25.04.2017
Drucksache 6/3803Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 11. Mai 2017

Ausstattung von sogenannten "DaZ-Räumen" an staatlichen Schulen in Gera - nochmals
 nachgefragt

Die Kleine Anfrage 2018 vom 15. März 2017 hat folgenden Wortlaut:

Aus der Beantwortung der Kleinen Anfrage 1738 (vergleiche Drucksache 6/3314) sowie der Kleinen Anfra
ge 1891 (vergleiche Drucksache 6/3549) haben sich weitere Nachfragen ergeben.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie kontrolliert die Landesregierung die "überwiegende" Nutzung der geförderten Räume für den Unter
richt für Deutsch als Zweitsprache (DaZ) und sonstigen Vorgaben für die Förderung?

2. Woraus ergibt sich die Notwendigkeit, dass "die Integration von ... Schülern nichtdeutscher Herkunfts
sprache" im Vordergrund stehen muss, wenn die Räume für andere Unterrichtsfächer genutzt werden? 
Wie genau soll und kann dies umgesetzt werden?

3. Welche Konsequenzen hätte eine Nutzung der Räume für Deutsch als Zweitsprache für andere Unter
richtsfächer, wenn die "Integration von ... Schülern nichtdeutscher Herkunftssprache" nicht im Vorder
grund stünde?

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 24. April 2017 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Die Schulen haben im Rahmen der Zielerreichungskontrolle nach Fertigstellung des jeweiligen Lernraums 
für das laufende und das folgende Schuljahr einen Nachweis über den Umfang der Nutzung zu führen. Der 
Zweck der Nutzung ist darzustellen. Anhand dieses Nachweises kontrolliert das Thüringer Ministerium für 
Bildung, Jugend und Sport die zweckentsprechende Nutzung der Lernräume. 

Zu 2.:
Auf die Antwort zu Frage 2 der Kleinen Anfrage 1891 wird dabei verwiesen. Die Nutzung der Lernräume 
über den DaZUnterricht hinaus obliegt den pädagogischen Erfordernissen der jeweiligen Schule, wobei die 
notwendige Integration von Schülerinnen und Schülern nichtdeutscher Herkunftssprache bei einer mögli
chen Nutzung der Räume im regulären Unterricht aufgrund bestehender freier Raumkapazitäten wegen ih
rer besonderen Ausstattung vordergründig zu berücksichtigen ist.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Brandner (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3803

Zu 3.:
Eine Nutzung der DaZRäume für andere Unterrichtsfächer ist grundsätzlich möglich, sofern zum überwie
genden Teil in den geförderten Lernräumen der DaZUnterricht durchgeführt wird und noch freie Raumka
pazitäten vorhanden sind. Die Entscheidung zur Nutzung der Räume über den DaZUnterricht hinaus ob
liegt den jeweiligen Schulen.

Sollte sich aus den Nutzungsnachweisen der Schulen oder im Rahmen der Prüfung des Verwendungsnach
weises ein Verstoß gegen die Zweckbindung ergeben, ist zu prüfen, ob ein Erstattungsanspruch entsteht 
(siehe dazu Anlage 3 zur Verwaltungsvorschrift Nr. 5.1 zu § 44 Thüringer Landeshaushaltsordnung  Zif
fer 8 der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an Gebietskörperschaf
ten und Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften [ANBestGk]).

In Vertretung

Prof. Dr. Hoff 
Minister


	Ausstattung von sogenannten "DaZ-Räumen" an staatlichen Schulen in Gera - nochmals nachgefragt
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.: