10.05.2017 Drucksache 6/3887Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 23. Mai 2017 Geflüchtete aus Afghanistan in Thüringen Die Kleine Anfrage 2022 vom 16. März 2017 hat folgenden Wortlaut: Die Bundesregierung und weitere EU-Staaten haben das Ziel formuliert, abgelehnte Asylsuchende aus Afghanistan trotz schwieriger Sicherheitslage zügiger abzuschieben. Seitdem ist die Zahl der Asylsuchenden aus Afghanistan, die sogenannt freiwillig oder durch Abschiebung zurückkehren, stark gestiegen. Allein aus Deutschland gab es im Jahr 2016 nach Angaben des Bundesministeriums des Innern 67 Abschiebungen und rund 3.300 sogenannte freiwillige Ausreisen im Rahmen des REAG/GARP-Programms (Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany/Government Assisted Repatriation Programme ). Thüringen beteiligt sich aus guten Gründen nicht an Abschiebungen nach Afghanistan. Obwohl selbst das Auswärtige Amt der Bundesregierung darauf hinweist, dass der Aufenthalt in weiten Teilen des Landes gefährlich ist und jeder längerfristige Aufenthalt mit zusätzlichen Risiken behaftet ist, werden regelmäßig Anträge auf Asyl von Antragstellerinnen und Antragstellern aus Afghanistan abgelehnt. Gleichzeitig ist die bereinigte Schutzquote für Asylsuchende aus Afghanistan auf circa 55 Prozent angestiegen. Den von fehlender Anerkennung Betroffenen werden dadurch regelmäßig die Perspektiven genommen, auch jene zur Integration, beispielsweise beim Zugang zu Integrationskursen. Die Landkreise und kreisfreien Städte Thüringens handhaben zudem die Unterbringung abgelehnter Asylantragstellerinnen und Asylantragsstellern unterschiedlich. So werden in einigen Landkreisen in Thüringen Menschen mit abgelehntem Asylantrag aktuell aus dezentralen in zentrale Unterkünfte gebracht. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Geflüchtete aus Afghanistan befinden sich derzeit in Thüringen (bitte nach Landkreisen und Städten differenziert darstellen)? 2. Wie viele davon sind Alleinreisende, wie viele unbegleitete Minderjährige (bitte nach Landkreisen und Städten differenziert darstellen)? 3. Wie viele der in Thüringen aktuell lebendenden Geflüchteten aus Afghanistan haben bereits einen Asylantrag oder Asylfolgeantrag gestellt? 4. Wie viele der von afghanischen Geflüchteten in Thüringen gestellten Asyl- und Asylfolgeanträge wurden seit dem Jahr 2014 beschieden (bitte nach Jahr gegliedert darstellen)? 5. Wie viele der afghanischen Geflüchteten in Thüringen haben seit dem Jahr 2014 einen Aufenthaltstitel beziehungsweise einen Ablehnungsbescheid erhalten, wie viele davon sind unbegleitet minderjährig (bitte nach Jahr gegliedert darstellen)? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3887 6. Wie viele afghanische Geflüchtete in Thüringen haben seit dem Jahr 2014 gegen die Ablehnung ihres Asylantrags Widerspruch eingelegt beziehungsweise dagegen geklagt (bitte nach Jahr gegliedert darstellen)? 7. Wie viele dieser Widersprüche beziehungsweise Klagen betreffen Minderjährige (bitte nach Landkreisen und Städten differenziert darstellen)? 8. In welchen kreisfreien Städten und Landkreisen mussten Geflüchtete, deren Asylanträge abgelehnt wurden , aus einer individuellen Unterkunft in eine Gemeinschaftsunterkunft umziehen, welche Begründung gab es gegebenenfalls dafür? 9. Wie viele afghanische Geflüchtete aus Thüringen sind seit dem Jahr 2014 sogenannt freiwillig nach Afghanistan zurückgekehrt und welche Informationen liegen über deren weiteres Schicksal vor? Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 9. Mai 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der folgenden Übersicht kann die Anzahl aller in den Landkreisen und kreisfreien Städten lebenden afghanischen Staatsangehörigen entnommen werden. Aufgrund eines möglichen Rechtskreiswechsels ist ein Fluchthintergrund nicht abschließend anhand des im Ausländerzentralregister erfassten Aufenthaltsstatus ersichtlich. Landkreis/kreisfreie Stadt afghanische Staatsangehörige Stadt Eisenach 107 Stadt Erfurt 778 Stadt Gera 377 Stadt Jena 413 Stadt Suhl 107 Stadt Weimar 111 Landkreis Altenburger Land 326 Landkreis Eichsfeld 389 Landkreis Gotha 380 Landkreis Greiz 228 Landkreis Hildburghausen 376 Landkreis Ilm-Kreis 327 Landkreis Kyffhäuserkreis 253 Landkreis Nordhausen 355 Landkreis Saale-Holzland-Kreis 42 Landkreis Saale-Orla-Kreis 337 Landkreis Saalfeld-Rudolstadt 364 Landkreis Schmalkalden-Meiningen 318 Landkreis Sömmerda 151 Landkreis Sonneberg 287 Landkreis Unstrut-Hainich-Kreis 358 Landkreis Wartburgkreis 190 Landkreis Weimarer Land 219 gesamt 6.793 Quelle: Ausländerzentralregister, Stichtag: 31. März 2017 Weitergehende statistische Angaben liegen nicht vor. 3 Drucksache 6/3887Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 2.: Die Familienstände der in den Landkreisen und kreisfreien Städten untergebrachten Asylsuchenden werden nicht erfasst. Statistische Daten im Sinne der Fragestellung bezüglich alleinreisender afghanischer Staatsangehöriger in Thüringen liegen der Landesregierung nicht vor. Die Anzahl der in den Landkreisen und kreisfreien Städten lebenden unbegleiteten Minderjährigen aus Afghanistan kann der folgenden Übersicht entnommen werden: Landkreis/kreisfreie Stadt unbegleitete Minderjährige afghanischer Staatsangehörigkeit Stadt Eisenach 2 Stadt Erfurt 9 Stadt Gera 38 Stadt Jena 12 Stadt Suhl 9 Stadt Weimar 14 Landkreis Altenburger Land 13 Landkreis Eichsfeld 22 Landkreis Gotha 18 Landkreis Greiz 7 Landkreis Hildburghausen 6 Landkreis Ilm-Kreis 7 Landkreis Kyffhäuserkreis 17 Landkreis Nordhausen 17 Landkreis Saale-Holzland-Kreis 16 Landkreis Saale-Orla-Kreis 16 Landkreis Saalfeld-Rudolstadt 11 Landkreis Schmalkalden-Meiningen 17 Landkreis Sömmerda 10 Landkreis Sonneberg 8 Landkreis Unstrut-Hainich-Kreis 19 Landkreis Wartburgkreis 9 Landkreis Weimarer Land 26 gesamt 323 Quelle: Thüringer Ministerium für Bildung, Jungend und Sport, Stichtag: 20. März 2017 Zu 3.: Von den aktuell im Asylverfahren befindlichen afghanischen Staatsangehörigen in Thüringen haben laut Ausländerzentralregister 3.637 einen Erstantrag sowie 17 einen Folgeantrag gestellt. Zu 4.: Die Anzahl der seit 2014 beschiedenen Asyl- und Asylfolgeanträge von afghanischen Staatsangehörigen in Thüringen kann der folgenden Übersicht entnommen werden: Jahr Entscheidung über Asylanträge Erstanträge Folgeanträge 2014 228 10 2015 106 62 2016 3.373 228 2017 1.421 6 gesamt 5.128 306 Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Stichtag: 31. März 2017 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3887 Zu 5.: Der folgenden Übersicht können die Entscheidungen entnommen werden, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gemäß dessen Entscheidungsstatistik seit 2014 in Bezug auf afghanische Staatsangehörige in Thüringen getroffen hat. Statistische Daten hinsichtlich Ablehnungsbescheide oder erteilter Aufenthaltstitel an unbegleitete Minderjährige afghanischer Herkunft liegen der Landesregierung nicht vor. Jahr Anerkennung als Asylberechtigter (§ 25 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz ) Anerkennung als Flüchtling (§ 25 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz ) Gewährung von subsidiärem Schutz (§ 25 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz ) Feststellung eines Abschiebeverbots (§ 25 Abs. 3 Aufenthaltsgesetz ) Ablehnung 2014 4 40 21 38 25 2015 2 52 3 25 17 2016 2 607 339 1.039 1.272 2017 0 298 132 293 635 gesamt 8 997 495 1.395 1.949 Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Stichtag: 31. März 2017 Zu 6.: Gegen eine ablehnende Entscheidung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge findet gemäß § 11 Asylgesetz (AsylG) kein Widerspruchsverfahren statt. Asylsuchende können nach § 74 AsylG Klage bei dem zuständigen Verwaltungsgericht erheben. Eine Aufschlüsselung der Klagen gegen die Ablehnung eines Asylantrags ist nur nach der Anzahl der Verfahren möglich. Die Anzahl der Kläger afghanischer Staatsangehörigkeit ist aufgrund von Klagen von Familienverbänden jedoch deutlich höher einzuschätzen. Im Jahr 2014 wurden durch afghanische Staatsangehörige 170, im Jahr 2015 96, im Jahr 2016 890 sowie im Jahr 2017 bis einschließlich 31. März 2017 650 Klagen erhoben. Zu 7.: Statistische Daten im Sinne der Fragestellung liegen der Landesregierung nicht vor. Zu 8.: Die Unterbringung von Asylsuchenden obliegt der jeweils für die Unterbringung zuständigen Gebietskörperschaft . Zu eventuellen Änderungen der Unterbringung liegen der Landesregierung keine statistischen Daten vor. Zu 9.: Die Anzahl freiwilliger Ausreisen von afghanischen Staatsangehörigen nach Afghanistan im Rahmen des REAG/GARP-Programms seit 2014 kann der folgenden Übersicht entnommen werden. Freiwillige Ausreisen außerhalb des REAG/GARP-Programms werden statistisch nicht erfasst. Es liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse hinsichtlich des weiteren Schicksals freiwillig ausgereister afghanischer Staatsangehöriger vor. Jahr freiwillige Ausreisen 2014 0 2015 7 2016 94 2017* 15 Quelle: IOM-Statistik, Stichtag: 31. März 2017 Lauinger Minister Endnote: * Bewilligte Anträge. Geflüchtete aus Afghanistan in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Endnote: