08.03.2017
Drucksache 6/3552Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 28. März 2017

Freie Verfügbarkeit von Geoinformationen

Die Kleine Anfrage 1842 vom 24. Januar 2017 hat folgenden Wortlaut:

Am 19. Januar 2017 meldete die Thüringer Allgemeine, dass der Freistaat Thüringen Geodaten frei zugäng
lich und kostenlos zur Verfügung stellt und bereits circa 115.000 Datensätze veröffentlicht seien.

In frage die Landesregierung:

1. Welche Voraussetzungen gibt es für den Zugriff auf diese Geodaten?

2. Wie bewertet die Landesregierung den Wegfall von jährlich bis zu 1,5 Millionen Euro Einnahmen des 
Landesamts für Vermessung und Geoinformationen?

3. Werden die Zugriffe auf diese Geoinformationen dokumentiert und protokolliert?

4. Wie bewertet die Landesregierung die Gefahr des Missbrauchs (zum Beispiel Spionage, Terrorismus, 
allgemeine Kriminalität) dieser frei zugänglichen Informationen und wie kann sichergestellt werden, dass 
die zur Verfügung gestellten Informationen nicht für solche Zwecke genutzt werden können?

Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan
desre gierung mit Schreiben vom 7. März 2017 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Die offenen Geobasisdaten sind für jedermann zu jedem Zweck im Internet zum Download zugänglich. Die 
Nutzung erfolgt unter der "Datenlizenz Deutschland  Namensnennung  Version 2.0". Der Copyrightver
merk lautet "© GDITh".

Zu 2.:
Ziel der Landesregierung ist es, die Möglichkeiten der digitalen Kommunikation besser zu nutzen; insofern 
wird das Verfügbarmachen freier digitaler Inhalte unterstützt und gefördert (vgl. Koalitionsvertrag für die 
6. Wahlperiode des Thüringer Landtags, Seite 60  61). Offene Geodaten sollen im Interesse der Allgemein
heit für Jedermann kostenfrei verfügbar sein. Dass mit dieser bürgerfreundlichen Umsetzung Einnahmever
luste für den Landeshaushalt einhergehen, ist eine bewusste politische Entscheidung der Landesregierung.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Brandner (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3552

Darüber hinaus ermöglicht der freie Zugang zu offenen Geobasisdaten Neugründungen von Unternehmen 
und die Entwicklung von Geschäftsmodellen, die bisher aufgrund der Kostenhürde verhindert wurden. Die
se Start Up's generieren wiederum Steuermittel, die dem Landeshaushalt zufließen. 

Zu 3.:
Grundsätzlich erfolgt keine nutzerbezogene Dokumentation oder Protokollierung der Zugriffe. 

Zu 4.:
Die Möglichkeit einer kriminellen Nutzung kann generell nicht ausgeschlossen werden. Dieses Risiko bestand 
bereits vor der offenen Bereitstellung von Geobasisdaten im Internet. Es ist nicht ersichtlich, dass das Risi
ko gegenüber der bisherigen Sach und Rechtslage erhöht wurde. Alle jetzt lediglich kostenfrei verfügbaren 
Daten konnten schon in der Vergangenheit ohne Prüfung eines Verwendungszweckes beim Thüringer Lan
desamt für Vermessung und Geoinformation bestellt beziehungsweise zum Teil online eingesehen werden.

Keller
Ministerin


	Freie Verfügbarkeit von Geoinformationen
	In frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.: