23.12.2016 Drucksache 6/3253Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 19. Januar 2017 Schülerstipendien des Freistaats Thüringen - nachgefragt Die Kleine Anfrage 1665 vom 9. November 2016 hat folgenden Wortlaut: Aus der Beantwortung der Kleinen Anfrage 1451 (vergleiche Drucksache 6/2850) haben sich mehrere Nachfragen ergeben. Laut Auskunft der Landesregierung existieren keine Stipendien für Schüler in Thüringen. Während der Pressekonferenz am 11. August 2016 soll jedoch Minister Lauinger angegeben haben, dass sein Sohn ein Stipendium für die 11. Klasse vom Land Thüringen erhalten wird. Die Thüringer Allgemeine zitiert den Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in dem Artikel "Im Namen des Sohnes: Lauinger verteidigt Anrufe im Bildungsministerium", der am 11. August 2016 online erschienen ist, wie folgt: "Wenn du (sein Sohn) wieder zurück kommst, hast du zwar super Noten und ein Super-Zeugnis und du bekommst ein Stipendium vom Land Thüringen für die 11. Klasse …". Ich frage die Landesregierung: 1. Hat sich Minister Lauinger so geäußert, wie aus dem oben genannten Zitat hervorgeht und wenn ja, wie ist das Zitat des Ministers zu verstehen? Wenn nein, wird Minister Lauinger gegen die falsche Berichterstattung vorgehen beziehungsweise hat er das schon getan? Wenn ja, mit welchen Mitteln und wie positioniert sich der Minister zu der falschen Berichterstattung? 2. Bekommt der Sohn des Ministers ein Schülerstipendium für die 11. Klasse vom Land Thüringen? Wenn nein, warum gibt Minister Lauinger dann vor der Presse an, dass dies der Fall wäre? Wenn ja, was sind die Gründe dafür, dass der Sohn des Ministers ein Stipendium bekommt, obwohl es offiziell keine Stipendien für Schüler des Landes Thüringen gibt? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 22. Dezember 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1. und 2.: Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 gemeinsam beantwortet. Das von Herrn Minister Lauinger erwähnte Stipendium für seinen Sohn hat die "Stiftung Bildung für Thüringen " vergeben. Diese Stiftung wurde im Jahr 2006 von der Thüringer Wirtschaft eingerichtet und flankiert die Initiative SCHULEWIRTSCHAFT unter dem Dach der Thüringer Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände. Die von der Stiftung selbst als "Schülerstipendium" benannte Unterstützung wendet sich im Rahmen des Stipen- K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Brandner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3253 diaten-Programms speziell an mathematisch-naturwissenschaftlich begabte Gymnasiastinnen und Gymnasiasten , um deren ökonomischen und naturwissenschaftlich-technischen Sachverstand weiterzuentwickeln. Hierbei handelt es sich nicht um eine monetäre Unterstützung der Stipendiaten, sondern um eine ideelle Förderung, unter anderem durch Exkursionen zu Unternehmen, Institutionen, Hochschulen und Forschertagen sowie individueller Beratung und Unterstützung. An der Vergabe der Stipendien im Rahmen des Stipendiatenprogramms der "Stiftung Bildung für Thüringen" ist das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport fachlich-inhaltlich beteiligt. Insoweit wird auf die Antwort zu Frage 7 der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Brandner (AfD) - Schülerstipendien des Freistaats Thüringen - (Drucksache 6/2850) verwiesen. Dr. Klaubert Ministerin Schülerstipendien des Freistaats Thüringen - nachgefragt Ich frage die Landesregierung: Zu 1. und 2.: