08.06.2017 Drucksache 6/4035Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 21. Juni 2017 Nutzungseinschränkungen bei der Landesanstalt "ThüringenForst" Die Kleine Anfrage 2117 vom 12. April 2017 hat folgenden Wortlaut: Die Landesanstalt "ThüringenForst" verfügt über circa 200.000 Hektar Staatswald. Nach § 31 des Thürin ger Waldgesetzes dient dieser Staatswald dem Allgemeinwohl in besonderem Maße. Die Grundsätze einer ordnungsgemäßen Forstwirtschaft sind vorbildlich zu erfüllen. Die Funktionen des Waldes sowie die Funk tionen geschützter Waldgebiete sind bestmöglich zur Wirkung zu bringen. Ich frage die Landesregierung: 1. Auf welcher Landeswaldfläche kann "ThüringenForst" die ordnungsgemäße Forstwirtschaft ohne Ein schränkungen ausüben? 2. Wie groß ist der Anteil der Waldflächen, die aus natürlichen Gegebenheiten heraus nicht oder nur stark eingeschränkt bewirtschaftbar (zum Beispiel Steilhänge oder Moore) und nicht naturschutzfachlich ge schützt sind? 3. Auf welchem Anteil der Landeswaldfläche gibt es Bewirtschaftungseinschränkungen durch das Vorhal ten öffentlicher Infrastruktur (inklusive der angrenzenden Verkehrssicherungsbereiche), wie Strom- und Gastrassen, touristische Einrichtungen oder öffentliche Wege? 4. Welcher Anteil des Landeswalds darf durch Vorgaben des Wasserrechts (unter anderem Trinkwasser schutzgebiete, Gewässerränder) oder des Erosionsschutzes nur eingeschränkt bewirtschaftet werden? 5. Auf welcher Landeswaldfläche gibt es, basierend auf der Gefahr des Vorhandenseins militärischer und sonstiger Altlasten, Bewirtschaftungseinschränkungen? 6. Wie groß ist die Fläche der im Landeswald gelegenen FFH- und Vogelschutzgebiete, aus deren Manage mentplänen sich bereits jetzt oder perspektivisch Bewirtschaftungseinschränkungen ergeben? 7. Wie groß ist die Fläche, auf der die Bewirtschaftung aufgrund der Festsetzung von weiteren Schutzge bietskategorien nach Naturschutzrecht eingeschränkt ist? 8. Wie groß ist die Fläche des im Zuge der geplanten naturschutzfachlichen Stilllegungen bereits dauer haft der forstlichen Nutzung entzogenen Landeswalds? 9. Wie groß ist die Fläche aller Habitatbäume im Landeswald, die nicht genutzt werden kann? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kummer (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4035 10. Welcher Anteil des Landeswalds wird durch sonstige spezifische naturschutzfachliche Zielstellungen nur eingeschränkt forstwirtschaftlich genutzt (zum Beispiel Auerhuhnprojekt, Orchideenpflege, Erhalt von Heidebeständen)? 11. Auf welchen Flächen gibt es Bewirtschaftungseinschränkungen durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnah men? 12. In welcher Höhe setzt "ThüringenForst" jährlich finanzielle Mittel im Bereich des Naturschutzes ein? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 7. Juni 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Bei einer Staatswaldfläche von rund 200.000 Hektar im Eigentum der Landesforstanstalt (im Weiteren: Lan deswaldfläche) kann ThüringenForst maximal auf einer Fläche von 70.824 Hektar im Rahmen des Thürin ger Waldgesetzes Forstwirtschaft durchführen, ohne dabei weitergehende naturschutzrechtliche, wasser und bodenschutzrechtliche Bestimmungen oder standörtliche Gegebenheiten beachten zu müssen. Einschränkungen der Bewirtschaftung, insbesondere durch Strom- und Gastrassen, militärische Altlasten sowie Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind im oben genannten Flächenwert nicht berücksichtigt, da hierzu aktuell keine vollständigen Geodaten vorliegen und somit eine Berücksichtigung räumlicher Über schneidungen nicht möglich ist. Zu 2.: In der nachfolgenden Tabelle ist die Landeswaldfläche angegeben, die auf Grund standörtlicher Gegeben heiten nur extensiv oder mit sehr hohem Aufwand (Seilkraneinsatz) genutzt werden kann. Standörtliche Einschränkungen Landeswaldfläche1 (Hektar) Steilhangbereiche (Neigung > 50%) 24.531 Mineralische und organische Nassstandorte 2.738 Gesamtfläche: 27.269 Von der in der Tabelle genannten Gesamtfläche von 27.269 Hektar sind 11.697 Hektar Landeswald nicht na turschutzfachlich geschützt, das heißt, diese Fläche liegt außerhalb der in Frage 7 aufgeführten Schutzge bietskategorien (vergleiche Tabelle Frage 7) beziehungsweise der in Frage 8 dargestellten Stilllegungskulisse. Zu 3.: ThüringenForst liegen aktuell keine vollständigen GIS-Daten über den Verlauf von Stromtrassen, Stromlei tungen, Gasleitungen vor. Eine GIS-basierte Auswertung ist daher nicht möglich. Insofern können zum jetzi gen Zeitpunkt keine vollständigen Aussagen über die Inanspruchnahme von Landeswaldflächen für Stromund Gastrassen getroffen werden. Digitale Daten liegen lediglich für den 2. und 3. Bauabschnitt der Südwestkuppelleitung (380-kV-Verbin dung Vieselbach−Altenfeld−Redwitz) vor, hier sind im Zuge der Baumaßnahmen circa 82 Hektar Landes wald betroffen. Auf diesen Flächen gibt es Einschränkungen in Form von Rodungen und einer zukünftigen Begrenzung der Aufwuchshöhe. In touristisch intensiv genutzten Gebieten (z.B. Rennsteig, Steiger, Ettersberg etc.) und entlang von öffent lichen Wegen und Straßen erfolgt eine reguläre Nutzungsplanung durch die Forsteinrichtung. Nutzungsein schränkungen im Sinne einer Hiebsatzreduzierung liegen hier in der Regel nicht vor. Die Durchführung der forstlichen Maßnahmen ist in derartigen Gebieten aber aufwendiger (z. B. Abstimmungstermine, öffentlich keitswirksame Vor- und Nachbereitung) und verursacht somit höhere Kosten für den Forstbetrieb. Zu 4.: Aus der nachfolgenden Tabelle geht der Flächenanteil des Landeswaldes hervor, der in Schutzgebieten nach Wasserrecht liegt. Darüber hinaus ist der Landesswald aufgeführt, der Bodenschutzfunktionen erfüllt. 3 Drucksache 6/4035Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Schutzkategorien Landeswaldfläche1 (Hektar) Wasserschutzgebiete (WSG) 44.940 davon: WSG Zone 1 234 WSG Zone 2 10.417 WSG Zone 3 34.289 Überschwemmungsgebiete 15 Überschwemmungsgefahrengebiete 23 Flussuferschutzfunktion 950 Heilquellenschutzgebiet Zone 1 und 2 0 Heilquellenschutzgebiet Zone 3 33 Bodenschutzfunktion 15.843 Gesamtfläche Wasser- und Bodenschutz (mit Berücksichtigung von Überschneidungen aller Schutzkategorien) 57.774 Die Gesamtfläche des Landeswaldes, welcher für Wasser- und Bodenschutzvorgaben in Anspruch genom men wird, beträgt 57.774 Hektar; hierbei sind Überschneidungen der verschiedenen Schutzkategorien be reits berücksichtigt. Das Schutzniveau ist je nach Schutzkategorie differenziert zu betrachten und reicht von geringen Auswirkungen, die keine wesentlichen Einschränkungen der Holznutzung nach sich ziehen (z.B. WSG Zone 3), bis zu starken Einschränkungen (z.B. WSG Zone 1) der Bewirtschaftung. Zu 5.: Großflächig belastete Landeswaldbereiche wie beispielsweise der "Leinawald" bei Altenburg, der "Esbach forst" bei Gehren oder der "Nördliche Kindel/Weberstedt" bei Bad Langensalza, die aus Sicherheitsgründen gesperrt werden mussten, sind inzwischen weitestgehend beräumt worden. Die zukünftige Bewirtschaftung dieser Waldflächen unterliegt aber immer der Einschränkung bestehender Restrisiken. Aktuell bestehen erhebliche Einschränkungen der forstlichen Bewirtschaftung von Landeswaldflächen in den Bereichen Ettersberg bei Weimar, ehemalige Luftwaffenmunitionsanlage Oberndorf bei Bad Kloster lausnitz sowie den Großsprengstellen Wernrode und Helbetal in Nordthüringen. In den genannten Gebie ten laufen seit Jahren planmäßige Beräumungsmaßnahmen, die aber noch nicht abgeschlossen sind und voraussichtlich noch mehrere Jahre in Anspruch nehmen werden. Gegenwärtig bestehen auf ca. 4.500 Hektar Landeswald Bewirtschaftungseinschränkungen wegen militä rischer Altlasten. Zu 6.: Zunächst ist festzustellen, dass eine reguläre forstliche Bewirtschaftung von Natura2000Gebieten (= FFH Gebiete und EG-Vogelschutzgebiete) den Schutzzielen grundsätzlich nicht entgegensteht. Die spezifischen Schutzziele erfordern allerdings eine Anpassung der forstlichen Maßnahmen, die zumindest die waldbau lichen und verfahrenstechnischen Entscheidungsmöglichkeiten (z. B. Baumartenwahl, Zeitfenster für Nut zungsmaßnahmen) einschränken. Ferner liegen noch nicht für alle Waldflächen in den Natura-2000-Gebieten Managementpläne beziehungs weise Fachbeiträge Wald vor. Insofern wird als unterste Schwelle für Bewirtschaftungseinschränkungen aus der Natura2000Kulisse heraus die aktuell geführte Landeswaldfläche in FFH-Gebieten mit Wald-Lebensraumtypen (LRT)-Eigen schaft angegeben: Wald-Lebensraumtyp in FFH-Gebieten Landeswaldfläche1 (Hektar) Gesamtfläche Wald-Lebensraumtypen (LRT 9110; LRT 9130; LRT 9150; LRT 9160; LRT 9170; LRT 9180; LRT 9410; LRT 91D0; LRT 91E0)2 25.190 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4035 In der nachfolgenden Tabelle ist der Anteil der Landeswaldfläche an den Wald-Lebensraumtypen in FFH- Gebieten aufgeführt, bei denen sich bereits jetzt starke Bewirtschaftungseinschränkungen (vor allem Be grenzung der Nutzungsintensität) ableiten lassen. Auswahl Wald-Lebensraumtypen in FFH-Gebieten Landeswaldfläche1 (Hektar) LRT 9150 Orchideen-Kalk-Buchenwälder 2.410 LRT 9180 Schlucht- und Hangmischwälder 472 LRT 91D0 Moorwälder 118 LRT 91E0 Auenwälder mit Erle, Esche, Weide 424 Summe 3.424 Bei den oben genannten LRT 9180, LRT 91D0, LRT 91E0 handelt es sich gleichzeitig um gesetzlich ge schützte Biotope, hier ist die Nutzung in Abstimmung zwischen oberster Forstbehörde und oberster Natur schutzbehörde auf grundsätzlich maximal 25 Festmeter/Hektar/Jahrzehnt (bei guter Bestandeswuchsleis tung) beziehungsweise zehn Festmeter/Hektar/Jahrzehnt (bei niedriger/mittlerer Bestandeswuchsleistung) begrenzt. Beim LRT 9150 sind nur die Wälder auf den trockenen Standorten gleichzeitig ein gesetzlich ge schütztes Biotop (Trockenwald). Insgesamt ist nach aktuellem Kenntnisstand auf 3.424 Hektar Wald-LRT- Fläche im Landeswald eine eingeschränkte Nutzung gegeben. Darüber hinaus können sich in Europäischen Vogelschutzgebieten für bestimmte Vogelarten (erläutert am Beispiel Mittelspecht) Bewirtschaftungseinschränkungen (zeitliche Einschränkungen und geringere Nut zungsintensität) ergeben. Höhere Bestandsvorräte und eine höhere Ausstattung an Totholz bedingen einen höheren Habitatwert der Wälder, ziehen aber auch gewisse Nutzungsrestriktionen nach sich. Allein in den Vogelschutzgebieten mit Mittelspechtvorkommen belaufen sich die potentiellen Landeswaldflächen (ältere Laubmischwälder über 120 Jahre und Laub-Plenterwälder), in denen eine Einschränkung der Bewirtschaf tung (zeitliche Einschränkungen und Hiebsatzreduktion) bereits jetzt oder perspektivisch zu erwarten ist, auf 9.877 Hektar. Unter Berücksichtigung der räumlichen Überschneidungen von FFH-Gebieten (Einschränkung Gesamtflä che Wald-LRT) und Vogelschutzgebieten (hier am Beispiel Mittelspecht) ergibt sich eine Landeswaldfläche von 27.772 Hektar, auf denen Bewirtschaftungseinschränkungen bestehen oder zukünftig zu erwarten sind. Zu 7.: Nachfolgend ist der Anteil des Landeswaldes aufgeführt, der unter Berücksichtigung von Flächenüber schneidungen in ausgewählten Schutzgebietskategorien nach Naturschutzrecht liegt. Schutzgebietskategorien Landeswaldfläche1 (Hektar) Anteil (Prozent) Natura 2000Gebiete2 (FFH-Gebiete und Vogelschutz-Gebiete) 81.276 40,9 davon: FloraFaunaHabitatGebiete3 (FFHGebiete) 51.453 25,9 EG-Vogelschutzgebiete3 (VSG-Gebiete) 68.133 34,3 Nationalpark Hainich Zone 1 5.605 2,8 Nationalpark Hainich Zone 2 952 0,5 Naturschutzgebiete 11.067 5,6 Naturschutzgebiete Totalreservate und bewirtschaftungsfreie Zonen 886 0,4 Naturwaldparzellen 1.292 0,7 Naturwaldreservate 66 0,0 Biosphärenreservate - Kernzonen (BR Rhön und BR Vessertal) 1.729 0,9 Biosphärenreservate - Pflegezonen (BR Rhön und BR Vessertal) 7.483 3,8 Gesetzlich geschützte Waldbiotope 3.186 1,6 Flächennaturdenkmäler (FND) 382 0,2 Geschützte Landschaftsbestandteile (GLB) 201 0,1 5 Drucksache 6/4035Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Schutzgebietskategorien Landeswaldfläche1 (Hektar) Anteil (Prozent) Naturdenkmäler (ND) 46 0,0 Gesamtfläche Naturschutz (mit Berücksichtigung der Überschnei dungen aller Schutzkategorien) 84.098 42,3 Insgesamt sind 84.098 Hektar und damit 42,3 Prozent des Landeswaldes durch eine oder mehrere der oben aufgeführten Schutzkategorien geschützt (Überschneidungen sind hierbei bereits berücksichtigt). Zu 8.: Von der derzeit 17.964 Hektar umfassenden nutzungsfreien Waldfläche in Thüringen befinden sich 16.000 Hektar im Eigentum der Landesforstanstalt (Landeswald). Zu 9.: Bei der Umsetzung des Habitatbaum und Totholzkonzeptes für den Landeswald steht die Sicherung von Habitatbäumen und Totholz in den entsprechend dimensionierten Verjüngungsnutzungs- und Plenterwald beständen im Vordergrund. In diesen Beständen ist eine sachgerechte Auswahl von Habitatbäumen an gewiesen. Aus Waldschutzgründen werden diese vorrangig in entsprechend dimensionierten Laubbaum dominierten Beständen (ab Alter 100 beziehungsweise Plenterwald) ausgewählt. Die Flächengröße dieser Bestände im Landeswald beträgt aktuell 32.334 Hektar. Gemäß Habitatbaum und Totholzkonzept für den Landeswald werden als Orientierungswert mindestens drei Habitatbäume/Hektar in den betreffenden Beständen möglichst in Gruppen ausgewählt. Daher er gibt sich eine rechnerische Gesamtanzahl von rund 97.000 Habitatbäumen im Landeswald. Wird eine Über schirmungsfläche von 300 Quadratmeter/Habitatbaum zu Grunde gelegt, so ergibt sich eine Landeswald fläche von 2.910 Hektar, die nicht genutzt werden kann. Zu 10.: In der nachfolgenden Tabelle sind weitere spezifische Nutzungseinschränkungen im Landeswald aufgeführt: Spezifische naturschutzfachliche Zielstellungen Landeswaldfläche1 (Hektar) Habitatpflege Auerhuhn (Zeitraum 2012-2017) 889 Erhalt von Heidelebensräumen (LRT 4030) 22 Erhalt von Hoch- und Niedermooren (LRT 71xx und 72xx) 53 Erhalt von Geröll- u. Schutthalden; Steinige Felsabhänge (LRT 81xx und 82xx) 91 Erhalt von Frauenschuhvorkommen 235 Summe 1.290 Insgesamt bestehen für 1.290 Hektar Landeswald auf Grund unterschiedlicher naturschutzfachlicher Ziel stellungen (vor allem Habitatpflege Auerhuhn; Erhalt von Offenland-Lebensraumtypen in FFH-Gebieten, Er halt von Frauenschuhvorkommen) Einschränkungen in der forstlichen Bewirtschaftung. Zu 11.: Auf Grundlage einer Verschneidung von Daten auf Basis des landesweiten Eingriffskompensationskatasters (EKIS) mit der Landeswaldfläche durch die obere Naturschutzbehörde im Landesverwaltungsamt bestehen auf 1.163 Hektar Landeswald Bewirtschaftungseinschränkungen im Zusammenhang mit naturschutzrecht lichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Zu 12.: Aus der nachfolgenden Tabelle geht der finanzielle Mittelaufwand für den Produktbereich 30 (Naturschutz) für die Geschäftsjahre 2013 bis 2015 hervor. 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/4035 Produktbereich Naturschutz (P30) 2013 (Euro) 2014 (Euro) 2015 (Euro) Summe Aufwand 5.150.926 9.605.933 3.611.755 davon: Abschreibung stehendes Holz 1.210.000 5.363.000 271.000 Summe Aufwand (ohne Abschreibung auf stehendes Holz) 3.940.926 4.242.933 3.340.755 Keller Ministerin Endnote: 1 Waldfläche = GIS-Fläche 2 LRT 9110 = Hainsimsen-Buchenwälder LRT 9130 = Waldmeister-Buchenwälder LRT 9150 = Orchideen-Kalk-Buchenwälder LRT 9160 = Sternmieren-Stieleichen Hainbuchenwald LRT 9170 = Labkraut-Traubeneichen-Hainbuchenwald LRT *9180 = Schlucht- und Hangmischwälder (prioritärer LRT nach FFH-Richtlinie) LRT 9410 = Bodensaure Fichtenwälder LRT *91D0 = Moorwälder (prioritärer LRT nach FFH-Richtlinie) LRT *91E0 = Auenwälder mit Erle, Esche, Weide (prioritärer LRT nach FFH-Richtlinie) 3 mit Berücksichtigung der Überschneidung von FFH- und Vogelschutz-Gebieten 4 ohne Berücksichtigung der Überschneidung von FFH- und Vogelschutz-Gebieten Nutzungseinschränkungen bei der Landesanstalt "ThüringenForst" Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Zu 10.: Zu 11.: Zu 12.: Endnote: