06.06.2017 Drucksache 6/4029Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 20. Juni 2017 Instrumentalisierung von Schülern zu politischen Zwecken in Sonneberg? Die Kleine Anfrage 2104 vom 12. April 2017 hat folgenden Wortlaut: Wie mir berichtet wurde, ist während der Schulzeit, anlässlich des Protests gegen die Thügida-Veranstaltung in Sonneberg, der Marktplatz von Schülern während der Schulzeit mit Kreide bemalt worden. Initiator sei die Stadtparkschule Sonneberg gewesen. Ich frage die Landesregierung: 1. Fand die Aktion in Sonneberg wie geschildert statt? Wenn ja, was waren die Gründe dafür? 2. In welchen Unterrichtsstunden wurde die Kreidemalaktion durchgeführt? Wie viele Stunden Unterricht wurden für die Kreidemalaktion aufgewendet? Welche Unterrichtsfächer fielen aufgrund der Aktion aus? Wird der reguläre Unterricht nachgeholt? 3. Wie viele Kinder nahmen an der Kreidemalaktion teil (bitte auflisten nach Klassenstufen)? Bestand eine Pflicht zur Teilnahme der Schüler an der Aktion? 4. Wie viele Lehrer nahmen an der Kreidemalaktion teil? 5. Wer war Initiator beziehungsweise Ideengeber für die Kreidemalaktion? 6. Wurden die Eltern über das Vorhaben einer Kreidemalaktion informiert? Wenn ja, auf welchen Wegen geschah dies? Wenn nein, wieso nicht? 7. Welche Initiativen haben in Sonneberg zu einer Gegendemonstration gegen Thügida aufgerufen? Welche dieser Initiativen werden durch die Landesregierung jeweils als extremistisch eingeschätzt? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 2. Juni 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Staatliche Grundschule "Geschwister Scholl" Sonneberg führte am Freitag dem 31. März 2017, ein fächerübergreifendes Unterrichtsprojekt "Unsere Straßen in Sonneberg sind bunt. Unsere Schule ist bunt." zu den Themen "Demokratie, Toleranz und Frieden" durch. K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4029 Diese gesellschaftlichen und ethischen Werte, die auch in den Lehrplänen fest verankert sind und von der Schule das ganze Schuljahr über in den verschiedensten Projekten inhaltlich thematisiert werden, sollten an diesem Tag im Rahmen einer Straßenmalaktion grundschulgerecht und kreativ vermittelt und von den Kindern umgesetzt werden. Gern nahm die Schule deshalb an der Aktion des "Begleitausschusses des Landkreises Sonneberg" für interessierte Schulen mit dem Thema "Unsere Straßen sind bunt." teil. Die Schule nutzte die Gelegenheit, dies mit einem Schulmotto: "Unsere Schule ist bunt" zu ergänzen. Vor allem deshalb, weil der Schulhof für ein Malen mit Straßenmalkreiden viel zu klein ist, und die Schüler gerade dieses Malen sehr gern durchführen und es einmalig und überaus attraktiv für die Kinder war, großflächig auf Straßen und Plätzen (die zu dieser Zeit für den Verkehr gesperrt waren) malen zu dürfen. Im Vorfeld wurde fächerübergreifend (vor allem im Deutsch-, Heimat- und Sachkundeunterricht, Kunst- und Ethikunterricht, in Rhythmisierungsstunden am Vortag bzw. am selbigen Tag) mit den Kindern über das friedliche Zusammenleben, über Toleranz und Demokratie im Miteinanderleben und -lernen, über Friedenssymbole usw. gesprochen. Den Schülern wurde dann in der Malaktion am Freitag in ca. 45 Minuten reiner "Arbeits -, Mal- und Lernzeit" die Gelegenheit gegeben, ihre Gedanken und Ideen in Bildern und Zeichnungen auf der Straße/dem Platz umzusetzen. Jedes Kind konnte sich entweder einzeln oder in einer Gruppe in einem Bild bzw. Bildern ausdrücken. Zu 2.: Die Kreidemalaktion wurde im Rahmen des regulären Unterrichts durchgeführt. Zu 3.: Alle Schüler der Schule: 175 - altersgemischte Schuleingangsphase (Klassenstufen 1 und 2): 90 - Klassenstufe 3: 42 - Klassenstufe 4: 43 Ja, die Teilnahme war Pflicht, da es sich um ein fächerübergreifendes Unterrichtsprojekt handelte. Zu 4.: Es nahmen fünf Lehrer und vier Erzieher am Unterrichtsprojekt teil. Zu 5.: Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Zu 6.: Da es sich um ein reguläres Unterrichtsprojekt handelte, wurden alle Schüler im Vorfeld im Unterricht informiert , die Mitwirkungsgremien der Eltern wurden am 27. März 2017 im Rahmen der Elternsprecherzusammenkunft und der Schulkonferenz über das fächerübergreifende Unterrichtsprojekt, zu der auch die Straßenmalaktion gehörte, informiert. Eine Information aller Eltern im Vorfeld über das Unterrichtsprojekt wurde von der Schule als nicht zwingend nötig befunden. In zwei Klassen wurden die Eltern schriftlich durch Eintrag im Hausaufgabenheft am Vortag über die Malaktion informiert. Zu 7.: Dazu liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. Ohler Staatssekretärin Instrumentalisierung von Schülern zu politischen Zwecken in Sonneberg? Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: