19.04.2017
Drucksache 6/3765Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 4. Mai 2017

"Präventionszentrum Islamismus" in Thüringen

Die Kleine Anfrage 1878 vom 30. Januar 2017 hat folgenden Wortlaut:

Medienberichten zufolge sollte noch im Jahr 2016 ein Präventionszentrum gegründet werden, um offensi
ver gegen Islamismus in Thüringen vorzugehen. Offenbar wolle man sich bei dem Aufbau des Zentrums 
des Sachverstands von Herrn Professor Dietmar Herz bedienen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welches Aufgabenspektrum soll das Präventionszentrum abdecken?

2. Wann soll das Präventionszentrum gegründet werden?

3. Wie ist das Präventionszentrum in die Aufbauorganisation der Landesregierung eingeordnet?

4. Wie soll die Abgrenzung zu Polizei, Amt für Verfassungsschutz und Einrichtungen wie zum Beispiel dem 
Verein "Drudel 11 e. V." in Jena gewährleistet werden?

5. Wie soll sich die Abgrenzung insbesondere zur Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention bei der 
Landespolizeidirektion gestalten?

6. Welche personelle Ausstattung soll das Präventionszentrum haben (bitte nach Anzahl der Stellen und 
tariflicher beziehungsweise beamtenrechtlicher Eingruppierung aufschlüsseln)?

7. In welcher Höhe sind künftig Haushaltsmittel für die finanzielle Ausstattung des Präventionszentrums 
vorgesehen (bitte nach Ressorts und Haushaltsstellen gliedern)?

8. Was konkret qualifiziert Herrn Professor Herz für die Aufbauarbeit des genannten Präventionszentrums?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 18. April 2017 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Umfangreiche Präventionsangebote und Ausstiegshilfen sowie insbesondere eine einheitliche behörden 
bzw. trägerübergreifende Präventions- oder Deradikalisierungsstrategie im Bereich Islamismus/Salafismus 
bestehen in Thüringen bisher nicht.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Walk (CDU)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3765

Die Landesregierung denkt deshalb darüber nach, einen ganzheitlichen Ansatz von Prävention, Repressi
on und Ausstiegshilfe zu verwirklichen.

Aufgabe des Kompetenzzentrums wäre es, die Fachexpertise der verschiedenen Kooperationspartner zu 
bündeln, zu koordinieren und weiterzuentwickeln. In diesem Sinne soll sich das Kompetenzzentrum als 
Schnittstelle zwischen zivilgesellschaftlichen Trägern, muslimischen Gemeinden und den Sicherheitsbe
hörden verstehen.

Es wird außerdem daran gedacht, für radikalisierte Personen und deren Angehörige eine Beratungsstelle 
einzurichten, die Hilfestellungen zum Umgang mit den Radikalisierten aufzeigen sowie den Weg aus dem 
Extremismus begleiten soll.

Zu 2., 3., 6. und 7.:
Die Entscheidung der Landesregierung über die Einrichtung eines Präventionszentrums ist noch nicht ab
schließend getroffen worden. 

Zu 4. und 5.:
Die Landesregierung verfolgt eine ganzheitliche behörden bzw. trägerübergreifende Präventions oder De
radikalisierungsstrategie. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen.

Zu 8.:
Die Planung der Landesregierung hinsichtlich der personellen Ausstattung oder Begleitung des Präventi
onszentrums sind derzeit noch nicht abgeschlossen.

In Vertretung

Götze 
Staatssekretär


	"Präventionszentrum Islamismus" in Thüringen
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2., 3., 6. und 7.:
	Zu 4. und 5.:
	Zu 8.: