29.12.2016
Drucksache 6/3259Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 24. Januar 2017

Sonderbehörden in Thüringen

Die Kleine Anfrage 1680 vom 11. November 2016 hat folgenden Wortlaut:

Eine Sonderbehörde ist eine nicht in die allgemeine Verwaltung eingegliederte Behörde.*

Ich frage die Landesregierung:

1. Wo befindet sich der Sitz der Sonderbehörden in Thüringen (bitte nach der jeweiligen kommunalen Gebietskörperschaft
 aufschlüsseln und bei jeder Sonderbehörde die Anzahl der jeweils besetzten Dienstposten
 angeben)?

2. Welche neuen Sonderbehörden sind im Zuge der Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform geplant? 
Wo sollen diese ihren Sitz haben?

3. Welche bestehenden Sonderbehörden sollen im Zuge der Funktional-, Verwaltungs - und Gebietsreform 
aufgelöst werden (bitte den Sitz angeben)?

Das Thüringer Ministerium  für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 29. Dezember 2016 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:
Als Sonderbehörden im Sinne der Fragestellung werden Behörden verstanden,
- die hoheitliche Aufgaben unter Aufsicht der Landesregierung (Eingriffs- oder Leistungsverwaltung) wahrnehmen
, 
- die staatlich errichtet oder privatrechtlich organisiert sind, 
- die nicht in die unmittelbare Landesverwaltung eingegliedert sind und daher nicht in der Anlage zur Antwort
 der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1144 aufgeführt sind. 
- Landesbeteiligungen im Sinne des § 65 Thüringer Landeshaushaltsordnung fallen nicht unter den Begriff
 der Sonderbehörde. Gleiches gilt für Beliehene in privatrechtlicher Rechtsform (natürliche und juristische
 Personen des Privatrechts) sowie für Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltungsaufgaben
 (zum Beispiel IHK).

Zu 1.:
Im Sinne der vorgenannten Definition gibt es in Thüringen folgende Sonderbehörden:

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Henke (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums  für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3259

Sonderbehörde Sitz Bedienstete
Thüringer Fernwasserversorgung 
(TFW) - Anstalt des öffentlichen 
Rechts

Erfurt circa 234 
+ 5 Ausbildungsstellen

Stiftung Naturschutz Thüringen 
(SNT) - Stiftung des öffentlichen 
Rechts

Erfurt circa 6

Anstalt öffentlichen Rechts "Thüringen
Forst"

Erfurt circa 1.500

Verband für Landentwicklung und 
Flurneuordnung Thüringen

Gotha circa 65

Thüringer Verwaltungsschule – 
öffentlich-rechtliche Körperschaft

Weimar circa 27

Thüringer Landesmedienanstalt Erfurt circa 31
Stiftung FamilienSinn Erfurt circa 10

Zu 2.:
Aufgrund der in Vorbereitung befindlichen Verwaltungsreform ist die Meinungsbildung der Landesregierung 
dazu noch nicht abgeschlossen. Die Landesregierung sieht daher von einer Beantwortung unter Verweis 
auf Artikel 67 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen ab.

Zu 3.:
Auf die Antwort zu Frage 2 wird verwiesen.

Dr. Poppenhäger
Minister

Endnote:

* Vergleiche http://www.rechtslexikon.net/d/sonderbeh%C3%B6rde/sonderbeh%C3%B6rde.htm.



	Sonderbehörden in Thüringen
	Ich frage die Landesregierung:
	Vorbemerkung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Endnote: