06.02.2017
Drucksache 6/3396Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 22. Februar 2017

Finanzielle Leistungskraft der Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft 
Pleißenaue

Die Kleine Anfrage 1718 vom 7. Dezember 2016 hat folgenden Wortlaut:  

Die Gemeinden Treben, Windischleuba, Haselbach, Fockendorf und Gerstenberg gehören der Verwaltungsgemeinschaft
 (VG) Pleißenaue an. Die VG und die Mitgliedsgemeinden unterliegen der Rechtsaufsicht
 des Landes.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Einwohner haben die Mitgliedsgemeinden der VG Pleißenaue gegenwärtig und prognostiziert 
im Jahr 2035 (bitte Einzelaufstellung nach Mitgliedsgemeinden)?

2. Wie hoch ist die gemeindliche Steuerkraft der einzelnen Mitgliedsgemeinden im Jahr 2015 (Angabe pro 
Gemeinde und Steuerkraft pro Einwohner)?

3. In welcher Höhe erhielten die Mitgliedsgemeinden der VG im Jahr 2015 Zuweisungen des Landes (Einzelangaben
 nach Gemeinde und Art der Zuweisung)?

4. Wie hoch ist der Verschuldungsstand der Mitgliedsgemeinden der VG zum 31. Dezember 2015 (Angaben
 nach Gemeinde und Schuldenhöhe pro Einwohner)?

5. Welche der Mitgliedsgemeinden der VG befinden sich gegenwärtig in der Haushaltssicherung?

6. Wie hoch ist die VG-Umlage im Jahr 2016 (Angabe pro Einwohner)?

7. Welche Zweckvereinbarungen haben die Mitgliedsgemeinden mit der VG gegenwärtig zur Erledigung 
welcher gemeindlicher Aufgaben abgeschlossen und welche Kosten entstehen dadurch der einzelnen 
Mitgliedsgemeinde?

8. Wie viele Beschäftigte hat die VG?

9. In welcher Höhe mussten die Mitgliedsgemeinden der VG im Jahr 2015 Kreisumlage bezahlen (Einzelangabe
 pro Gemeinde, Höhe der Schlüsselzuweisung absolut und pro Einwohner)?

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



2
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3396

Das Thüringer Ministerium  für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 3. Februar 2017 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Laut Bevölkerungsstatistik des Thüringer Landesamtes für Statistik stellen sich die Daten wie folgt dar:

Mitgliedsgemeinden Bevölkerung (Personen) zum
31. Dezember 20151 31. Dezember 20352

Fockendorf 799 676
Gerstenberg 516 428
Haselbach 797 681
Treben 1.231 1.033
Windischleuba 1.990 1.668

VG Pleißenaue ∑ 5.333 4.486

Zu 2.:
Es wird auf die Anlage 1 verwiesen.

Zu 3.:
Es wird auf die Anlage 2 verwiesen.

Für alle Träger der Freiwilligen Feuerwehren erfolgen zudem in einer Summe Zuweisungen zur zusätzlichen
 Altersversorgung nach § 14 a Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz. Der Rentenbeitrag 
beläuft sich grundsätzlich auf monatlich sechs Euro je Angehörigen einer Einsatzabteilung der Freiwilligen 
Feuerwehr. Der Betrag wird vom Kommunalen Versorgungsverband Thüringen jedoch insgesamt ermittelt 
und kann nicht einzeln für jede Gemeinde aufgeschlüsselt werden. 

Zu 4.:
Es wird auf die Anlage 3 verwiesen.

Zu 5.:
Es befindet sich keine der Mitgliedsgemeinden der VG Pleißenaue in der Haushaltssicherung.

Zu 6.:
Die Umlage an die VG Pleißenaue betrug für die Mitgliedsgemeinden 85 Euro je Einwohner. 

Zu 7.:
Es liegen folgende Informationen zu drei Zweckvereinbarungen von Mitgliedsgemeinden mit der VG Pleißenaue
 vor:

1. Zweckvereinbarung zur Bereitstellung der erforderlichen Plätze in Kindertageseinrichtungen

beteiligte Gemeinden: Fockendorf, Gerstenberg, Haselbach, Treben, Windischleuba

Die Höhe der Abschlagszahlung zur Finanzierung der ungedeckten Betriebs- und Personalkosten gemäß
 § 1 der Zweckvereinbarung wurde auf 150 Euro je Einwohner festgesetzt. Die Zahl der Einwohner 
ist laut Haushaltssatzung die für die VG-Umlage maßgebliche Zahl, welche für das Jahr 2016 nach dem 
Stand 31. Dezember 2014 zugrunde gelegt wurde. Die konkrete Abrechnung und der entsprechende Ausgleich
 erfolgt laut Zweckvereinbarung bis zum 30. April des Folgejahres und liegt derzeit noch nicht vor. 

2. Zweckvereinbarung zur Übertragung der Erhebung von Verwaltungsgebühren durch die VG Pleißenaue

beteiligte Gemeinden: Fockendorf, Gerstenberg, Haselbach, Treben, Windischleuba

Die Einnahmen aus den Verwaltungsgebühren werden für erbrachte Leistungen durch die VG in deren 
Haushalt veranschlagt. Den Gemeinden entstehen keine Kosten.



3
Drucksache 6/3396Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode 

3. Zweckvereinbarung zur Durchführung des Winterdienstes

beteiligte Gemeinden: Fockendorf, Gerstenberg, Haselbach, Treben

Für die Berechnung des Kostenersatzes wird die maßgebende Einwohnerzahl zum 31. Dezember des 
Vorvorjahres festgesetzt. Im Haushalt der VG waren im Jahr 2016 Einnahmen von insgesamt 22.000 Euro 
veranschlagt. Korrespondierend waren in den Haushaltsplänen 2016 der Mitgliedsgemeinden folgende 
Ausgaben veranschlagt:

Fockendorf: 5.000 Euro
Gerstenberg: 4.500 Euro
Haselbach: 5.500 Euro
Treben: 7.000 Euro

Die Endabrechnung erfolgt im Folgejahr. 

Zu 8.:
Die VG Pleißenaue hat insgesamt 49 Beschäftigte. In der Angabe sind der Gemeinschaftsvorsitzende sowie
 die Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes enthalten.

Zu 9.:
Es wird auf die Anlage 4 verwiesen.

Dr. Poppenhäger
Minister

Anlagen3

Endnote:

1 Quelle Homepage TLS: Bevölkerung der Gemeinden, erfüllenden Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften nach 
Geschlecht in Thüringen 
Grundlage der Fortschreibung der Bevölkerungszahl ist ab dem Berichtsjahr 2011 die Datenbasis des Zensus 2011 
mit Stichtag 9. Mai 2011.
Bevölkerung insgesamt veröffentlicht am 14. Juni 2015
Gebietsstand: 31. Dezember 2015

2 Quelle Homepage TLS: Voraussichtliche Bevölkerung der Gemeinden, erfüllenden Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
 in Thüringen am 31. Dezember 2035
Ergebnisse der 1. regionalisierten Bevölkerungsvorausberechnung ( rBv )
Bei allen Berechnungen wurden Rundungsdifferenzen nicht ausgeglichen.
Gebietsstand: 31. Dezember 2013

3 Hinweis:
 Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die 

Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer
 sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden.




Anlage 1
(Kleine Anfrage Nr. 1718; zu Frage 2)

Steuereinnahmen der Mitgliedsgemeinden der VG Pleißenaue im Jahr 2015
(Quelle TLS: Kassenstatistik)

Gemeinde Fockendorf (Einwohner am 30.06.2015: 795)

2015
in Euro

2015
in Euro je EW

Grundsteuer A 4.032 5,07
Grundsteuer B 70.897 89,18
Gewerbesteuer (brutto) 92.920 116,88
Gewerbesteuerumlage -12.931 -16,27
GA an der Einkommensteuer 244.648 307,73
GA an der Umsatzsteuer 6.180 7,77
andere Steuern 2.069 2,60
Summe der Steuereinnahmen 407.815 512,97

Gemeinde Gerstenberg (Einwohner am 30.06.2015: 513)

2015
in Euro

2015
in Euro je EW

Grundsteuer A 4.347 8,47
Grundsteuer B 35.804 69,79
Gewerbesteuer (brutto) 71.364 139,11
Gewerbesteuerumlage -7.731 -15,07
GA an der Einkommensteuer 112.017 218,36
GA an der Umsatzsteuer 5.576 10,87
andere Steuern 1.090 2,12
Summe der Steuereinnahmen 222.467 433,66

Gemeinde Haselbach (Einwohner am 30.06.2015: 794)

2015
in Euro

2015
in Euro je EW

Grundsteuer A 1.482 1,87
Grundsteuer B 58.399 73,55
Gewerbesteuer (brutto) 26.908 33,89
Gewerbesteuerumlage -3.812 -4,80
GA an der Einkommensteuer 136.505 171,92
GA an der Umsatzsteuer 13.215 16,64
andere Steuern 1.832 2,31
Summe der Steuereinnahmen 234.529 295,38

1 von 2



Gemeinde Treben (Einwohner am 30.06.2015: 1.243)

2015
in Euro

2015
in Euro je EW

Grundsteuer A 9.004 7,24
Grundsteuer B 107.283 86,31
Gewerbesteuer (brutto) 183.678 147,77
Gewerbesteuerumlage -18.019 -14,50
GA an der Einkommensteuer 301.317 242,41
GA an der Umsatzsteuer 26.380 21,22
andere Steuern 2.462 1,98
Summe der Steuereinnahmen 612.105 492,44

Gemeinde Windischleuba (Einwohner am 30.06.2015: 1.990)

2015
in Euro

2015
in Euro je EW

Grundsteuer A 24.475 12,30
Grundsteuer B 240.096 120,65
Gewerbesteuer (brutto) 736.971 370,34
Gewerbesteuerumlage -51.016 -25,64
GA an der Einkommensteuer 568.467 285,66
GA an der Umsatzsteuer 121.423 61,02
andere Steuern 4.361 2,19
Summe der Steuereinnahmen 1.644.777 826,52

2 von 2



Anlage 2
(Kleine Anfrage Nr. 1718; zu Frage 3)

Zuweisungen des Landes an die Mitgliedsgemeinden der VG Pleißenaue im Jahr 2015

Fockendorf

Schlüsselzuweisungen gem. § 11 ThürFAG
Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 Satz 2 ThürKitaG i. v.
m. § 21 ThürFAG) - Zuschuss für in der Kita betreute 1 bis 3-jährige

Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 Satz 4 ThürKitaG i.
V. m. § 21 ThürFAG) - Zuschuss für 3 bis 6,5-jährige
Infrastrukturpauschale (§ 21 Abs. 1 ThürKitaG i. V. m. § 21 ThürFAG)

Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der
Jugendfeuerwehren
(Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen)
Investitionspauschale nach § 1 Abs. 5 Thüringer
Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz
Landesanteil KlnvFG nach § 4a Abs. 2 Thüringer
Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz
Aufbauhilfe Hochwasser 2013* - Wiederherstellung der Infrastruktur in den
Gemeinden
(Instandsetzung öffentlicher Fuß- und Radweg "Am Mühlgraben" einschließlich
Emeuerung Stützwand)

223.798,70 €
28.350,00 €

35.880,00 €

3.000,00 €

80,00 €

15.215,22 €

1.434,51 €

249.005,11 €

Gerstenberg

Schlüsselzuweisungen gem. § 11 ThürFAG
Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 Satz 2 ThürKitaG i. v.
m. § 21 ThürFAG) - Zuschuss für in der Kita betreute 1 bis 3-jährige

Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 Satz 4 ThürKitaG i.
V. m. § 21 ThürFAG) - Zuschuss für 3 bis 6,5-jährige
Infrastrukturpauschale (§ 21 Abs. 1 ThürKitaG i. V. m. § 21 ThürFAG)

Zuweisungen an Gemeinden für den Winterdienst auf Ortsdurchfahrten von
Landes- und Bundesstraßen

§ 49 Abs. 4 Satz 2 ThürStrG i. V. m. ThürWOBLVO
Investitionspauschale nach § 1 Abs. 5 Thüringer
Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz
Landesanteil KlnvFG nach § 4a Abs. 2 Thüringer
Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz

188.900,10€
16.200,00 €

14.040,00 €

4.000,00 €

2.052,07 €

9.625,20 €

1.210,82 €

Haselbach

Schlüsselzuweisungen gem. § 11 ThürFAG
Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 Satz 2 ThürKitaG i. v.
m. § 21 ThürFAG) - Zuschuss für in der Kita betreute 1 bis 3-jährige

Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 Satz 4 ThürKitaG i.
V. m. § 21 ThürFAG) - Zuschuss für 3 bis 6,5-jährige
Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 3 ThürKitaG i. V. m. §
21 ThürFAG) - Zuschuss für betreute Hortkinder in der Kita
Infrastrukturpauschale (§ 21 Abs. 1 ThürKitaG i. V. m. § 21 ThürFAG)

367.571,51 €
35.640,00 €

51.480,00 €

1.050,00 €

9.000,00 €

1 von 3



Treben

Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse
(Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7
ThürKAG und BauGB)
Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der
Jugendfeuerwehren

(Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen)
Investitionspauschale nach § 1 Abs. 5 Thüringer
Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz
Landesanteil KlnvFG nach § 4a Abs. 2 Thüringer
Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz

361,00 €

120,00 €

15.307,77 €

2.356,07 €

Schlüsselzuweisungen gem. § 11 ThürFAG
Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 Satz 2 ThQrKitaG i. v.
m. § 21 ThOrFAG) - Zuschuss für in der Kita betreute 1 bis 3-jährige

Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 Satz 4 ThürKitaG i.
V. m. § 21 ThürFAG) - Zuschuss für 3 bis 6,5-jährige
Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 3 ThurKitaG i. V. m. §
21 ThürFAG) - Zuschuss für betreute Hortkinder in der Kita
Infrastrukturpauschale (§ 21 Abs. 1 ThürKitaG i. V. m. § 21 ThürFAG)

Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der
Jugendfeuerwehren
(Payschalb^
Zuweisungen gn Gemeinden für den Winterdienst auf Ortsdurchfahrten von
Landes- und Bundesstraßen

§ 49 Abs. 4 Satz 2 ThürStrG i. V. m. ThürWOBLVO
Förderung kommunaler Straßenbau
Erneuerung Bahnübergang im Zuge der K 225 in Plottendorf bei Bahn-km
31,975, Anteil Gemeinde
Förderung kommunaler Straßenbau
Ausbau der K 225 ÖD Plottendorf, Nebenflächen
Zuwendung gemäß ÖPNV-lnvestitionsrichtlinie
Neubau einer beidseitigen Omnibushaltestelle in Treben, OT Plottendorf, an der|
K 225
Förderung wasserwirtschaftlicher Massnahmen an Gewässern zweiter Ordnung
/ Herstellung Hochwasserschutz im Bereich Treben-West;
Fördergegenstand Neubau und Erweiterung von Hochwasserschutzanlagen

Investitionspauschale nach § 1 Abs. 5 Thüringer
Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz
Landesanteil KlnvFG nach § 4a Abs. 2 Thüringer
Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz
Aufbauhilfen Hochwasser 2013* - Wiederherstellung der Infrastruktur in den
Gemeinden
(Instandsetzung der beschädigten Straßen innerhalb der Ortslage Serbitz)

Aufbauhilfe Hochwasser 2013* - ländliche Infrastruktur im Außenbereich von
Gemeinden, Instandsetzung Wirtschaftsweg Primmelwitz/Treben

336.362,14€
34.020,00 €

39.000,00 €

1.050,00 €

7.000,00 €

120,00 €

4.675,79 €

125.000,00 €

10.400,00 €

14.440,00 €

1.493.978,46 €

23.230,05 €

2.156,02 €

3.032,12 €

40.382,59 €

Windischleuba

Schlüsselzuweisungen gem. § 11 ThürFAG
Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 Satz 2 ThürKitaG i. v.
m. § 21 ThürFAG) - Zuschuss für in der Kita betreute 1 bis 3-jährige

Landeszuschüsse zur Klndertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 Satz 4 ThürKitaG i.
V. m. § 21 ThürFAG) - Zuschuss für 3 bis 6,5-jährige
Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 3 ThürKitaG i. V. m. §
21 ThürFAG) - Zuschuss für betreute Hortkinder in der Kita

14.009,12 €
82.620,00 €

87.360,00 €

450,00 €

2 von 3



Infrastrukturpauschale (§ 21 Abs. 1 ThürKitaG i. V. m. § 21 ThürFAG)

Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der
Jugendfeuerwehren
(Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen)
Zuweisungen an Gemeinden für den Winterdienst auf Ortsdurchfahrten von
Landes- und Bundesstraßen

§49 Abs. 4 Satz 2 ThürStrG i. V. m. ThürWOBLVO
Förderung kommunaler Straßenbau
Umstufung: Erneuerung der Ortsverbindugsstraße Remsa-Winctischleuba
(ehemalige L 1355)
Investitionspauschale nach § 1 Abs. 5 Thüringer
Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz
Landesanteil KlnvFG nach § 4a Abs. 2 Thüringer
Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz
Aufbauhilfe Hochwasser 2013* - Wiederherstellung der Infrastruktur in den
Gemeinden
(Instandsetzung und Erneuerung "Pestalozziplatz")

14.000,00 €

120,00 €

3.679,07 €

180.000,00 €

37.519,77 €

89,80 €

62.520,34 €

*Hilfen für die Beseitigung von Hochwasserschäden vom Hochwasser im Mai und Juni 2013

Gewährung von staatlichen Zuwendungen aus dem Sondervermögen Aufbauhilfefonds des Bundes und der Länder

3 von 3



Anlage 3
(Kleine Anfrage Nr. 1718; zu Frage 4)

Schuldenstand der Mitgliedsgemeinden der VG Pleißenaue am 31. Dezember 2015
(Quelle TLS: Schuldenstatistik)

Gemeinde Einwohner
am 30.06.2015 insgesamt je Einwohner

Fockendorf 795 369.000 464,15
Gerstenberg 513 10.005 19,50
Haselbach 794 251.908 317,26
Treben 1.243 329.611 265,17
Windischleuba 1.990 470.545 236,45

Schuldenstand* zum 
31. Dezember 2015

in Euro

_________

* Schulden = Kassenkredite, Wertpapierschulden und Schulden beim nicht-öffentlichen und öffentlichen 
Bereich



Anlage 4
(Kleine Anfrage Nr. 1718; zu Frage 9)

Kreisumlage der Mitgliedsgemeinden der VG Pleißenaue im Jahr 2015

Gemeinde Kreisumlage 2015 in Euro

Fockendorf 229.323
Gerstenberg 127.974
Haselbach 206.016
Treben 324.527
Windischleuba 667.766

Schlüsselzuweisungen der Mitgliedsgemeinden der VG Pleißenaue im Jahr 2015

Gemeinde Einwohner
am 30.06.2015 absolut je Einwohner

Fockendorf 795 223.798,70 281,51
Gerstenberg 513 188.900,10 368,23
Haselbach 794 367.571,51 462,94
Treben 1.243 336.362,14 270,61
Windischleuba 1.990 14.009,12 7,04

Schlüsselzuweisungen 2015
in Euro


	Finanzielle Leistungskraft der Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Pleißenaue
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.:
	Zu 6.:
	Zu 7.:
	Zu 8.:
	Zu 9.:
	Endnote: