13.12.2016
Drucksache 6/3215Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 6. Januar 2017

Brückenneubau zwischen dem Ortsteil Obernitz/Saalfeld und dem Ortsteil Reschwitz/
Saalfelder Höhe

Die Kleine Anfrage 1632 vom 27. Oktober 2016 hat folgenden Wortlaut:

Seit mehreren Jahren gibt es Bestrebungen, eine Brücke zwischen dem Ortsteil Obernitz/Saalfeld und dem 
Ortsteil Reschwitz/Saalfelder Höhe als Verbindung für Fußgänger und als Neuführung des Saale-Radwanderwegs
 zu errichten.

Ich frage die Landesregierung:

1. Inwieweit ist der Landesregierung das Vorhaben Brückenneubau zwischen dem Ortsteil Obernitz/Saalfeld
 und dem Ortsteil Reschwitz/Saalfelder Höhe bekannt?

2. Welche Unterstützung kann die Landesregierung bei dem Vorhaben Brückenneubau zwischen dem Ortsteil
 Obernitz/Saalfeld und dem Ortsteil Reschwitz/Saalfelder Höhe leisten?

3. Welche Fördermöglichkeiten gibt es für das Vorhaben Brückenneubau zwischen dem Ortsteil Obernitz/
Saalfeld und dem Ortsteil Reschwitz/Saalfelder Höhe?

4. Aus welchen Haushaltsstellen könnte die Förderung des Vorhabens in welcher Höhe erfolgen?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage
 namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 12. Dezember 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt hat mit Datum vom 29. März 2016 eine Fördervoranfrage im Rahmen 
des Förderprogramms Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) 
Teil II: Förderung von wirtschaftsnahen Infrastrukturvorhaben und sonstigen Maßnahmen zur Unterstützung 
der Regionalentwicklung bei der Thüringer Aufbaubank (TAB) eingereicht. 

Die Fördervoranfrage beinhaltet die Routenänderung des Saale-Radweges (Radfernweg) im Abschnitt Reschwitz
 – Saalfeld und den Neubau einer Brücke zwischen dem Ortsteil Obernitz/Saalfeld und dem Ortsteil
 Reschwitz/Saalfelder Höhe. 

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Kowalleck (CDU) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3215

Zu 2.:
Auf die Antwort zur Frage 3 wird verwiesen.

Zu 3.:
Das Vorhaben ist im Förderprogramm Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur
" (GRW) Teil II: Förderung von wirtschaftsnahen Infrastrukturvorhaben und sonstigen Maßnahmen 
zur Unterstützung der Regionalentwicklung (ThürStAnz Nr. 19/2015 vom 11.05.2015) als Radbrücke für 
einen Radfernweg im radtouristischen Landesnetz förderfähig. 

Der Routenänderung des Saale-Radweges im Abschnitt Reschwitz – Saalfeld wurde durch das für das 
Radverkehrskonzept des Freistaats Thüringen zuständige Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
 (TMIL) nach Abstimmung mit dem Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale
 Gesellschaft (TMWWDG) mit Datum vom 31. März 2016 zugestimmt.

Mit Schreiben der TAB vom 3. Mai 2016 wurde dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt die Möglichkeit gegeben, 
einen entsprechenden Förderantrag bei der TAB einzureichen. Bislang liegt ein Förderantrag jedoch nicht vor. 

Zu 4.: 
Die Mittel für die GRW-Förderung sind im Einzelplan 07 im Kapitel 0702 Titelgruppe 86 etatisiert.

Die Förderhöhe liegt nach der GRW-Richtlinie (Teil II) bei 60 Prozent der förderfähigen Kosten. Ein höherer
 Fördersatz kann in Ausnahmefällen innerhalb der Grenzen des GRW-Koordinierungsrahmens gewährt 
werden.

Tiefensee
Minister


	Brückenneubau zwischen dem Ortsteil Obernitz/Saalfeld und dem Ortsteil Reschwitz/Saalfelder Höhe
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.: