04.04.2017 Drucksache 6/3703Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 21. April 2017 Arbeitsmarktprogramme für Flüchtlinge* in Thüringen Die Kleine Anfrage 1924 vom 17. Februar 2017 hat folgenden Wortlaut: Nach Auskünften des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie sollen bis Ende des Jahres 2017 4.600 Flüchtlinge für eine Ausbildung oder eine Erwerbstätigkeit vorbereitet werden. Im vergangenen Jahr wären rund 2.000 Flüchtlinge in 39 Projekten gefördert worden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Flüchtlinge lebten zum Jahresende 2016 in Thüringen? 2. Wie viele Flüchtlinge begannen im Jahr 2016 eine durch das Land geförderte Vorbereitung auf Ausbildung und Erwerbstätigkeit (bitte aufschlüsseln nach Staatsangehörigkeit, Geschlecht sowie nach Projekt)? 3. Wie viele Flüchtlinge schlossen diese Vorbereitung jeweils ab (bitte aufschlüsseln nach Staatsangehörigkeit , Geschlecht und Projekt)? 4. Wie viele Flüchtlinge konnten im Jahr 2016 erfolgreich in eine Ausbildung oder eine Erwerbstätigkeit vermittelt werden (bitte aufschlüsseln nach Staatsangehörigkeit und Geschlecht)? 5. Wer ist jeweils Träger der genannten Projekte? 6. Welche konkrete Zielstellung haben die genannten Projekte? 7. In welcher Höhe wurden die genannten Projekte im Jahr 2016 jeweils gefördert? 8. Wie hoch ist der Anteil der Flüchtlinge, die im Jahr 2016 an keiner Maßnahme teilgenommen haben? 9. Wird vor der Bewilligung der Teilnahme an einem der genannten Projekte geprüft, welchen Aufenthaltsstatus der Flüchtling hat? Wenn nein, wieso nicht? 10. In wie vielen Fällen wurde im Jahr 2016 die Teilnahme an einem der genannten Projekte bewilligt, obwohl unklar war, ob der Flüchtling tatsächlich ein Bleiberecht hat? 11. Wird vor der Bewilligung der Teilnahme an einem der genannten Projekte geprüft, ob der Flüchtling ausreisepflichtig ist? Wenn nein, wieso nicht? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Herold (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3703 12. In wie vielen Fällen wurde im Jahr 2016 trotz bestehender Ausreisepflicht die Teilnahme an einem der genannten Projekte bewilligt und aus welchen Gründen geschah dies jeweils? Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 31. März 2017 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Fragestellerin nimmt Bezug auf die "Richtlinie zum Landesprogramm 'Arbeit für Thüringen'" (ThürStAnz Nr. 40/2015 vom 5. Oktober 2015). Der Zuwendungszweck der Richtlinie besteht in der Entwicklung, Erprobung und Durchführung von Konzepten zur Beschäftigungsförderung oder zur beruflichen Integration von am Arbeitsmarkt benachteiligten Zielgruppen einschließlich geflüchteter Menschen und Migranten. Damit soll unter anderem auch das Ziel der Verbesserung der sozialen und beruflichen Integrationsmöglichkeiten erreicht werden. Innerhalb des Fördergegenstands 2.2 der oben genannten Richtlinie werden zielgruppenspezifische Projekte zur beruflichen Qualifizierung und zur beruflichen oder sozialen Integration einschließlich Begleitstrukturen gefördert. Bis zum 28. Februar 2017 wurden daraus 39 Projekte finanziell unterstützt, die auf die Zielgruppe der geflüchteten Menschen und Migranten ausgerichtet sind. Die Zielstellung der Projekte ist dabei entsprechend der verschiedenen Ausgangslagen der Teilnehmenden sehr vielfältig. Unter der "Vorbereitung auf eine Ausbildung und eine Erwerbsfähigkeit" sind daher alle Maßnahmen und Befähigungen zu verstehen, die der Hinführung zum und Integration in den Arbeitsmarkt dienen. Das umfasst sowohl Vermittlungsaktivitäten in Ausbildungs- und Arbeitsverhältnisse, Praktika bei Arbeitgebern, ausbildungsvorbereitende bzw. -begleitende Betreuung und Unterstützung, Kompetenzfeststellungen , Berufsfelderprobungen und den Erwerb berufsbezogener Kenntnisse der deutschen Sprache. Die Mitteilung aus meinem Haus, dass ca. 2.000 Menschen in den betreffenden 39 Projekten gefördert werden , entstammt der regelmäßigen Zwischenberichtsmeldung der einzelnen Projekte. Sie wird individuell im viermonatigen Turnus abgegeben, erfolgt projekt- aber nicht personenbezogen und liegt damit in Form aggregierter Daten vor. Darüber hinaus wird über Teilnehmererfassungs- und Teilnehmeraustrittsbögen das richtlinienbezogene Monitoring sichergestellt. Von den bewilligten Projekten sind diese spätestens bis zum auf den Teilnehmereintritt bzw. -austritt folgenden Mittelabruf bzw. nach Einreichung des letzten Mittelabrufs bis zum Termin des Einreichens des Verwendungsnachweises zu erfassen und bei der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung des Freistaats Thüringen mbH (GFAW) einzureichen. Entsprechend des geschilderten Verfahrens , aus dem heraus jeder Projektträger individuell entscheiden kann, wann er einen Mittelabruf tätigt, liegen personenbezogene Daten zum aktuellen Teilnehmerstand nicht vollständig vor. Oben genannte Kleine Anfrage wird daher, soweit dies die erfassten Daten ermöglichen, mit Rückgriff auf die beiden Erfassungsmethoden beantwortet. Zu 1.: Unter die Personengruppe Flüchtlinge werden Asylsuchende, anerkannte Flüchtlinge nach Artikel 16a Grundgesetz , Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention, subsidiär Schutzbedürftige sowie vollziehbar Ausreisepflichtige gezählt. Ausgehend davon lebten zum Stichtag 31. Dezember 2016 22.776 Flüchtlinge in Thüringen. Zu 2.: Entsprechend der Angaben aus den eingereichten Zwischenberichten waren zum Ende des Jahres 2016 in den 39 betreffenden Projekten insgesamt 2.072 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in die Projekte aufgenommen worden. Beigefügte Anlage enthält aus dem Monitoring entnommene, personenbezogene Daten entsprechend der bei der GFAW eingereichten Teilnehmererfassungs- und -austrittsbögen. Diese sind nach Projekt und nach Geschlecht aufgeschlüsselt. Eine Aussage hinsichtlich der Staatsangehörigkeit ist von Seiten des Monitorings nicht vorgesehen und kann nicht bereitgestellt werden. Es liegen lediglich Informationen zur Zielgruppenzugehörigkeit vor, die im vorliegenden Fall die Erhebung eines bestehenden Migrationshintergrunds bzw. Fluchthintergrunds umfasst. Diese grundlegende Voraussetzung erfüllen alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 39 aufgeführten Projekte. 3 Drucksache 6/3703Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 3.: In beigefügter Anlage ist weiterhin projektbezogen und nach Geschlecht unterteilt die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer erfasst, die laut Monitoring im Jahr 2016 ihre Teilnahme an den Projekten abschlossen und beendeten. Darunter sind die in Arbeits- und Ausbildungsverhältnisse vermittelten Personen sowie Personen, die das Projektziel erreichten (z.B. Abschluss einer Qualifizierung, Erwerb eines Zertifikats , usw.) erfasst. Eine Aussage hinsichtlich der Staatsangehörigkeit kann aus oben genannten Gründen (siehe Antwort auf Frage 2) nicht getroffen werden. Zu 4.: Laut vorliegender Zwischenberichterstattung wurden im Jahr 2016 über alle Projekte 79 geflüchtete Menschen in Arbeit und 73 geflüchtete Menschen in Ausbildungsverhältnisse vermittelt. Eine Aussage hinsichtlich der Staatsangehörigkeit und des Geschlechts kann nicht getroffen werden, da es sich hier um die Meldung aggregierter Daten handelt. Zu 5.: Beigefügte Anlage enthält Angaben zu den Trägern der jeweiligen Projekte. Zu 6.: Sämtliche Projekte dienen dem Ziel der Verbesserung der sozialen und beruflichen Integrationsmöglichkeiten für geflüchtete Menschen und Migranten. Zu 7.: Beigefügte Anlage enthält Angaben zum Umfang der für das Jahr 2016 bewilligten Förderbeträge. Zu 8.: Eine Beantwortung dieser Frage ist nicht möglich, da eine statistische Erfassung von geflüchteten Menschen , die an keiner Maßnahme teilnahmen bzw. teilnehmen, nicht erfolgt. Zu 9.: Vor der individuellen Teilnahmeentscheidung prüfen die Projektmitarbeiterinnen und Projektmitarbeiter die potentiellen Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf das Vorliegen der Voraussetzungen zur Teilnahme am jeweiligen Projekt. Hierzu gehört auch der Aufenthaltsstatus. Zu 10.: In allen vorliegenden Förderfällen lag im Mindesten eine Aufenthaltsgestattung der jeweiligen Person (Asylantragstellung ) vor. Damit hielten sich alle Projektteilnehmerinnen und Projektteilnehmer legal in Deutschland auf. Zu 11.: Im Zuge der Prüfung der Teilnahmevoraussetzung (siehe Beantwortung Frage 9) ist anhand der Prüfung der Ausweisersatzdokumente feststellbar, ob die betreffende Person vollziehbar ausreisepflichtig ist. Zu 12.: Besteht für eine Person die vollziehbare Ausreisepflicht, so ist eine Projektteilnahme nicht möglich. Werner Ministerin Anlage* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 1924 der Abgeordneten Herold (AfD) Landesprogramm "Arbeit für Thüringen" Bewilligte zielgruppenspezifische Projekte - Geflüchtete und Migranten (Fördergegenstand 2.2) (Stand 28.02.2017) Lfd. Nr. Träger Projekttitel In 2016 aufgen. TN davon männlich davon weiblich In 2016 beendete Teilnahmen davon männlich2 davon weiblich2 bewilligter Förderbetrag für das Jahr 2016 1 Bildungswerk der Thüringer Wirtschaft e.V. MultiPotenzial - berufliche und soziale Integration von erwerbsfähigen Asylberechtigten und anerkannten Flüchtlingen in Nordthüringen 37 30 7 1 1 0 112.560,94 2 Gemeinnützige Förderungs gesellschaft Arbeit und Umwelt mbH MultiPotenzial - berufliche und soziale Integration von erwerbsfähigen Asylberechtigten und anerkannten Flüchtlingen in Nordthüringen 77 64 13 0 0 0 114.948,61 3 LIFT gemeinnützige Gesellschaft zur sozialen und beruflichen Integration mbH MultiPotenzial - berufliche und soziale Integration von erwerbsfähigen Asylberechtigten und anerkannten Flüchtlingen in Nordthüringen 17 16 1 3 3 0 95.568,91 4 VHS-Bildungswerk GmbH Zweigniederlassung Thüringen MultiPotenzial - berufliche und soziale Integration von erwerbsfähigen Asylberechtigten und anerkannten Flüchtlingen in Nordthüringen 36 28 8 6 3 3 94.284,04 5 Institut für Berufsbildung und Sozialmanagement (IBS) gemeinnützige GmbH SprInt - Qualifizierung zum Sprachund Inetragtionsmittler 22 12 10 20 11 9 187.733,13 6 Handwerkskammer Südthüringen Asü - Ausbildung und Arbeit für Asylbewerber in Südthüringen 11 8 3 0 0 0 134.624,90 7 TIBOR - Gesellschaft für Bildung, Beratung und Vermittlung mbH Asü - Ausbildung und Arbeit für Asylbewerber in Südthüringen 67 9 58 0 0 0 122.565,47 8 SPA GmbH, Simson Private Akademie Asü - Ausbildung und Arbeit für Asylbewerber in Südthüringen 78 78 0 0 0 0 125.924,43 9 Zweckverband Sonneberger Ausbildungszentrum - SAZ - IBB - Integration durch berufliche Bildung 20 20 0 0 0 0 181.374,33 10 wbm - werkstatt bildung & medien gmbh IBB - Integration durch berufliche Bildung 25 21 4 21 15 6 108.549,18 11 wbm - werkstatt bildung & medien gmbh IBB/ SIMBA - Integration durch berufliche Bildung/ Sprache Integration Miteinander Beruf Anerkennung 18 16 2 17 11 6 104.302,20 1 12 wbm - werkstatt bildung & medien gmbh IBB/ TBB - Integration durch berufliche Bildung/ Teilhabe durch Beruf und Bildung 16 9 7 0 0 0 105.580,30 13 Bildungswerk Großbreitenbach gemeinnützige GmbH ILA - Inklusives Lernen und Arbeiten 62 53 9 0 0 0 129.909,89 14 Industrie- und Handelskammer Erfurt FIF - Projekt zur Förderung der beruflichen Integration von Flüchtlingen 126 113 13 7 7 0 108.866,60 15 Handwerkskammer Erfurt FIF - Projekt zur Förderung der beruflichen Integration von Flüchtlingen 61 54 7 0 0 0 50.613,66 16 Industrie- und Handelskammer Ostthüringen zu Gera FIF - Projekt zur Förderung der beruflichen Integration von Flüchtlingen 58 49 9 0 0 0 51.396,96 17 Handwerkskammer für Ostthüringen FIF - Projekt zur Förderung der beruflichen Integration von Flüchtlingen 108 103 5 6 6 0 47.378,80 18 Industrie- und Handelskammer Südthüringen FIF - Projekt zur Förderung der beruflichen Integration von Flüchtlingen 69 58 11 0 0 0 53.152,16 19 Handwerkskammer Südthüringen FIF - Projekt zur Förderung der beruflichen Integration von Flüchtlingen 20 16 4 0 0 0 49.900,17 20 Arnstädter Bildungswerk e.V. ILA - Inklusives Lernen und Arbeiten 64.954,60 21 Ziola GmbH IFA - Integration für Flüchtlinge und Asylbewerber 24 18 6 0 0 0 82.041,52 22 SBH Südost GmbH IFA - Integration für Flüchtlinge und Asylbewerber 59.907,10 23 Handwerkskammer für Ostthüringen Berufliche Integration von Migranten in das Ostthüringer Handwerk 83 81 2 14 14 0 204.076,78 24 Ausbildungszentrum der Bauinnung Kyffhäuser-Unstrut-Hainich Berufliche Integration von Migranten in das regionale Handwerk 51 51 0 0 0 0 72.498,46 25 Internationaler Bund - IB Mitte gGmbH für Bildung und soziale Dienste (IB Mitte gGmbH) Kompetenzfeststellung, Berufsorientierung, Berufsvorbereitung und Integration 31 28 3 30 28 2 128.018,27 26 JENAER BILDUNGSZENTRUM gGmbH SCHOTT CARL ZEISS JENOPTIK Kompetenzfeststellung, Berufsorientierung, Berufsvorbereitung und Integration 21 19 2 21 19 2 93.387,32 Teilnehmererfassung gemeinsam mit Bildungswerk Großbreitenbach gGmbH (lfd. Nr. 13) Teilnehmererfassung gemeinsam mit Ziola GmbH (lfd. Nr. 21) 2 27 Neue Arbeit Thüringen e. V. biff - Beschäftigung und Integration für Flüchtlinge, Asylbewerber und Migranten im Landkreis Schmalkalden Meiningen 54 47 7 6 3 3 99.931,99 28 Bildungswerk der Thüringer Wirtschaft e.V. i-Punkt - Praxisnahe Berufsorientierung und Ausbildungsintegration für junge Menschen mit Migrantionshintergrund 51 47 4 17 6 11 43.748,38 29 parisat - Gesellschaft für Paritätische Soziale Arbeit in Thüringen mbH KIA - Kompetenzfeststellung und Integrationsbegleitung in den Arbeitsamrkt für geflüchtete Menschen 36 27 9 0 0 0 55.549,09 30 Horizont e.V. KIA - Kompetenzfeststellung und Integrationsbegleitung in den Arbeitsamrkt für geflüchtete Menschen 69 54 15 0 0 0 54.564,99 31 EURATIBOR e. V. KIA - Kompetenzfeststellung und Integrationsbegleitung in den Arbeitsamrkt für geflüchtete Menschen 23 17 6 1 1 0 90.440,13 32 Institut für Berufsbildung und Sozialmanagement (IBS) gemeinnützige GmbH Thüringer Fachstelle "Flüchtlinge in Arbeit" - Begleitstruktur 47.612,29 33 Der Paritätische Wohlfahrtsverband (Der Paritätische) Landesverband Thüringen e.V. Förderung der beruflichen Integration von Flüchtlingen in Unternehmen der Sozialwirtschaft 35 18 17 1 1 0 79.061,79 34 AWT Thüringen GmbH Integrationsperspektive - Kompetenzen stärken - Beschäftigungsfähigkeit fördern - Arbeitskräfte sichern 80 61 19 58 41 17 149.892,72 35 OTEGAU Arbeitsförder- und Berufsbildungszentrum GmbH Ostthüringen/Gera Koordinierungsstelle Asyl - KoStA 64 55 9 15 13 2 64.580,80 36 Institut für Berufsbildung und Sozialmanagement (IBS) gemeinnützige GmbH Berufliche Beratung und Coaching für Mütter mit Fluchthintergrund 14.092,51 37 Internationaler Bund - IB Mitte gGmbH für Bildung und soziale Dienste (IB Mitte gGmbH) Folgeprojekt LBI150033 31.996,75 38 JENAER BILDUNGSZENTRUM gGmbH SCHOTT CARL ZEISS JENOPTIK Folgeprojekt LBI150034 28.752,49 39 Autohaus Peter GmbH ABBA - Assistierte Berufsausbildung und Begleitung des Arbeitgebers 8.247,74 Teilnehmereintritts- und Teilnehmeraustrittsbögen wurden noch nicht eingereicht Teilnehmereintritts- und Teilnehmeraustrittsbögen wurden noch nicht eingereicht Begleitstruktur Teilnehmereintritts- und Teilnehmeraustrittsbögen wurden noch nicht eingereicht Teilnehmereintritts- und Teilnehmeraustrittsbögen wurden noch nicht eingereicht 3 Arbeitsmarktprogramme für Flüchtlinge* in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Zu 10.: Zu 11.: Zu 12.: