05.04.2017 Drucksache 6/3712Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 21. April 2017 Entwicklung der Thüringer Tafeln Die Kleine Anfrage 1927 vom 17. Februar 2017 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie entwickelte sich die Anzahl der Thüringer Tafeln in den letzten zehn Jahren (bitte aufzählen und nach Orten aufschlüsseln)? 2. Wurden die Thüringer Tafeln in den letzten fünf Jahren finanziell durch das Land unterstützt, wenn ja, in welcher Höhe? 3. Welche Thüringer Tafeln wurden in den letzten fünf Jahren durch Projekte, wie zum Beispiel Stellen im Programm "Öffentlich geförderte Beschäftigung und gemeinwohlorientierte Arbeit", unterstützt und in welchem Umfang? 4. Welche anderen Verwertungsmöglichkeiten außerhalb der Tafeln gibt es aus Sicht der Landesregierung, um vom Einzelhandel abgegebene Lebensmittel an Bedürftige weiterzuleiten? Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 4. April 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Eine fortlaufende Statistik über die Entwicklung der Thüringer Tafeln wird nicht geführt, so dass der Landesregierung diesbezüglich keine eigenen Daten abrufbar vorliegen. Der Landesverband der Thüringer Tafeln e.V. hat anlässlich dieser Anfrage folgende Informationen zur Verfügung gestellt: Die derzeit 33 Tafeln in Thüringen, davon 32 im Landesverband organisiert, bewertet der Landesverband grundsätzlich als bedarfsdeckend. Zu berücksichtigen sei aber nach wie vor, dass möglicherweise mehr Menschen ausgabeberechtigt sind als bei den Tafeln vorsprechen. Perspektivisch sei zudem durch den prognostizierten Anstieg an Altersarmut auch ein Anstieg der Tafelinanspruchnahme zu erwarten. Die 33. Tafel gründete sich 2016 in Kahla, die 32. und 31. Tafel 2010 bzw. 2009 in Meiningen und Hildburghausen . Die ersten Tafeln wie beispielsweise Jena und Nordhausen sind bereits über 20 Jahre tätig. Im Internet1 kann die aktuelle Übersicht aller Tafelstandorte in Thüringen abgerufen werden: K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Herold (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3712 Zu 2.: Eine regelmäßige Förderung der Tafelarbeit in Thüringen im Wege einer Projekt- oder institutionellen Zuwendung - außer dem in Frage 3 genannten Programm - erfolgt nicht. Grundsätzlich aber ist eine Unterstützung beispielsweise des Landesverbandes der Thüringer Tafeln e.V. über die Thüringer Ehrenamtsstiftung möglich und auch bereits erfolgt (siehe beigefügte Anlage 1). Die regionale Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements erfolgt durch die Thüringer Ehrenamtsstiftung über die Landkreise und kreisfreien Städte direkt vor Ort auf kommunaler Ebene. Ebenso ist eine Förderung aus Lottomitteln im Einzelfall nach Maßgabe des § 9 Abs. 3 Thüringer Glücksspielgesetz möglich und wie aus der Anlage 2 ersichtlich erfolgt. Darüber hinaus hat das Thüringer Oberlandesgericht im Jahr 2016 eine Sachspende in Form von EDV-Alttechnik (5 PCs mit TFT-Monitoren sowie zwei Druckern) an die Jenaer Tafel e.V. gegeben. Zu 3.: Der beigefügten Tabelle (Anlage 3) sind die entsprechenden Angaben zu entnehmen. Zu 4.: Der Landesregierung sind wenige andere Organisationen bekannt, die Lebensmittel weitergeben. Zumeist handelt es sich bei diesen Organisationen um Plattformen, bei denen Lebensmittel zwischen Privatpersonen getauscht werden. Teilweise werden auch Lebensmittel von Privatpersonen oder auch Firmen an Privatpersonen abgegeben oder zur Abholung bereitgestellt. Diese Initiativen dienen vorrangig der Vermeidung der Lebensmittelverschwendung. Es liegen keine Erkenntnisse vor, inwieweit hierbei Lebensmittel an Bedürftige abgegeben werden. Von Seiten der amtlichen Lebensmittelüberwachung wird dieser Weg der Weitergabe von Lebensmitteln jedoch mit Sorge betrachtet, da keine Aussage getroffen werden kann, ob die weitergegebenen Lebensmittel in jedem Fall verzehrfähig sind und die allgemeinen Hygienemaßnahmen eingehalten wurden. Daher ist als empfehlenswerter Weg nur die Weitergabe von Lebensmitteln an bedürftige Verbraucher über die Tafeln anzusehen. Ergänzend sei erwähnt, dass mittlerweile die meisten Lebensmittelhändler Waren zu vergünstigten Preisen anbieten, bei denen beispielsweise das Mindesthaltbarkeitsdatum kurz vor Ablauf steht, sowie auch Obst und Gemüse kurz vor Ende der Öffnungszeiten. Ferner besteht in vielen Verkaufsstellen die Möglichkeit, z.B. Brot vom Vortag zum (meist hälftigen) Vorzugspreis zu erwerben. Diese Angebote stehen allen Verbraucherinnen und Verbrauchern zur Verfügung. Werner Ministerin Anlagen2 Endnote: 1 Siehe: http://www.tafel.de/die-tafeln/tafel-suche/adressenliste.html. 2 Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage 1 Stand: 23.03.2017 Thüringer Ehrenamtsstiftung Verein Haushaltsjahr Fördersumme in Euro Förderung durch die Thüringer Ehrenamtsstiftung Landesverband der 2012-2013 keine Förderung beantragt Thüringer Tafeln e.V. 2014 700 2015-2016 keine Förderung beantragt Förderung der Thüringer Ehrenamtsstiftung über die Landkreise und kreisfreien Städte Saalfelder Tafel e.V. 2013 2.500 Jenaer Tafel e.V. 2013 910 Geraer Tafel e.V 2013 400 Salzunger Tafel e.V. 2013 1.500 Sonneberger Tafel 2013 700 Saalfelder Tafel e.V. 2015 1.944 Salzunger Tafel e.V. 2015 2.000 Blankenhainer Tafel e.V. 2015 1.347 Jenaer Tafel e.V. 2015 451 Gesamt 12.452 Quelle: Thüringer Ehrenamtsstiftung Förderübersicht - 2012 bis 2016, Thüringer Tafeln e.V. Kleine Anfrage Nr. 1927 der Abgeordneten Herold (AfD) - Anlage 2 zu Frage 2 Förderung der Thüringer Tafeln einschließlich Landesverband der Thüringer Tafeln e.V. durch das Land aus Lottomitteln gemäß § 9 Abs. 3 Thüringer Glücksspielgesetz für den Zeitraum 2012 bis 2016 Haushaltsjahr Betrag in Euro 2012 4.798,00 2013 9.500,00 2014 1.350,00 2015 7.500,00* 2016 5.000,00 *Ausreichung i.H.v. 3.500 € an einen Lebensmittel ausgebenden Verein, der mit dem betreffenden Angebot nicht Mitglied im Bundesverband Deutsche Tafel e.V. ist, so dass dies nach Auskunft des Landesverbandes der Thüringer Tafeln e.V. keine der 33 Tafeln in Thüringen ist. Tafeln genießen gemäß der Tafelgrundsätze einen Gebietsschutz. Jedoch arbeitet der Verein mit diesem Angebot nach den dem Landesverband der Thüringer Tafeln e.V. vorliegenden Informationen nach denselben Grundsätzen. Anlage 3 Förderübersicht - 2012 bis 2017 Thüringer Tafeln Stand: 28.02.2017 Antragsteller Förderzeitraum Beginn Förderzeitraum Ende Bewilligte Fördermittel Arnstädter Bildungswerk e.V. - Arnstädter Tafel 01.02.2016 31.12.2018 46.200,00 Arnstädter Bildungswerk e.V. - Arnstädter Tafel 01.02.2016 31.01.2019 23.400,00 Arnstädter Bildungswerk e.V. - Arnstädter Tafel 01.07.2016 30.06.2018 8.425,44 Bildungszentrum Saalfeld GmbH - Saalfelder Tafel e. V. und Frauenberatungsstelle/ Frauenhilfe Rudolstadt 01.01.2016 31.12.2018 142.560,00 Blankenhainer Tafel e.V. 01.06.2011 31.05.2012 6.440,88 Caritasverband für das Bistum Erfurt e.V. - Eisenacher Tafel 01.03.2016 28.02.2019 23.400,00 Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Gotha e.V. - Gothaer Tafel 01.10.2016 31.12.2017 8.258,25 Diakoniewerk Apolda gGmbH 01.10.2016 30.09.2018 16.312,32 Erfurter Tafel e. V. 01.02.2016 31.12.2018 46.200,00 Erfurter Tafel e. V. 01.02.2016 31.01.2018 15.642,24 Erfurter Tafel e. V. 01.02.2016 31.12.2018 22.750,00 Gemeinnützige Gesellschaft für Soziale Dienstleistungen Suhl mbH - Kindertafel Suhl 15.01.2016 31.12.2018 233.640,00 IKL Ilmenau GmbH - Ilmenauer Tafel/ Teestube 13.01.2016 31.12.2018 23.244,00 Jenaer Tafel e.V. 01.03.2013 28.02.2014 12.960,00 Jenaer Tafel e.V. 01.03.2013 28.02.2014 12.960,00 Jenaer Tafel e.V. 01.01.2016 31.12.2018 190.080,00 Netzwerk Regenbogen e. V. - Möbelkiste und Sömmerdaer Tafel 01.05.2016 31.12.2017 25.675,00 Pößnecker Tafel e.V. 01.09.2011 31.08.2014 32.400,00 Pößnecker Tafel e.V. 16.05.2016 15.05.2019 23.660,00 Salzunger Tafel e.V. 01.11.2010 31.10.2012 21.600,00 Salzunger Tafel e.V. 01.12.2010 09.08.2012 18.270,00 Thüringer Arbeitsloseninitiative Soziale Arbeit e.V. - Eisenberger Tafel 01.01.2016 31.12.2018 23.016,50 Thüringer Arbeitsloseninitiative Soziale Arbeit e.V. - Tafel und Kleiderkammer in Artern und Roßleben 01.04.2016 31.12.2018 32.175,00 Entwicklung der Thüringer Tafeln Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Endnote: