26.04.2017 Drucksache 6/3815Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 12. Mai 2017 Herausforderungen für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt bei der Beschulung von ausländischen Kindern, insbesondere bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen und Kindern mit einer Lernschwäche Die Kleine Anfrage 2008 vom 14. März 2017 hat folgenden Wortlaut: Nach Medienberichten (vergleiche Spiegel Online vom 13. Januar 2017) sind im Jahr 2016 doppelt so viele unbegleitete Kinder nach Italien unterwegs gewesen wie im Vorjahr 2015. Insgesamt zählte das UN-Kinderhilfswerk UNICEF in diesem Zusammenhang eine Zahl von insgesamt 25.800 Minderjährigen ohne Begleitung . Die in Thüringen aufgenommenen Kinder und Jugendlichen werden in den Schulen des Freistaats beschult. Neben den ohnehin wachsenden Aufgaben für die Pädagogen, vor allem in den Grund- und Regelschulen , sind in zunehmendem Maß die Anforderungen der Beschulung von ausländischen Kindern und der Unterricht für Kinder mit verschiedenen Lernschwächen zu gewährleisten. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Auswirkungen auf den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sieht die Landesregierung bei einer möglichen Zunahme der Anzahl von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen? 2. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden in den nächsten Wochen und Monaten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt untergebracht? 3. In welchen Kommunen und in welchen Einrichtungen des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt werden die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in welcher Anzahl untergebracht? 4. Welche Nationalitäten von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen sind in den jeweiligen Einrichtungen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt untergebracht und welche Nationalitäten werden in welcher Anzahl erwartet? 5. Inwieweit und in welcher Form werden die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in Schulen des genannten Landkreises unterrichtet? 6. In welchen Schulen und in welcher Schulform werden aktuell wie viele ausländische Kinder welcher Nationalität beschult und wie ist das zahlenmäßige Verhältnis von ausländischen Kindern zu deutschen Kindern an diesen Schulen? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kowalleck (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3815 7. Inwieweit bestehen Probleme an den betroffenen Schulen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt durch den Zuzug und die Beschulung der ausländischen Kinder? 8. Wie viele Stunden fallen an den betroffenen Schulen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aus und wie ist der Krankenstand bei den Lehrern an den jeweiligen Schulen? 9. Inwieweit unterstützt die Landesregierung die betroffenen Schulen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt bei der Bewältigung ihrer Aufgaben im Bereich der Integration von ausländischen Kindern und Kindern mit einer Lernschwäche? 10. Welche Haushaltsmittel wurden und werden im Rahmen des Doppelhaushalts 2016/2017 für die Aufgaben der Beschulung von ausländischen Kindern und Kindern mit einer Lernschwäche an den betroffenen Schulen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zur Verfügung gestellt (Auflistung nach Maßnahmen und Haushaltsstellen)? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 25. April 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Zum Stichtag 20. März 2017 befanden sich 76 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, welche in Jugendhilfeeinrichtungen untergebracht, versorgt und betreut werden. Damit hat der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt seine Aufnahmequote nach der Thüringer Flüchtlingsverteilungsverordnung zu 100 Prozent erfüllt. Im Zeitraum 1. Januar 2017 bis zum 20. März 2017 gab es an den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sieben Zuweisungen aus anderen Bundesländern. Da es seitens des Bundes keine Prognosen über weitere Zuwanderungen von unbegleiteten minderjährigen Ausländern gibt, sind mögliche Auswirkungen für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt im Allgemeinen nicht zu definieren. Für den jugendhilferechtlichen Betreuungs- und Unterbringungsbedarf potentiell ankommender unbegleiteter minderjähriger Ausländer sind die vorhandenen Einrichtungen und Träger fachlich sehr gut aufgestellt und es wird eine den Anforderungen entsprechende Unterbringung, Versorgung und Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Ausländer sichergestellt. Zu 2.: Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Zu 3.: Kommunen und Einrichtungen: - in Saalfeld: Lebenshilfe Saalfeld-Rudolstadt und EJF Saalfeld - in Bad Blankenburg: Sozialwerk Heuser - in Rudolstadt/Schwarza: AWO Saalfeld-Rudolstadt Über die genauen Belegungszahlen der im Landkreis vorhandenen Einrichtungen kann nur der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe Aussagen treffen. Das Land und die Thüringer Landesmeldestelle für unbegleitete minderjährige Ausländer ist für die Zuweisung der unbegleiteten minderjährigen Ausländer an einen Landkreis zuständig. Der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe ist für die Unterbringung verantwortlich und entscheidet, welche Einrichtung im Einzelfall für den unbegleiteten minderjährigen Ausländer infrage kommt. Zu 4.: Aktuell sind im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Jugendliche aus den Ländern Irak, Eritrea, Syrien, Albanien, Afghanistan, Somalia und Guinea untergebracht. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Zu 5.: Soweit die unbegleiteten minderjährigen Ausländer schulpflichtig sind, werden sie an der für sie örtlich zuständigen Schule unterrichtet. Nicht mehr schulpflichtige unbegleitete minderjährige Ausländer können an den Schulen des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt beschult werden, wenn Sie einen Bildungsgang besuchen , in dessen Verlauf sie die Dauer der Schulpflicht überschreiten. Der Anspruch auf den Besuch des jeweiligen Bildungsgangs geht grundsätzlich bis zu dessen Abschluss. Diese Schüler werden in der Schulstatistik nicht erfasst. Die Statistik kennt das Kriterium "UMA" nicht. Aus diesem Grund können dazu keine genaueren Angaben gemacht werden. 3 Drucksache 6/3815Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 6.: Die Geburtsländer der Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund sind, aus Gründen der Anonymisierung , für den gesamten Landkreis Saalfeld-Rudolstadt in nachfolgender Tabelle dargestellt. Es wurden die Herkunftsländer zusammengefasst bei denen aufgrund der geringen Anzahl an Schülern eine Deanonymisierung möglich wäre. Geburtsland Migranten Geburtsland Migranten - ∑ 487 Deutschland 68 Mazedonien 8 Afghanistan 90 Neuseeland 1 Armenien 3 Niederlande 3 Aserbaidschan 2 Norwegen 2 Äthiopien 1 Österreich 9 Bosnien und Herzegowina 2 Palästinensische Gebiete 1 Brasilien 5 Polen 5 Bulgarien 3 Portugal 4 China 1 Rumänien 12 Eritrea 5 Russland 28 Estland 1 Schweden 1 Frankreich 2 Schweiz 2 Griechenland 8 Serbien 7 Großbritannien 4 Slowenien 1 Irak 16 Somalia 1 Iran 4 Spanien 5 Irland 1 Südafrika 5 Israel 1 Syrien 116 Kasachstan 13 Thailand 4 Kenia 1 Tschechien 4 Kirgisistan 1 Türkei 4 Kolumbien 2 Ukraine 11 Kosovo 1 Ungarn 3 Lettland 3 USA 2 Litauen 2 Venezuela 2 Madagaskar 1 Vietnam 3 Malaysia 1 Keine Angabe 1 Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund in den Schulen des Landkreises Saalfeld -Rudolstadt sind nachfolgend dargestellt. Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport/Statistikstelle erstellt am 4. April 2017/Thema: Schüler/Migrationshintergrund/Dokument (179) Prozentuale Verteilung - Schüler mit Migrationshintergrund nach Geografie Schuljahr: 2016/2017 Schulnummer Schulname Schüler Migranten* Anteil Migranten* (in Prozent) Saalfeld- Rudolstadt 10.656 487 4,6 14492 Staatliche Grundschule "Karl Oertel" Lehesten 40 3 7,5 15063 Staatliche Grundschule Gräfenthal 56 1 1,8 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3815 Schuljahr: 2016/2017 Schulnummer Schulname Schüler Migranten* Anteil Migranten* (in Prozent) Saalfeld- Rudolstadt 10.656 487 4,6 15077 Staatliche Grundschule Katzhütte 24 15153 Staatliche Grundschule Meuselbach 89 2 2,2 15167 Staatliche Grundschule Schmiedefeld 97 1 1 15723 Staatliche Grundschule Rudolstadt-West 140 9 6,4 15767 Staatliche Grundschule "Anton Sommer" Rudolstadt 166 11 6,6 15783 Staatliche Grundschule "Friedrich Fröbel" Bad Blankenburg 196 13 6,6 15797 Staatliche Grundschule Schwarza 245 36 14,7 15800 Staatliche Grundschule Dittrichshütte 98 15827 Staatliche Grundschule Königsee 219 3 1,4 15856 Staatliche Grundschule "Heinrich Heine" Uhlstädt 180 15860 Staatliche Grundschule Sitzendorf 98 2 2 15887 Staatliche Grundschule Remda 84 15933 Staatliche Grundschule "Caspar Aquila" Saalfeld 275 33 12 15947 Staatliche Grundschule "Marco Polo" Saalfeld 310 17 5,5 15980 Staatliche Grundschule Saalfeld-Gorndorf 135 30 22,2 16037 Staatliche Grundschule Kaulsdorf 108 1 0,9 16041 Friedrich-Herthum-Grundschule Könitz Staatliche Grundschule 70 1 1,4 16054 Staatliche Grundschule Leutenberg 55 1 1,8 16067 Staatliche Grundschule Probstzella 69 1 1,4 16071 Staatliche Grundschule Kamsdorf 151 5 3,3 24764 Staatliche Regelschule "Friedrich Fröbel" Oberweißbach 183 1 0,5 24779 Staatliche Regelschule "Christoph Ullrich von Pappenheim " Gräfenthal 103 3 2,9 24781 Staatliche Regelschule "Lichtetal" Lichte 110 25199 Staatliche Geschwister-Scholl-Regelschule Bad Blankenburg 198 26 13,1 25202 Staatliche Regelschule Königsee 222 5 2,3 25276 Staatliche Regelschule Neusitz 255 2 0,8 25312 Staatliche Regelschule "Geschwister Scholl" Saalfeld 289 39 13,5 25336 Staatliche Regelschule "Albert-Schweitzer" Saalfeld- Gorndorf 287 34 11,8 25356 Staatliche Regelschule "Friedrich Schiller" Rudolstadt 315 37 11,7 25382 Staatliche Regelschule "Kurt Löwenstein" Unterwellenborn 182 2 1,1 31207 Staatliches regionales Förderzentrum "Johann Heinrich Pestalozzi" Rudolstadt 75 5 6,7 31224 Jettina-Schule Saalfeld-Gorndorf Staatliches regionales Förderzentrum Förderschwerpunkt geistige Entwicklung 36 2 5,6 45815 Staatliche Gemeinschaftsschule Kaulsdorf 195 3 1,5 50704 Gymnasium Fridericianum Rudolstadt Staatliches Gymnasium 679 21 3,1 50734 Staatliches Gymnasium "Dr. Max Näder" Königsee 548 5 0,9 5 Drucksache 6/3815Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Schuljahr: 2016/2017 Schulnummer Schulname Schüler Migranten* Anteil Migranten* (in Prozent) Saalfeld- Rudolstadt 10.656 487 4,6 50750 Staatliches Gymnasium "Heinrich Böll" Saalfeld 666 15 2,3 50763 Staatliches Gymnasium "Erasmus Reinhold" Saalfeld 539 9 1,7 62028 Staatliche Berufsbildende Schule für Gesundheit und Soziales-Medizinische Fachschule Saalfeld- "Georgius Agricola" 523 19 3,6 62225 Staatliches Berufsbildungszentrum des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt 1278 68 5,3 75817 Freie Integrative Gemeinschaftsschule Friedrich W. A. Fröbel 143 2 1,4 75820 Friedrich-Adolf-Richter-Schule Freie Gemeinschaftsschule der AWO Rudolstadt 188 15 8 75826 Freie Gemeinschaftsschule als Wirtschaftsschule Sabel Saalfeld 198 1 0,5 76143 Johannesschule Saalfeld, Staatlich anerkannte Ersatzschule in Trägerschaft der Evangelischen Schulstiftung in Mitteldeutschland 113 3 2,7 Schuljahresstatistik Schulen-Klassen-Schüler ABS ST+FT, Schuljahr: 2016/2017, Stichtag: 31. August 2016 Schuljahresstatistik Schulen-Klassen-Schüler BBS ST+FT, Schuljahr: 2016/2017, Stichtag: 16. November 2016 * Schüler mit Migrationshintergrund Zu 7.: Eine Beantwortung ist nicht möglich, da die Frage zu unspezifisch ist. Zu 8.: Die erbetenen Angaben zum Stundenausfall sind nachfolgend dargestellt. Eine Erhebung zum "Krankenstand bei den Lehrern" an Schulen wird in der Form nicht durchgeführt. Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport/Statistikstelle erstellt am 04.04.2017/Thema: Schule/Unterrichtserfüllung/Dokument (118) Unterrichtserfüllung (Stunden und Anteil) nach Geografie ohne Spezialgymnasien Schuljahr: 2016/2017 Schulträger: in staatlicher Trägerschaft Zeitraum: Unterrichtserfüllung Frühjahr Ausfalltyp: Ausfall Unterrichts Stunden Soll Ausfall in Prozent Schulnummer Schulname 14492 Staatliche Grundschule "Karl Oertel" Lehesten 63 15063 Staatliche Grundschule Gräfenthal 99 1,0 15153 Staatliche Grundschule Meuselbach 138 15167 Staatliche Grundschule Schmiedefeld 145 2,8 15723 Staatliche Grundschule Rudolstadt-West 209 15767 Staatliche Grundschule "Anton Sommer" Rudolstadt 237 0,4 15783 Staatliche Grundschule "Friedrich Fröbel" Bad Blankenburg 250 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3815 Schuljahr: 2016/2017 Schulträger: in staatlicher Trägerschaft Zeitraum: Unterrichtserfüllung Frühjahr Ausfalltyp: Ausfall Unterrichts Stunden Soll Ausfall in Prozent Schulnummer Schulname 15797 Staatliche Grundschule Schwarza 320 1,2 15827 Staatliche Grundschule Königsee 265 1,1 15860 Staatliche Grundschule Sitzendorf 155 15933 Staatliche Grundschule "Caspar Aquila" Saalfeld 353 2,6 15947 Staatliche Grundschule "Marco Polo" Saalfeld 384 3,6 15980 Staatliche Grundschule Saalfeld-Gorndorf 213 5,6 16037 Staatliche Grundschule Kaulsdorf 155 0,6 16041 Friedrich-Herthum-Grundschule Könitz Staatliche Grundschule 117 16054 Staatliche Grundschule Leutenberg 94 5,3 16067 Staatliche Grundschule Probstzella 124 16071 Staatliche Grundschule Kamsdorf 201 24764 Staatliche Regelschule "Friedrich Fröbel" Oberweißbach 357 9,0 24779 Staatliche Regelschule "Christoph Ullrich von Pappenheim" Gräfenthal 214 25199 Staatliche Geschwister-Scholl-Regelschule Bad Blankenburg 397 8,1 25202 Staatliche Regelschule Königsee 404 2,0 25276 Staatliche Regelschule Neusitz 449 0,9 25312 Staatliche Regelschule "Geschwister Scholl" Saalfeld 513 5,5 25336 Staatliche Regelschule "Albert-Schweitzer" Saalfeld-Gorndorf 531 1,1 25356 Staatliche Regelschule "Friedrich Schiller" Rudolstadt 560 4,8 25382 Staatliche Regelschule "Kurt Löwenstein" Unterwellenborn 395 0,8 31207 Staatliches regionales Förderzentrum "Johann Heinrich Pestalozzi " Rudolstadt 740 0,9 31224 Jettina-Schule Saalfeld-Gorndorf Staatliches regionales Förderzentrum Förderschwerpunkt geistige Entwicklung 165 45815 Staatliche Gemeinschaftsschule Kaulsdorf 383 3,1 50704 Gymnasium Fridericianum Rudolstadt Staatliches Gymnasium 989 2,9 50734 Staatliches Gymnasium "Dr. Max Näder" Königsee 806 3,2 50750 Staatliches Gymnasium "Heinrich Böll" Saalfeld 966 2,3 50763 Staatliches Gymnasium "Erasmus Reinhold" Saalfeld 811 3 62028 Staatliche Berufsbildende Schule für Gesundheit und Soziales- Medizinische Fachschule Saalfeld-"Georgius Agricola" 714 1,0 62225 Staatliches Berufsbildungszentrum des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt 1499 8,1 Unterrichtserfüllung Frühjahr ABS+BBS ST, Schuljahr: 2016/2017, Stichwoche: 13. März 2017 bis 17. März 2017, Stichwoche : Frühjahr 2016 Zu 9. und 10.: Pädagogische Förderung und damit pädagogische Diagnostik sind immanenter Bestandteil des Lehrens und Lernens an Thüringer Schulen. Zeigen sich bei einer Schülerin oder einem Schüler, unabhängig von ihrer/seiner Herkunft, erhebliche Lernschwierigkeiten oder Entwicklungsverzögerungen und sind die pädagogischen Möglichkeiten ausgeschöpft, stehen jeder staatlichen Schule Förderschullehrkräfte im Gemeinsamen Unterricht zur Verfügung. Reicht auch diese Unterstützung nicht aus, wird von der Schule das Verfahren zur Überprüfung des sonderpädagogischen Förderbedarfs eingeleitet. 7 Drucksache 6/3815Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Das Staatliche Schulamt Südthüringen unterstützt die Schulen darüber hinaus durch die befristete Einstellung von DaZ-Lehrkräften mit vier Vollzeitbeschäftigteneinheiten (103 Lehrerwochenstunden). Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat im Jahr 2016 den Thüringer Schulen Materialien für den Unterricht in Deutsch als Zweitsprache (DaZ) bereitgestellt. Die Schulen des Landkreises Saalfeld -Rudolstadt haben davon im Jahr 2016 DaZ-Materialien in Höhe von rund 3.000 Euro zur Verfügung gestellt bekommen. Die Bereitstellung der Haushaltsmittel erfolgte im Kapitel 0405 Titel 525 84 des Landeshaushaltsplans . Darüber hinaus haben die Staatlichen Schulämter weitere DaZ-Materialien erhalten, welche bei entsprechendem Bedarf den Schulen kurzfristig direkt zur Verfügung gestellt werden können. Weiterhin haben alle Thüringer Schulen bei Bedarf die Möglichkeit, Übersetzerleistungen in mündlicher Form in Anspruch zu nehmen. Dies gilt für Informationsveranstaltungen zu schulischen Belangen (Elternabende , Elternsprechtage, Einzelgespräche). Dies soll insbesondere der Gewährleistung der Rechte der Eltern oder Sorgeberechtigten auf Information und Beratung (§ 31 Thüringer Schulgesetz) sowie Mitwirkung (§ 32 Thüringer Schulgesetz) dienen. Den Schwerpunkt stellen folgende Themenkomplexe dar: Rechte und Pflichten der Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache sowie der Eltern/Sorgeberechtigten , Schullaufbahnberatung, Leistungsbewertung, Informationen zur Haus- und Schulordnung, schulischen Ordnungsmaßnahmen und schulischen Veranstaltungen. Die notwendigen Haushaltsmittel stehen bei Kapitel 0405 Titel 547 84 zur Verfügung. Die Inanspruchnahme obliegt dabei der jeweiligen Schule entsprechend des tatsächlichen Bedarfs vor Ort. Eine Eingrenzung der zur Verfügung stehenden Mittel auf Schulen des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt ist daher nicht möglich. In Vertretung Ohler Staatssekretärin Herausforderungen für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt bei der Beschulung von ausländischen Kindern, insbesondere bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen und Kindern mit einer Lernschwäche Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9. und 10.: