02.03.2017
Drucksache 6/3535Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 22. März 2017

Vorfall in Gera am 11. Januar 2017 (Justizzentrum)

Die Kleine Anfrage 1811 vom 13. Januar 2017 hat folgenden Wortlaut:

Die Thüringer Allgemeine (Netzausgabe) vom 11. Januar 2017 berichtete folgendes: "Ein ominöser Brief 
mit weißem Pulver löste am Mittwoch Alarm am Justizzentrum Gera aus. Den gleichen Grund hatten auch 
Großeinsätze in Erfurt, Bayern und Mecklenburg-Vorpommern."

Ich frage die Landesregierung:

1. Was genau hat sich anlässlich des einleitend geschilderten Sachverhalts in Gera ereignet?

2. Wie viele Polizeikräfte waren wegen des oben geschilderten Vorfalls im Einsatz?

3. Wie viele Ermittlungsverfahren wegen welcher Tatbestände wurden im Zusammenhang mit dem Vorfall 
gegen Personen mit welchem Alter, welchem Geschlecht und welcher Staatsangehörigkeit (bitte sämtliche
, auch gegebenenfalls vorherige) eingeleitet? Wie war jeweils der Ausgang der Ermittlungsverfahren
 (Einstellung/Anklage/Strafbefehl; bei Einstellung bitte Grund und gegebenenfalls Auflage mitteilen)?

4. Sind die Tatverdächtigen, gegen die Ermittlungsverfahren eingeleitet worden sind, bereits in der Vergangenheit
 polizeilich auffällig geworden (Vorstrafen)? Wie war gegebenenfalls deren Aufenthaltsstatus?

5. Wurde privates oder öffentliches Eigentum infolge des Vorfalls beschädigt (wenn ja, bitte die Schadenssumme
 hinsichtlich des privaten Eigentums, soweit der Landesregierung bekannt, aufführen und auflisten
, wer für die Begleichung des Schadens aufkommt)?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 28. Februar 2017 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Am Mittwoch, dem 11. Januar 2017, wurde in der Poststelle des Justizzentrums Gera der Eingang eines 
verdächtigen Briefes, in dem sich eine pulverförmige Substanz befand, festgestellt. Gegen 07:35 Uhr wurden
 die Feuerwehr und die Polizei in Gera informiert, die sich mit Einsatzkräften zum Ereignisort begaben.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Brandner (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3535

Während des Feuerwehr- und Polizeieinsatzes wurde die Poststelle evakuiert. Zwei Mitarbeiter, die unmittelbar
 mit dem verdächtigen Brief Kontakt hatten, verblieben zunächst in der eingerichteten Evakuierungszone
 und wurden nachfolgend in einem Krankenhaus in Gera untersucht.

Kräfte der Berufsfeuerwehr sicherten unter anderem den verdächtigen Brief, der in der Folge zum Landesamt
 für Verbraucherschutz transportiert wurde. Nach Abschluss der erforderlichen Maßnahmen wurde das 
Justizzentrum Gera gegen 13:30 Uhr wieder für den Dienstverkehr freigegeben. Insgesamt wurden keine 
Personen im Zusammenhang mit der Feststellung des verdächtigen Briefes und des Einsatzes von Feuerwehr
 und Polizei verletzt.

Zu 2.:
Am Justizzentrum Gera waren unmittelbar zwölf Polizeivollzugsbeamte der Thüringer Polizei vor Ort im 
Einsatz.

Zu 3.:
Es wurden Ermittlungen wegen des Verdachts der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von 
Straftaten gemäß § 126 Strafgesetzbuch gegen unbekannte Tatverdächtige aufgenommen. Die Ermittlungen
 wurden an die Staatsanwaltschaft Coburg zu einem Sammelverfahren wegen einer Vielzahl ähnlicher 
Briefsendungen abgegeben. 

Zu 4.:
Jedenfalls solange die Ermittlungen in Thüringen geführt wurden, richteten sie sich gegen unbekannte Tatverdächtige
.

Zu 5.:
Es wurden keine Sachschäden bekannt.

Dr. Poppenhäger
Minister


	Vorfall in Gera am 11. Januar 2017 (Justizzentrum)
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.: