23.02.2017 Drucksache 6/3509Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 15. März 2017 Mittelstandsbericht 2015 - Teil 1 Die Kleine Anfrage 1787 vom 5. Januar 2017 hat folgenden Wortlaut: Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage 1552 (vergleiche Drucksache 6/3006) vom 9. November 2016 geht hervor, dass die Kosten für den Mittelstandsbericht 2015 75.500 Euro zuzüglich sieben Prozent Umsatzsteuer betragen. Sie setzen sich zusammen aus 72.100 Euro Personalkosten und zusätzlichen Aufwendungen , wie Reise- und Sachkosten. Der aktuelle Mittelstandsbericht wurde dem Landtag am 23. Dezember 2016 (vergleiche Drucksache 6/3249) zugeleitet; er ist vom "Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung" (ISI, so auch nachfolgend bezeichnet) in Karlsruhe erstellt. Einen großen Teil dieses Berichts nimmt eine deskriptive Analyse der amtlichen Statistik ein. Außerdem werden basierend auf Informationen des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft mittelstandspolitische Fördermaßnahmen des Freistaats, ihre jeweiligen Zielsetzungen, Ergebnisse sowie Anpassungen im Berichtszeitraum dokumentiert. Daneben findet eine Auswertung von Betriebsdaten der Erhebung "Modernisierung der Produktion 2015" des ISI und eine von 13 telefonisch geführten Expertengesprächen mit Vertretern der Thüringer Unternehmerschaft sowie intermediärer Organisationen statt. Am Ende des Mittelstandsberichts stehen einige Hinweise zur Unterstützung des Mittelstands in Thüringen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Über welche spezifischen oder sonst besonderen Qualifikationen verfügt der Ersteller des Mittelstandsberichts 2015? 2. Über welche spezifischen oder sonst besonderen Qualifikationen verfügt der Ersteller des Mittelstandsberichts 2015, die über die der Mitarbeiter der Landesverwaltung, insbesondere des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, hinausgehen? 3. Welche Gründe gibt es dafür, die Erstellung eines Mittelstandsberichts in Auftrag zu geben, statt die Arbeiten durch die Landesverwaltung, zum Beispiel das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, selbst durchzuführen? 4. Wie beurteilt die Landesregierung jeweils die Qualität der angewandten Methoden innerhalb des Mittelstandsberichts (bitte die Methoden einzeln beurteilen)? 5. Welche Methodik wurde jeweils angewandt, um die Experteninterviews wissenschaftlich auszuwerten? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Möller und Brandner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3509 6. Welche neuen Erkenntnisse konnte die Landesregierung durch den Mittelstandsbericht 2015 erlangen, die ihr zuvor nicht bekannt waren? Warum gab es die Erkenntnisse gegebenenfalls bislang nicht? 7. Welche politischen oder sonstigen Konsequenzen wird die Landesregierung aus den Ergebnissen des Mittelstandsberichts 2015 ziehen? 8. Inwieweit hält es die Landesregierung für sinnvoll, ihre Gutachtenaufträge an Forschungsinstitute beziehungsweise -einrichtungen innerhalb Thüringens zu vergeben? Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 22. Februar 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1. bis 3.: Die Fragen 1 bis 3 werden zusammen beantwortet. Die Thüringer Landesregierung verfolgt mit dem Mittelstandsbericht 2015 das Ziel, die Entwicklung des Thüringer Mittelstandes dezidiert zu beleuchten. Außerdem sollte die Mittelstandsförderung einer kritischen Überprüfung unterzogen werden. Abgesehen davon, dass die vom Thüringer Mittelstandsförderungsgesetz vorgeschriebene Evaluierung der Fördermaßnahmen nur durch einen qualifizierten Dritten durchgeführt werden kann, sollten für die Strukturanalyse des Thüringer Mittelstands auch Daten verwendet werden, die der Landesregierung nicht zur Verfügung stehen. Das Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI verfügt über langjährige Erfahrung in der Erstellung von Expertisen für Auftraggeber aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft und kann dabei auf besondere Kenntnisse bei der Bewertung von Innovationsprozessen und neuer Technologien verweisen. Außerdem erhebt das Fraunhofer ISI eigene Daten zur "Modernisierung der Produktion" im Verarbeitenden Gewerbe, sodass die Analyse der mittelständischen Wirtschaft über die Auswertung öffentlich verfügbarer Daten der amtlichen Statistik hinausgeht. Zu 4. und 5.: Die Fragen 4 und 5 werden zusammen beantwortet. Der Mittelstandsbericht wertet einerseits Sekundärdaten der amtlichen Statistik sowie vom TMWWDG zur Verfügung gestellte Förderdaten aus und bewertet die Entwicklung verschiedener Kennzahlen im Berichtszeitraum. Dieses Vorgehen ist angemessen, um die gesetzlich geforderte Einschätzung der Lage und Entwicklung der mittelständischen Wirtschaft und die Evaluierung der Fördermaßnahmen zu gewährleisten. Darüber hinaus beinhaltet der Bericht eine quantitative Auswertung der Daten der Erhebung "Modernisierung der Produktion 2015" des Fraunhofer ISI. Aus den Antworten in 13 telefonisch geführten Experteninterviews wurden Zusammenfassungen für die einzelnen Themenbereiche erstellt, die (für den Leser optisch klar abgegrenzt) die quantitative Datenauswertung ergänzen . Dieses Vorgehen erlaubt ein umfassenderes Verständnis der mittelständischen Wirtschaft - speziell des Verarbeitenden Gewerbes - als die alleinige Auswertung statistischer Daten. Zu 6.: Für die Thüringer Mittelstandspolitik ist es einerseits wichtig, eine unvoreingenommene Bewertung der Fördermaßnahmen für kleine und mittlere Unternehmen durch einen Dritten zu erhalten. Andererseits liefert von allem die Analyse der Primärdaten in Kapitel 4 neue Erkenntnisse oder belegt Annahmen zu Entwicklungen im Thüringer Mittelstand. Exemplarisch seien an dieser Stelle folgende Ergebnisse genannt: (1) Mit Blick auf die Digitalisierung ist der Thüringer Mittelstand bei der Nutzung von Automatisierungstechnologien und sogenannte cyber-physischen Systemen (softwareintensive, mechatronische Produktionssysteme, die meist von modernen Informations- und Kommunikationstechnologien unterstützt werden) gut positioniert . (2) Thüringer Industrieunternehmen verfügen über hochqualifizierte Beschäftigte und sind gerade bei Weiterqualifizierung und Kompetenzentwicklung deutlich aktiver als KMU in anderen Bundesländern. (3) Thüringer Unternehmen zeigen eine überdurchschnittliche Bereitschaft, Kooperationen im FuE-Bereich mit Forschungseinrichtungen und anderen Unternehmen einzugehen. Zu 7.: Die Gutachter bestätigen dem Land für den Berichtszeitraum die richtigen politischen Entscheidungen und ein adäquates Förderinstrumentarium vorgelegt zu haben. Inwieweit die konkreten Empfehlungen des Gutachters umgesetzt werden können, wird im Rahmen der Weiterentwicklung der Fördermaßnahmen für den Thüringer Mittelstand geprüft werden. 3 Drucksache 6/3509Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 8.: Bei der Auswahl der Institute, die im Rahmen der Freihändigen Vergabe zur Abgabe eines Angebots aufgefordert wurden, war die fachliche Eignung zur Erledigung des Auftrags entscheidend, nicht aber der Sitz der Einrichtung. Tiefensee Minister Mittelstandsbericht 2015 - Teil 1 Wir fragen die Landesregierung: Zu 1. bis 3.: Zu 4. und 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: