23.01.2017
Drucksache 6/3331Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 24. Januar 2017

U n t e r r i c h t u n g

durch den Präsidenten des Landtags

Aktuelle Stunde

Die Fraktion der AfD hat mit Schreiben vom 23. Januar 2017 eine Aktuelle
 Stunde zum Thema

"Vorfälle in Thüringer Justizvollzugsanstalten - rechtsfreie Räume 
für Inhaftierte und Bedienstete?"

beantragt.

Begründung:

Anonymen Informationen zufolge kommt es in mindestens einer Thüringer
 Strafanstalt zu Regel- und Gesetzesverstößen, die sowohl die Sicherheit
 der Gefangenen und Bediensteten als auch den Zweck der Inhaftierung
 gefährden oder gar vereiteln.
Im zuständigen Ausschuss wurde das Thema nicht behandelt. Die Behandlung
 des Themas in öffentlicher Debatte ist notwendig, um Verstöße
 aufzudecken und zu beseitigen. Angesichts des Gefährdungspotentials
 für das Vertrauen in den Rechtsstaat ist auch die Eilbedürftigkeit 
gegeben.

Carius 
Präsident des Landtags


	Aktuelle Stunde
	Begründung: