09.03.2015
Drucksache 6/344Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 19. März 2015

Entlastung der Ortsdurchfahrt Greußen

Die Kleine Anfrage 117 vom 23. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut:

Seit vielen Jahren machen die Bürger von Greußen auf ihre enorme Belastung durch den Verkehr der durch 
Greußen führenden Bundesstraße (B) 4 aufmerksam.

Insbesondere die Zunahme des täglichen Lkw-Verkehrs führt zu hohen Belastungen durch Lärm, Abgase 
und Erschütterungen, die zum Teil gesundheitliche Schäden, aber auch Schäden an den anliegenden Gebäuden
 zur Folge haben.

Die Bürgerinitiative "Ortsumgehung B 4 Greußen" fordert den Bau einer Umgehungsstraße.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Schritte unternimmt die Landesregierung, um zu erreichen, dass die Ortsumgehung Greußen 
im Bundesverkehrswegeplan 2015 in der Priorisierung an vorderster Stelle steht?

2. Beabsichtigt die Landesregierung, der Bundesregierung für Thüringen eine bestimmte Priorisierung 
vorzuschlagen?

3. Wird die Teilstrecke der B 4 "Sundhäuser Berg" als Ausbau der B 4 realisiert?

4. Wie ist der Planungsstand für die Teilstrecke "Sundhäuser Berg"?

5. Wie sieht die Landesregierung die Möglichkeit, die Ortsumgehung Greußen aus Mitteln des Um- und 
Ausbaus von Bundesfernstraßen zu finanzieren?

Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre
 gierung mit Schreiben vom 6. März 2015 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Die Priorisierung der Maßnahmen im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) erfolgt nach der Grundkonzeption
 zum BVWP (siehe www.bmvi.de) in Auswertung der Projektbewertungen durch das Bundesministerium 
für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in den Kategorien Vordringlicher Bedarf Plus (VB+), Vordringlicher
 Bedarf (VB) und Weiterer Bedarf (WB) für Bundesfernstraßen der Verbindungfunktionsstufen (VFS) 

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Scherer (CDU)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/344

0 und I sowie VB und WB für sonstige Bundesstraßen (B). Die B 4 zwischen Andislebener Kreuz und Autobahn
 (A) 38 ist nicht in VFS 0 oder I eingeordnet. Eine Priorisierung durch Bildung einer Reihenfolge erfolgt
 durch den BVWP nicht.

Zu 2.:
Die Landesregierung beabsichtigt nicht, der Bundesregierung für Thüringen eine bestimmte Priorisierung 
vorzuschlagen. Auf die Beantwortung der Mündlichen Anfragen der Abgeordneten Malsch, Herrgott und 
Heym (Drucksachen 6/246, 6/247 und 6/248) wird verwiesen.

Zu 3.:
Das Vorhaben B 4 Sundhäuser Berg wird derzeit als nicht bedarfsplanrelevante Um- und Ausbaumaßnahme
 (zweistreifiger Querschnitt RQ 11,5+ mit Zusatzfahrstreifen) geplant und ist so aus Mitteln des Um- und 
Ausbaus zu finanzieren. Die Erweiterung auf vier Fahrstreifen wurde parallel erneut für die Fortschreibung 
des BVWP zur Bewertung angemeldet.

Zu 4.:
Der Vorentwurf wurde im August 2014 dem BMVI zur Erteilung des Gesehenvermerks übersandt.

Zu 5.:
Da es sich bei der B 4 Ortsumgehung Greußen um eine bedarfsplanrelevante Neubaumaßnahme handelt, 
ist eine Finanzierung aus Mitteln des Um- und Ausbaus nicht möglich.

Keller 
Ministerin