25.01.2017 Drucksache 6/3365Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 15. Februar 2017 Verleihung des Thüringer Demokratiepreises 2016 Die Kleine Anfrage 1752 vom 14. Dezember 2016 hat folgenden Wortlaut: Am 13. Dezember 2016 wurde der Thüringer Demokratiepreis im Augustinerkloster in Erfurt verliehen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welchen Vereinen/Organisationen/Akteuren wurde der Thüringer Demokratiepreis verliehen? 2. Wer entschied darüber, an wen die Preise vergeben werden sollten? Wie kam das Ergebnis jeweils zustande ? 3. Welche Gründe sprachen jeweils für die Auswahl der Preisträger? 4. Aus welchem Haushaltstitel wurden a) die Preisgelder und b) die Veranstaltung der Preisverleihung finanziert? In welcher Höhe entstanden jeweils Kosten? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 24. Januar 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: 1. Preis: Heike Döbler 2. Preis: Gisela und Johannes Bock 3. Preis: Buchkinder Weimar e. V. Anerkennungspreise: • Bühne Schlachthof Eisenach e. V. • Radio F.R.E.I. e. V. • Bündnis "Zivilcourage und Menschenrechte" im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt • Radio LOTTE Weimar e. V. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Brandner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3365 Zu 2.: Die Preisträger wurden von einer Jury unter Vorsitz von Frau Ministerin Dr. Birgit Klaubert ausgewählt. Mitglieder der Jury sind jeweils • zwei Vertreterinnen/zwei Vertreter der Thüringer Bürgerbündnisse, • eine Vertreterin/ein Vertreter der Wirtschaft, • eine Vertreterin/ein Vertreter einer Gewerkschaft. • eine Vertreterin/ein Vertreter der Sozialverbände, • eine Vertreterin/ein Vertreter der Wissenschaft, • eine Vertreterin/ein Vertreter der Medien, • eine Vertreterin/ein Vertreter einer Religionsgemeinschaft, • eine Vertreterin/ein Vertreter aus dem Bereich Kunst/Kultur, Die Jury verständigt sich nach intensiver Diskussion aller Vorschläge auf die Preisträger. Zu 3.: Die Kriterien für die Auswahl der Preisträger waren • die Umsetzung von innovativen beziehungsweise kreativen Ideen in der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus beziehungsweise gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, • besondere Erfolge, die in der Arbeit für eine demokratische und offene Alltagskultur erzielt wurden, • die Arbeit von Personen oder Projekten, die sich in einem besonders schwierigen Umfeld gegen Rechtsextremismus engagieren, • Personen oder Projekte, die auf ein langjähriges kontinuierliches Engagement im Themenfeld verweisen können. Zu 4.: Preisgelder und Preisverleihung wurden aus dem Haushaltstitel 04 31 Kapitel 531 82 finanziert. Die Kosten für die Preisgelder beliefen sich 2016 auf 8.000 Euro. Für die Preisverleihung entstanden Kosten in Höhe von 2.263,29 Euro. In Vertretung Ohler Staatssekretärin Verleihung des Thüringer Demokratiepreises 2016 Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: