25.01.2017 Drucksache 6/3358Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 8. Februar 2017 Personalsituation der Thüringer Polizei Die Kleine Anfrage 1598 vom 12. Oktober 2016 hat folgenden Wortlaut: Im Zuge der Evaluation der Polizeistrukturreform spielt die Personalsituation der Thüringer Polizei - vor wie nach der Umsetzung der Reform - eine zentrale Rolle. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch war die Anzahl der Überstunden in der Thüringer Polizei jeweils am 30. September der Jahre 2010 bis 2016 (bitte nach Jahresscheiben sowie nach Dienststellen wie folgt aufschlüsseln: a) operativer Dienst in den Polizeiinspektionen; b) Einsatzunterstützung in den Landespolizeiinspektionen; c) Einsatzhundertschaften der Bereitschaftspolizei [ohne Verwaltung]; d) Landeskriminalamt [Abteilungen 2 bis 6]; e) Bildungseinrichtungen der Polizei)? 2. Wie viele Polizeibeamte sind im operativen Dienst in den Polizeiinspektionen, in der Einsatzunterstützung in den Landespolizeiinspektionen, in den Einsatzhundertschaften der Bereitschaftspolizei (ohne Verwaltung), im Landeskriminalamt sowie den Bildungseinrichtungen der Polizei tatsächlich tätig? Wie viele Dienstposten umfassen die vorgenannten Dienstbereiche (bitte für die Jahre 2010 bis 2016 [Stichtag jeweils 31. August] nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 3. Wie viele Beamte der Thüringer Polizei waren in den Jahren 2010 bis 2016 (Stichtag jeweils 31. August) abgeordnet/eingeschränkt dienstfähig/dienstunfähig/im Mutterschutz/in der Elternzeit (bitte gemäß den Kategorien der Fragestellung sowie nach Vollzugs-Verwaltungsbeamten und Angestellten, Jahresscheiben und Dienststellen aufschlüsseln)? 4. Wie viele "außerplanmäßige Abgänge" von Polizeivollzugsbeamten hat es in den Jahren 2015 und 2016 gegeben (bitte jeweils nach Jahresscheiben und den Gründen [Laufbahnwechsel, Wechsel in ein anderes Bundesland/zur Bundespolizei, Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit, Entlassung auf eigenen Antrag, Entlassung kraft Gesetzes, Entfernung aus dem Beamtenverhältnis - § 8 Thüringer Disziplinargesetz -, Ableben vor Erreichung der Altersgrenze, Versetzung in den Ruhestand auf Antrag gemäß § 106 Abs. 5 Thüringer Beamtengesetz - Antragsaltersgrenze 60 Jahre -] aufschlüsseln)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3358 5. Wie viele Beamte verrichteten in den Jahren 2010 bis 2016 (Stichtag jeweils 31. August) in der Thüringer Polizei ihren Dienst auf Dienstposten, ohne tatsächlich in diesen Dienstposten eingewiesen zu sein (bitte nach Jahresscheiben, den Dienststellen sowie nach dem Polizeivollzugsdienst und Verwaltungsdienst aufschlüsseln)? 6. Wie viele Dienstposten von Verwaltungsbeamten nach dem jeweils aktuellen Organisations- und Dienstpostenplan waren in den Jahren 2010 bis 2016 (Stichtag jeweils zum 31. August) nicht besetzt oder durch Polizeivollzugsbeamte besetzt (bitte gemäß der Fragestellung sowie nach Jahresscheiben und Dienststellen aufschlüsseln, bei Änderungen des Organisations- und Dienstpostenplans diese bitte mit Datumsangabe vermerken)? 7. Wie viele Dienstposten (mittlerer, gehobener und höherer Dienst im Polizeivollzugsdienst und Verwaltungsdienst ) gibt es in der Thüringer Polizei und wie viele Planstellenkarten (Haushaltsstellen) stehen dafür zur Verfügung (bitte gemäß der Fragestellung aufschlüsseln und bei den Planstellenkarten [Haushaltsstellen ] die Wertigkeit [Besoldungsgruppe] angeben)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 24. Januar 2017 wie folgt beantwortet: Vorbemerkungen: Die Beantwortung der Fragen beschränkt sich auf die dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (TMIK) nachgeordneten Bereiche. Der Begriff der Dienststelle wird dahin gehend definiert, dass bei der Landespolizei eine Beantwortung bis auf die Ebene der Polizeiinspektionen, der Kriminalpolizeiinspektionen und der Autobahnpolizeiinspektion (jeweils einschließlich ihrer Stationen) erfolgt. Auf Grund fehlender statistischer Erhebungen ist eine Beantwortung der aufgeführten Fragestellungen nur zum Stichtag 31. August 2016 möglich. Weiterführende Recherchen zu den gewünschten Erhebungen sind nicht realisierbar bzw. wären nur mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand möglich. Davon ausgenommen sind lediglich die Angaben zur Frage 1, zur Anzahl der Dienstposten sowie die Zahl der außerplanmäßigen Abgänge von Polizeivollzugsbeamten in den Jahren 2015 und 2016. Der vom Fragesteller gebrauchte Begriff des "operativen Dienstes in den Polizeiinspektionen" für die Fragen 1 und 2 wird in der Thüringer Polizei nicht verwendet. Insoweit ist anhand der Organisations- und Dienstpostenpläne eine klare Zuweisung von Organisationseinheiten der Polizeiinspektionen zum "operativen Dienst" nicht möglich. Daher wurde der Begriff im Kontext der Fragestellungen und an deren Wortlaut orientierend dahingehend interpretiert, dass hiervon der Einsatz- und Streifendienst einschließlich des Kontaktbereichsdienstes der Polizeiinspektionen erfasst ist. Zu 1.: In Thüringen wird für alle Polizeivollzugsbeamten ein Jahresarbeitszeitkonto geführt, wobei Mehr- oder Minderleistungen an einem Tag oder in einer Woche grundsätzlich innerhalb eines Kalenderjahres auszugleichen sind. In das nächste Jahr können bis zu 60 Stunden übernommen werden (Übertragungskorridor). Dieser Zeitkorridor ermöglicht einen flexiblen aufgaben- und mitarbeiterorientierten Einsatz des Personals. Der Begriff "Überstunden" findet in der Thüringer Polizei formal keine Verwendung. Sofern die Polizeivollzugsbeamten über die regelmäßige (Jahres-)Arbeitszeit zuzüglich der Zeitguthaben von 60 Stunden zum Dienst herangezogen werden müssen, leisten sie Mehrarbeit nach § 59 Abs. 4 ThürBG. Die Mehrarbeitsstände werden in der Thüringer Polizei unterjährig statistisch nicht erhoben. Es kann jedoch auf eine mit Ablauf des Kalenderjahres jeweils durchgeführte Erhebung der Mehrarbeitsguthaben zurückgegriffen werden. Mit Stand 31. Dezember der Jahre 2010 bis 2015 bestanden bei den betreffenden Organisationsbereichen folgende Mehrarbeitsguthaben: 3 Drucksache 6/3358Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Übersicht über bestehende Mehrarbeitsguthaben (§ 17 Abs. 1 Satz 1 ThürPolAzVO) a) Operativer Dienst in den Polizeiinspektionen (PI) Kalenderjahr Aufschlüsselung Mehrarbeit mit Stand 31. Dezember in Stunden 2010 PI Erfurt Nord PI Kyffhäuser PI Nordhausen 15 2 4 2011 0 2012 PI SömmerdaPI Eichsfeld 76 12 2013 0 2014 0 2015 0 b) Einsatzunterstützung (ESU) in den Landespolizeiinspektionen Kalenderjahr Aufschlüsselung Mehrarbeit mit Stand 31. Dezember in Stunden 2010 - - 2011 - - 2012 0 2013 ESU Suhl 26 2014 0 2015 ESU Suhl 31 c) Einsatzhundertschaften der Bereitschaftspolizei (ohne Verwaltung) Bei den Einsatzhundertschaften der Thüringer Bereitschaftspolizei ist in den Jahren 2010 bis 2015 keine Mehrarbeit angefallen. d) Thüringer Landeskriminalamt [Abteilungen 2 bis 6] Kalenderjahr Aufschlüsselung Mehrarbeit mit Stand 31. Dezember in Stunden 2010 Abteilung 2 Abteilung 3 Abteilung 6 78 10 7 2011 Abteilung 2 Abteilung 3 Abteilung 6 1.795 40 77 2012 Abteilung 2 Abteilung 3 Abteilung 6 725 65 118 2013 Abteilung 2 Abteilung 3 Abteilung 6 379 266 56 2014 Abteilung 2 1.014 2015 Abteilung 2 Abteilung 3 Abteilung 5 1.019 577 24 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3358 e) Bildungseinrichtungen der Polizei Bei den Bildungseinrichtungen der Polizei ist in den Jahren 2010 bis 2015 keine Mehrarbeit angefallen. Eine Erhebung der Mehrarbeitsguthaben für das Jahr 2016 erfolgt erst im I. Quartal 2017. Zu 2.: Tatsächliche Besetzung zum Stand 31. August 2016 Behörde/Dienststelle/Organisationseinheit Anzahl der tatsächlich tätigen Polizeivollzugsbeamten operativer Dienst in den Polizeiinspektionen 1.257 Einsatzunterstützung in den Landespolizeiinspektionen 511 Einsatzhundertschaften der Bereitschaftspolizei (ohne Verwaltung) 342 Landeskriminalamt 125 Bildungseinrichtungen der Polizei 0 Anzahl der Dienstposten der abgefragten Dienstbereiche Nach den Organisations- und Dienstpostenplänen der Polizeiinspektionen ist eine eindeutige Zuweisung der Dienstposten zum Einsatz- und Streifendienst (ESD) aufgrund einer teilweisen Zusammenfassung der Funktionen in einem Dienstpostenpool nicht möglich. Aus diesem Pool werden Dienstposten im Falle der Besetzung bedarfsabhängig den jeweiligen Organisationseinheiten der Dienststelle, so auch dem ESD, zugeordnet . Konkrete Aussagen zur Anzahl der Dienstposten im "operativen Dienst der Polizeiinspektionen" können somit nicht getroffen werden. Die Dienstpostenanzahl der übrigen benannten Organisationsbereiche ergibt sich aus folgender Übersicht (Stichtag 31. August des jeweiligen Jahres): Behörde/Dienststelle/Organisationseinheit 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Einsatzunterstützung in den Landespolizeiinspektionen - - 537 538 538 538 538 Einsatzhundertschaften der Bereitschaftspolizei (ohne Verwaltung) 394 394 400 400 400 400 400 Landeskriminalamt 449 449 449 441 448 448 449 Bildungseinrichtungen der Polizei 146 146 147 146 146 146 146 Dienstposten des Polizeivollzugsdienstes nach Organisations- und Dienstpostenplan Zu 3.: 1. Abordnungen zum Stand 31. August 2016 Dienststelle Vollzugsbeamte Verwaltungsbeamte Tarifbeschäftigte TLKA 9 0 0 BZThürPol 36 1 0 VFHS, FB Pol 1 1 0 LPD 10 8 3 LPI Erfurt 21 0 1 PI Sömmerda 3 0 0 KPI Erfurt 3 0 0 5 Drucksache 6/3358Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Dienststelle Vollzugsbeamte Verwaltungsbeamte Tarifbeschäftigte LPI Gera 5 0 0 PI Altenburger Land 0 0 0 PI Greiz 0 0 0 KPI Gera 1 0 0 LPI Gotha 8 0 0 PI Eisenach 0 0 0 PI Arnstadt-Ilmenau 2 0 0 KPI Gotha 4 0 0 LPI Jena 8 0 0 PI Apolda 1 0 0 PI Saale-Holzland 1 0 0 PI Weimar 3 0 0 KPI Jena 5 0 1 LPI Nordhausen 4 1 0 PI Eichsfeld 0 0 0 PI Unstrut-Hainich 2 0 0 PI Kyffhäuser 1 0 0 KPI Nordhausen 0 0 0 LPI Saalfeld 8 0 0 PI Saale-Orla 2 0 0 PI Sonneberg 0 0 0 KPI Saalfeld 1 0 0 Dienststelle Vollzugsbeamte Verwaltungsbeamte Tarifbeschäftigte LPI Suhl 2 0 0 PI Bad Salzungen 1 0 0 PI Hildburghausen 2 0 0 PI Schmalkalden-Meiningen 2 0 0 KPI Suhl 2 0 0 BPTh 22 1 2 API 2 0 0 2. eingeschränkt dienstfähig/ dienstunfähig zum Stand 31. August 2016 Beamte der Thüringer Polizei, die nicht mehr dienstfähig sind, sind gemäß § 26 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) in den Ruhestand zu versetzen. Die Anzahl der Beamten, bei denen die Verfahren gemäß § 26 Abs. 1 BeamtStG abgeschlossen und die Ruhestandsversetzung vollzogen wurden, werden im Rahmen der Beantwortung dieser Fragestellung nicht angegeben. Hierzu wird auf die Antwort zu Frage Nr. 4 verwiesen. Von der Versetzung in den Ruhestand soll abgesehen werden, wenn eine andere Verwendung möglich ist. Vor diesem Hintergrund wird in der folgenden Tabelle auf a) laufende Ruhestandsversetzungsverfahren, b) begrenzte Dienstfähigkeit nach § 27 BeamtStG sowie c) eingeschränkte Verwendung trotz Polizeidienstunfähigkeit gemäß § 105 Abs. 2 Thüringer Beamtengesetz (ThürBG) abgestellt. Darüber werden für Tarifbeschäftigte keine Dienstfähigkeitsprüfungen vorgenommen. In der nachstehenden Tabelle werden sie daher nicht aufgeführt. 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3358 Dienststelle Vollzugsbeamte Verwaltungsbeamtea) b) c) a) b) c) TLKA 2 0 1 0 0 0 BZThürPol 0 0 6 0 0 0 VFHS, FB Pol 0 0 0 0 0 0 LPD 0 0 28 0 1 5 LPI Erfurt 0 0 54 0 0 1 PI Sömmerda 1 0 18 0 0 0 KPI Erfurt 0 0 7 0 0 0 LPI Gera 1 0 31 0 0 0 PI Altenburger Land 0 0 15 0 0 0 PI Greiz 1 0 19 0 0 0 KPI Gera 0 0 19 0 0 0 LPI Gotha 0 0 32 0 0 1 PI Eisenach 0 0 16 0 0 0 PI Arnstadt-Ilmenau 1 0 17 0 0 0 KPI Gotha 0 0 13 0 0 0 LPI Jena 1 0 19 0 0 0 PI Apolda 1 0 5 0 0 0 PI Saale-Holzland 1 0 18 0 0 0 PI Weimar 0 0 20 0 0 0 KPI Jena 3 0 13 0 0 0 Dienststelle Vollzugsbeamte Verwaltungsbeamtea) b) c) a) b) c) LPI Nordhausen 1 0 28 0 0 1 PI Eichsfeld 0 0 8 0 0 0 PI Unstrut-Hainich 0 0 12 0 0 0 PI Kyffhäuser 0 0 16 0 0 0 KPI Nordhausen 1 0 14 0 0 0 LPI Saalfeld 0 0 19 0 1 0 PI Saale-Orla 1 0 23 0 0 0 PI Sonneberg 0 0 3 0 0 0 KPI Saalfeld 1 0 14 0 0 0 LPI Suhl 1 0 9 0 0 0 PI Bad Salzungen 0 0 8 0 0 PI Hildburghausen 0 0 9 0 0 0 PI Schmalkalden-Meiningen 0 0 9 0 0 0 KPI Suhl 0 0 8 0 0 0 BPTh 0 0 4 0 0 1 API 0 2 35 0 0 0 3. im Mutterschutz zum Stand 31. August 2016 Dienststelle Vollzugsbeamte Verwaltungsbeamte Tarifbeschäftigte TLKA 2 1 2 BZThürPol 2 0 0 VFHS, FB Pol 0 0 0 LPD 0 2 0 LPI Erfurt 5 0 0 PI Sömmerda 0 0 0 KPI Erfurt 1 0 0 7 Drucksache 6/3358Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Dienststelle Vollzugsbeamte Verwaltungsbeamte Tarifbeschäftigte LPI Gera 2 0 0 PI Altenburger Land 1 0 0 PI Greiz 1 0 0 KPI Gera 0 0 0 LPI Gotha 2 0 0 PI Eisenach 1 0 0 PI Arnstadt-Ilmenau 1 0 0 KPI Gotha 0 0 0 LPI Jena 4 0 0 PI Apolda 0 0 0 PI Saale-Holzland 0 0 0 PI Weimar 2 0 0 KPI Jena 0 0 0 Dienststelle Vollzugsbeamte Verwaltungsbeamte Tarifbeschäftigte LPI Nordhausen 1 0 0 PI Eichsfeld 0 0 0 PI Unstrut-Hainich 1 0 0 PI Kyffhäuser 0 0 0 KPI Nordhausen 1 0 0 LPI Saalfeld 2 0 0 PI Saale-Orla 1 0 0 PI Sonneberg 0 0 0 KPI Saalfeld 1 0 0 LPI Suhl 0 0 0 PI Bad Salzungen 1 0 0 PI Hildburghausen 0 0 0 PI Schmalkalden-Meiningen 0 0 0 KPI Suhl 0 0 0 BPTh 0 0 0 API 0 0 0 4. in der Elternzeit zum Stand 31. August 2016 Dienststelle Vollzugsbeamte Verwaltungsbeamte Tarifbeschäftigte TLKA 14 1 8 BZThürPol 2 1 0 VFHS, FB Pol 1 0 0 LPD 4 0 1 LPI Erfurt 13 0 0 PI Sömmerda 0 0 0 KPI Erfurt 3 0 0 LPI Gera 9 0 0 PI Altenburger Land 2 0 0 PI Greiz 5 0 0 KPI Gera 0 0 0 LPI Gotha 7 0 1 PI Eisenach 1 0 0 PI Arnstadt-Ilmenau 2 0 0 KPI Gotha 1 0 0 8 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3358 Dienststelle Vollzugsbeamte Verwaltungsbeamte Tarifbeschäftigte LPI Jena 13 0 0 PI Apolda 2 0 0 PI Saale-Holzland 0 0 0 PI Weimar 2 0 0 KPI Jena 5 0 0 Dienststelle Vollzugsbeamte Verwaltungsbeamte Tarifbeschäftigte LPI Nordhausen 3 0 0 PI Eichsfeld 1 0 0 PI Unstrut-Hainich 4 0 0 PI Kyffhäuser 1 0 0 KPI Nordhausen 1 0 0 LPI Saalfeld 1 0 0 PI Saale-Orla 3 0 0 PI Sonneberg 0 0 0 KPI Saalfeld 2 0 0 LPI Suhl 4 0 0 PI Bad Salzungen 4 0 0 PI Hildburghausen 2 0 0 PI Schmalkalden-Meiningen 1 0 0 KPI Suhl 2 0 0 BPTh 13 0 0 API 4 0 0 Zu 4.: Grund Anzahl der außerplanmäßigen Abgänge von Polizeivollzugsbeamten 2015 2016 (Stand 31.08.2016) Laufbahnwechsel 0 3 Wechsel in ein anderes Bundesland/zur Bundespolizei 17 15 Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit 13 18 Entlassung auf eigenen Antrag 5 3 Entlassung kraft Gesetz 0 1 Entfernung aus dem Beamtenverhältnis (§ 8 ThürDG) 2 1 Ableben vor Erreichen der Altersgrenze 13 6 Versetzung in den Ruhestand auf Antrag gemäß § 106 Abs. 5 ThürBG 8 7 Zu 5.: In der nachfolgenden Tabelle ist die Anzahl derjenigen Vollzugs- und Verwaltungsbeamten gelistet, die zum Stichtag 31. August 2016 mit der Wahrnahme der Dienstgeschäfte auf einem Dienstposten beauftragt waren. Dienststelle Vollzugsbeamte Verwaltungsbeamte TLKA 26 0 BZThürPol 0 0 VFHS, FB Pol 0 1 LPD 4 0 LPI Erfurt 12 0 PI Sömmerda 2 0 KPI Erfurt 0 0 9 Drucksache 6/3358Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Dienststelle Vollzugsbeamte Verwaltungsbeamte LPI Gera 18 0 PI Altenburger Land 8 0 PI Greiz 5 0 KPI Gera 1 0 LPI Gotha 4 0 PI Eisenach 0 0 PI Arnstadt-Ilmenau 0 0 KPI Gotha 5 0 LPI Jena 6 0 PI Apolda 2 0 PI Saale-Holzland 5 0 PI Weimar 6 0 KPI Jena 3 0 LPI Nordhausen 7 0 PI Eichsfeld 5 0 PI Unstrut-Hainich 2 0 PI Kyffhäuser 2 0 KPI Nordhausen 0 0 Dienststelle Vollzugsbeamte Verwaltungsbeamte LPI Saalfeld 4 0 PI Saale-Orla 2 0 PI Sonneberg 1 0 KPI Saalfeld 1 0 LPI Suhl 3 0 PI Bad Salzungen 0 0 PI Hildburghausen 1 0 PI Schmalkalden-Meiningen 3 0 KPI Suhl 1 0 BPTh 9 0 API 3 0 Zu 6.: Mangels statistischer Erhebungen ist auch hier eine Beantwortung nur für den Stichtag 31. August 2016 möglich; im Übrigen wird auf die Vorbemerkungen Bezug genommen. Dienststelle Verwaltungsdienstposten unbesetzt Besetzung mit Polizei-vollzugsbeamten TLKA 0 14 BZThürPol 0 1 VFHS, FB Pol 1 0 LPD 29 48 LPI Erfurt 1 0 LPI Gera 0 0 LPI Gotha 0 0 LPI Jena 0 0 LPI Nordhausen 0 0 LPI Saalfeld 0 1 LPI Suhl 0 0 BPTh 8 2 API 0 2 10 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3358 Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass in den den Landespolizeiinspektionen nachgeordneten Dienststellen keine Verwaltungsdienstposten existieren. Zu 7.: Mit Stand 31. August 2016 weisen die Organisations- und Dienstpostenpläne der Behörden, Einrichtungen und Dienststellen der Thüringer Polizei (ohne TMIK) im Polizeivollzugsdienst insgesamt 6.440 Dienstposten, davon 118 im höheren, 2.208 im gehobenen sowie 4.114 im mittleren Dienst sowie im Verwaltungsdienst insgesamt 460 Dienstposten, davon 52 im höheren, 239 im gehobenen sowie 169 im mittleren Dienst, aus. Der Stellenplan des Thüringer Landeshaushaltsplans 2016/2017 weist für die Behörden, Einrichtungen und Dienststellen der Thüringer Polizei (ohne TMIK) insgesamt 6.636 Planstellen, davon 158 im höheren, 2.323 im gehobenen sowie 4.155 im mittleren Dienst (Vollzug und Verwaltung) sowie 804 Stellen für nichtverbeamtete Kräfte aus. Hinsichtlich der weiteren Aufgliederung der Planstellen nach Besoldungsgruppen, Vollzugs- bzw. Verwaltungsdienst und der Stellen nach Entgeltgruppen, wird auf die Stellenpläne bzw. die Stellenübersichten in den Kapiteln 0312, 0313 und 0314 im Einzelplan 03 des Landeshaushaltsplanes 2016/2017 verwiesen. Dr. Poppenhäger Minister Personalsituation der Thüringer Polizei Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkungen: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: