23.05.2017 Drucksache 6/3963Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 31. Mai 2017 Eröffnung des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena im April 2017 Die Kleine Anfrage 2098 vom 7. April 2017 hat folgenden Wortlaut: Zum 1. August 2016 hatte das "Institut für Demokratie- und Zivilgesellschaft - Thüringer Dokumentationsund Forschungsstelle gegen Menschenfeindlichkeit" (IDZ) in Jena die Arbeit aufgenommen. Das IDZ ist in Trägerschaft der Amadeu-Antonio-Stiftung und wird gefördert durch das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit. Im Rahmen seiner Eröffnung lud das IDZ am Abend des 5. April 2017 zu einem Theaterstück ein. Ich frage die Landesregierung: 1. Wieso findet die Eröffnung des IDZ erst mehrere Monate nach der angekündigten Aufnahme der Arbeit des IDZ statt? 2. Was ist in diesem Sinne unter einer Eröffnung zu verstehen? 3. Wie gestaltete sich die Arbeit vor der Eröffnung des IDZ? 4. In welcher Höhe wurden bereits Mittel an das IDZ ausgezahlt (bitte auflisten nach Jahreszweigen und Verwendungszweck)? 5. Welche Aktivitäten (Veranstaltungen, Podiumsdiskussionen et cetera) hat das IDZ seit Aufnahme der Arbeit bis heute durchgeführt und welche sind für den aktuellen Förderzeitraum geplant? 6. Welche Ergebnisse konnten seit Aufnahme der Arbeit durch das IDZ generiert werden? 7. Wie werden diese Ergebnisse dokumentiert? 8. Mit welchen Ergebnissen ist im Jahr 2017 zu rechnen? 9. Welche konkreten Forschungsfragen wurden mit Hilfe welcher Mittel seit Aufnahme der Tätigkeit bearbeitet ? 10. Welche Publikationen wurden seit Aufnahme der Arbeit veröffentlicht (bitte einzeln mit Titel und Autor auflisten nach Pressemitteilungen, Monographien, Beiträgen in Zeitungen/Zeitschriften und Fundstelle angeben)? 11. An welchen Veranstaltungen haben Mitarbeiter des IDZ seit Bestehen dieses teilgenommen (bitte auflisten nach Veranstaltungsbezeichnung und Datum)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Brandner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3963 12. Wie verlief die Besetzung der einzelnen Stellen des IDZ (Ort der Bekanntgabe der Stellenausschreibung, Anzahl Bewerber, zeitlicher Ablauf, Gründe für Einstellungsentscheidung)? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 19. Mai 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Veranstaltung ist als symbolische Eröffnung zu verstehen. Als Anlass wurde dafür die Veröffentlichung des ersten Bandes der Schriftenreihe des IDZ "Wissen schafft Demokratie" genutzt, um die Forschungskonzepte transparent zu machen und öffentlich zu diskutieren. Zu 2.: Unter einer Eröffnung in diesem Sinne ist ein symbolischer Festakt mit kulturellen und wissenschaftlichen Beiträgen zu verstehen. Zu 3.: Das IDZ nahm am 1. August 2016 seine Arbeit auf. Diese gestaltete sich durch wissenschaftliche und organisatorische Praxis eines Instituts. Näheres dazu kann den Antworten auf die Fragen 5, 6, 10 und 11 entnommen werden. Zu 4.: An den Träger des IDZ, die Amadeu Antonio Stiftung, wurden gemäß der Bewilligungsbescheide und Mittelabrufe bisher ausgezahlt: 2016: 207.281,80 Euro 2017: 0,00 Euro (Stand: 03.05.2017) Zu 5.: Die erbetenen Angaben sind in der nachfolgenden Übersicht dargestellt: Datum Art der Veranstaltung Titel 01.10.2016 Workshop Potential und Grenzen der Protestereignisanalyse 08.11.2016 Podiumsdiskussion Der 9. November und wir 12.11.2016 Workshop Hasskriminalität in Deutschland und Möglichkeiten der Prävention 12.11.2016 Vortrag Hasskriminalität in Deutschland und Möglichkeiten der Prävention 26.11.2016 Workshop Diskriminierung und soziale Ungleichheit 25.03.2017 Workshop Empirische Analysen des Internets - technische Möglichkeiten und praktische Umsetzung 05.04.2017 Theater und Podiumsdiskussion im Rahmen der Eröffnung des IDZ NSU-Monologe 06.04.2017 Diskussion, Vortrag und Podiumsdiskussion Eröffnung des IDZ 19.06.2017 Vortrag und Diskussion Globaler Triumph des Populismus 20.06.2017 Vortrag und Diskussion Globaler Triumph des Populismus Für den aktuellen Förderzeitraum sind die Veranstaltungen aufgeführt, die bisher durchgeführt wurden beziehungsweise bereits geplant sind. Zu weiteren Veranstaltungen liegen noch keine Informationen vor. Zu 6.: Die Ergebnisse, Analysen und Forschungsansätze des IDZ sind im ersten Band der Schriftenreihe "Wissen schafft Demokratie" dokumentiert.1 Zu 7.: Hierzu wird auf die Antwort zu Frage 6 verwiesen. Zu 8.: Entsprechend der Projektbeschreibung des Trägers werden im Jahr 2017 folgende Tätigkeitsschwerpunkte umgesetzt: • Pflege und Auswertung der Protestdatenbank "Zivilgesellschaft in Bewegung" • Erfassung, Analyse und Aufklärung über Hassgruppen 3 Drucksache 6/3963Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode • Archivierung der Quellen für die Datenbanken • Untersuchungen zu Erscheinungsformen und Kontexten von Diskriminierung • Publikation vertiefender Analysen auf Basis der beschriebenen Forschungen Zu 9.: Aufgrund der interdisziplinären und komplexen Ansätze des IDZ ist eine Reduzierung auf einzelne Forschungsfragen nicht möglich. Einzelne Forschungsprojekte werden zur Beantwortung mehrerer konkreter Forschungsfragen konzipiert und durchgeführt. Darüber hinaus wird auf den ersten Band der Schriftenreihe verwiesen. Alle aktuellen Forschungsprojekte sind auf der Webseite des IDZ 2 vorgestellt. Zu 10.: Das IDZ hat den ersten Band seiner Schriftenreihe "Wissen schafft Demokratie" veröffentlicht, dieser ist als Open Access Publikation auf der Homepage des IDZ verfügbar. Eine systematische Auflistung aller Veröffentlichungen von Mitarbeitenden im Sinne der Fragestellung liegt dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport noch nicht vor und ist für das Jahr 2016 mit dem Sachbericht zum 30. Juni 2017 vorzulegen. Zu 11.: Die erbetenen Angaben sind in der nachfolgenden Übersicht dargestellt. Datum Art der Veranstaltung Titel 03.11.2016 Podiumsdiskussion 5 Jahre nach der Enttarnung des NSU - Was hat sich bei der Polizei getan? 21.11.2016 Vortrag Rechtsextremismus und zivilgesellschaftliches Engagement in der Krise? Vorstellung der Situations- und Ressourcenanalyse für den Saale-Holzland-Kreis 03.12.2016 Gesprächskreis Gesprächskreis Rechts der Rosa-Luxemburg-Stiftung 07.12.2016 Vortrag Spätes Comingout 08.12.2016 Podiumsdiskussion Salafistischer Djihadismus und Rechtsextremismus: Affinitäten oder radikale Differenz? 13.12.2016 Interner Vortrag Die Radikalisierung des NSU 14.12.2016 Vortrag Rassismus, Radikalisierung, NSU-Terrorismus: Wie aus Jugendlichen rechte Terroristen wurden. 25.01.2017 Vortrag Rassismus, Radikalisierung, NSU-Terrorismus - Wie aus Jugendlichen rechte Terroristen wurden 24.02.2017 Workshop Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Rassismus als Themen in der Lehrer*innenbildung 24.02.2017 Workshop Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt in Schulen 28.03.2017 Podiumsdiskussion Angsträume: erkennen - ernstnehmen - auflösen. 18.04.2017 Podiumsdiskussion Braune Netzwerke in Thüringen 19.04.2017 Podiumsdiskussion Das wird man doch noch sagen dürfen! - Vorurteile, Alltagsrassismus , Fremdenfeindlichkeit, Zu 12.: Die Besetzung der einzelnen Stellen liegt in der Hoheit des Trägers des IDZ. Alle Stellenausschreibungen wurden im Internet veröffentlicht und verbreitet und die innerhalb der Frist eingegangenen Bewerbungen durch den Träger gesichtet. Geeignete Bewerber/-innen wurden zum Vorstellungsgespräch eingeladen. Die Bewerber/-innen wurden auf Grund ihrer fachlichen Eignung eingestellt. Aus Datenschutzgründen wurden die Unterlagen der nicht ausgewählten Bewerber/-innen vernichtet. Eine Aufstellung der Anzahl der Bewerber/-innen ist daher nicht möglich. In Vertretung Ohler Staatssekretärin Endnote: 1 Ein Download ist unter: http://www.idz-jena.de/im-dialog/schriftenreihe-wissen-schafft-demokratie/ möglich. 2 Siehe www.idz-jena.de. Eröffnung des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena im April 2017 Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Zu 10.: Zu 11.: Zu 12.: Endnote: