21.02.2017
Drucksache 6/3501Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 14. März 2017

Polizeieinsatz vor den "Gera-Arcaden" am 12. Januar 2017 gegen 15.00 Uhr

Die Kleine Anfrage 1819 vom 13. Januar 2017 hat folgenden Wortlaut:

Ein Bürger berichtete mir von einem Polizeieinsatz vor den "Gera-Arcaden" am 12. Januar 2017 gegen 
15.00 Uhr. Trotz Nachfrage habe er von der Polizei keine Auskunft zum Anlass des Einsatzes erhalten.

Ich frage die Landesregierung:

1. Was genau war gegebenenfalls Anlass des Polizeieinsatzes?

2. Wie viele Ermittlungsverfahren wegen welcher Tatbestände wurden gegebenenfalls im Zusammenhang 
mit dem Vorfall gegen Personen mit welcher Staatsangehörigkeit (bitte sämtliche, auch etwaige vorherige
 angeben), welchem Alter und welchem Geschlecht eingeleitet? Wie war gegebenenfalls der Aufenthaltsstatus
?

3. Sind die Tatverdächtigen, gegen die gegebenenfalls Ermittlungsverfahren eingeleitet worden sind, bereits
 in der Vergangenheit polizeilich auffällig gewesen (Vorstrafen)? Wenn ja, welche und weshalb?

4. Welchen Ausgang hatten gegebenenfalls die Ermittlungsverfahren? Wurden gegebenenfalls Gerichtsverfahren
 eingeleitet, wenn ja, mit welchem Verfahrensabschluss (bei Verfahrenseinstellungen bitte jeweils
 den Grund und etwaige Auflagen angeben)?

 Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 21. Februar 2017 wie folgt beantwortet:

Zu 1. bis 4.:
Nach Mitteilung der Landespolizeidirektion sowie der örtlich zuständigen Polizeiinspektion Gera liegen keine
 Erkenntnisse im Sinne der Fragestellungen vor, da der Polizeieinsatz dort nicht bekannt ist.

Dr. Poppenhäger
Minister

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Brandner (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 


	Polizeieinsatz vor den "Gera-Arcaden" am 12. Januar 2017 gegen 15.00 Uhr
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1. bis 4.: