25.04.2017 Drucksache 6/3799Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 11. Mai 2017 Entwicklung Bediensteter an Thüringer Behörden im Bereich Bildung Die Kleine Anfrage 2001 vom 10. März 2017 hat folgenden Wortlaut: Der Stellenabbauplan der vorhergehenden Landesregierung sieht umfassende Stellenkürzungen in allen Bereichen der Thüringer Verwaltung vor. Der vormals angestrebte Abbau von 8.849 Stellen wurde durch die Finanzministerin auf 9.035 Stellen fortgeschrieben (vergleiche Thüringer Allgemeine vom 18. November 2016). Es ist aufgrund steigender Schülerzahlen davon auszugehen, dass kein Personal abgebaut werden kann, was für die Unterrichtung an den Schulen benötigt wird. Einsparpotentiale kann es daher in diesem Bereich nur in der Verwaltung geben. Während laut Presseberichten sowohl das Innen- als auch das Bildungsministerium signalisiert haben, dass aus ihrer Sicht der Stellenabbauplan nicht einzuhalten ist, äußert sich der Chef der Staatskanzlei Hoff: "Das Stellenabbaukonzept 2020 bleibt die Grundlage für unser Handeln" (vergleiche Thüringer Allgemeine vom 18. November 2016). Eine klare Linie der Landesregierung ist nicht zu erkennen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der Bediensteten in den Landesbehörden und Einrichtungen, die dem Bildungsressort zuzurechnen sind, seit dem Jahr 1990 entwickelt (bitte sowohl insgesamt, als auch einzeln auflisten nach Behörde/Einrichtung und Sitz sowie für den Zeitraum von 1990 bis 2004 in Fünfjahresscheiben und ab dem Jahr 2004 in Jahresscheiben angeben)? 2. Wie hat sich in diesem Zeitraum die Anzahl der Abordnungen, Teilabordnungen und Versetzungen vom Schuldienst in den Verwaltungsdienst verändert (bitte für den Zeitraum von 1990 bis 2004 in Fünfjahresscheiben und ab dem Jahr 2004 in Jahresscheiben auflisten)? 3. Wie hat sich im angegebenen Zeitraum die Anzahl der Lehrer im Schuldienst verändert? 4. Welche Möglichkeiten der Stelleneinsparung sieht die Landesregierung im Bereich Bildung (bitte detailliert und mit Zeitplan angeben)? 5. Wie beurteilt die Landesregierung die Möglichkeit, den Stellenabbauplan 2020 einzuhalten, insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Verantwortung für die Horterzieher auf das Land übergegangen ist, die Anzahl einzustellender Lehrer sich erhöht hat und ein inklusives Schulgesetz weiteren Einstellungsbedarf mit sich bringen würde? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3799 Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 24. April 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.. Die Zahl der Bediensteten in den der Bildung zuzuordnenden Behörden/Einrichtungen stellt sich wie folgt dar: Jahr Ministerium Schulämter LVwA, Abt. Schule Studienseminare ThILLM Summe 1991 97 130 0 92 36 355 1992 115 205 39 176 56 591 1993 125 225 44 229 56 679 1994 130 225 97 229 58 739 1995 130 225 97 228 58 738 1996 150 225 95 228 60 758 1997 182 287 0 228 64 761 1998 185 305 0 227 63 780 1999 188 319 0 220 65 792 2000 192 331 0 220 67 810 2001 186 292 0 219 65 762 2002 184 292 0 219 65 760 2003 173 290 0 33 63 559 2004 173 290 0 33 63 559 2005 293 290 0 33 65 681 2006 287 289 0 33 65 674 2007 287 289 0 33 65 674 2008 286 281 0 32 63 662 2009 286 281 0 32 63 662 2010 287 278 0 24 69 658 2011 325 283 0 24 69 701 2012 323 264 0 24 70 681 2013 323 264 0 24 70 681 2014 322 263 0 24 70 679 2015 243 265 0 24 70 602 2016 243 264 0 24 70 601 2017 243 261 0 24 70 598 Da für den angeforderten Zeitraum die Daten zur personellen Besetzung nicht mehr vorliegen, wurde aus den jeweiligen Landeshaushaltsplänen (des Bildungsressorts beziehungsweise des Innenressorts für die Schulabteilung des Landesverwaltungsamts) die Zahl der Planstellen/Stellen der entsprechenden Verwaltungen /Einrichtungen ausgewertet. Eine Aufteilung der Zahlen der Schulämter und der Studienseminare auf die einzelnen Standorte ist sowohl wegen der langen Zeiträume als auch wegen der mehrfachen Standortverringerungen und -verlagerungen nicht möglich. Für das Jahr 1990 liegen keine Zahlen vor. Zu 2.: Zu den Abordnungen, Teilabordnungen und Versetzungen liegen für den angeforderten Zeitraum keine Daten vor. Zu 3.: Wie in Frage 1 wurden hier die Zahlen zu den Planstellen und Stellen aus den Haushaltsplänen des Bildungsressorts ausgewertet. Dargestellt sind die Zahlen aller Schulen einschließlich der Sport- und Spezialgymnasien , Kollegs, Pädagogischen und Technischen Fachschulen in den entsprechenden Jahren. 3 Drucksache 6/3799Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Jahr Personal an Schulen 1991 31.962 1992 40.778 1993 36.140 1994 33.951 1995 33.720 1996 33.160 1997 32.078 1998 31.029 1999 29.465 2000 28.753 2001 27.952 2002 25.597 2003 24.432 2004 23.524 2005 22.368 2006 21.367 2007 21.541 2008 20.283 2009 20.283 2010 19.922 2011 19.884 2012 19.871 2013 19.869 2014 19.866 2015 19.860 2016 19.857 2017 19.857 Zu 4.: Im Bereich des Bildungsressorts wird die Möglichkeit einer Stelleneinsparung in Höhe von insgesamt 2.426 Planstellen/Stellen gesehen. Im Rahmen des PEK 2025 verteilt sich dieser Abbau auf folgende Jahresscheiben (Jahr = Jahr, in dem die Planstelle/Stelle frei wird, im Haushalt des folgenden Jahres fällt die Planstelle/Stelle weg): Jahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Abbau 95 229 289 285 328 311 297 316 276 Dabei sollen insbesondere die Planstellen/Stellen wegfallen, die Bediensteten in der Freistellungsphase der Altersteilzeit zuzurechnen sind, da diese Stellen bereits jetzt nicht mehr zur Bedarfsabdeckung zur Verfügung stehen. Weitere Möglichkeiten, auf die Notwendigkeit des Stellenabbaus, aber auch auf zukünftige Herausforderungen im Schulsystem (Flüchtlingsbeschulung, Inklusion, demografischer Wandel, …) zu reagieren, werden derzeit im Rahmen einer Kommission "Zukunft Schule" diskutiert. Zu 5.: Nach jetziger Einschätzung kann der Stellenabbauplan - in Abänderung der ursprünglich vorgesehenen nunmehr in der in Frage 4 dargestellten Zeitfolge - eingehalten werden. Zur Notwendigkeit, mögliche Änderungen der Rahmenbedingungen bereits jetzt zu diskutieren, wird auf die bereits unter Frage 4 benannte Kommission verwiesen. In Vertretung Ohler Staatssekretärin Entwicklung Bediensteter an Thüringer Behörden im Bereich Bildung Ich frage die Landesregierung: Zu 1.. Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: