18.04.2017
Drucksache 6/3759Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 4. Mai 2017

Silvester in Jena

Die Kleine Anfrage 1958 vom 24. Februar 2017 hat folgenden Wortlaut:

Laut Zeitungsberichten* kam es in der Nacht vom 31. Dezember 2016 auf den 1. Januar 2017 zu einem 
Polizeieinsatz in der Johannisstraße und auf dem Eichplatz in Jena. Kurz vor Mitternacht hätten sich plötz
lich circa 250 Ausländer, den Berichten zufolge Nordafrikaner, im Jenaer Zentrum versammelt. Die Polizei 
bestreifte demnach den Bereich präventiv.

Ich frage die Landesregierung:

1. Was ereignete sich genau in der genannten Nacht?

2. Wie viele Polizeibeamte waren wie lange im Einsatz vor Ort?

3. Wurden Personenkontrollen durchgeführt? Wenn ja, welche Staatsangehörigkeit hatten die kontrollier
ten Personen und in welchen Wohnorten waren diese zum Zeitpunkt der Kontrolle ansässig? Wie viele 
der kontrollierten Personen waren polizeibekannt?

4. Kam es zu strafrechtlich relevanten Zwischenfällen und wurden Ermittlungsverfahren (wegen welcher 
Delikte) eingeleitet?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 13. April 2017 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
In der Silvesternacht 2016/2017 hielten sich nach polizeilichen Schätzungen neben weiteren Personen auch 
zirka 250 Personen mit Migrationshintergrund im Bereich der Johannisstraße/des Eichplatzes in Jena auf. 
Abgesehen von einer strafrechtlich nicht relevanten Rangelei zwischen zwei Personen blieb es friedlich.

Zu 2.:
Es waren sechs Polizeibeamte vom 31. Dezember 2016, 23:15 Uhr bis zum 1. Januar 2017, zirka 04:00 
Uhr im Einsatz.

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Muhsal (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3759

Zu 3.:
Im Sachzusammenhang wurde die Identität eines indischen Staatsbürgers mit Wohnort Magdeburg und ei
nes armenischen Staatsbürgers mit Wohnort Jena festgestellt. Es liegen keine polizeilichen Erkenntnisse 
über die Personen vor.

Zu 4.:
Es wurden keine strafrechtlich relevanten Zwischenfälle festgestellt. 

Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.

Dr. Poppenhäger 
Minister

Endnote:

* Vergleiche http://www.jenaernachrichten.de/stadtleben/5511silvesterinjena250ausl%C3%A4nder
l%C3%B6senpolizeieinsatzaus und http://www.thueringen24.de/jena/article209162907/WaswarinderSilvester
nachtinderJohannisstrasseinJenalos.html.






	Silvester in Jena
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Endnote: