05.05.2017 Drucksache 6/3868Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 19. Mai 2017 Förderung der Frauen- und Familienzentren in Thüringen Die Kleine Anfrage 2064 vom 24. März 2017 hat folgenden Wortlaut: Gegenwärtig gibt es 29 Frauen- und Familienzentren in Thüringen, davon werden 17 mit Personalkosten und Sachkosten gefördert und zwölf mit Sachkosten. 15 Zentren arbeiten aktiv in der zuständigen Landesarbeitsgemeinschaft mit. Dabei leisten die Zentren viel Arbeit für den gemeinschaftlichen Zusammenhalt. Zudem kümmern sich die Frauen- und Familienzentren auch um die Integration von Flüchtlingen. Die Förderung dieser freiwilligen Aufgabe erfolgt seit den Jahren 1992/1993 kontinuierlich über das Sozialministerium und einer Kofinanzierung der jeweiligen Kommune. Die gegenwärtige Diskussion zum Landesprogramm "Solidarisches Zusammenleben" trägt teilweise große Unruhe in das Netzwerk. Zukünftig sollen die Fördergelder für alle familienbetreffenden Projekte gebündelt und dann den entsprechenden Landkreisen zugeführt werden. Hier wird dann weiter verteilt an die Kommunen und dann wiederum an die Vereine. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie plant die Landesregierung eine Fortführung der Förderung von Frauen- und Familienzentren? Welche Rolle wird dabei zukünftig das für Frauen und Familie zuständige Ministerium haben? 2. An wen müssen die Frauen- und Familienzentren in Zukunft ihre Förderanträge stellen? Wer entscheidet zukünftig über die Fördermittelvergabe? Welche Zuständigkeit sollen die Landkreise und Kommunen dabei zukünftig erhalten? 3. Gibt es über das Jahr 2018 hinaus eine Bestandsgarantie sowie eine Fördergarantie für die Frauen- und Familienzentren und wenn ja, wie sieht diese aus? Wenn nein, weshalb nicht? 4. Welche Förderung des Landes erhalten die bestehenden Frauen- und Familienzentren (aufgelistet seit den Jahren 2010 bis 2017 und ausgewiesen nach Zentren sowie differenziert nach Personal- und Sachkosten )? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bühl (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3868 Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 5. Mai 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Frauen- und Familienzentren werden im Rahmen des Landesprogramms "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" (LSZ), welches ab 1. Januar 2019 wirksam werden soll, nach Maßgabe des Landeshaushalts weiterhin gefördert. Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF) wird die Fördergelder nach entsprechender Antragstellung durch die Kommunen (im Sinne von Landkreisen und kreisfreien Städten) an diese bereitstellen. Zudem wird das TMASGFF den Kommunen begleitend und beratend zur Seite stehen. Zu 2.: Die Frauen- und Familienzentren richten mit dem Inkrafttreten der Richtlinie zum LSZ ihre Förderanträge an die Kommunen, welche auch über diese Anträge entscheiden werden. Die Kommunen werden für die Aufstellung eines integrierten Sozialplanes und dessen Umsetzung zuständig sein. Auf dieser Grundlage werden die Kommunen Entscheidungen über die Förderanträge treffen. Zu 3.: Das LSZ wird zum 1. Januar 2019 eingeführt. Es ist vorgesehen, dass die Richtlinie zum LSZ eine Bestandsgarantie enthält. Dementsprechend haben die Kommunen die bisherige Förderung für zwei Jahre nach Einführung des LSZ aufrechtzuerhalten (also bis 2021), um zu gewährleisten, dass die bestehende Trägerlandschaft in ihrer Arbeit nicht benachteiligt wird und um einen Übergang von der Einzelförderung der Förderbereiche zur Gesamtförderung im LSZ zu schaffen. Darüber hinaus werden die Träger der Frauen - und Familienzentren an der Erstellung des integrierten Sozialplans beteiligt. Zu 4.: Die Zuwendung wird als Projektförderung im Wege einer Anteilfinanzierung gewährt und umfasst einen Anteil in Höhe von maximal 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Sind die Fördervoraussetzungen gemäß Thüringer Frauenzentrenförderverordnung erfüllt, wird ein Zuschuss zur Finanzierung der zuwendungsfähigen Personal- und Sachausgaben bewilligt. Die Zuwendung je Einrichtung darf bei der Förderung von Personal- und Sachkosten einen Gesamtbetrag von 45.000 Euro im Jahr nicht überschreiten. Die Einrichtungen entscheiden in eigener Trägerhoheit über den Umfang der Beantragung. Antragsgemäß werden Fördermittel zur Finanzierung von Personal- und Sachausgaben bzw. nur von Sachausgaben ausgereicht. Der beigefügten Tabelle (Übersicht Förderung Frauenzentren 2010 bis 2017) sind die entsprechenden Angaben zu entnehmen. Werner Ministerin Anlage* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek . Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage zu Frage 4 der Beantwortung zur KA 6/2064 Übersicht Förderung Frauenzentren 2010-2017 Stand: 10.04.2017 1 Frauenkommunikationszentrum Altenburg / Frauenkommunikationszentrum des BdV Regionalverband Altenburg 2.677 - 2.677 1.683 - 1.683 1.544 - 1.544 1.386 - 1.386 2 Frauen- und Familienarbeit im Mehrgenerationenhaus Apolda / Diakoniewerk Apolda gGmbH 33.141 17.217 15.924 21.500 14.000 7.500 19.750 14.000 5.750 19.750 14.000 5.750 3 Frauen- und Familienzentrum Arnstadt / Frauen- und Familienverein Arnstadt e.V. ab 01.01.2017 neuer Träger: Lebenshilfe Ilm-Kreis e.V. 13.172 8.664 4.508 15.000 9.900 5.100 15.075 9.900 5.175 16.181 10.566 5.615 4 Frauenzentrum "ungeschminkt" Bad Langensalza / Frauen für Frauen e. V. Bad Langensalza 6.728 - 6.728 11.504 - 11.504 10.804 - 10.804 10.804 - 10.804 5 Frauen- und Familienzentrum „LOUISE“ Bad Salzungen / Sozialwerk des Demokratischen Frauenbundes LV TH e.V. 26.501 14.789 11.712 26.219 15.067 11.152 26.443 14.155 12.288 25.161 13.360 11.801 6 Frauenzentrum Eisenach / Netzwerk Frauen und Arbeit e. V. 21.779 13.040 8.739 22.842 12.298 10.544 23.527 12.681 10.846 23.527 12.697 10.830 7 Frauen- und Familientreff Eisenberg / Demokratischer Frauenbund Landesverband Thüringen e. V. 3.222 - 3.222 3.413 - 3.413 3.768 - 3.768 3.638 - 3.638 8 Frauenzentrum Erfurt / Frauen- und FamilienZentrum Erfurt e.V. 42.773 35.769 7.004 42.773 35.769 7.004 43.585 35.769 7.816 45.000 37.184 7.816 9 Frauenzentrum "Brennessel" Erfurt / "Brennessel" Zentrum gegen Gewalt an Frauen e. V. 40.717 31.000 9.717 42.400 31.200 11.200 42.400 31.200 11.200 40.496 28.200 12.296 10 Frauenkommunikationszentrum Gera / SOS Kinderdorf e. V. - SOS Kinderdorf Gera 21.839 18.000 3.839 22.221 14.825 7.396 22.888 17.118 5.770 28.091 20.221 7.870 11 Frauenkommunikationszentrum Gera / Demokratischer Frauenbund Landesverband Thüringen e. V. 8.215 - 8.215 11.529 - 11.529 11.529 - 11.529 17.014 6.935 10.079 12 Frauen- und Familienzentrum Elgersburg - Geraberg / Frauengruppe Geratal e. V. - Geraberg 5.552 - 5.552 6.380 - 6.380 6.380 - 6.380 6.380 - 6.380 13 Frauenkommunikationszentrum Göllingen / Göllinger Frauenverein und Heimatfreunde e. V. 588 - 588 600 - 600 600 - 600 650 - 650 14 Frauen- und Familienzentrum Greiz / Frauenverein Greiz e.V. 3.883 - 3.883 3.883 - 3.883 3.823 - 3.823 1.223 - 1.223 15 Frauen- und Familienzentrum Großbreitenbach / Frauengruppe Großbreitenbach e.V. 2.392 - 2.392 2.000 - 2.000 2.000 - 2.000 2.000 - 2.000 16 Frauenbildungs- und Begegnungsstätte Heilbad Heiligenstadt / ko-ra-le e. V. Hildburghausen 31.994 27.194 4.800 38.736 32.886 5.850 40.844 33.591 7.253 42.655 36.355 6.300 17 Frauenkommunikationszentrum "BINKO" Hildburghausen / Frauenakademie Hildburghausen e.V. 15.598 12.000 3.598 16.958 12.658 4.300 16.959 12.659 4.300 17.034 12.659 4.375 18 Frauen- und Familienzentrum Ilmenau / Regenbogen Ilmenau e.V. 31.058 24.626 6.432 36.390 29.495 6.895 37.095 29.495 7.600 39.178 31.178 8.000 19 Frauenkommunikationszentrums "TOWANDA" Jena Frauenzentrum TOWANDA e.V 22.070 15.423 6.647 26.187 18.946 7.241 26.656 19.416 7.240 30.449 22.840 7.609 davon Personalkosten davon Sachkosten bewilligte Förderung 2010 in EUR davon Personalkosten davon Sachkosten bewilligte Förderung 2011 in EUR davon Personalkosten davon Sachkosten Gesamt Gesamt davon Sachkosten bewilligte Förderung 2013 in EUR Gesamt Einrichtung / Zuwendungsempfänger Gesamtl fd . N r. bewilligte Förderung 2012 in EUR davon Personalkosten 1 von 4 Anlage zu Frage 4 der Beantwortung zur KA 6/2064 Übersicht Förderung Frauenzentren 2010-2017 Stand: 10.04.2017 20 Beratungszentrum Lucie Jena / Beratungszentrum „LUCIE“ e.V. Jena 18.793 15.399 3.394 18.579 15.499 3.080 18.530 15.500 3.030 19.200 16.100 3.100 21 Frauenbegegnungsstätte Kahla / DRK KV Jena-Eisenberg-Stadtroda e.V. 2.530 - 2.530 2.488 - 2.488 2.488 - 2.488 3.176 - 3.176 22 Frauenkommunikationszentrums "Kleeblatt" Königsee / Demokratischer Frauenbund Landesverband Thüringen e. V. / ab 01.01.2011 neuer Träger: DRK Kreisverband Rudolstadt e. V. 2.732 1.862 870 10.100 6.600 3.500 10.100 6.812 3.288 10.788 7.023 3.765 23 Frauen für Frauen e. V. Leinefelde / Bildungs- und Begegnungsstätte Leinefelde 12.142 10.370 1.772 17.135 14.590 2.545 17.565 14.590 2.975 17.540 14.590 2.950 24 Frauenkommunikazentrum Mühlhausen / Deutscher Frauenring, Landesverband Thüringen e.V. 1.734 - 1.734 1.667 - 1.667 1.667 - 1.667 1.667 - 1.667 25 Frauen- und Familienzentrum Neudietendorf / Verein Prof. Hermann A. Krüger e. V. 15.184 14.600 584 19.250 14.600 4.650 19.828 17.365 2.463 20.344 18.106 2.238 26 Frauenkommunikationszentrums Freizeittreff "Regenbogen" Rudolstadt / Demokratischer Frauenbund Landesverband Thüringen e. V. 35.381 22.835 12.546 29.887 17.422 12.465 29.365 17.518 11.847 29.365 17.454 11.911 27 "Treffpunkt Familie" Ruhla / Sozialwerk des Demokratischen Frauenbundes Landesverband Thüringen e.V. 9.166 7.788 1.378 10.828 10.154 674 1.230 - 1.230 1.230 - 1.230 28 Frauenkommunikationszentrum Saalfeld / Ökus e. V. Unterwellenborn 2.019 - 2.019 2.249 - 2.249 2.294 - 2.294 2.294 - 2.294 29 Frauen- und Familientreff "Silka" Schleiz Demokratischer Frauenbund Landesverband Thüringen e. V. 3.172 - 3.172 3.319 - 3.319 3.279 - 3.279 3.319 - 3.319 30 Frauen- und Familienzentrums Schlotheim / Deutscher Frauenring e.V. - Ortsring Schlotheim - 1.275 - 1.275 1.275 - 1.275 1.500 - 1.500 1.500 - 1.500 31 Frauenkommunikationszentrum Weimar / Frauenzentrum Weimar e. V. 21.063 17.278 3.785 23.362 19.387 3.975 23.362 19.862 3.500 23.362 19.862 3.500 1 Frauenkommunikationszentrum Altenburg / Frauenkommunikationszentrum des BdV Regionalverband Altenburg 2 Frauen- und Familienarbeit im Mehrgenerationenhaus Apolda / Diakoniewerk Apolda gGmbH 26.849 21.099 5.750 26.292 20.542 5.750 26.949 21.199 5.750 29.654 23.904 5.750 3 Frauen- und Familienzentrum Arnstadt / Frauen- und Familienverein Arnstadt e.V. ab 01.01.2017 neuer Träger: Lebenshilfe Ilm-Kreis e.V. 18.037 12.372 5.665 16.241 10.551 5.690 18.412 11.387 7.025 23.755 15.249 8.506 lf d . N r. Einrichtung / Zuwendungsempfänger keine Fördermittel beantragt keine Fördermittel beantragt keine Fördermittel beantragt keine Fördermittel beantragt davon Personalkosten davon Sachkosten bewilligte Förderung 2014 in EUR davon Personalkosten davon Sachkosten bewilligte Förderung 2015 in EUR davon Personalkosten davon Sachkosten bewilligte Förderung 2016 in EUR Gesamt davon Personalkosten davon Sachkosten beantragte Förderung 2017 in EUR GesamtGesamt Gesamt lf d . N r. Einrichtung / Zuwendungsempfänger bewilligte Förderung 2010 in EUR bewilligte Förderung 2011 in EUR bewilligte Förderung 2012 in EUR bewilligte Förderung 2013 in EUR Gesamt davon Personalkosten davon Sachkosten Gesamt davon Personalkosten davon Sachkosten Gesamt davon Personalkosten davon Sachkosten Gesamt davon Personalkosten davon Sachkosten 2 von 4 Anlage zu Frage 4 der Beantwortung zur KA 6/2064 Übersicht Förderung Frauenzentren 2010-2017 Stand: 10.04.2017 4 Frauenzentrum "ungeschminkt" Bad Langensalza / Frauen für Frauen e. V. Bad Langensalza 10.800 - 10.800 6.415 - 6.415 7.650 - 7.650 8.930 - 8.930 5 Frauen- und Familienzentrum „LOUISE“ Bad Salzungen / Sozialwerk des Demokratischen Frauenbundes LV TH e.V. 22.101 10.300 11.801 21.264 9.925 11.339 24.466 13.127 11.339 26.408 15.069 11.339 6 Frauenzentrum Eisenach / Netzwerk Frauen und Arbeit e. V. 23.527 12.627 10.900 23.003 9.703 13.300 12.933 - 12.933 7 Frauen- und Familientreff Eisenberg / Demokratischer Frauenbund Landesverband Thüringen e. V. 3.638 - 3.638 3.510 - 3.510 3.510 - 3.510 3.510 - 3.510 8 Frauenzentrum Erfurt / Frauen- und FamilienZentrum Erfurt e.V. 45.000 37.184 7.816 45.000 37.184 7.816 45.000 37.184 7.816 45.000 37.251 7.749 9 Frauenzentrum "Brennessel" Erfurt / "Brennessel" Zentrum gegen Gewalt an Frauen e. V. 42.400 33.000 9.400 45.000 33.000 12.000 45.000 33.000 12.000 45.000 34.300 10.700 10 Frauenkommunikationszentrum Gera / SOS Kinderdorf e. V. - SOS Kinderdorf Gera 28.091 21.385 6.706 26.789 18.623 8.166 29.342 21.829 7.513 39.126 28.999 10.127 11 Frauenkommunikationszentrum Gera / Demokratischer Frauenbund Landesverband Thüringen e. V. 19.957 9.486 10.471 19.844 9.450 10.394 19.817 9.499 10.318 22.141 11.553 10.588 12 Frauen- und Familienzentrum Elgersburg - Geraberg / Frauengruppe Geratal e. V. - Geraberg 4.820 - 4.820 4.820 - 4.820 4.875 - 4.875 4.725 - 4.725 13 Frauenkommunikationszentrum Göllingen / Göllinger Frauenverein und Heimatfreunde e. V. 750 - 750 780 - 780 800 - 800 800 - 800 14 Frauen- und Familienzentrum Greiz / Frauenverein Greiz e.V. 15 Frauen- und Familienzentrum Großbreitenbach / Frauengruppe Großbreitenbach e.V. 2.000 - 2.000 2.300 - 2.300 6.158 - 6.158 18.177 15.577 2.600 16 Frauenbildungs- und Begegnungsstätte Heilbad Heiligenstadt / ko-ra-le e. V. Hildburghausen 42.655 38.154 4.501 45.000 39.761 5.239 45.000 42.758 2.242 45.000 42.000 3.000 17 Frauenkommunikationszentrum "BINKO" Hildburghausen / Frauenakademie Hildburghausen e.V. 17.134 12.659 4.475 17.055 12.580 4.475 17.633 12.658 4.975 17.526 12.669 4.857 18 Frauen- und Familienzentrum Ilmenau / Regenbogen Ilmenau e.V. 39.128 31.128 8.000 40.000 32.000 8.000 42.053 34.500 7.553 45.000 37.350 7.650 19 Frauenkommunikationszentrums "TOWANDA" Jena Frauenzentrum TOWANDA e.V 32.479 24.515 7.964 37.133 29.500 7.633 38.461 30.579 7.882 45.000 36.134 8.866 20 Beratungszentrum Lucie Jena / Beratungszentrum „LUCIE“ e.V. Jena 19.200 16.080 3.120 5.000 - 5.000 5.000 - 5.000 5.000 - 5.000 keine Fördermittel beantragt keine Fördermittel beantragt keine Fördermittel beantragt keine Fördermittel beantragt keine Fördermittel beantragt davon Sachkosten Gesamt davon Personalkosten lf d . N r. Einrichtung / Zuwendungsempfänger bewilligte Förderung 2014 in EUR bewilligte Förderung 2015 in EUR bewilligte Förderung 2016 in EUR beantragte Förderung 2017 in EUR Gesamt davon Personalkosten davon Sachkosten Gesamt davon Personalkosten davon Sachkosten Gesamt davon Personalkosten davon Sachkosten 3 von 4 Anlage zu Frage 4 der Beantwortung zur KA 6/2064 Übersicht Förderung Frauenzentren 2010-2017 Stand: 10.04.2017 21 Frauenbegegnungsstätte Kahla / DRK KV Jena-Eisenberg-Stadtroda e.V. 3.176 - 3.176 3.177 - 3.177 4.098 - 4.098 4.061 - 4.061 22 Frauenkommunikationszentrums "Kleeblatt" Königsee / Demokratischer Frauenbund Landesverband Thüringen e. V. / ab 01.01.2011 neuer Träger: DRK Kreisverband Rudolstadt e. V. 10.901 7.126 3.775 10.886 7.391 3.495 12.772 9.357 3.415 13.177 9.627 3.550 23 Frauen für Frauen e. V. Leinefelde / Bildungs- und Begegnungsstätte Leinefelde 17.690 14.590 3.100 17.690 14.590 3.100 17.690 14.590 3.100 19.290 14.740 4.550 24 Frauenkommunikazentrum Mühlhausen / Deutscher Frauenring, Landesverband Thüringen e.V. 1.667 - 1.667 1.667 - 1.667 1.702 - 1.702 3.426 - 3.426 25 Frauen- und Familienzentrum Neudietendorf / Verein Prof. Hermann A. Krüger e. V. 20.251 16.148 4.103 18.535 14.739 3.796 22.500 19.547 2.953 19.319 15.175 4.144 26 Frauenkommunikationszentrums Freizeittreff "Regenbogen" Rudolstadt / Demokratischer Frauenbund Landesverband Thüringen e. V. 29.365 17.027 12.338 29.853 17.515 12.338 29.936 17.598 12.338 30.394 17.853 12.541 27 "Treffpunkt Familie" Ruhla / Sozialwerk des Demokratischen Frauenbundes Landesverband Thüringen e.V. 1.080 - 1.080 28 Frauenkommunikationszentrum Saalfeld / Ökus e. V. Unterwellenborn 1.730 - 1.730 1.730 - 1.730 5.767 - 5.767 21.715 8.434 13.281 29 Frauen- und Familientreff "Silka" Schleiz Demokratischer Frauenbund Landesverband Thüringen e. V. 3.324 - 3.324 3.309 - 3.309 2.959 - 2.959 3.083 - 3.083 30 Frauen- und Familienzentrums Schlotheim / Deutscher Frauenring e.V. - Ortsring Schlotheim - 1.500 - 1.500 1.500 - 1.500 1.500 - 1.500 31 Frauenkommunikationszentrum Weimar / Frauenzentrum Weimar e. V. 23.362 20.062 3.300 27.171 22.921 4.250 27.407 23.632 3.775 27.325 23.600 3.725 keine Fördermittel beantragt keine Fördermittel beantragt keine Fördermittel beantragt keine Fördermittel beantragt lf d . N r. Einrichtung / Zuwendungsempfänger bewilligte Förderung 2014 in EUR bewilligte Förderung 2015 in EUR bewilligte Förderung 2016 in EUR beantragte Förderung 2017 in EUR Gesamt davon Personalkosten davon Sachkosten Gesamt davon Personalkosten davon Sachkosten Gesamt davon Personalkosten davon Sachkosten Gesamt davon Personalkosten davon Sachkosten 4 von 4 Förderung der Frauen- und Familienzentren in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: