06.01.2017 Drucksache 6/3276Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 30. Januar 2017 Netzwerk Demokratie und Courage Die Kleine Anfrage 1564 vom 6. Oktober 2016 hat folgenden Wortlaut: In der Dokumentation der Sommertagung zur Fortentwicklung des Thüringer Landesprogramms für Demo kratie, Toleranz und Weltoffenheit, die am 18. August 2016 durchgeführt wurde, wird das Programm Netz werk "Demokratie und Courage" vorgestellt. In der Projektbeschreibung heißt es, das Netzwerk für Demo kratie und Courage sei ein Verein, der seit dem Jahr 2001 in Thüringen demokratiebildende Projekttage und Fortbildungen durchführt. "Ehrenamtlich Teamende" setzen laut Beschreibung die Projekttage mit verschie denen Zielgruppen, von Kindern über Jugendliche und junge Erwachsene bis hin zu Erwachsenen, um. Bei den Projektzielen handelt es sich um Folgende: Menschen Mut machen sich zu äußern; zum couragierten Handeln im Alltag motivieren; Informationen vermitteln und zum Nachdenken anregen; klar gegen menschen verachtende Meinungen auftreten; Solidarität mit Menschen fördern, die von Diskriminierung betroffen sind. Die Themen der Projekttage ab der 5. Klasse sind zum Beispiel respektvoller Umgang; Rassismus, Flucht und Asyl; Sexismus und Homophobie oder Teamfähigkeit und Kommunikation. Daneben existieren Schu lungen für sogenannte Multiplikatoren im pädagogischen Bereich, also beispielsweise Lehrer und Sozialar beiter. Im Jahr 2016 stehen für das Projekt 260.000 Euro zur Verfügung.1 Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe wurde das Projekt "Demokratie und Courage" seit Bestehen bis heute jeweils durch Landes- und nach Kenntnis der Landesregierung durch Bundesmittel gefördert (bitte getrennt auflisten, Haushaltstitel angeben und nach Jahresscheiben aufgliedern)? 2. Für welche Zwecke wurden die Mittel jeweils nach Kenntnis der Landesregierung verwendet (bitte nach Jahresscheiben aufgliedern)? 3. In welchen Schulen wurden seit Bestehen des Projekts Veranstaltungen durchgeführt (bitte Titel und In halt der Veranstaltung benennen, Klassenstufe und Anzahl der Teilnehmer angeben und nach Jahres scheiben auflisten)? 4. Welche Schulungen mit welchem Inhalt wurden nach Kenntnis der Landesregierung seit Bestehen für Multiplikatoren durchgeführt (bitte einzeln auflisten, Titel und Inhalt der Veranstaltung, Veranstaltungsort und Datum sowie Anzahl der Teilnehmer angeben und nach Jahresscheiben ordnen)? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3276 5. Durch wen werden nach Kenntnis der Landesregierung die Veranstaltungen (zum Beispiel Projekttage) durchgeführt? Was ist unter "ehrenamtlich Teamende" zu verstehen? 6. In welcher Höhe werden nach Kenntnis der Landesregierung die "ehrenamtlich Teamenden" für die Durch führung eines Projekttags entlohnt? 7. Nach welchen Gesichtspunkten werden nach Kenntnis der Landesregierung die Veranstaltungsleiter durch wen ausgewählt? 8. Werden die Projekttage innerhalb des Unterrichts durchgeführt und wenn nicht, wann erfolgt die Durch führung nach Kenntnis der Landesregierung dann? 9. Welche Maßnahmen werden durch die Landesregierung ergriffen, um die politische Neutralität der Ver anstaltungen zu wahren? 10. Welche Kooperationspartner hat nach Kenntnis der Landesregierung das Projekt und welche Rolle neh men diese innerhalb des Projekts ein? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 5. Januar 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1. und 2.: Es können nur Aussagen zur Landesförderung und zu weitergeleiteten EUMitteln getroffenen werden. Die se Informationen sind nachfolgend dargestellt. Jahr Fördermittelgeber2 geförderter Projektzeit raum Personalkos ten in Euro Aufwands entschädi gungen3 in Euro Sachkosten4 in Euro Gesamtförder summe in Euro 2007 Kultusministerium 15.04.31.12.07 3.565,60 818,40 4.384,00 2008 Kultusministerium 01.06.31.12.08 2.276,80 473,80 2.750,60 2008 Sozialministerium 27.10.31.12.08 9.550,00 23.402,00 32.952,00 2009 Kultusministerium 01.05.31.12.09 6.649,60 919,77 7.569,37 2009 Sozialministerium 01.01.31.12.09 69.500,00 69.500,00 2010 Kultusministerium 01.09.31.12.10 3.282,68 715,56 3.998,24 2010 Sozialministerium 01.01.31.12.10 26.172,58 7.375,00 21.452,42 55.000,00 2011 Kultusministerium 27.06.31.12.11 7.712,50 6.456,72 14.169,22 2012 Kultusministerium 01.02.31.12.12 10.174,70 6.197,71 16.372,41 2012 Wirtschaftsministe rium (EU und Lan desmittel) 01.08. 31.12.12 44.995,95 9.551,60 13.637,86 68.185,41 2013 Kultusministerium 15.03.31.12.13 10.480,00 5.302,59 15.782,59 2013 Wirtschaftsministe rium (EU und Lan desmittel) 01.01. 31.12.13 159.295,59 32.441,60 48.513,02 240.250,21 2014 Kultusministerium 01.03.31.12.14 13.520,00 6.538,35 20.058,35 3 Drucksache 6/3276Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Jahr Fördermittelgeber2 geförderter Projektzeit raum Personalkos ten in Euro Aufwands entschädi gungen3 in Euro Sachkosten4 in Euro Gesamtförder summe in Euro 2014 Wirtschaftsministe rium (EU und Lan desmittel) 01.01. 31.12.14 120.271,28 23.010,00 34.808,01 178.089,29 2015 Kultusministerium (Landesprogramm DTW) 01.07. 31.12.15 62.383,91 20.100,00 14.921,25 97.405,16 2015 Wirtschaftsministe rium (EU und Lan desmittel) 01.01. 30.06.15 57.190,05 17.060,00 17.851,67 92.101,72 2016 Kultusministerium (Landesprogramm DTW) 01.01. 31.12.16 170.150,37 49.380,00 43.948,00 263.478,37 Zu 3.: Die erbetenen Informationen sind nachfolgend dargestellt. Veranstaltungen nach Thema des Projekttages (PT), Klassen stufe und Jahr 20165 2015 2014 2013 2012 2011 2010 2009 2008 2007 PT A ab 8. Klassenstufe 55 81 61 55 50 41 51 72 80 39 PT B ab 9. Klassenstufe 8 10 8 12 13 11 15 14 12 5 PT C ab 9. Klassenstufe 13 18 20 42 41 15 17 49 65 0 PT S ab 8. Klassenstufe II Halbjahr 11 7 15 6 14 9 15 16 5 0 Re 1.0 ab 9. Klassenstufe 2 7 0 3 0 0 0 0 0 0 Re 2.0 ab 9. Klassenstufe 0 6 0 3 0 0 0 0 0 0 T ab 9. Klassenstufe 23 9 6 2 3 8 7 7 0 0 V für die Klassenstufen 6 und 7 15 18 39 23 42 22 43 0 0 0 W für die Klassenstufen 5 und 6 30 26 49 27 55 41 48 0 0 0 Z für die Klassenstufen 6 und 7 19 24 17 23 23 18 7 0 0 0 BB K für Auszubildende 0 1 3 6 8 4 12 3 0 0 PT F für Lehrerinnen und Leh rer und Multiplikatoren im päd agogischen Bereich 0 0 0 3 7 12 7 3 0 PT M ab der 9. Klassenstufe 0 0 2 0 9 10 10 8 10 16 Sonstige, Klassenstufe je nach Anfrage (Projekttagsthe men zusammengefasst) 0 0 0 0 3 0 2 0 0 A+ ab der 8. Klassenstufe 0 0 0 0 0 0 1 6 10 8 gesamt 176 207 220 205 268 191 235 178 182 178 20165 2015 2014 2013 2012 2011 2010 2009 2008 2007 Anzahl der PT nach Schularten Regelschulen 30 36 31 51 27 29 38 26 11 Gymnasien 10 11 12 12 16 13 13 16 9 Gesamtschule 9 7 6 7 2 1 1 2 3 Förderzentrum 9 5 8 6 4 4 4 7 2 Berufsbildende Schulen 9 13 6 7 11 15 17 16 9 Schulen gesamt 67 72 63 83 60 62 73 67 34 Teilnehmende gesamt (ge rundet) 3.520 3.960 3.180 4.560 3.250 3.990 3.030 2.900 3.030 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3276 Legende: Projekttag A ab Klassenstufe 8 Titel: Alles nur Bilder im Kopf? Ein Projekttag zu Diskriminierung, von Rassismus betroffenen Menschen und couragiertem Handeln Inhalte: • Wirkungsweisen von Diskriminierung anhand zielgruppenorientierter Beispiele aufzeige • Rassismus und davon betroffene Menschen • Migration, Flucht und Asyl • Lebensrealitäten der von Rassismus betroffenen Menschen • Verschiedene Möglichkeiten zum couragiertem Handeln gegen Diskriminierung, inklusive Praxisübung Projekttag B ab Klassenstufe 9 Titel: Ihr macht den Unterschied! Ein Projekttag zu Diskriminierung, sozialer Benachteiligung und Ein flussmöglichkeiten für eine faire Gesellschaft Inhalte: • Gesellschaftliche Bilder und Diskriminierung • "Soziale Herkunft" als Grund von Diskriminierung und Hemmnis für gesellschaftliche Teilhabe • Wirkungsweisen von Zuschreibungen und sozialer Benachteiligung • Möglichkeiten zum couragierten Handeln und Engagement Projekttag C ab Klassenstufe 9 Titel: Egal? Geht nicht! Ein Projekttag zum couragierten Handeln gegen Diskriminierung, menschenver achtende Einstellungen und Neonazis Inhalte: • Menschenverachtende Einstellungen und deren Verbreitung in der Gesellschaft • Folgen von Diskriminierung für davon Betroffene • Möglichkeiten couragierten Handelns, inklusive Praxisübung • Neonazis und die Bedrohung, die von ihnen ausgeht • Zusammenhang zwischen Neonazismus und menschenverachtenden Einstellungen in der Gesellschaft Projekttag S ab Klassenstufe 8, II. Schulhalbjahr Titel: Superwoman trifft auf Barbie und Ken Ein Projekttag zu Geschlechterbildern und couragiertem Handeln gegen Sexismus Inhalte: • Die Wirkweise von Sexismus und dessen Verbreitung in der Gesellschaft • Folgen von Sexismus und Homophobie für davon Betroffene • Geschlechternormen und deren Einfluss auf die Persönlichkeitsentwicklung • Historische Meilensteine der Frauen und LGBTIQBewegung • Handlungsmöglichkeiten gegen sexistische Diskriminierung im Alltag, inklusive Praxisübung Projekttag T ab Klassenstufe 9 Titel: Smells like Team Spirit Ein Projekttag zum Thema Kommunikation und Teamarbeit Inhalte: • Kommunikation und wie sie funktioniert • Instrumente respektvoller Kommunikation • Unterschiedliche Rollen in Teams und bei der Kommunikation • Stärken der unterschiedlichen Rollen • Übungen zur respektvollen Teamarbeit Projekttag re: ab Klassenstufe 9 Titel: RE:CLAIM YOUR WEB - Couragiert Kommentiert! Ein Projekttag zu Abwertung und couragiertem Handeln im Internet Inhalte: • Diskriminierung und Abwertung im Internet und Folgen für die Betroffenen • Formen der Abwertung im Internet • Couragiertes Handeln im Internet • Unterstützungsangebot gegen Diskriminierung und Abwertung im Internet 5 Drucksache 6/3276Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Projekttag re: ab Klassenstufe 9 Titel: 2.0: RE:CLAIM YOUR WEB 2.0 Fair und Safe durchs Netz! Schülerinnen und Schüler können sich zwei von vier Modulen aussuchen: Modul I: Kommentieren 2.0. Level UP! • Handlungsmöglichkeiten gegen abwertende und diskriminierende Kommentare im Netz Modul II: Cybermobbing • Cybermobbing und die Auswirkungen auf Betroffene Modul III: Super-Surfi (Sicher durchs Netz) • Die Rolle von Informations und Datenaustausch im (digitalen) Alltag • Möglichkeiten für den Schutz von persönlichen Informationen Modul IV: Was Schönes mit Glitzer für Vielfalt! • Vielfalt und Mitgestaltungsmöglichkeiten des Internets • Alternativen zu gängigen bzw. häufig genutzten Internetformaten und Diensten Projekttag V für die Klassenstufen 6 und 7 Titel: Was ist schon Normal? Ein Projekttag zu Normalitätsvorstellungen, persönlichen Stärken und ei nem sensiblen Sprachgebrauch Inhalt: • Bedeutung von Individualität im Gegensatz zu verbreiteten Normvorstellungen und Werten • Wirkungsweise von Ausgrenzung und Abwertung durch Sprache • Sensibler und wertschätzender Sprachgebrauch und Umsetzung im Alltag Projekttag W für die Klassenstufen 5 und 6 Titel: Wer, Wenn nicht Wir? Ein Projekttag zu Wünschen und einem respektvollen Umgang miteinander Inhalt: • Erkennen von individuellen Besonderheiten und Gemeinsamkeiten mit anderen • Wünsche und Bedürfnisse im gemeinsamen Umgang miteinander • Entdecken und Üben von Handlungsmöglichkeiten zum respektvollen Umgang miteinander • Entwicklung und Stärkung eines "WirGefühls“ Projekttag Z für die Klassenstufen 6 und 7 Titel: Kenn ich nicht, mag ich Trotzdem?! Ein Projekttag zu Unterschieden und rücksichtsvollem Handeln Inhalt: • Anerkennung und Wertschätzung von Unterschiedlichkeiten in der Gesellschaft • Begriff Vorurteil und Ausgrenzung und rücksichtsloses Verhalten als mögliche Folgen davon • Rücksichtsvolle Handlungsoptionen um rücksichtslosem Verhalten entgegenzuwirken Projekttag M ab Klassenstufe 9 Titel: Menschen - Medien - Meinungen! Ein Projekttag zu Chancen, Gefahren und Diskriminierung in Medien Inhalt: • Definition und Funktion von Medien • Vorurteile und Diskriminierung in Medien • Chancen eines bewussten Umgangs mit Medien • Motivation Medien aktiv mitzugestalten Projekttag F für Lehrer/Lehrerinnen und Multiplikatoren im pädagogischen Bereich Titel: Hinter der Fassade Fortbildung zu Diskriminierung, Neonazismus und Handlungsmöglichkeiten Inhalt: • Wirkweisen und Folgen von Diskriminierung • Zusammenhänge von Alltagsdiskriminierung, populistischen Mobilisierungen und Neonazismus indivi dueller und gesellschaftlicher Ebene • Grundlagen neonazistischer Ideologie(n), Organisierung und Jugendkultur • Handlungsmöglichkeiten gegen Diskriminierung, populistische Mobilisierung und Neonazismus in kon kreten Situationen Projekttag K für Auszubildende, Berufsschulklassen Titel: Wo Menschen sind wird’s spannend - Ein Projekttag zum Thema Konflikte und Konfliktlösung Inhalt: • Auseinandersetzung mit eigenen Konflikten und eine konstruktive Interessensvertretung in diesen 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3276 • Analyse und Deeskalation von Konflikten • Beratungs- und Unterstützungsmöglichkeiten bei Konflikten sowie in Mobbing- und Diskriminierungssi tuationen Projekttag A+ ab Klassenstufe 8 Titel: Wir können auch anders! Ein Projekttag unter dem Motto Vielfalt erhalten, Gleichberechtigung her stellen und das global Inhalt: • Alte und neuzeitliche Migrationsbewegungen als Teil menschlicher Gesellschaft • Chancengleichheit und Chancengerechtigkeit? Unterschiede und (gesellschaftliche) Folgen davon • Faire Verhaltensweisen und Aushandlungsprozesse sowie Handlungsmöglichkeiten dafür Zu 4.: Die erbetenen Informationen Zuarbeit des Trägers können der nachfolgenden Übersicht entnommen werden. Teilnehmende Ort 2007 2x I Gesamt: 35 SaaleOrlaKreis II 17 Erfurt 2008 2x I Gesamt: 37 SaaleOrlaKreis III 18 Erfurt IV 19 UnstrutHainichKreis V 21 SaaleOrlaKreis 2009 2x I Gesamt: 35 SaaleOrlaKreis IV 13 SaaleOrlaKreis V 16 SaaleOrlaKreis VI 15 SchmalkaldenMeiningen VII 17 UnstrutHainichKreis 2010 2x I Gesamt: 30 SaaleOrlaKreis 2x VI Gesamt: 27 SaaleOrlaKreis/ UnstrutHainich Kreis III 17 SaaleOrlaKreis 2011 2x I Gesamt: 34 SaaleOrlaKreis IV 10 SaaleOrlaKreis VI 14 SaaleOrlaKreis 2012 2x I 34 SaaleOrlaKreis III 10 SaaleOrlaKreis VI 13 SaaleOrlaKreis VII 17 SaaleOrlaKreis 2013 2x I 40 SaaleOrlaKreis V 11 SaaleOrlaKreis VI 13 SaaleOrlaKreis 2014 2x I 34 SaaleOrlaKreis V 11 SaaleOrlaKreis VIII 16 SaaleOrlaKreis 7 Drucksache 6/3276Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Teilnehmende Ort 2015 2x I 35 SaaleOrlaKreis IV 16 SaaleOrlaKreis V 16 SaaleOrlaKreis VI 16 SaaleOrlaKreis 2016 2x I 32 SaaleOrlaKreis VI 11 SaaleOrlaKreis VII 14 SaaleOrlaKreis VIII 17 SaaleOrlaKreis Legende: I) ABC • Grundlagenausbildung bezüglicher der Projekttage der Pädagogik und der Zielgruppe • Vermittlung der Projekttagskonzepte A, B und C II) A+ • Vermittlung des Projekttagskonzeptes A+ III) M • Vermittlung des Projekttagskonzeptes M IV) S • Vermittlung des Projekttagskonzeptes S V) T&K • Vermittlung der Projekttagskonzepte T und K VI) VWZ • Vermittlung von Spielepädagogik in Bezug auf die unterschiedliche Zielgruppe (5. Bis 7. Klasse) • Vermittlung der Projekttagskonzepte V,W und Z VII) F • Vermittlung verschiedener Pädagogikelemente der Erwachsenenbildung • Vermittlung des Fortbildungskonzeptes F VIII) Re:claim • Vermittlung der Projekttagskonzepte Re:claim und Re:claim 2.0 Zu 5.: Nach Angaben des Trägers werden die Projekttage durch qualifizierte ehrenamtliche (junge) Menschen durchgeführt. Der Träger bietet dafür entsprechende Ausbildungsseminare an. Zu 6.: Die Durchführung der Projekttage wird nicht entlohnt. Die Teamenden erhalten pro durchgeführten Projekt tag eine Aufwandsentschädigung von derzeit 90 Euro. Zu 7.: Nach Angaben des Trägers werden die durchführenden Teamenden jeweils durch die Projektkoordination ausgewählt. Zum Einsatz kommen nur ausgebildete Teamerinnen und Teamer. Je nach Veranstaltung wer den die Teamenden entsprechend ihrer Kompetenzen, ihrer Erfahrungen und ihrer Verfügbarkeit ausgewählt. Zu 8.: Die Projekttage werden in der Regel während der Unterrichtszeit durchgeführt. Zu 9.: Der Träger ist Anbieter von verschiedenen Jugend und Erwachsenenbildungsangeboten. Entsprechend des Beschlusses 8513 des Landesjugendhilfeausschusses sind im Bereich der außerschulischen Jugendbil dung dezidierte Qualitätskriterien zu erfüllen. Der Träger bekennt sich zu diesen Qualitätskriterien und da rüber hinaus zu den Vereinbarungen des "Beutelsbacher Konsenses" für die politische Bildung. Der Lan desregierung liegen keine Anhaltspunkte vor, dass die politische Neutralität nicht gewahrt wird. 8 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3276 Zu 10.: Als Kooperationspartner gibt der Träger die Fachhochschule Erfurt, das Bildungswerk Blitz e. V. und die Volkshochschule Weimar an. Dr. Klaubert Ministerin Endnote: 1 Vergleiche http://denkbuntthueringen.de/wpcontent/uploads/2016/10/DokumentationST.pdf; Seite 54. 2 Steht für die in den jeweiligen Legislaturen gültige Ministeriumsbezeichnung. 3 Aufwandsentschädigung an die ehrenamtlich Teamenden für die Durchführung der Projekttage. 4 Sachkosten umfassen Reisekosten, Büromaterial, pädagogisches Material, Kosten der Öffentlichkeitsarbeit, antei lige Miet und Mietnebenkosten, Telefon und Portokosten, Fachliteratur, Unterkunftskosten für Seminare und ge ringfügige Wirtschaftsgüter. 5 Angaben 2016 noch nicht vollständig verfügbar. Netzwerk Demokratie und Courage Ich frage die Landesregierung: Zu 1. und 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Zu 10.: Endnote: