17.02.2017
Drucksache 6/3478Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 8. März 2017

Polizeieinsatz im Anna-Schneider-Weg, Gera, am 26. Dezember 2016 gegen 11.45 Uhr

Die Kleine Anfrage 1810 vom 13. Januar 2017 hat folgenden Wortlaut:

Ein Bürger berichtete mir von einem Polizeieinsatz im Anna-Schneider-Weg (Nähe Haus-Nr. 5), Gera, am 
26. Dezember 2016 gegen 11.45 Uhr; beteiligt gewesen sein sollen "drei Polizeiwagen nebst Besatzungen, 
ein THW-KFZ und zwei Sanitätsfahrzeuge". Trotz Nachfrage habe er von der Polizei keine Auskunft zum 
Anlass des Einsatzes erhalten.

Ich frage die Landesregierung:

1. Was genau war Anlass des Polizeieinsatzes?

2. Wie viele Ermittlungsverfahren wegen welcher Tatbestände wurden im Zusammenhang mit dem Vorfall 
gegen Personen mit welcher Staatsangehörigkeit (bitte sämtliche, auch etwaige vorherige angeben), 
welchem Alter und welchem Geschlecht eingeleitet? Wie war gegebenenfalls der Aufenthaltsstatus?

3. Sind die Tatverdächtigen, gegen die Ermittlungsverfahren eingeleitet worden sind, bereits in der Vergangenheit
 polizeilich auffällig gewesen (Vorstrafen)? Wenn ja, welche und weshalb?

4. Welchen Ausgang hatten die Ermittlungsverfahren? Wurden Gerichtsverfahren eingeleitet? Wenn ja, mit 
welchem Verfahrensabschluss (bei Verfahrenseinstellungen bitte jeweils den Grund und etwaige Auflagen
 angeben)?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 16. Februar 2017 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Am 26. Dezember 2016 gegen 12:00 Uhr wurde der Polizei bekannt, dass es in einer Wohnung in Gera, Anna-
Schneider-Weg 5 zu einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen gekommen sein soll.
Eine polizeiliche Prüfung des Sachverhaltes vor Ort ergab, dass es sich ausschließlich um verbale Streitigkeiten
 zwischen mehreren Personen handelte. Polizeiliche Maßnahmen waren hierbei nicht erforderlich. 

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Brandner (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3478

Zu 2. bis 4.:
In dem Zusammenhang wurden keine Ermittlungsverfahren eingeleitet, da keine strafrechtliche Relevanz 
bestand.

Dr. Poppenhäger
Minister


	Polizeieinsatz im Anna-Schneider-Weg, Gera, am 26. Dezember 2016 gegen 11.45 Uhr
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2. bis 4.: