zu 1. bis 3.: Der Landesregierung liegen hierzu keine statistischen Angaben vor. Die Thüringer Schwimmbadentwicklungskonzeption2 aus dem Jahr 2005 enthält Informationen über den damaligen Stand. Zu 4.: Frei- und Hallenbäder gehören zu den förderfähigen Sportstätten und können gemäß Nr. 2.1 der Richtli nie zur Förderung des Sportstättenbaus und der Sportstättenentwicklungsplanungen gefördert werden. Im Haushaltsplan 2016/2017 stehen im Einzelplan 04 hierfür folgende Haushaltsstellen zur Verfügung: Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Sportanlagen (Kapitel 0435 Ti tel 883 71) Zuschüsse an Sonstige für Investitionen an Sportanlagen (Kapitel 0435 Titel 893 71) Zu 5.: Die Landesregierung kann nur über Sanierungsmaßnahmen an Hallen- und Freibädern, die aus Landes mitteln gefördert werden, Auskunft geben. Aktuell werden keine vom TMBJS geförderten Sanierungen durchgeführt. Zu 6.: Auf die Antwort zu den Fragen 1 bis 3 wird verwiesen. Zu 7.: Auf die Antwort zu den Fragen 1 bis 3 wird verwiesen. Zu 8.: Eine Entscheidung darüber bleibt der kommenden Haushaltsaufstellung vorbehalten. Dr. Klaubert Ministerin Endnote: 1 Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus und der Sportstättenentwicklungsplanungen (veröffentlicht im Thür StAnz. Nr. 50/2012 und Nr. 50/2015 (Novellierung)) 2 http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tmsfg/sport/thueringer_schwimmbadentwicklungskonzeption.pdf Situation der Hallen- und Freibäder in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkung: Zu 1. bis 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Endnote: