07.03.2017 Drucksache 6/3544Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 27. März 2017 Kulturstiftung des Freistaats Thüringen Die Kleine Anfrage 1815 vom 12. Januar 2017 hat folgenden Wortlaut: Die Kulturstiftung des Freistaats Thüringen hat zum 1. Januar 2005 ihre Arbeit aufgenommen. Sie ist eine rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in Erfurt. Der Zweck der Stiftung ist die Förderung und Bewahrung von Kunst und Kultur in Thüringen. Ihr obliegt insbesondere die Förderung zeitgenössischer Kunst und Kultur der in Thüringen lebenden Künstlerinnen und Künstler. Dieser Stiftungszweck wird erfüllt durch die Gewährung von Stipendien und die Förderung von Projekten. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Strategie verfolgte die Landesregierung bei der Gründung der Kulturstiftung Thüringen, welchen Zweck verfolgt sie heute bei der Arbeit der Stiftung und wie soll sich die Arbeit der Stiftung unter dem Gesichtspunkt des für Stiftungen insgesamt schwierigen finanziellen Umfelds entwickeln? 2. Wie viele und welche Projekte werden mit welchen jeweiligen Fördermitteln bezuschusst (bitte detaillierte Aufstellung der Projekte mit entsprechender Fördersumme)? 3. Wie bewertet die Landesregierung den Aufbau, die Qualität und die Wirksamkeit der Thüringer Kulturstiftung im Vergleich zu den Kulturstiftungen in Sachsen-Anhalt und Sachsen? 4. Sieht die Landesregierung sowohl im Hinblick auf die Tätigkeit von Stiftungen im Kulturbereich insgesamt als auch im Hinblick auf die Tätigkeit der Thüringer Kulturstiftung Änderungsbedarf und wenn ja, in welcher Hinsicht und warum? 5. Welche zeitlichen Überlegungen zur Umsetzung möglicher Änderungsbedarfe und/oder Änderungsbestrebungen bestehen seitens der Landesregierung? Der Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 28. Februar 2017 (Eingang: 7. März 2017) wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Kulturstiftung des Freistaats Thüringen wurde gegründet, um den auf Thüringen entfallenden Anteil des Stiftungsvermögens der "Stiftung Kulturfonds der neuen Bundesländer" zu übernehmen. Letztere wurde im Zuge der Vereinigung der beiden deutschen Staaten in Nachfolge des ehemaligen Kulturfonds DDR errichtet - und wiederum im März 2006 aufgelöst. Ziel dieser Stiftung des öffentlichen Rechts war es, (Teile des) K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Mitteldorf (DIE LINKE) und A n t w o r t der Thüringer Staatskanzlei 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3544 kulturellen Lebens in den östlichen Ländern abzusichern, wozu in das Grundstockvermögen der Stiftung Kulturfonds Teile des ehemaligen Parteivermögens der SED/PDS einflossen. Gemäß § 2 des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Kulturstiftung des Freistaats Thüringen ist Zweck der Stiftung die Förderung und Bewahrung von Kunst und Kultur in Thüringen. Ihr obliegt insbesondere die Förderung zeitgenössischer Kunst und Kultur der in Thüringen lebenden Künstlerinnen und Künstler durch Stipendien und Projekte. Die Stiftung kann darüber hinaus bedeutende Vorhaben der Dokumentation und Präsentation von Kunst und Geschichte fördern. Des Weiteren können der Erwerb und die Sicherung besonders wertvoller Kulturgüter, Kunstgegenstände und Sammlungen mit herausragender Bedeutung durch die Museen, Bibliotheken und Archive unterstützt werden. Die Stiftung ist ausdrücklich berechtigt, die Geschäftsbesorgung für Vorhaben und Projekte im Sinne des Stiftungszwecks für Dritte zu übernehmen (§ 2 Abs. 2 des Errichtungsgesetzes). Problematisch ist, dass aufgrund der nunmehr schon seit einigen Jahren andauernden Entwicklungen auf dem Kapitalmarkt die Erträge aus dem Stiftungsvermögen zunehmend geringer werden. Auch wenn die Frage der Vermögensverwaltung und damit höherer Erträge ständig diskutiert wird, muss zunächst weiterhin davon ausgegangen werden, dass sich an der aktuellen Ertragslage nichts Grundlegendes zum Besseren ändern wird. Zu 2.: Die Übersicht über die aktuell erfolgenden und in den vorangegangen zwei Jahren 2016 und 2015 erfolgten Förderungen durch die Kulturstiftung des Freistaat Thüringen ist den nachfolgenden Tabellen zu entnehmen: Projekte 2017 Sparte Zuwendungsempfänger Projektname Förderhöhe Euro Literatur Lit/Art Thüringen e.V. .txt - Das Literaturfestival Erfurt 2017 4.500 Thüringer Literaturrat e.V. Begleitprogramm zur Ausstellung "Wanderlust oder der Traum vom Wandern" 3.200 Literarische Gesellschaft Thüringen e.V. Literatur in Bewegung - 2. Weimarer Poetryfilm- Preis 6.000 Musik LAG Jazz Thüringen e.V. Grenzgängerfestival 6.000 Via Nova Zeitgenössische Musik in Thüringen e.V. Klangnetz Thüringen 2017 8.000 Klang Projekte Weimar e.V. Neue Wege zur Musik - Wege zur Neuen Musik 3.800 Klang Projekte Weimar e.V. 30. Tage Neuer Musik in Weimar 5.000 Via Nova e.V. 18. Weimarer Frühjahrestage 2017 15.000 Verein für Junge Musik e.V. Herbstfrequenzen 2017 10.000 Bildende Kunst Verein zur Erhaltung der Geraer Höhler e.V. 8. Höhler Biennale 4.000 Stadtverwaltung Erfurt, Kulturdirektion Sebastiao Salgado - EXODUS 10.000 Stadtverwaltung Erfurt, Kulturdirektion Alice Nikitinová: More Stuff 8.000 Verbund Bildender Künstler Thüringen e.V. 16. Erfurter Schmucksymposium 6.500 Film/ Video cellu l'art Festival Jena e.V. 18. cellu l'art Kurzfilmfestival Jena 8.000 1meter60 Film Was wir glauben & Was wir lieben 8.252 Tanz/ Theater Tanztheater Erfurt e.V. "Romeo und Julia - Tanztheaterproduktion" 8.000 Bauhaus.Weimar.Moderne Die Kunstfreunde e.V. "Herstellung von 9 Figuren für Puppenspiel - Die Abenteuer des kleinen Buckligen" 10.000 Theater ADOLF SÜDKNECHT "ADOLF SÜDKNECHT - Im Keller!" 6.000 3 Drucksache 6/3544Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Sparte Zuwendungsempfänger Projektname Förderhöhe Euro Spartenübergrei - fend Schillers Gartenhaus, Friedrich -Schiller-Universität Jena "Romantischer Realismus 2015: Zur romantischen Kritik der Gegenwart" 8.000 MXPERIENCE Festival gUG "Genius Loci Weimar Fassadenprojektionsfestival 2015" 5.000 Kunstverein Gera e.V. Ausstellung "LUX AETERNA. Digital Organic Abstraction" 4.000 Förderverein Auerstedt e.V. "Hotel zur Blauen Blume" - Romantische Kreise im Fulldome Theater 5.000 161.552 Stipendien 2017 Im Jahr 2017 wurden weiterhin acht individuelle Stipendienförderungen an Einzelpersonen vergeben. Diese haben einen finanziellen Gesamtumfang in Höhe von 31.000 Euro. Projekte 2016 Sparte Zuwendungsempfänger Projektname Förderhöhe Euro Literatur Literarische Gesellschaft e.V. 1. Weimarer Poetryfilm-Preis 4.000 LIT/Art Thüringen e.V. Literaturfestival Erfurt - Festival der Unlesbarkeit 8.000 Musik Via Nova e.V. Klangnetz Thüringen 2016 13.000 Klang Projekte e.V. 29. Tage Neuer Musik in Weimar 6000 LAG Jazz in Thüringen e.V. TRANSFORMATION in Jazz und Gesellschaft 6.000 via nova e.V. 17. Weimarer Frühjahrstage 22.000 Bildende Kunst Fotoinit e.V. Plattform für Fotografie: Das interaktive HANT - Magazin für Fotografie 5.600 Stadtverwaltung Weimar, Stadtmuseum Weimar "Long Distance. Wolf Bertram Becker, Malerei" 6.000 Stadtverwaltung Meiningen Beate Debus - Retrospektive 4.000 Film/ Video XTVLAB Der Tag, an dem die Sonne vom Himmel fiel 10.000 cellu l'art e.V. cellu l'art Kurzfilmfestival Jena 6.000 Einzelperson Die Wiedergänger 6.000 Tanz/ Theater Tanztheater Erfurt e.V. Internationales Tanztheaterfestival Erfurt 10.000 Stellwerk Weimar e.V. Freiheit - Substantiv [die] - - eine künstlerisch - experimentelle Versuchsanordnung 4.335 Spartenübergrei - fend ACC Galerie Weimar e.V. Alle Achtung. Ein Projekt zur Ökonomie der Aufmerksamkeit 7.000 ACC Galerie Weimar e.V. Das Hybris-Projekt. Hochmut und sisyphale Vergeblichkeit 4.000 121.935 Stipendien 2016 Im Jahr 2016 wurden weiterhin sieben individuelle Stipendienförderungen an Einzelpersonen vergeben. Diese haben einen finanziellen Gesamtumfang in Höhe von 39.950 Euro. 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3544 Projekte 2015 Sparte Zuwendungsempfänger Projektname Förderhöhe Euro Literatur Thüringer Literaturrat e.V. "Dichters Wort an Dichters Ort - ein literarischer Streifzug durch das &Thüringen der Gegenwart" 4.500 Einzelperson "Thüringer Landesmeisterschaft im Poetry Slam U20/Ü20" 5.000 Literarische Gesellschaft Thüringen e.V. "Dreierlei - Neue Lyrik, Grafik, Musik aus Thüringen , Staffel 2" 10.000 Musik Komponistenverband Thüringen e.V. "SONNENGESANG. Neue Chormusik aus Thüringen im Kontext" 1.000 LAG Jazz in Thüringen e.V. "LUTHER-KING-BACH-JAZZ-Klang(Brüder)Projekt " 8.000 via nova e.V. "Klangnetz Thüringen 2015" 5.000 via nova e.V. "16. Weimarer Frühjahrstage" 5.000 other music e.V. "Yiddish summer 2015" 4.000 Gitarreverein Weimar e.V. 12. Anna Amalia Wettbewerb für junge Gitarristen 3.000 Klangprojekte Weimar e.V. "28. Tage Neuer Musik in Weimar: Klangachsen Schweiz - Deutschland" 5.000 Klangprojekte Weimar e.V. "Neue Wege zur Musik - Wege zur Neuen Musik " 5.000 Bildende Kunst Stadtverwaltung Erfurt, Kulturdirektion "FULL HOUSE auf Schloss Molsdorf" internationale zeitgenössische Gruppenausstellung 8.000 Landratsamt Unstrut-Hainich- Kreis "Fortführung des Projektes Kunst in Kirchen im Unstrut-Hainich-Kreis, Wanderausstellung" 5.000 Galerie Eigenheim e.V. "Die OHNMACHT - Ausstellungs- & Bildungsprojekt " 5.000 Stadtverwaltung Meiningen "Sehnsucht Heimat - Gemälde, Zeichnungen, Druckgrafiken, Objekte, Gruppen-Ausstelllung: 25 Jahre Städtische Galerie ada Meiningen" 4.000 ACC Galerie Weimar e.V. "Kingdom Paradise - Christian Gottlieb Priber und die Sozialutopien der Gegenwart" 7.000 Film/ Video Einzelperson "BAGAGE" Kurzfilm 7.500 cellu l'art Festival Jena e.V. "16. cellu l'art Kurzfilmfestival Jena" 5.000 Einzelperson "Stoffentwicklung/Drehbuch - Affentanz" 7.500 Tanz/ Theater Tanztheater Erfurt e.V. "Romeo und Julia - Tanztheaterproduktion" 8.000 Bauhaus.Weimar.Moderne Die Kunstfreunde e.V. "Herstellung von 9 Figuren für Puppenspiel - Die Abenteuer des kleinen Buckligen" 10.000 Theater ADOLF SÜDKNECHT "ADOLF SÜDKNECHT - Im Keller!" 6.000 Spartenübergrei - fend Schillers Gartenhaus, Friedrich -Schiller-Universität Jena "Romantischer Realismus 2015: Zur romantischen Kritik der Gegenwart" 8.000 MXPERIENCE Festival gUG "Genius Loci Weimar Fassadenprojektionsfestival 2015" 5.000 Kunstverein Gera e.V. Ausstellung "LUX AETERNA. Digital Organic Abstraction" 4.000 Förderverein Auerstedt e.V. "Hotel zur Blauen Blume" - Romantische Kreise im Fulldome Theater 5.000 150.500 5 Drucksache 6/3544Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Stipendien 2015 Im Jahr 2015 wurden weiterhin zehn individuelle Stipendienförderungen an Einzelpersonen vergeben. Diese haben einen finanziellen Gesamtumfang in Höhe von 48.000 Euro. Zu 3.: Die Kulturstiftung des Freistaats Thüringen verfügt in personeller Hinsicht derzeit über einen Vorstand/ Geschäftsführer, der auf Honorarbasis seine Aufgaben wahrnimmt. Weiterhin ist für die Stiftung eine mit 30 Stunden wöchentlich beschäftigte Sachbearbeiterin tätig, die aktuell mit dem konkreten Ziel der Abarbeitung überfälliger Verwendungsnachweise beschäftigt ist. Die Kunststiftung des Landes Sachsen-Anhalt, die - ähnlich wie die Kulturstiftung des Freistaats Thüringen - zum Februar 2005 ihre Arbeit aufnahm, fördert - ebenfalls ähnlich wie die Kulturstiftung Thüringen - die zeitgenössische Kunst in Sachsen-Anhalt durch die Vergabe von Stipendien und die Förderung spezifischer Projekte. Die Höhe der jährlichen Fördersumme ist größer als in Thüringen, nach Eigenauskunft der Kunststiftung werden jährlich circa 500.000 Euro für die Künstler- und Projektförderung vergeben. Die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen wurde bereits im Jahr 1993 als öffentlich-rechtliche Stiftung gegründet . Dabei wurden ihr Aufgaben der Kulturverwaltung übertragen. So obliegt ihr die Projektförderung, Stipendienvergabe und der Ankauf von Werken der Bildenden Kunst. Neben der Aufgabe der nachhaltigen Vermittlung zeitgenössischer Kunst ist sie ebenfalls für die Entwicklung neuer künstlerische Ausdrucksformen zuständig sowie für die Pflege des kulturellen Erbes und die künstlerische Nachwuchsförderung. Darüber hinaus berät sie die Landesregierung, den Landesgesetzgeber sowie kulturelle Einrichtungen. Schließlich erarbeitet sie Programme zur Unterstützung des kulturellen Dialogs mit den europäischen Nachbarn in Mittel- und Osteuropa sowie mit Nordamerika und in Ostasien. Mit einem Mitarbeiterstab von derzeit 14 Personen ist sie personell um ein Vielfaches stärker aufgestellt als die Kulturstiftung in Thüringen beziehungsweise die Kunststiftung in Sachsen-Anhalt. Das Aufgabenspektrum der Kulturstiftung Sachsen ist erheblich breiter und diese deshalb mit den beiden andern Stiftungen sowohl vom Inhalt und Aufbau, aber auch hinsichtlich der Ausstattung nicht vergleichbar. Aus Sicht der Landesregierung begegnen sich dementsprechend die Kunststiftung Sachsen-Anhalt und die Kulturstiftung des Freistaats Thüringen hinsichtlich aller drei in der Frage genannten Gesichtspunkte grundsätzlich auf Augenhöhe. Eine weitere Profilierung der Kulturstiftung Thüringen insbesondere im Hinblick auf die Außenwahrnehmbarkeit und Außenwirkung ist allerdings weiterhin geboten. Zu 4.: Die in Thüringen gegründeten Stiftungen, die im Kulturbereich tätig sind, haben sich in den letzten Jahren bewährt. Sie verwirklichen ihren Aufgaben in effizienten Strukturen und im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten unter Beachtung des Stifterwillens. Gerade die großen Kulturstiftungen, wie die Klassik Stiftung Weimar, die Wartburg-Stiftung, die Stiftung Schloss Friedenstein Gotha und die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten, konnten bei ihrer Tätigkeit das gebaute und immaterielle kulturelle Erbe Thüringens erhalten , wissenschaftlich aufarbeiten und einer breiten Öffentlichkeit zugänglich machen. Die Klassik-Stiftung, die Stiftung Buchenwald und die Wartburg-Stiftung erhalten regelmäßig erhebliche finanzielle Unterstützung durch den Bund und die Gebietskörperschaften des Landes. Die Schwerpunkte der Arbeit der Kulturstiftung wurden bereits oben dargestellt. In diesem von der Stiftung verantworteten Förderbereich hat sie sich in den Jahren seit ihrer Gründung im Freistaat etabliert und bewährt . Durch die Aufnahme der Stipendienförderung konnten der Aufgabenkreis erweitert und neue Akzente in der Förderung der zeitgenössischen Kunst und Kultur gesetzt werden. So werden Überlegungen angestellt , durch Programmausschreibungen eine stärkere Profilierung zu erzielen. Die Frage einer noch weiteren Profilierung und Aufstellung der Kulturstiftung ist Gegenstand aktueller Überlegungen (siehe Frage 1). 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3544 Zu 5.: Bisher zeichnet sich keine Änderung des Stiftungsgesetzes ab. Vielmehr wird über eine Wahrnehmung weiterer Aufhaben im Bereich der zeitgenössischen Kulturförderung durch die Stiftung des Freistaats Thüringen nachgedacht. Prof. Dr. Hoff Minister Kulturstiftung des Freistaats Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: