04.03.2015 Drucksache 6/326Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 18. März 2015 Anstieg der Einbruchsfälle in Thüringen und im Ilm-Kreis Die Kleine Anfrage 101 vom 14. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut: Es gibt laut den polizeilichen Kriminalstatistiken von 2009 und 2013 einen Anstieg um 90 Prozent der Einbruchsfälle in Thüringen. Im Ilm-Kreis scheint es vermehrt Einbrüche und Diebstähle in der Nähe von Großbaustellen zu geben. Ein Beispiel sind Einbrüche in Möhrenbach, bei denen eine Täterschaft von Bauarbeitern der Starkstromtrasse nicht ausgeschlossen werden kann. Zudem fällt eine größere Zahl an Einbrüchen in Arnstadt auf. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie schätzt die Landesregierung den Anstieg der Einbrüche um 90 Prozent im Vergleich der Kriminalstatistiken von 2009 und 2013 ein? 2. Welche Gründe sieht die Landesregierung für den Anstieg der Einbruchsfälle in Thüringen? 3. Hat die Landesregierung Kenntnisse über einen Zusammenhang von Einbruchsdiebstählen im Ilm-Kreis mit den Großbaustellen ICE-Streckenneubau und Bau der Starkstromtrasse? Wenn ja, was ist der Landesregierung bekannt? 4. Welche Maßnahmen plant die Landesregierung zur Senkung von Einbruchsdelikten? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 4. März 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Im Einzelnen stellt sich in Thüringen die Entwicklung der in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) registrierten Fallzahlen sowie der deliktsbezogenen Aufklärungsquoten wie folgt dar: Diebstahl gesamt 2009 2010 2011 2012 2013 erfasste Fälle 43.205 42.479 42.980 43.439 44.525 Veränderung in Prozent -6,1 -1,7 1,2 1,1 2,5 Aufklärung in Prozent 40,1 39,1 41,7 38,4 38,8 Tatverdächtige 14.151 13.745 14.144 13.667 13.439 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bühl (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/326 Diebstahl unter erschwerten Umständen (§§ 243-244a) 2009 2010 2011 2012 2013 erfasste Fälle 17.571 17.367 17.523 17.649 18.664 Veränderung in Prozent -3,6 -1,2 0,9 0,7 5,7 Aufklärung in Prozent 20,4 20,4 24,9 19 21,9 Tatverdächtige 2.489 2.574 2.799 2.499 2.765 Die in Thüringen erfassten Fälle des Phänomenbereiches Wohnungseinbruchsdiebstahl (WED) können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. Diebstahl in/aus Wohnungen 2009 2010 2011 2012 2013 gesamt 1.578 1.569 1.904 1.899 2.245 Veränderung in Prozent 4,1 -0,6 21,4 -0,3 18,2 Aufklärung in Prozent 54,9 58,2 54,5 47,7 46,8 darunter: Diebstahl in/ aus Wohnungen unter erschwerten Umständen (Einbruchsdiebstahl) 623 644 917 912 1.183 Veränderung in Prozent -3,6 3,4 42,4 -0,6 29,71 davon: Versuche 210 187 238 291 375 Anteil in Prozent 33,7 29 26 31,9 31,7 Aufklärung in Prozent 36,6 44,3 40,7 30,4 28,7 Ausweislich der Polizeilichen Kriminalstatistik stiegen im Vergleichszeitraum 2009 bis 2013 die Fallzahlen des Phänomens Wohnungseinbruchsdiebstahl in der gesamten Bundesrepublik bei gleichzeitig stagnierenden Aufklärungsquoten. Trotz des Anstieges der Fallzahlen weist Thüringen im bundesweiten Vergleich eine niedrigere Kriminalitätsbelastung als die Mehrzahl der anderen Bundesländer auf. Die Aufklärungsquote im Bund betrug im Jahr 2013 15,5 Prozent. Thüringen verzeichnete im Jahr 2013 eine Aufklärungsquote von 28,7 Prozent. Die Landesregierung hält an den intensiven Bemühungen zur Bekämpfung von Wohnungseinbruchsdiebstahl fest. Zu 2.: Die Gründe für den Anstieg der Einbruchsfälle in Thüringen wie in den anderen Ländern sind vielfältig. Das Täterspektrum ist heterogen und unterscheidet sich in Zusammensetzung, Herkunft und Professionalität von teils jugendlichen Zufallstätern über regional Ansässige bis hin zu bandenmäßig strukturierten Tätergruppen aus dem In- und Ausland. Zur Motivation der Straftäter trägt zudem die Aussicht auf potentielle Gewinne bei. Zu 3.: Nein, hierzu liegen keine Erkenntnisse vor. Hinsichtlich der regionalen Betroffenheit ist ausweislich der Polizeilichen Kriminalstatistik keine signifikante Steigerung der Fallzahlen erkennbar. Diebstahl gesamt 2009 2010 2011 2012 2013 Ilm-Kreis 2131 2443 2371 2485 2451 Arnstadt 794 878 712 862 898 Möhrenbach 6 5 3 6 5 3 Drucksache 6/326Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Diebstahl unter erschwerten Umständen 2009 2010 2011 2012 2013 Ilm-Kreis 957 1104 971 1063 1089 Arnstadt 354 417 313 373 434 Möhrenbach 1 0 0 0 4 Zu 4.: Angesichts der in den letzten Jahren gestiegenen Fallzahlen hat die Bekämpfung des Wohnungseinbruchsdiebstahls in der Thüringer Polizei sowohl im repressiven als auch präventiven Bereich hohe Priorität. Vor diesem Hintergrund entwickelte die Landespolizeidirektion eine "Rahmenkonzeption zur Bekämpfung des Wohnungseinbruchsdiebstahls im Freistaat Thüringen". Deren Ziel ist es, das Phänomen des Wohnungseinbruchsdiebstahls anlassbezogen effektiver zu bekämpfen. Umfangreiche Präventionsarbeit leistet die Thüringer Polizei auf den Gebieten der technischen Sicherung und der verhaltensorientierten Aufklärung. Unter anderem bietet sie umfassende Informationen im Internet und anderen Medien, aber auch die persönliche Beratung in den polizeilichen Beratungsstellen an. Aufgrund der Entwicklung der letzten Jahre werden nunmehr auf die Initiative der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren zurückgehende Maßnahmen zur Förderung des Einbaus von Sicherungstechnik im Wohngebäudebereich durch Förderprogramme unterstützt. Die mit diesem Programm geförderten Baumaßnahmen betreffen beispielsweise Haus- bzw. Wohnungseingangstüren, Fenster und Fenstertüren , den Einbau von Rollläden, Maßnahmen zur Verbesserung der Kommunikation sowie zur Sicherheit und Gefahrenabwehr. Dr. Poppenhäger Minister