02.03.2017 Drucksache 6/3531Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 22. März 2017 Polizeieinsätze an Schulen in den Landkreisen Greiz, Altenburger Land und in Gera Die Kleine Anfrage 1769 vom 21. Dezember 2016 hat folgenden Wortlaut: Berichten von Eltern zufolge kommt es vermehrt zu Polizeieinsätzen an Schulen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie oft kam es seit dem 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2016 zu Polizeieinsätzen an Schulen in den Landkreisen Greiz, Altenburger Land und in Gera (bitte nach Monaten, Schularten, Landkreisen und De likten aufschlüsseln)? 2. Wie viele Ermittlungsverfahren aufgrund welcher Tatbestände wurden im Zusammenhang mit den Ein sätzen gegen Personen welchen Alters, welchen Geschlechts und welcher Staatsangehörigkeit (bit te sämtliche, auch gegebenenfalls vorherige) eingeleitet? Wie war der Ausgang der Ermittlungsverfah ren (Einstellung/Anklage/Strafbefehl; bei Einstellung bitte Grund und gegebenenfalls Auflage mitteilen)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 28. Februar 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Angaben zur Anzahl von Einsätzen der Thüringer Polizei an Schulen basieren auf einer Recherche im Einsatzleitsystem (ELS) der Thüringer Polizei nach dem Adressobjekt "Schule". Im ELS wird das Adress objekt "Schule" seit dem 1. Februar 2014 erfasst. Der Typ "Schule" bezieht sich auf Schulen aller Art und umfasst die Schule selbst, ihr umfriedetes Gelände, als auch deren öffentliches Umfeld. Zu davor liegen den Einsätze an Schulen können keine validen Aussagen getroffen werden. Die Einsätze können nur nach den Zuständigkeitsbereichen der Landespolizeiinspektionen (LPI) differenziert werden, nicht jedoch nach Gebietskörperschaften. Für die LPI Gera wurden im ELS erfasst: 56 Einsätze im Jahr 2014 (außer Janu ar), 93 Einsätze im Jahr 2015 und 112 Einsätze im Jahr 2016. Zu 2.: Im Zusammenhang mit den 56 Einsätzen der Thüringer Polizei an Schulen vom 1. Februar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 wurden neun Ermittlungsverfahren mit 13 Tatbestandshandlungen wegen Besonders schweren Falls des Diebstahls, Fahrlässiger Brandstiftung, Körperverletzung, Sachbeschädigung, Versto ßes gegen das Betäubungsmittelgesetz, Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisatio nen gegen acht Tatverdächtige eingeleitet. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Brandner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3531 Im Zusammenhang mit den 93 Einsätzen im Jahr 2015 wurden 14 Ermittlungsverfahren mit 30 Tatbestands handlungen wegen Bedrohung, Besonders schweren Falls des Diebstahls, Hausfriedensbruchs, Gefährli cher Körperverletzung, Körperverletzung, Sachbeschädigung, Verstoßes gegen das Betäubungsmittelge setz gegen 26 Tatverdächtige eingeleitet. Im Zusammenhang mit den 112 Einsätzen im Jahr 2016 wurden 32 Ermittlungsverfahren mit 49 Tatbe standshandlungen wegen Bedrohung, Beleidigung, Besonders schweren Falls des Diebstahls, Diebstahl, Fahrlässiger Körperverletzung, Freiheitsberaubung, Gefährlicher Körperverletzung, Körperverletzung, Nöti gung, Sachbeschädigung, Sexuellen Missbrauchs von Kindern, Raubes, Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten, Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz, Verwendens von Kennzei chen verfassungswidriger Organisationen gegen 45 Tatverdächtige eingeleitet. Die jeweilige Nationalität, das Geschlecht und das Alter der Tatverdächtigen in den genannten Jahren sind der Anlage zu entnehmen. Zum Ausgang der Ermittlungsverfahren liegen keine statistischen Erkenntnisse vor. Dr. Poppenhäger Minister 3 Drucksache 6/3531Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Anlage Tatverdächtige mit Staatsangehörigkeit, Geschlecht und Alter 2014 Staatsangehörigkeit Geschlecht Alter zur Tatzeit Anzahl deutsch männlich 14 1 15 1 17 1 18 1 24 1 37 1 weiblich 15 1 17 1 gesamt 8 2015 Staatsangehörigkeit Geschlecht Alter zur Tatzeit Anzahl deutsch männlich 13 2 14 3 15 1 16 3 17 5 18 1 19 1 20 2 24 1 29 1 31 1 33 2 weiblich 15 1 kasachisch männlich 14 1 weiblich 15 1 gesamt 26 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3531 2016 Staatsangehörigkeit Geschlecht Alter zur Tatzeit Anzahl afghanisch männlich 17 1 deutsch männlich 11 1 12 2 13 2 14 1 15 4 16 10 17 6 20 2 36 2 59 1 weiblich 14 2 15 2 25 1 eritreisch männlich 27 1 irakisch männlich 14 1 19 1 27 1 sierraleonisch männlich 21 1 syrisch männlich 16 1 22 1 weiblich 13 1 gesamt 45 Polizeieinsätze an Schulen in den Landkreisen Greiz, Altenburger Land und in Gera Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Anlage