07.12.2016 Drucksache 6/3192Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 5. Januar 2017 Einsatz sonderpädagogischer Fachkräfte zur Unterrichtsabdeckung an Thüringer Schulen Die Kleine Anfrage 1662 vom 9. November 2016 hat folgenden Wortlaut: Laut Berichten von sonderpädagogischen Fachkräften, die im gemeinsamen Unterricht eingesetzt werden, werden diese zunehmend nicht für die Betreuung und Förderung von beeinträchtigten Kindern eingesetzt, sondern um fehlende Lehrer zu ersetzen und den regulären Unterricht abzudecken. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung über die Anzahl der Unterrichtsstunden, die durch son derpädagogische Fachkräfte an Schulen "vertreten" werden, vor (bitte Anzahl der Stunden jeweils nach Schulen einzeln für das vergangene und das aktuelle Schuljahr auflisten)? 2. Wie bewertet die Landesregierung dieses Vorgehen a) im Hinblick auf die Betreuung von Kindern mit Beeinträchtigung im gemeinsamen Unterricht und b) im Hinblick auf die Qualität des durch die Sonderpädagogen durchgeführten Unterrichts? 3. Welche rechtlichen Grundlagen für dieses Vorgehen gibt es? 4. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um gegen den Einsatz von Sonderpädagogen zur Abdeckung des regulären Unterrichts vorzugehen? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 6. Dezember 2016 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Es wird davon ausgegangen, dass mit den unterschiedlich genutzten Begriffen "sonderpädagogische Fach kräfte" und "Sonderpädagogen" inhaltlich der gleiche Personenkreis gemeint ist, nämlich "Sonderpädago gische Fachkräfte". K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3192 Zu 1.: Das Thüringer Förderschulgesetz regelt in §18 Abs. 1 Satz 1 den Aufgabenbereich von Sonderpädagogi schen Fachkräften (SPF): "Sonderpädagogische Fachkräfte sind für die Planung, Durchführung und Aus wertung sonderpädagogischer Fördermaßnahmen verantwortlich." Demnach findet keine Unterrichtsvertretung statt, wenn eine SPF aufgrund von Fehlen eines Lehrers die Unterrichtszeit inhaltlich füllt. Dies geschieht in Form einer Fördermaßnahme mit der gesamten Klasse. Inhaltlich arbeiten die SPF sehr eng mit den jeweiligen Lehrerinnen und Lehrern zusammen, sodass diese am Unterrichtsinhalt und Fördergeschehen angebunden sind. Dadurch kann die von Ausfall bedrohte Un terrichtsstunde auch inhaltlich sehr gut durch eine entsprechende Fördermaßnahme gefüllt werden. Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport erfasst dreimal jährlich die Unterrichtserfüllung sowie Ausfallart je Schulart. Die Ergebnisse der Erfassungen zeigen, dass die Ausfallart "Ersatzloser Ausfall …, aber Fördermaßnah me durch SPF" nur in äußerst geringen Fallzahlen, im vergangenen Schuljahr bei Ausfall von voraussicht lich mehr als 4 Wochen sogar überhaupt nicht vorkommt. Eine entsprechende Übersicht zu den 3 Stichwochen des vergangenen Schuljahres und zur ersten Stich woche des laufenden Schuljahres ist als Anlage* beigefügt. Zu 2. a: Die Betreuung von Kindern mit Beeinträchtigung ist durch dieses Vorgehen gesichert, da die Profession der SPF in diesen Fällen tatsächlich im Unterrichtsraum vorhanden ist und damit auch eine Betreuung ge sichert ist. Zu 2. b: Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Sonderpädagogische Fachkräfte arbeiten in ihren Fördermaßnahmen grundsätzlich mit hohen Qualitäts standards. Zu 3. und 4.: Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Dr. Klaubert Ministerin 3 Drucksache 6/3192Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Anlage Schuljahr 2015/2016 Schule Stunden Schuljahresbeginn, Stichwoche: 14.09.18.09.2015 Ersatzloser Ausfall von voraussichtlich mehr als 4 Wochen Unt.dauer aber Förder maßnahme durch SPF: Keiner. 0 Ersatzloser Ausfall von voraussichtlich weniger als 4 Wochen Unt.dauer aber För dermaßnahme durch SPF Puschkinschule Erfurt Staatliche Grundschule 1 WippertalGrundschule Staatliche Grundschule Kindelbrück 2 Staatliche Grundschule "Franzberg" Sondershausen 4 HansChristianAndersenGrundschule Gera Staatliche Grundschule 1 Staatliche Grundschule Lobenstein 6 Staatliche Grundschule "Johann Wolfgang Goethe" Greiz 1 Staatliche Grundschule Naitschau 1 Staatliche Grundschule SteinachSüdschule 1 Staatliche Grundschule "Caspar Aquila" Saalfeld 2 LudwigBechsteinSchule Gotha, Staatliche Grundschule 3 Staatliche Grundschule "Johann Sebastian Bach" Arnstadt 4 Herbst, Stichwoche: 16.11.20.11.2015 Ersatzloser Ausfall von voraussichtlich mehr als 4 Wochen Unt.dauer aber Förder maßnahme durch SPF Staatliche Grundschule "Am Förstemannweg" Nordhausen 3 Staatliche Grundschule Hohenebra 1 Staatliche Grundschule "Kleine Europäer" Milda 3 Staatliche Regelschule "Johann Wilhelm Heimbürge" Kahla 1 Staatliche Grundschule "Martin Luther" ZellaMehlis 3 Ersatzloser Ausfall von voraussichtlich weniger als 4 Wochen Unt.dauer aber För dermaßnahme durch SPF Staatliche Grundschule "Thomas Mann" Erfurt 33 Sophienschule Buttstädt Staatliche Grundschule 2 Staatliche Grundschule "Am Förstemannweg" Nordhausen 11 KurstadtGrundschule Bad Frankenhausen Staatliche Grundschule 8 Staatliche Grundschule Hohenebra 2 Zwötzener Schule Gera Staatliche Grundschule 4 Staatliche Grundschule "Heinrich Heine" Jena 1 Montessorischule Jena Staatliche Gemeinschaftsschule 4 Staatliche Regelschule "Johann Wilhelm Heimbürge" Kahla 1 Staatliche Grundschule Lobenstein 5 Staatliche Grundschule Pößneck 10 Staatliche Grundschule "Gotthold Ephraim Lessing" Greiz 5 Staatliche Grundschule Naitschau 9 Staatliche Grundschule Schmölln 15 Staatliche Grundschule Brattendorf 3 Staatliche Grundschule Schalkau 1 Staatliche Grundschule Gräfenthal 3 LudwigBechsteinSchule Gotha, Staatliche Grundschule 1 GeschwisterSchollSchule Arnstadt Staatliche Grundschule 1 Staatliche Grundschule "An der Wachsenburg" 10 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3192 Schule Stunden Frühjahr Stichwoche: 07.03.11.03.2016 Ersatzloser Ausfall von voraussichtlich mehr als 4 Wochen Unt.dauer aber Förder maßnahme durch SPF Staatliche Grundschule Siemerode 5 Staatliche Regelschule Gräfinau-Angstedt 3 Ersatzloser Ausfall von voraussichtlich weniger als 4 Wochen Unt.dauer aber För dermaßnahme durch SPF LaurentiusSchule GerRAAue Staatliche Grundschule Gebesee 8 WippertalGrundschule Staatliche Grundschule Kindelbrück 1 Staatliche Grundschule Hohenebra 9 Staatliche Regelschule "Johann Karl Wezel" Östertal 3 Bergschule Gera Staatliche Grundschule 5 Staatliche Gemeinschaftsschule "Wenigenjena" 3 Staatliche Grundschule Lobenstein 5 Staatliche Grundschule Pößneck 9 OrlatalGymnasium Neustadt an der Orla Staatliches Gymnasium 4 Staatliche Grundschule "Osterburg" Weida 5 Staatliche Grundschule Naitschau 6 Staatliche Grundschule Schmölln 15 Staatliche Grundschule "Landsbergblick" Walldorf 1 Staatliche Grundschule "Martin Luther" ZellaMehlis 5 Staatliche Grundschule Reurieth 9 Staatliche Grundschule SteinachSüdschule 2 Staatliche Grundschule Schmiedefeld 2 Staatliche Grundschule "Caspar Aquila" Saalfeld 3 Staatliche Regelschule am Rennstieg Behringen 2 Staatliche Grundschule Wandersleben 7 Staatliche Grundschule "Ludwig Bechstein" Arnstadt 6 Staatliche Grundschule "An der Wachsenburg" 11 Schuljahr 2016/2017 Schule Stunden Schuljahresbeginn, Stichwoche: 05.09.09.09.2016 Ersatzloser Ausfall von voraussichtlich mehr als 4 Wochen Unt.dauer aber Förder maßnahme durch SPF Staatliche Grundschule Schmölln 10 Thüringisches RhönGymnasium Kaltensundheim Staatliches Gymnasium 1 Ersatzloser Ausfall von voraussichtlich weniger als 4 Wochen Unt.dauer aber För dermaßnahme durch SPF Grundschule am Steigerwald Erfurt Staatliche Grundschule 4 HeinrichHertzGymnasium Erfurt Staatliches Gymnasium 2 Staatliche Grundschule "Otto Dix" Gera 2 Grundschule "Saarbachtal" Gera Staatliche Grundschule 1 HansChristianAndersenGrundschule Gera Staatliche Grundschule 6 Staatliche Gemeinschaftsschule Jena 4 Staatliche Grundschule "Elstertal" Crossen 3 Staatliche Regelschule "Johann Wilhelm Heimbürge" Kahla 4 OrlatalGymnasium Neustadt an der Orla Staatliches Gymnasium 6 Staatliche Grundschule GreizIrchwitz 2 5 Drucksache 6/3192Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Schule Stunden Staatliche Grundschule Naitschau 3 RötleinGrundschule Zeulenroda Staatliche Grundschule 1 Staatliche Grundschule Schmölln 2 Thüringisches RhönGymnasium Kaltensundheim Staatliches Gymnasium 2 Oststadtschule Eisenach Staatliche Gemeinschaftsschule 1 Staatliche Grundschule "Ludwig Bechstein" Arnstadt 9 Staatliche Grundschule "An der Wachsenburg" 1 Quelle: Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport/Statistikstelle Einsatz sonderpädagogischer Fachkräfte zur Unterrichtsabdeckung an Thüringer Schulen Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkung: Zu 1.: Zu 2. a: Zu 2. b: Zu 3. und 4.: Anlage