09.03.2015 Drucksache 6/343Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 23. März 2015 Barrierefreiheit von touristischen Anlaufpunkten in Thüringen Die Kleine Anfrage 109 vom 22. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut: Eine älter werdende Gesellschaft stellt auch den Tourismus im Freistaat Thüringen vor neue Aufgaben. Besonderen Reiz hat Thüringen neben seiner Landschaft durch die Vielfalt an Schlössern und Burgen. Der barrierefreie Zugang zu diesen Gebäuden stellt eine besondere Herausforderung dar. Gerade älteren Besuchern wird der Zugang zu diesen sehenswerten Objekten erschwert. Ein Beispiel hierfür ist das Arnstädter Stadtschloss, in dem Gehbehinderte einen erschwerten oder gar keinen Zugang haben. Viel Entwicklungspotenzial besteht auch in touristischen Angeboten für Sehbehinderte. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Aktivitäten plant die Landesregierung, um die barrierefreie Nutzung touristischer Angebote zu gewährleisten? 2. Welche Aktivitäten sind dabei insbesondere für Sehbehinderte geplant? 3. Welche Förderprogramme sind der Landesregierung bekannt, um die Barrierefreiheit in Schlössern und Burgen zu verbessern? 4. Wie barrierefrei sind Schlösser und Burgen, an denen das Land mittelbar oder unmittelbar beteiligt ist? Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 5. März 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Das Thema Barrierefreiheit ist als übergreifende Schwerpunktaufgabe zu verstehen, deren Bedeutung auch mit Blick auf den "Demografischen Wandel" kontinuierlich zunimmt. Vor diesem Hintergrund hat auch die Bedeutung des barrierefreien Tourismus in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Dabei fragt die steigende Zahl der reisefreudigen Menschen mit Behinderungen keine Spezialangebote im Sinne eines "Behindertentourismus", sondern Angebote im Sinne eines "Tourismus für Alle" nach. Zahlreiche touristische Leistungsträger, aber auch Vertreter in der Stadt- und Regionalplanung, haben sich in den vergangenen Jahren zunehmend auf mobilitätseingeschränkte Gäste eingestellt und beispielhafte Angebote geschaffen. Auch die Zugänglichkeit von Freizeit- und Kultureinrichtungen ist deutlich verbessert worden. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bühl (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/343 Wesentlicher Schwerpunkt des 2011 in Umsetzung der Landestourismuskonzeption 2015 geschaffenen Kompetenzzentrums bei der Thüringer Tourismus GmbH (TTG), ist der Barrierefreie Tourismus. Begleitet werden die Aktivitäten der TTG durch die eigens gegründete Kompetenzgruppe Barrierefreiheit, in welcher neben Vertretern der Ministerien und Städte auch Leistungsträger sowie Behindertenverbände vertreten sind. Zu 1.: Hinsichtlich des touristischen Angebots im Freistaat soll den Gästen eine geprüfte Information zum Stand der Barrierefreiheit in den einzelnen Einrichtungen vermittelt werden. So soll den Gästen eine eigene Entscheidung ermöglicht werden, inwieweit das jeweilige Angebot für sie zugänglich und geeignet ist. Durch die TTG wurden in diesem Sinne bereits 15 Datenerheber speziell ausgebildet, welche seit 2012 bereits 190 Freizeiteinrichtungen und etwa 200 Unterkünfte hinsichtlich ihrer Barrierefreiheit datentechnisch erhoben und die Ergebnisse dokumentiert haben. Ebenfalls erfolgt durch die ausgebildeten Prüfer eine Beratung vor Ort zu Möglichkeiten der Optimierung der barrierefreien Zugänglichkeit. Hier erfolgt bei erforderlicher Beratung zu Themen, die eine baufachliche Bewertung erfordern eine gute Zusammenarbeit mit der seit 2012 bestehenden Koordinierungsstelle Barrierefreiheit, angesiedelt beim Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (BMB). Durch die TTG werden die erhobenen Informationen aufbereitet und sind für den interessierten Gast in den Broschüren "Thüringen barrierefrei - Reisetipps und Freizeitangebote" sowie im zugehörigen Verzeichnis barrierefreier Unterkünfte als auch im Internet zur Einsicht veröffentlicht. Ergänzend werden die Ergebnisse der Erhebungen den Betrieben und touristischen Anlaufstellen vor Ort zur Verfügung gestellt. Auf diese Weise soll eine umfassende Information für den Gast gewährleistet werden. Weiterhin werden durch die TTG regelmäßig Sensibilisierungsschulungen für touristische Akteure durchgeführt . Inhalte der Schulungen sind beispielsweise Themen wie: • Was ist Tourismus für Alle? • Bedeutung des demografischen Wandels • Reiseverhalten mobilitäts- und aktivitätseingeschränkter Gäste • Anforderungen der Gäste • Barrierefreie Infrastruktur und Serviceleistungen • Praktische Simulationsübungen • Marketing im Tourismus für Alle Im Gesamtzusammenhang "Barrierefreier Tourismus" wird auch auf den Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention verwiesen. Die dort verankerten Maßnahmen für den Tourismus sind weitgehend umgesetzt bzw. befinden sich in kontinuierlicher Umsetzung (Information der Gäste, Sensibilisierung der Akteure, Kooperation sowie Netzwerkarbeit mit anderen Ländern). Gemäß Koalitionsvertrag ist darüber hinaus vorgesehen, die Rennsteigregion mit dem Zentrum Oberhof durch ein touristisches Gesamtkonzept zu umrahmen, das sich neben wirtschaftlichen und ökologischen auch an barrierefreien Zielvorgaben orientiert. Die Erkenntnisse der durch den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen vorgestellten Studie "Oberhof all inclusive - Entwicklungskonzept für eine inklusive Urlaubs- und Sportregion Oberhof 2025" werden in den Entwicklungsprozess miteinfließen. Zu 2.: Das Thema "Angebote für Menschen mit Sehbehinderung" ist in die Gesamtaktivitäten des Kompetenzzentrums der TTG eingebettet. Beispielsweise wird im Rahmen der Vorortbesuche von touristischen Einrichtungen durch die geschulten Datenerheber auf die Erfordernisse von Menschen mit Sehbehinderungen hingewiesen. Des Weiteren werden die erhobenen Informationen in die Veröffentlichungen der TTG mitaufgenommen . In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass die Broschüre "Thüringen barrierefrei. Reisetipps und Freizeitangebote" sowie Teile des Unterkunftsverzeichnisses als Audio-CD im DAISY-Format zur Verfügung stehen. Hierdurch wird der Zugang zu den Inhalten der Broschüren für Gäste mit Sehbehinderung verbessert. Auch erfüllt die Internetseite der TTG hinsichtlich der Lesbarkeit die Vorgaben der Barrierefreien -Informationstechnik-Verordnung (BITV). 3 Drucksache 6/343Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 3.: Spezielle Förderprogramme, welche allein auf die Verbesserung der Barrierefreiheit in Schlössern und Burgen oder in sonstigen Einrichtungen des Tourismus abzielen, bestehen nicht. Vielmehr werden Maßnahmen zur Unterstützung der Barrierefreiheit im Rahmen der Projektförderung (gemäß Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst vom 10. Oktober 2013) berücksichtigt. Bei der Prüfung der Förderfähigkeit stellen beispielsweise die Schaffung und der Ausbau barrierefreier Zugänge ein wichtiges Kriterium zur Überprüfung des Zuwendungszweckes dar. Auch bei der Denkmalförderung (gemäß Richtlinie für die Bewilligung von Zuwendungen für Denkmalschutz und Denkmalpflege vom 3. Dezember 2003) ist die Herstellung von Barrierefreiheit ein wichtiger Förderaspekt . Das Thüringische Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie hat zur barrierefreien Erschließung von Baudenkmalen für Menschen mit Behinderungen eine Rahmenrichtlinie erlassen. Diese Richtlinie findet Anwendung bei der Anhörung der Denkmalfachbehörde gemäß § 14 Thüringer Denkmalschutzgesetz zur denkmalfachlichen Bewertung baulicher Maßnahmen mit Auswirkungen auf die denkmalkonstituierenden Eigenschaften von Baudenkmalen. Ebenso ist das Thema Barrierefreiheit in den Förderrichtlinien des Thüringer Tourismus verankert. So werden im Rahmen der Richtlinie des Freistaats Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) Teil II - ThürStAnz Nr. 11/2009 ebenso wie im Rahmen der Richtlinie "Landesprogramm Tourismus", ThürStAnz Nr. 36/2012 S. 1409 ff. Zuwendungen für bauliche Anlagen (z. B. Gebäude, Straßen/Wege) grundsätzlich nur gewährt, wenn die Belange von Menschen mit Behinderungen und von Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen sowie die Anforderungen an Barrierefreiheit beachtet wurden. Im Rahmen der Umsetzung der Landestourismuskonzeption Thüringen 2015 wurden im Bereich der Gewerblichen Förderung einschließlich Tourismusgewerbe (Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" GRW Teil I - THürStAnz Nr. 34/ 2014 S. 1025-1032) wesentliche Qualitätsaspekte einbezogen. Hierzu gehört auch die Barrierefreiheit, wobei für die Schaffung von Barrierefreiheit in ihren verschiedenen Ausprägungen Zuschläge als Anreiz gewährt werden. Grundsätzlich sei auch auf die Regelungen der die Thüringer Bauordnung (ThürBO vom 13. April 2014) verwiesen . Hier wird unter § 50, Abs. 2 (Barrierefreies Bauen) geregelt, dass bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, barrierefrei sein müssen. Neben Einrichtungen des Kultur- und Bildungswesens, Sportund Freizeitstätten werden insbesondere auch Gast- und Beherbergungsstätten benannt. Zu 4.: Konkrete Erkenntnisse zum Grad der Barrierefreiheit liegen für die Schlösser und Burgen der landeseigenen Stiftungen wie nachfolgend dargestellt vor: 4.1. Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten (STSG) Zum Eigentum der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten zählen 31 Liegenschaften, Schlossanlagen, Burgruinen, Klöster, Parkanlagen und Gärten sowie ein Hofbedienstetenhaus. Eine Übersicht zur Barrierefreiheit der Liegenschaften der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten ist als Anlage beigefügt (Anlage 1). Insoweit wird darauf hingewiesen, dass das Schloss Arnstadt sich nicht im Eigentum des Landes, sondern in dem der Stadt Arnstadt befindet. Konkrete Aussagen zum Stand der Barrierefreiheit liegen dem Land nicht vor. Um die Zugänglichkeit und Nutzbarkeit der Liegenschaften zu verbessern, hat die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten entschieden, zunächst auf Basis eines Pilotprojektes in Kooperation mit der Fachhochschule Erfurt, die von ihr verwalteten, touristisch relevanten Objekte am Beispiel der Dornburger Schlösser auf Barrierefreiheit zu überprüfen. Das Ziel bestand darin, potentielle Endkunden über die Barrierefreiheit der Liegenschaft (z. B. mittels Flyern) zu informieren sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Zugänglichkeit und Nutzbarkeit der Liegenschaft zu identifizieren. Im Vordergrund der Analyse und Auswertung standen sowohl die zu beachtenden Aspekte des Denkmalschutzes als auch die Beibehaltung der Erlebbarkeit des Denkmals im Hinblick auf eine kulturtouristische Erschließung. Im Ergebnis des Projektes wurde ein Prioritätenkatalog erstellt, mithilfe dessen langfristig ein barrierefreier Rundweg in den Dornburger Schlossgär- 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/343 ten umgesetzt werden soll. Das Projekt hat ebenfalls gezeigt, dass bereits im Vorfeld der Planung einer Besichtigung die Bereitstellung angemessener Informationen notwendig und wichtig ist. Ebenfalls konnte in Zusammenarbeit mit dem Institut Verkehr und Raum der Fachhochschule Erfurt und aufbauend auf den Erfahrungen des Pilotprojektes in Dornburg, eine Studie zur Optimierung der Barrierefreiheit im Sommerpalais Greiz durchgeführt werden. Auch hier wurden Handlungsmaßnahmen unter Abwägung der Belange der Barrierefreiheit und des Denkmalschutzes und unter Berücksichtigung der Machbarkeit sowie des Aufwandes und des Nutzens im Hinblick auf die zeitliche Umsetzung aufgezeigt. Die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten ist bestrebt, die Zugänglichkeit und Nutzbarkeit für Alle kontinuierlich zu verbessern. Viele der aufgezeigten Maßnahmen konnten bereits in den pilotierten Liegenschaften aber auch an anderen Liegenschaften der STSG umgesetzt werden. Ebenfalls finden die Maßnahmen zur Unterstützung der Barrierefreiheit bei neuen Baumaßnahmen Berücksichtigung. Auch mit Hilfe Ihrer Partner vor Ort möchte die STSG in Zukunft die Arbeit zur barrierefreien Erschließung der Liegenschaften vorantreiben. 4.2. Stiftung Schloss Friedenstein Gotha Für die Stiftung Schloss Friedenstein Gotha ist der barrierefreie Zugang von großer Bedeutung. Ein Teil der notwendigen Maßnahmen konnte bereits umgesetzt werden, so etwa 2012 der Einbau eines Fahrstuhls in Schloss Friedenstein und 2013 die Einrichtung des Herzoglichen Museums in Gotha. Da es sich sowohl beim Schloss als auch beim Museum um historische Bausubstanz handelt, erfolgte eine enge Zusammenarbeit mit dem örtlichen Behindertenverband und der Denkmalpflege. Obgleich die Bedingungen für gehbehinderte Mitbürger damit noch nicht optimal sind, haben sie sich durch die erfolgten Maßnahmen deutlich verbessert. • Sowohl das Herzogliche Museum wie die historischen Räume in Schloss Friedenstein sind im oben genannten Sinne barrierefrei zugänglich. • Bei Mobilitätsbeschränkungen: Der Zugang zu bestimmten Räumen ist nur durch das geschulte, hauseigene Personal möglich - dies ist der historischen Bausubstanz geschuldet und mit dem örtlichen Behindertenverband abgestimmt. • Bei Sehbehinderung: Spezielle Einrichtungen für Sehbehinderte, etwa Beschriftung in Blindenschrift, gibt es nicht. Allerdings besteht die Möglichkeit, sich die Sammlungen über den vorhandenen Audioguide zu erschließen. • Bei Hörbehinderung: Ein Videoguide in Gebärdensprache ist angedacht. Die erforderlichen finanziellen Mittel können voraussichtlich im Jahr 2015 erbracht werden. • Bei Lernschwächen und geistigen Behinderungen: Der Zugang wird auf Anfrage an die museumspädagogische Abteilung gewährleistet. • Gruppenführungen werden auf Anfrage sichergestellt. Spezielle Führungsangebote (etwa betasten von Skulpturen etc.) werden gegenwärtig nicht angeboten. 4.3. Klassikstiftung Weimar (KSW) Stadtschloss Weimar: Im Rahmen der Barrierefreiheit hat die KSW mit Unterstützung des Thüringer Blindenverbands , des Förderzentrums Sehen Weimar sowie der Behindertenbeauftragten der Stadt Weimar ein Konzept entwickelt, das Blinden und Menschen mit Sehbehinderungen in einer interaktiven Führung ein Tast- und Hörerlebnis rund um das Weimarer Residenzschloss bietet. Museumskörbe werden eingesetzt , die verschiedene Gegenstände enthalten, die auch ertastet und mit dem Geruchssinn wahrgenommen werden können. Der Besuch eines extra eingerichteten Tastkabinetts mit zahlreichen originalen Objekten rundet die Führung ab. An Gesteinsproben und anderen Materialien kann hier u.a. die Baugeschichte "begreifbar" werden. Das Anprobieren und Erfühlen von historischen Kostümen lassen das Lebensgefühl des Empire und Biedermeier erlebbar werden. 5 Drucksache 6/343Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Umbau- und Sanierungsarbeiten in den historischen Liegenschaften der Stiftung werden immer im Zusammenhang mit der Schaffung behindertengerechter Zugänge und Aufzüge geplant, wenn diese bisher nicht vorhanden waren - aktuelle Beispiele sind hierfür das Goethe- und Schiller-Archiv und Schloss Kochberg. Im Rahmen von Aktionstagen für Menschen mit Behinderungen beteiligt sich die Stiftung aktiv mit speziellen Führungen insbesondere in der Herzogin Anna Amalia Bibliothek (HAAB) und im Schlossmuseum. Tiefensee Minister Anlage*) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Land- tagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Übersicht zur Barrierefreiheit der Liegenschaften der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten lfd.Nr. Ort Liegenschaft Für Rollstuhlfahrer voll zugänglich Für Rollstuhlfahrer eingeschränkt zugänglich Markierte Behinderten parkplätze vorhanden Für Rollstuhlfahrer voll zugänglicher Aufzug WC für Rollstuhlfahrer voll zugänglich Spezielle / persönl. Unterstützung: Für Menschen mit Behinderungen (nach Anmeldung) Unterstützung für Blinde und Sehbehinderte Bemerkung 1 Bad Liebenstein Schloss und Park Altenstein X X X Außenanlagen (Rundgang möglich) 2 Bad Liebenstein Burgruine Bad Liebenstein Das Burggelände, Burgruine mit Aussichtsturm sind schwer zugänglich. 3 Dornburg Dornburger Schlösser und Gärten X X X X X Parkplatz (120 m), Das WC und der Aufzug befinden sich im Tageszentrum Altes Schloss, ein Museumsrundgang ist nach Anmeldung möglich 4 Ehrenstein Burgruine Ehrenstein Ruine schwer zugänglich 5 Erfurt Klosterkirche St. Peter und Paul 6 Georgenthal Kloster Georgenthal X Die Außenanlagen sind in Teilbereichen eingeschränkt zugänglich. 7 Göllingen Koster St. Wigbert X X Die Außenanlagen und Ruine sind in Teilbereichen voll zugänglich. 8 Gotha Schloss Friedenstein mit Herzoglichem Park X X X X X X X Der Park ist in Teilbereichen voll zugänglich. 9 Greiz Sommerpalais und Fürstlich Greizer Park X X X X Das WC befindet sich im EG. Der Eingang ist über eine Rampe zu erreichen. 10 Heldburg Veste Heldburg X X X X X Die Burgzufahrt ist so steil, dass der Burghof nur über Einzeleinlass mit dem Auto zu erreichen ist. Die habtische Erschließung für Sehbehinderte ist vorgesehen. 11 Henneberg Burgruine Henneberg Die Burgruine ist schwer zugänglich. 12 Kapellendorf Wasserburg Kapellendorf X X X Die Außenanlagen sind eingeschränkt zugänglich. 13 Kloster Veßra Kloster Veßra X X X X Parkplatz (100 m), Außenanlagen eingeschränkt zugänglich; Das WC befindet sich im Museum. 14 Kranichfeld Oberschloss Kranichfeld X X X Parkplatz (100 m), Außenanlagen sind in Teilbereichen eingeschränkt zugänglich. 15 Lauchröden Burgruine Brandenburg X X X Parkplatz (250 m), Außenanlagen sind eingeschränkt zugänglich. 16 Liebenstein/IlmKreis Burgruine Liebenstein im IlmKreis 17 Molsdorf Schloss Molsdorf mit Park X X X X Die Außenanlagen sind in Teilbereichen eingeschränkt zugänglich. 18 Paulinzella Kloster Paulinzella mit Jagdschloss X X Die Außenanlagen sind in Teilbereichen eingeschränkt zugänglich. 19 Ranis Burg Ranis X X X X X X Parkplatz (50 m), Die Außenanlagen sind eingeschränkt zugänglich. Die Burg ist innen in Teilbereichen voll zugänglich. Die Nutzung eines Fahrstuhls ist eingeschränkt möglich. 20 Rudolstadt Schloss Heidecksburg X X X X Parkplatz (50 m), Die Außenanlagen sind in Teilbereichen voll und eingeschränkt zugänglich. Das Schloss innen ist in Teilbereichen im EG eingeschränkt zugänglich. 21 Sachsenburg Obere Sachsenburg/Untere Sachsenburg 22 Schleusingen Schloss Bertholdsburg X X X X Kurzzeitparkplätze vor der Burg; Die Außenanlagen sind teilweise eingeschränkt zugänglich. 23 Schmalkalden Schloss Wilhelmsburg X X Nicht markierte Parkplätze sind am Schloss vorhanden. Die Außenanlagen sind in Teilbereichen eingeschränkt zugänglich. 24 Schwarzburg Schloss Schwarzburg X X X X Parkplatz (600 m), Die Außenanlagen und das Schloss innen sind in Teilbereichen eingeschränkt zugänglich. 25 Sondershausen Schloss Sondershausen mit Park X X X X X X Das Schloss und Marstall sind in Teilbereichen voll zugänglich. Die Außenanlagen sind in Teilbereichen voll oder eingeschränkt zugänglich. Zugang (WC/Fahrstuhl) über Rotunde möglich. 26 Wandersleben Burgruine Gleichen 27 Weimar KirmsKrackowHaus X X Die Außenanlagen sind voll zugänglich. 28 Weimar Residenzschloss Weimar, Ensemble Bastille X X Parkplatz (50 m); Die Außenanlagen sind voll zugänglich. 29 Weißensee Burg Weißensee/Runneburg X X Parkplatz (100 m); Die Außenanlagen sind in Teilbereichen voll zugänglich. Die Burg (Inforaum) ist voll zugänglich. 30 Wilhelmsthal bei Eisenach Schloss und Park Wilhelmsthal X X X Die Außenanlagen sind voll zugänglich. 31 Wünschendorf Kloster und Schloss Mildenfurth X Die Außenanlagen sind in Teilbereichen voll zugänglich.