10.04.2017 Drucksache 6/3730Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 27. April 2017 Gedenkstättenbesuche durch Schulklassen Die Kleine Anfrage 1960 vom 27. Februar 2017 hat folgenden Wortlaut: Die Beantwortung der Kleinen Anfrage 1667 in der Drucksache 6/3246 besagt unter anderem, dass im Jahr 2015 lediglich eine und im 1. Halbjahr 2016 keine Klassenfahrt zum Grenzlandmuseum Eichsfeld durch geführt wurde. Meine Nachfrage bei der Einrichtung ergab, dass diese Angaben nicht richtig sind und sich vermutlich nur auf die vom Freistaat Thüringen geförderten Klassenfahrten beziehen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Klassenfahrten zu Gedenkstätten (inklusive Grenzmuseum Schifflersgrund) wurden im Jahr 2015 und 2016 durchgeführt (Aufgliederung nach Gedenkstätten, Teilnehmerzahlen, Alter der Teilneh mer, Schulart, Schulamtsbezirken)? 2. Wie viele Anträge auf eine finanzielle Unterstützung an Landesmitteln wurden gestellt und wie viele An träge positiv beschieden (Aufgliederung nach Gedenkstätten, Teilnehmerzahlen, Alter der Teilnehmer, Schulart, Schulamtsbezirken, beantragter Förderhöhe und bewilligter Fördersumme)? 3. In welcher Höhe standen in den Jahren 2015 und 2016 Fördermittel für Klassenfahrten zu Gedenkstät ten zur Verfügung und wie hoch ist das Fördermittelbudget für das Jahr 2017 (bitte in Jahresscheiben)? 4. In welchem Umfang wurden diese Fördermittel in den Jahren 2015 und 2016 ausgeschöpft (bitte in Jah resscheiben und Prozent)? 5. Nach welchen rechtlichen Grundlagen erfolgt die Gewährung von Landesmitteln bei Klassenfahrten? 6. Was ist beim Antragsverfahren zur Gewährung von Landesmitteln bei Klassenfahrten im Einzelnen zu beachten? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 7. April 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport unterstützt Fahrten Thüringer Schulklassen zu thematisch festgelegten Schwerpunkten, unter anderem den Besuch von Thüringer Gedenkstätten und Er innerungsorten für die Opfer totalitärer Gewaltherrschaft in Form einer Reisebeihilfe für die Schüler. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Wucherpfennig (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3730 Daneben gibt es weitere schulische Veranstaltung außerhalb des Schulgebäudes (zum Beispiel Klassen fahrten und Wandertage), deren Ziel ebenfalls Gedenkstätten sein können. Hier finanziert das Land Thü ringen unter Umständen die Reisekosten der Lehrer. Bei den Fahrten zu den Gedenkstätten wird, vor dem Hintergrund der Zweckbestimmung der Mittel, der Rei sezweck und das Reiseziel in der Form erfasst, dass sich die gestellte Frage damit beantworten lässt. Hin sichtlich der Klassenfahrten und Wandertage werden diese Daten in der Form nicht erhoben. Fahrten Thüringer Schulklassen zu thematisch festgelegten Schwerpunkten (ohne Klassenfahrten und Wandertage): Kalenderjahr 2015 Anzahl der Fahrten Anzahl Schüler Alter Schulart/Schulamtsbereich BBS Gy TGS RS FÖS Andreasstraße Erfurt 6 200 1519 1x Süd 1x Süd 1x West 1x Ost 1x Süd 1x West BStU Gera 1 25 15 1x Ost Buchenwald Weimar 14 461 1416 3x Süd 2x Süd 5x Süd 3x Ost 1x Ost Grenzlandmuseum Eichsfeld 1 45 17 1x Ost Mittelbau Dora Nord hausen 3 98 1516 1x Süd 1x West 1x Nord Mödlareuth 1 45 16 1x Süd Point Alpha Geisa 5 198 1516 2x West 1x Ost 2x Süd Topf & Söhne Erfurt 1 8 1315 1x Ost Laura Schmiedebach 1 Kalenderjahr 2016 Anzahl der Fahrten Anzahl Schüler Alter Schulart/Schulamtsbereich BBS Gy TGS RS FÖS Andreasstraße Erfurt 7 257 1519 1x Süd 1x Mitte 1x Süd 1x Nord 1x Mitte 1x Süd 1x Süd Buchenwald Weimar 20 706 1516 1x West 1x Mitte 1x Ost 1x Süd 4x Ost 1x Nord 8x Süd 1x Ost 1x Süd Mittelbau Dora Nord hausen 1 35 1516 1x West Mödlareuth 3 88 16 3x Süd Point Alpha Geisa 1 90 16 2x Süd Zu 2.: Die Anzahl der positiv beschiedenen Anträge entspricht der Anzahl der durchgeführten Fahrten, die in der Tabelle zur Antwort auf Frage 1 dargestellt sind. Die Teilnehmerzahlen und das Alter der Teilnehmer werden nur bei den positiv beschiedenen Anträgen sta tistisch erfasst. Die erbetenen Angaben sind nachfolgend dargestellt. 3 Drucksache 6/3730Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Kalenderjahr 2015 Anzahl der ge stellten Anträge Schulart/Schulamtsbereich BBS Gy TGS RS FÖS Andreasstraße Erfurt 7 1x Süd 1x Süd 1x West 2x Ost 1x Süd 1x West BStU Gera 1 1x Ost Buchenwald Weimar 23 1x Ost 3x Süd 2x Mitte 2x West 1x Mitte 2x Süd 6x Süd 4x Ost 1x West 1x Ost Grenzlandmuseum Eichsfeld 1 1x Ost Mittelbau Dora Nord hausen 4 2x Süd 1x West 1x Nord Mödlareuth 2 2x Süd Point Alpha Geisa 5 2x West 1x Ost 2x Süd Topf & Söhne Erfurt 3 2x Ost 1x West Laura Schmiedebach 1 1x Süd Beantragte Förderhöhe 2015: 13.060,00 Euro Bewilligte Fördersumme 2015: 10.110,30 Euro Die Differenz zwischen beantragter und bewilligter Förderhöhe entstand durch die nicht förderfähigen Maß nahmen, die gestrichen werden mussten. Kalenderjahr 2016 Anzahl der ge stellten Anträge Schulart/Schulamtsbereich BBS Gy TGS RS FÖS Andreasstraße Erfurt 9 1x Süd 1x Mitte 1x Süd 1x Ost 2x Nord 1x Mitte 1x Süd 1x Süd Buchenwald Weimar 25 2x Süd 1x West 1x Mitte 3x Ost 1x Süd 6x Ost 1x Nord 8x Süd 1x Ost 1x Süd Mittelbau Dora Nord hausen 3 1x Ost 1x West 1x Süd Mödlareuth 4 1x Ost 3x Süd Point Alpha Geisa 2 2x Süd Beantragte Förderhöhe 2016: 14.780,00 Euro Bewilligte Fördersumme 2016: 10.476,60 Euro Die Differenz zwischen beantragter und bewilligter Förderhöhe entstand durch die nicht förderfähigen Maß nahmen, die gestrichen werden mussten. Zu 3.: Die erbetenen Angaben sind nachfolgend dargestellt. Jahr Verfügungsbetrag in Euro 2015 120.000 2016 70.000 2017 70.000 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3730 Zu 4.: Die erbetenen Angaben sind nachfolgend dargestellt. Jahr Summe in Euro Ausschöpfung (Prozent) 2015 8.625,00 7,19 2016 10.590,70 15,13 Zu 5.: Im Haushaltsplan des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport sind im Kapitel 04 05 Titel 537 72 Landesmittel für die Erstattung von Kosten für Schülerfahrten zu thematisch festgelegten Schwer punkten eingestellt ("Reisebeihilfen für Schüler, Reisebeihilfen zur Absicherung von Maßnahmen insbeson dere in Thüringen im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit, der pra xisnahen Berufsorientierung sowie weiterer inhaltlicher Schwerpunkte"). Es handelt sich um eine freiwillige Leistung des Landes zur Entlastung der Erziehungs/Sorgeberechtigten; ein Rechtsanspruch auf Kosten erstattung besteht nicht. Diese Mittel können durch die Thüringer Schulen schriftlich mit den im Internet ab rufbaren Antragsformularen* beantragt werden. Die Bearbeitung und Bewilligung der Anträge erfolgt ausschließlich nach Posteingang sowie unter Berück sichtigung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Zu 6.: Die rückwirkende Bezuschussung einer Fahrt, die bereits stattgefunden hat, ist ausgeschlossen. Vor Ent scheidung über eine Reisebeihilfe darf mit der Maßnahme nicht begonnen werden. Die Beantragung von Reisebeihilfen hat spätestens vier Wochen vor Fahrtantritt schriftlich mit den auf der Internetseite des Thü ringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport eingestellten Antragsformularen zu erfolgen. Die Erstat tung der Fahrkosten erfolgt über den Schulträger. In Vertretung Ohler Staatssekretärin Endnote: * Siehe: http://www.thueringen.de/th2/tmbjs/bildung/foerderung/gedenkstaettenfahrten/index.aspx. Gedenkstättenbesuche durch Schulklassen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Endnote: