01.02.2017 Drucksache 6/3387Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 17. Februar 2017 Anerkennung von Bildungsveranstaltungen nach dem Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz im Jahr 2016 Die Kleine Anfrage 1794 vom 11. Januar 2017 hat folgenden Wortlaut: Die gesetzlichen Regelungen sehen vor, dass eine Anerkennung nach dem Thüringer Bildungsfreistellungs gesetz für jede einzelne Bildungsveranstaltung beantragt werden kann. Bildungsveranstaltungen werden auf Antrag anerkannt. Über Anerkennungsanträge entscheidet das Thü ringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport nach Anhörung eines Beirats, der sich gleichermaßen aus Vertretern der Arbeitgeber, Arbeitnehmer und der Bildungsträger zusammensetzt. Nach der Prüfung ergeht ein Bescheid an den Bildungsträger. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Anträge auf Anerkennung einer Bildungsveranstaltung wurden im Jahr 2016 gestellt? 2. Wie viele Anträge wurden bewilligt? 3. Wie viele Anträge wurden abgelehnt? 4. Welche Gründe gab es für die Ablehnung? 5. In welchen zeitlichen Abständen finden die Anhörungen des Beirats statt? 6. Wie viele Personen sind innerhalb des Ministeriums in welchem Umfang damit betraut, die Entscheidun gen bezüglich der Anerkennung von Bildungsveranstaltungen zu treffen? 7. Wie viele unterschiedliche Träger haben einen Antrag auf Anerkennung einer Veranstaltung gestellt und um welche handelt es sich dabei? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 1. Februar 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Im Jahr 2016 wurden insgesamt 945 Anträge auf Anerkennung von Bildungsveranstaltungen nach dem Thü ringer Bildungsfreistellungsgesetz (ThürBfG) gestellt. K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3387 Zu 2.: Von den 945 beantragten Bildungsveranstaltungen wurden 751 Veranstaltungen anerkannt. 153 Anträge auf Anerkennung einer Bildungsveranstaltung wurden im Jahr 2016 noch nicht abschließend geprüft bezie hungsweise noch nicht abschließend mit dem Beirat abgestimmt. Zu 3.: Von den 945 beantragten Bildungsveranstaltungen wurden 24 Veranstaltungen abgelehnt. 17 Anträge auf Anerkennung einer Bildungsveranstaltung wurden von den Bildungsträgern zurückgezogen. Zu 4.: Die Gründe für die Ablehnungen waren in 13 Fällen, dass die Veranstaltungen nach § 8 Abs. 2 ThürBfG kei ne Veranstaltung im Sinne des Gesetzes waren. Diese Veranstaltungen dienten der Erholung, der Unter haltung, der privaten Haushaltsführung, der Körper- und Gesundheitspflege, der sportlichen, künstlerischen oder kunsthandwerklichen Betätigung oder der Vermittlung entsprechender Kenntnisse und Fähigkeiten. In sechs Fällen wurde die nach § 8 Abs. 1 Nr. 4 ThürBfG vorausgesetzte Blockform für Bildungsveranstal tungen nicht erfüllt. In drei Fällen konnte die nach § 9 ThürBfG verlangte Eignung des Bildungsträgers nicht nachgewiesen wer den und in zwei Fällen erfüllten die Bildungsveranstaltungen nicht die Voraussetzung der offenen Zugäng lichkeit nach § 8 Abs. 1 Nr. 5 ThürBfG. Zu 5.: Die Anhörungen des Beirats finden circa alle zwei Monate statt. Die Termine werden mit den Beiratsmitglie dern in Abhängigkeit von der Anzahl der neu gestellten Anträge vereinbart. Zu 6.: Für die Aufgaben der Anerkennungen von Bildungsveranstaltungen sind zwei befristet angestellte Sach bearbeiterinnen in Vollzeit, ein Referent zu 50 Prozent seiner Beschäftigung und anteilig die Referatsleite rin betraut. Zu 7.: Im Jahr 2016 haben insgesamt 235 Bildungsträger Anträge auf Anerkennungen nach dem Thüringer Bil dungsfreistellungsgesetz gestellt: Nr. Bildungsträger 2016 1 AaTeuM Akademie für angewandte Technologien und Management GmbH 2 Academia Atlantika 3 Accademia Italiana 4 AdelheidSteinInstitut für das Sozialtherapeutsiche Rollenspiel e.V., München 5 Akademie für Kindergarten, Kita und Hort Hovermann und Brode OHG 6 Akademie für Psychotherapie GmbH 7 Akademie Schloss Raesfeld e.V. 8 Alice Salomon Hochschule Berlin 9 Alpha College of English 10 Alpha Institute Europe 11 APOLLON Hochschule der Gesundheitswirtschaft 12 APROPRO Haarbeck Projektmanagement 13 Arbeit und Leben Thüringen 14 Arbeitsbereich Bildungsmanagement der MartinLutherUniversität HalleWittenberg 15 Arbeitsgemeinschaft Bildung und Beruf e.V. 16 Arbeitsgemeinschaft Ev. Erwachsenenbildung im Kirchenkreis Arnsberg Regionalstelle des Ev. Er wachsenenbildungswerk Westfalen und Lippe e.V. 17 ARBERSeminare GmbH 18 Ärztevereinigung für Manuelle Medizin (ÄMM) e.V. 3 Drucksache 6/3387Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Nr. Bildungsträger 2016 19 AWO Bildungswerk Thüringen gemeinnützige GmbH 20 BauhausUniversität Weimar 21 bbw Hochschule 22 Berlitz Deutschland GmbH 23 Berufsbildungszentrum für den Straßenverkehr gGmbH 24 Berufsbildungszentrum Sonneberg GmbH 25 Beziehungswerkstatt Jena 26 Bibliothek und Information Deutschland e.V. 27 Bildung2002 Dr. Heike Schulze & Doris Bechtloff GbR 28 Bildungs und Ferienstätte Eichsfeld 29 Bildungshaus St. Ursula / Katholische Heimvolkshochschule 30 Bildungswerk der Thüringer Wirtschaft e.V. 31 Bildungswerk im Bistum Erfurt e.V. 32 Bildungswerk Nordostchemie e.v. 33 Bildungswerk ver.di in Niedersachsen e.V. 34 Bildungszentrale der ver.di Jugend 35 Bildungszentrum 3L e.V. 36 Bildungszentrum Handel und Dienstleistungen Thüringen gGmbH 37 Bildungszentrum Heimvolkshochschule Hustedt e.V. 38 Blaues Kreuz in Deutschland e.V. 39 Bonifatiushaus Fulda, Haus der Weiterbildung der Diözese Fulda 40 Bridgehouse TrainingsArt 41 Bundesakademie für musikalische Jugendbildung e.V. 42 Bundeszentrale für politische Bildung 43 BURG FÜRSTENECK 44 Bürgerbüro Martina Renner 45 BVBC Bundesverband der Bilanzbuchhalter und Controller e.V. 46 BWV NordbayernThüringen e.V. 47 Campus Akademie GmbH 48 Castillo Morales®Vereinigung e.V. 49 Chaos Computer Club Veranstaltungsgesellschaft mbH 50 CHRONOS Agentur Wirtschaftsberatung Unternehmergesellschaft 51 codematix GmbH 52 DAATechnikum Gemeinnützige FernunterrichtsGmbH 53 dbb akademie 54 Demokratischer Jugendring Jena e.V. 55 Deutsche AngestelltenAkademie Erfurt 56 Deutsche Gesellschaft für Ernährung 57 Deutsche Gesellschaft für Gartenkunst und Landschaftskultur, Landesverband Thüringen e.V. 58 Deutsche Gesellschaft für Tanztherapie e.V. / DGT 59 Deutscher Berufsverband für Soziale Arbeit e.V. 60 Deutscher Hebammenverband 61 Deutscher Kinderschutzbund Landesverband Thüringen e.V. 62 Deutscher Pflegerat e.V. - DPR 63 Deutscher Ruderverband e.V. 64 DeutschFranzösischeGesellschaft Bad Sachsa e.V. 65 DGB Bildungswerk e.V. BUND 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3387 Nr. Bildungsträger 2016 66 DGB Bildungswerk Hessen e.V. 67 DGBB c/o Deutsche Hotelakademie (DHA) 68 DGBBildungswerk NRW e.V. 69 DGBBildungswerk Thüringen e.V. 70 Diakonisches Bildungsinstitut Johannes Falk gGmbH 71 DIREKT Sprachreisen OHG 72 Dresden International University 73 DRKBildungswerk Thüringen gGmbH 74 DVGW Berufsbildungswerk 75 DVW e.V. Gesellschaft f. Geodäsie, Geoinformation und Landmanagement 76 E.L.T. The English Language Trainers GmbH 77 EF Education First GmbH 78 Englisch nach Maß GmbH/E Training Agency GbR 79 ERFURT Bildungszentrum gGmbH 80 Erfurter Psychotherapiewoche e.K. 81 ErnstAbbeHochschule Jena 82 Escuela Montalbán 83 ESI Berlin 84 Europäische Fernhochschule Hamburg GmbH 85 Europäisches Institut für postgraduale Bildung GmbH EIPOS 86 Evangelische Erwachsenenbildung Thüringen (EEBT), Regionalstelle Nord 87 Evangelische Polizei und Notfallseelseelsorge der EKM 88 Exeter Academy Ltd 89 Existenzgründerberatung David Ruppert 90 Fachhochschule Erfurt 91 Fachhochschule Potsdam 92 Fachschule für Technik Mühlhausen 93 FamThera Institut e.V. 94 FernUniversität in Hagen 95 Focustom pro Medicus 96 Fortbildungsinstitut fuer Supervision und Coaching BASTA e.V. 97 FORUM für Politik, Wirtschaft und intern. Begegnung e.V. 98 ForWind – Zentrum für Windenergieforschung der Universitäten Oldenburg, Hannover und Bremen 99 Fraktion DIE LINKE. im Bundestag 100 freshacademy GmbH 101 FriedrichEbertStiftung/Landesbüro Thüringen 102 FriedrichSchillerUniversität Jena 103 Galli Training Center 104 Gemeinnützige Gesellschaft für soziale Dienste 105 GeorgvonVollmarAkademie e.V. 106 Gesellschaft für Gesundheitsberatung GGB e. V. 107 GEWHauptvorstand 108 GIBT Colleg e. V. 109 Glossa Kursy Jezyków Obcych Tomasz Stempek 110 GLS Sprachenzentrum 111 GRUNDIG Akademie für Wirtschaft u. Technik, gemein. Stiftúng e.V. 112 Handwerkskammer Erfurt 113 Handwerkskammer für Ostthüringen 114 Handwerkskammer Südthüringen 115 Health & Fitness Academy 5 Drucksache 6/3387Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Nr. Bildungsträger 2016 116 Heinrich Böll Stiftung NRW 117 Hochschule für Berufstätige GmbH 118 Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin 119 Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden 120 Hochschule Harz, Fachbereich Verwaltungswissenschaften 121 Hochschule MagdeburgStendal 122 Hochschule Mittweida 123 Hochschule Schmalkalden, Zentrum für Weiterbildung 124 Hochschule Wismar Wings GmbH 125 IG Bergbau, Chemie, Energie 126 IG Metall Vorstand 127 IHK Bildungszentrum HalleDessau GmbH 128 IHK Chemnitz Regionalkammer Zwickau 129 IHK Ostthüringen zu Gera 130 IKUD Seminare 131 ILS Institut für Lernsysteme GmbH 132 Industrie und Handelskammer Erfurt 133 Industrie und Handelskammer Südthüringen 134 Institut Dr. Wanek 135 Institut für Gesundheitsbildung Ute Vetter 136 Institut für Jugendarbeit 137 InterCultur gGmbH 138 interculture.de e.V. 139 International Psychoanalytic University Berlin gGmbH 140 ISLA (Instituto Salmantino de Lenguas Aplicadas) SL 141 IVT Institut für Verhaltenstherapie GmbH 142 Jenaer Akademie für Lebenslanges Lernen JenALL e. V. 143 Junge Union Thüringen 144 Kirchlicher Fernunterricht der Ev. Kirche in Mitteldeutschland 145 Kreisvolkshochschule Joseph Meyer Hildburghausen 146 LAG Kinder und Jugendschutz Thüringen e.V. 147 LAL Language Centres 148 Ländernotarkasse A. d. ö. R. 149 Landessportbund Thüringen e.V. 150 Landeszentrale für politische Bildung Thüringen (+ Volksbund) 151 Ländliche Heimvolkshochschule Thüringen e.V. 152 Landratsamt SchmalkalenMeiningen 153 Lehr und Versuchsanstalt Gartenbau in Erfurt 154 Lehrgangswerk Haas GmbH und Co. KG 155 LernPlanet Institut für multilinguale Erziehungshilfe und Familientherapie 156 Lohmarer Institut für Weiterbildung e. V. 157 LSB Thüringen Bildungswerk GmbH 158 Lyon Bleu International 159 MALACA INSTITUTO 160 Marita Günther 161 Mathias Voelchert Gmbh familylab.de – die familienwerkstatt 162 MFZ Leipzig GmbH & Co.KG. 163 Mitteldeutsche Fachakademie der Immobilienwirtschaft e.V. (MFA) 164 MSH Medical School Hamburg 165 nexus Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3387 Nr. Bildungsträger 2016 166 Odenwald Institut der Karl Kübel Stiftung 167 OMNI Hypnosis Training Center Berlin c/o Moritz Rudolf 168 Panke Sprachreisen GmbH 169 parisat – Gesellschaft für Paritätische Soziale Arbeit in Thüringen mbH 170 Peter Kraska Unternehmensberatung 171 Prof. Dr. Dr. KarlFranz Kaltenborn 172 REFA Landesverband Thüringen e.V. 173 Regionales Bildungszentrum Eckert gGmbH 174 Reiter und Erlebnisbauernhof Groß Briesen GmbH 175 Rhöner Drachen- und Gleitschirmflugschulen Wasserkuppe GmbH 176 Roland Eggert Gewaltfreie Kommunikation & Systemaufstellungen 177 Sächsische Bildungsgesellschaft für Umweltschutz und Chemieberufe mbH 178 Sächsische Landestierärztekammer 179 Scuola Leonardo da Vinci 180 SebastianKneippAkademie 181 Simone Hatami, Zentrum für Autismus Kompetenz Hannover 182 Sozialverband VdK HessenThüringen 183 spectrumK GmbH 184 Sprachcaffe Reisen GmbH 185 SRH Hochschule für Gesundheit Gera 186 Staatliche Berufsbildende Schule Sonneberg 187 Staatliches Berufsbildungszentrum Meiningen 188 Steinbeis Beratungszentrum Wirtschaftsmediation 189 SteinbeisHochschule Berlin School CIFoS | Institut für Kriminalistik 190 Steuerakademie 191 STILL ACADEMY Osteopathie GmbH 192 Studiengemeinschaft Darmstadt 193 Studieninstitut für kommunale Verwaltung Südsachsen 194 Systemisches Institut Sachsen 195 Taekwondo Union Thüringen e.V. 196 Taiji Akademie Schule der Inneren Kraft 197 Technische Hochschule Brandenburg 198 The Liverpool School of English (Ltd.) 199 Thomas Gebhardt 200 Thüringer Fußball Verband e.V. 201 Thüringer Hospiz und Palliativverband e.V. 202 Thüringer RadsportVerband 203 Thüringer Staatskanzlei, Vertretung des Freistaats beim Bund 204 Thüringer Verwaltungsschule Weimar 205 Thüringische Verwaltungs und WirtschaftsAkademie Erfurt e.V. 206 ThüTZ (Thüringer Trauma Netzwerk) 207 TU Dresden 208 UNIKIMS GmbH 209 Universität Erfurt Fachgebiet Berufspädagogik und Weiterbildung 210 Universität Kassel 211 Universität Leipzig,PGS Toxikologie und Umweltschutz 212 Universitätsklinikum Jena im Auftrag von EAEG (www.eaeg.de) 213 UP Transfer GmbH an der Universitaet Potsdam 214 ver.di GPB gemeinnützige GmbH 215 ver.di Institut für Bildung, Medien und Kunst (IMK) 7 Drucksache 6/3387Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Nr. Bildungsträger 2016 216 Verein für Soziale Bildungsarbeit e.V. 217 Verein zur Förderung der Land und Forstarbeiter e. V. 218 Verwaltungs und WirtschaftsAkademie Göttingen 219 Volkshochschule Aachen 220 Volkshochschule Erfurt 221 Volkshochschule Köln 222 Volkshochschule Weimar 223 WeinsbergerForum GmbH 224 Weiterbildungszentrum Ingelheim 225 Westsächsische Hochschule Zwickau 226 WFB Wirtschaftsförderung Bremen GmbH MESSE BREMEN 227 WHW Verkehrsbildungsgesellschaft mbH Erfurt 228 Wirtschafts und Sozialakademie der Arbeitnehmerkammer Bremen 229 WIRTSCHAFTScampus Dr. Peemöller GmbH 230 YogazentrumGleichen 231 ZAW Zentrum für Aus und Weiterbildung Leipzig GmbH 232 Zentralstelle für Fernstudien ZFH 233 Zentralverband Karosserie und Fahrzeugtechnik e.V. 234 Zentrum Informationsarbeit Bundeswehr 235 ZIST Akademie für Psychotherapie In Vertretung Ohler Staatssekretärin Anerkennung von Bildungsveranstaltungen nach dem Thüringer Bildungsfreistel-lungsgesetz im Jahr 2016 Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: