16.03.2015 Drucksache 6/360Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 26. März 2015 Veränderung von Anstellungsverhältnissen von Mitarbeitern in Ministerien Die Kleine Anfrage 92 vom 13. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut: Ausweislich diverser Medienberichte (u.a. Thüringische Landeszeitung vom 9. Dezember 2014) wurden wenige Tage vor der Wahl des Ministerpräsidenten im Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur umfassende Personal- und Strukturveränderungen vorgenommen. Dabei sollen auch bis dato befristet ausgestaltete Anstellungsverhältnisse in unbefristete geändert worden sein. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele befristete Anstellungsverhältnisse wurden in den Thüringer Ministerien, einschließlich ihrer nachgeordneten Behörden, in dem Zeitraum vom 1. Juni 2014 bis einschließlich 30. November 2014, in unbefristete Anstellungsverhältnisse umgewandelt (bitte aufgliedern nach Ministerien und Fachabteilung)? 2. Wie viele befristete Anstellungsverhältnisse wurden in den Thüringer Ministerien, einschließlich ihrer nachgeordneten Behörden, in dem Zeitraum vom 1. Juni 2014 bis einschließlich 30. November 2014, mit einer Befristung verlängert (bitte aufgliedern nach Ministerien und Fachabteilung)? Der Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 12. März 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Im Zeitraum vom 1. Juni 2014 bis einschließlich 30. November 2014 wurde in den Thüringer Ministerien, einschließlich ihrer nachgeordneten Behörden die folgende Anzahl befristeter Anstellungsverhältnisse in unbefristete Anstellungsverhältnisse umgewandelt: Ressort Ministerium nachgeordnete Behörden Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (im Berichtszeitraum : Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt, Forsten und Naturschutz) 0 1 (Naturparkverwaltung) Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (im Berichtszeitraum : Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr) 0 0 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Emde (CDU) und A n t w o r t der Thüringer Staatskanzlei 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/360 Ressort Ministerium nachgeordnete Behörden Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (im Berichtszeitraum : Thüringer Justizministerium ) 1 (Fachabteilung, Maßnahme aus dem Mai 2014 nach Abschluss Einigungsstellenverfahren ) 3 (Gerichte und Staatsanwaltschaften , Büro- und Kanzleidienst Amtsgerichte: 1 x Erfurt, 1 x Gera sowie 1 x Landgericht Meiningen) Thüringer Finanzministerium 1 (Zentralabteilung) 3 (Finanzämter, Übernahme nach Bewährung) Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (im Berichtszeitraum: Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kunst) 0 2 (Staatliches Schulamt Südthüringen ) Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (im Berichtszeitraum: Thüringer Innenministerium) 1 (Fachabteilung) 3 (1 x Thüringer Landesamt für Statistik Fachabteilung, 1 x Thüringer Landesamt für Statistik Übernahme Azubi, 1 x Thüringer Landesverwaltungsamt Fachabteilung) Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales , Gesundheit, Frauen und Familie (im Berichtszeitraum: Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit) 3 (2 x Zentralabteilung, 1 x Fachabteilung) 1 (Landesamt für Verbraucherschutz ) Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (im Berichtszeitraum: Thüringer Ministerium für Arbeit, Wirtschaft und Technologie ) 3 (1 x Leitungsbereich, 2 x Fachabteilung) 0 Thüringer Staatskanzlei 0 0 Zu 2.: Im Zeitraum vom 1. Juni 2014 bis einschließlich 30. November 2014 wurde in den Thüringer Ministerien, einschließlich ihrer nachgeordneten Behörden die nachfolgende Anzahl befristeter Anstellungsverhältnisse mit einer Befristung verlängert: Ressort Ministerium Nachgeordnete Behörden Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (im Berichtszeitraum : Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt, Forsten und Naturschutz) 0 0 Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (im Berichtszeitraum : Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr) 2 (1 x Leitungsbereich, 1 x Zentralabteilung) 0 Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (im Berichtszeitraum : Thüringer Justizministerium ) 1 (Leitungsbereich) 9 (Gerichte und Staatsanwaltschaften , Büro- und Kanzleidienst Amtsgerichte: 1 x Meiningen , 1 x Mühlhausen, 1 x Landgericht Meiningen, 2 x Sozialgericht Altenburg, 2 x Sozialgericht Gotha, 1x Landessozialgericht , 1 x Justizvollzugsanstalt Goldlauter) Thüringer Finanzministerium 0 2 (Landesfinanzdirektion) Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (im Berichtszeitraum: Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kunst) 6 (3 x Leitungsbereich, 2 x Zentralabteilung, 1 x Fachabteilung ) 0 3 Drucksache 6/360Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Ressort Ministerium Nachgeordnete Behörden Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (im Berichtszeitraum: Thüringer Innenministerium) 3 (2 x Leitungsbereich, 1 x Fachabteilung) 4 (1 x Landesamt für Verfassungsschutz , 3 x Landesamt für Statistik) Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales , Gesundheit, Frauen und Familie (im Berichtszeitraum: Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit) 1 (Fachabteilung) 0 Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (im Berichtszeitraum: Thüringer Ministerium für Arbeit, Wirtschaft und Technologie ) 27 (4 x Leitungsbereich, 3 x Zentralabteilung, 20 x Fachabteilung ) Thüringer Staatskanzlei 1 (Zentralabteilung) 0 Prof. Dr. Hoff Minister