26.04.2017 Drucksache 6/3816Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 12. Mai 2017 Kürzung der Stundentafel an Thüringer Schulen Die Kleine Anfrage 2054 vom 24. März 2017 hat folgenden Wortlaut: Aufgrund des teilweise erheblichen Lehrermangels an Thüringer Schulen ist zu vermuten, dass in zahlrei chen Klassen an Thüringer Schulen die Stundentafel gekürzt wird und die Schülerinnen und Schüler damit nicht mehr den Unterricht erhalten, der ihnen nach der Stundentafel eigentlich zusteht. Ich frage die Landesregierung: 1. In wie vielen Klassen und Unterrichtsfächern wurde im Schuljahr 2016/2017 bislang die Stundentafel ge kürzt (bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten sowie Schularten aufschlüsseln)? 2. Aus welchen Gründen erfolgten diese Kürzungen? 3. Hält die Landesregierung Kürzungen der Stundentafel für ein adäquates Mittel, dem Lehrermangel in Thüringen zu begegnen? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 25. April 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1. und 2.: Die erbetenen Angaben sind in der Anlage dargestellt. Zu 3.: Klarstellend ist zu erwähnen, dass es sich bei den Maßnahmen, auf die die Fragestellung abzielt, nicht um Maßnahmen auf Grundlage von § 44 Abs. 1 Satz 6 der Thüringer Schulordnung handelt. In der Praxis auf tretende Reduzierungen werden jedoch in der Regel auf Grundlage dieser Regelung erfolgen, da in Reak tion auf das Vorhandensein einer kleinen Lerngruppe zu erwarten ist, dass in dieser Lerngruppe die Lehr planziele auch mit reduzierter Stundentafel erreicht werden. Geschuldet ist dieses Handeln dem kleinteiligen Schulnetz und geboten, um ansonsten auftretendem Lehrermangel entgegenzuwirken. Bezug nehmend auf die Fragestellung ist zunächst festzustellen, dass es sich bei dem Recht der Schüler auf Bildung, ableitbar aus Artikel 20 Satz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen, um ein sogenanntes Teilhaberecht handelt, welches in den Regelungen des Thüringer Schulgesetzes sowie der Thüringer Schul K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Tischner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3816 ordnung seine Ausgestaltung gefunden hat. Insofern hat der einzelne Schüler grundsätzlich einen Anspruch auf unverkürzte Erteilung von Unterricht im Rahmen geltender Regelungen und dies jedoch beschränkt auf den Rahmen des Möglichen. In diesem Kontext kann aus einem Standardwerk des Schulrechts zitiert werden: "Schule und Schulverwal tung wären überfordert, könnten Schüler und Eltern von ihnen verlangen den Stundenplan lückenlos ein zuhalten. Sofern der Unterrichtsausfall sich in Grenzen hält und auf nicht oder nur schwer vorhersehbaren Umständen beruht, sind solche Beeinträchtigungen hinzunehmen. Schüler und Eltern können allerdings verlangen, dass der Mangel so gerecht wie möglich verteilt wird." (Avenarius in: "Schulrecht", Tz. 19.112, 8. Auflage) Somit lässt sich als Fazit festhalten, dass die Kürzung der Stundentafel, im Falle dass es an ei ner Lehrkraft mangelt, durchaus geeignet und geboten ist, es sich also um ein adäquates Mittel im Sinne der Fragestellung handelt. Ziel der Landesregierung ist es, einen qualitativ hochwertigen Unterricht nach Rahmenstundentafel an al len Thüringer Schulen zu ermöglichen. Dies gelingt in der Regel. Sollte in Ausnahmefällen dieses Ziels auf grund der Erkrankung oder sonstigen Abwesenheit eines Fachlehrers sowie der nicht zu ermöglichenden Vertretung nicht erreicht werden, müssen verlässliche und transparente Maßnahmen zur Unterrichtsorgani sation getroffen werden. Auftretende Reduzierungen können eine solche adäquate Maßnahme sein, wenn in Reaktion auf das Vorhandensein einer kleinen Lerngruppe zu erwarten ist, dass in dieser Lerngruppe die Lehrplanziele auch mit reduzierter Stundentafel erreicht werden. In Vertretung Ohler Staatssekretärin Anlage 3 Drucksache 6/3816Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Anlage Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport/Statistikstelle allgemeinbildende Schulen und berufsbildende Schulen Stundenausfall Schuljahr 2016/2017 AnzKlas senstu fen1 Ausfallart Ausfallgrund Schul art Kreis 1 Abweichend von der schulinternen Stundentafel durch ein anderes Fach vertretener Unterricht Fachlehrer nicht vorhanden BBS ErfurtStadt 1 Abweichend von der schulinternen Stundentafel durch ein anderes Fach vertretener Unterricht Fachlehrer nicht vorhanden BBS Hildburghausen 1 Abweichend von der schulinternen Stundentafel durch ein anderes Fach vertretener Unterricht Fachlehrer nicht vorhanden BBS Schmalkalden Meiningen 3 Abweichend von der schulinternen Stundentafel durch ein anderes Fach vertretener Unterricht Fachlehrer nicht vorhanden GY Greiz 1 Abweichend von der schulinternen Stundentafel durch ein anderes Fach vertretener Unterricht Fachlehrer nicht vorhanden RS Eichsfeld 1 Abweichend von der schulinternen Stundentafel durch ein anderes Fach vertretener Unterricht Fachlehrer nicht vorhanden RS SaaleHolz landKreis 2 Abweichend von der schulinternen Stundentafel durch ein anderes Fach vertretener Unterricht Fachlehrer nicht vorhanden RS WeimarStadt 1 Abweichend von der schulinternen Stundentafel durch ein anderes Fach vertretener Unterricht Fachlehrer nicht vorhanden TGS Kyffhäuserkreis 1 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden BBS Altenburger Land 3 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden BBS ErfurtStadt 1 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden BBS Hildburghausen 1 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden BBS SaaleOrla Kreis 1 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden BBS Saalfeld Rudolstadt 1 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden BBS Schmalkalden Meiningen 1 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden BBS Sonneberg 1 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden BBS Weimarer Land 9 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden FÖS Altenburger Land 2 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden FÖS ErfurtStadt 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3816 AnzKlas senstu fen1 Ausfallart Ausfallgrund Schul art Kreis 9 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden GS Altenburger Land 2 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden GS Wartburgkreis 1 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden GY Kyffhäuserkreis 6 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden GY Nordhausen 2 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden GY SaaleHolz landKreis 4 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden GY SaaleOrla Kreis 13 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden RS Altenburger Land 17 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden RS Eichsfeld 3 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden RS EisenachStadt 7 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden RS ErfurtStadt 6 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden RS Kyffhäuserkreis 9 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden RS Nordhausen 6 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden RS SaaleOrla Kreis 5 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden RS Schmalkalden Meiningen 6 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden RS Unstrut HainichKreis 19 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden RS Wartburgkreis 8 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden RS Weimarer Land 2 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden TGS Kyffhäuserkreis 6 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden TGS Schmalkalden Meiningen 6 Abweichend von der schulinternen Stundentafel im Plan nicht enthaltene Unt.stunden (Std./Woche) Fachlehrer nicht vorhanden TGS Sonneberg 1 In der Erhebung wird nur die Klassenstufe erfasst. Hier sind die verschiedenen Klassenstufen je Schule gezählt und summiert. Kürzung der Stundentafel an Thüringer Schulen Ich frage die Landesregierung: Zu 1. und 2.: Zu 3.: Anlage